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Rechtsanwalt in Potsdam: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Markus Helmchen   Hebbelstraße 27, 14469 Potsdam
Helmchen Rechtsanwälte

Telefon: 0331/280 50 65


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Thomas Ewert   Ricarda-Huch-Str. 2, 14480 Potsdam
Ewert

Telefon: 0331/ 702 44 32



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News zu Markenrecht

Werbung für Anwalt mit "Fachanwalt für Markenrecht" verboten (25.05.2009, 12:28)
In zwei aktuellen Entscheidungen hat jetzt das Landgericht Hamburg darauf hingewiesen, dass Werbung im Internet für einen "Fachanwalt für Markenrecht" ...

Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Bilder und Darstellungen nutzen für eigene Zwecke (05.12.2008, 14:47)
Hallo zusammen! Nehmen wir mal an Anbieter A möchte eine Anleitung erstellen für PC Nutzer die dazu dient Ihre Daten nach einem Crash des PC's mithilfe anderer Software die in diesem Fall unter der Gnu Public Lizenz liegen ...

Abmahn Anwälte im Recht? (21.08.2011, 16:48)
Mal angenommen, ein Interessent für eine Werbemöglichkeit meldet sich um auf einer Internetseite einen Banner zu platzieren.Er erhält die Zusage und der Betreiber einer Webseite stellt seinen Banner online welchen Er vom ...

Vertrieb von BMW M3/M5-Außenspiegel Nachbauten seitens der BMW-AG wirklich verboten? (22.08.2007, 23:59)
Hallo, ich stelle mir die Frage, ob die BMW-AG wirklich den Vertrieb von M3/M5 Außenspiegeln (Nachbau) verboten hat? Im Internet kann ich keine Information über ein Patent oder Urteil diesbezüglich finden? Angeblich ist es ...

Gewährleistung: Verkäufer bietet Einschicken an Hersteller (16.01.2008, 18:07)
Hallo zusammen, ich habe die SuFu bereits mehrfach (ohne eine Antwort zu finden) verwendet und möchte daher einen fikitiven Fall konstruieren, bei dessen rechtlicher Beurteilung ich mir unsicher bin. Vorab ein Vorstellung ...

Nicht EU-Ware innerhalb der EU verkaufen? (09.02.2010, 20:59)
Person A erwirbt Markenware aus einem Nicht-EU-Land, um diese in Deutschland zu verkaufen. Ist dies ohne weiters möglich wenn die Ware original ist und frei von Rechten Dritter ist? ...

Urteile zu Markenrecht

19 U 63/98 (18.09.1998)
1. Darf eine Produktbezeichnung wegen entgegenstehender Markenrechte nicht verwendet werden, dann leidet das verkaufte Produkt an einem Rechtsmangel. 2. Rechtsmängel unterliegen nicht der kurzen Verjährung nach § 477 BGB und auch nicht der Rügefrist nach § 377 HGB. 3. Der Käufer von Software-Produkten, die mit unzulässigen Produktbezeichnungen versehen sind...

1 U 522/04 - 152 (13.04.2005)
Zum Umfang des markenrechtlichen Auskunftsanspruches....

7 O 145/09 (23.04.2010)
1. Die in einem von den Parteien ausländischem Recht unterstellten Lizenzvertrag aufgenommene Klausel eines "covenant not to sue" ist ein schuldrechtlicher Prozessvertrag, dessen Wirkung sich nach dem Verfahrensrecht des Gerichtsor-tes - hier nach deutschem Recht - richtet. 2. Der Rechtsnachfolger in das so lizenzierte Patent ist mangels gesetzlic...

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