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News zu Markenrecht

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für ...

Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches ...

Prost Nikolaus! (04.12.2009, 12:08)
In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenschutz (01.11.2012, 09:59)
Hallo an alle bin neu hier.....super das es so ein Forum gibt... Es geht um folgenden Sachverhalt: Mal angenommen A würde gerne Pullover aus Asien importieren. Genau dieser Pullover sind schon im elektronischen Markt in ...

**** oder eGay ?? (17.08.2004, 19:33)
Hallo erfahrene Kollegen, bitte um kompetente Hilfe bei einem "Problem" mit Markenrecht. Ein Online-Magazin für eine schwule Community möchte den Inhalt seiner Site ändern und in Zukunft Online-Auktionen anbieten. Name des ...

kommerzielle Nutzung von Bildern (12.01.2014, 16:13)
Hallo zusammen, Person A möchte sich mit dem Verkauf von Bilder/Aufklebern selbstständig machen. Als mögliche Artikel möchte er unteren anderem selbst erstellte Motive anbieten und Motive die bereits vorhanden sind. Als ...

Firmen/Markenname geschützt? (15.02.2010, 22:13)
Hallo, Gehen wir davon aus,dass sich Herr Mustermann mit einer Autowerkstatt selbstständig machen will.Er überlegt sich einen Namen,Kommt dann auf die Idee,diesen Namen einmal in eine Internet Suchmaschine ein zu geben. ...

Buch über ein Unternehmen schreiben (02.09.2007, 02:32)
Hallo, was das internet teilweise zu bieten hat, ist echt toll.. und Foren sind eine der besten Erfindungen :) Bin mit dem Themaracht nicht ganz so vertraut, darum weiß ich nicht genau ob ich bei "Markenrecht" richitg bin. ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 178/96 (04.04.1997)
1. ,FAMILY" als Titel einer vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift, die sich in breiter Themenvielfalt den Problemen der von ihr angesprochenen Zielgruppen widmet, ist schutzfähig i.S. von § 5 MarkenG (§ 16 Abs. 1 UWG a.F.). 2. Titelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG, 16 Abs. 1 UWG (a.F.) besteht auch gegenüber einer (verwechslungsfähigen) Bezeichnung, die...

2 U 91/11 (19.04.2012)
1. Ein Unternehmen, das für seine Kunden Domains parkt, haftet als Mitstörer für markenrechtsverletzende Domains, wenn es per E-Mail von der Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und die Rechtsverletzung nicht innerhalb einer angemessenen Zeitspanne abstellt. 2. Ein Tätigwerden ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Recht...

3 U 1644/10 (15.03.2011)
1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....

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