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Rechtsanwalt in Potsdam: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Markus Helmchen   Hebbelstraße 27, 14469 Potsdam
Helmchen Rechtsanwälte

Telefon: 0331/280 50 65


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Thomas Ewert   Ricarda-Huch-Str. 2, 14480 Potsdam
Ewert

Telefon: 0331/ 702 44 32



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News zu Markenrecht

Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches ...

BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren? Vorlage an EUGH! (02.06.2005, 18:32)
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit ...

BGH zu Google-Adwords: Wann sind fremde Kennzeichen als Keywords zulässig? (23.01.2009, 10:46)
In drei Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Firmenname - Erneuerung (22.02.2008, 09:27)
Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Namens einer Firma. Nehmen wir einmal an, eine Firma verkauft Spielzeug und Papierwaren. Der Inhaber des kleinen Geschäfts hat den fiktiven Namen "Peter Müller". Auf seinen ...

Allgemeine Frage zu Domain und Markenrecht (06.04.2008, 14:44)
Hallo, angenommen, jemand meldet seinen Firmennamen/Logo als Marke in Deutschland, Australien und USA an. Die Internetdomain (.com) mit seinem Firmennamen ist bereits vergeben, wird aber vom Domaineigentümer nicht genutzt. ...

Situation bei zusammengesetzten Namen (31.07.2005, 15:03)
Hallo zusammen, bitte um Hilfe bei folgendem angenommenen Sachverhalt. Sagen wir ein deutscher Automobilhersteller hat den Namen "BCM" (steht für Blue-Car-Motors). "BCM" ist die geschützte Marke des Herstellers. Ich ...

Briefmarken geschützt? (27.05.2010, 01:09)
Nehmen wir an, jemand möchte alte DDR Briefmarken in einem Designbuch und auf Postkarten drucken (vergrößert) und verkaufen. Wie verhält es sich hierbei mit Rechten und Verboten seitens des Staates? Fallen Briefmarken unter ...

Artikel veröffentlichen - Gewerblich (11.07.2010, 00:10)
Hallo, ich habe eine Frage zum Thema Internetrecht/Markenrecht für einen gewerblich genutzten Artikel der als PDF erstellt wird. Wusst nun nicht in welches Forum es am besten passt, ich schreibs mal hier ins Internetrecht. ...

Urteile zu Markenrecht

17 O 128/05 (05.07.2005)
Aus der Inhaberschaft an einer Domain mit umschriebenem Umlaut lässt sich ein Recht an der entsprechenden IDN (Umlautdomain) nicht herleiten. Es bleibt dabei, dass bei Gattungsbegriffen in aller Regel das Prioritätsprinzip gilt....

6 U 114/09 (14.01.2010)
1. Auch im Bereich des Gemeinschaftsmarkenrechts kommt die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes aus einer eingetragenen Marke mangels Verfügungsgrundes in Betracht, wenn mit der Lösung der Verfügungsmarke unmittelbar zu rechnen ist. 2. Die Verwendung einer für die Dienstleistung "kulturelle Veranstaltungen" eingetragenen Marke als Name für ein M...

13 U 227/02 (Kart) (22.05.2003)
1. Die Frage, ob eine Vereinbarung geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel spürbar zu beeinträchtigen, ist nicht allein nach der Höhe des Marktan-teils, sondern auch der Schwere des Verstoßes gegen das Kartellrecht zu be-urteilen.2. Die Auslegung eines gegen europäisches Kartellrecht verstoßenden Ver-trages kann ergeben, dass die Nichtigkeit auch ma...

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