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News zu Markenrecht

Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten ...

Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (23.10.2007, 14:00)
Frühe Pleiten vermeiden RUB gibt Existenzgründern Starthilfe Seminarreihe: Vom Studium in die Selbstständigkeit Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und ...

BGH zu Google-Adwords: Wann sind fremde Kennzeichen als Keywords zulässig? (23.01.2009, 10:46)
In drei Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Domainrecht / Open Source Projekt (05.06.2012, 00:19)
Hallo! Da doppelte Themeneinträge verboten sind, ich allerdings nicht imstande war eindeutig zuzuordnen ob es hier mehr um Domain- oder um Markenrecht geht habe ich mich entschlossen hier einen kleinen Link auf die ...

Bennenung einer Pflanzensorte? (21.09.2007, 22:18)
Hallo. Und zwar geht es mir darum ob man eine Pflanzenzüchtung, die man nicht selber gezüchtet hat, deren Züchter aber unbekannt bzw. nicht nachweisbar ist einfach einen Namen geben darf. Also: Person A kauft sich im ...

Abtretung der Rechte (15.04.2012, 00:22)
Angenommen, ich kreiere und gestalte ein Logo und trete die Rechte daran unentgeltlich an XY ab. Nach einiger Zeit benennt sich YX um, ich kreiere ein Logo mit dem neuen Namen, es wird aber hierfür keine Abtretungserklärung ...

Abmahnung nach Verk. von Plagiaten(?) als priv Verkäufer im Auktionshaus (27.11.2008, 23:42)
Hi, wie sähe es eurer Einschätzung nach aus, wenn man sich folgenden möglichen Fall einmal anschaut: Privater Verkaufer X hat in einem Onlineauktionshaus günstig Rasierklingen erstehen können. Diese will er nun auf einer ...

Marke eintragen - Kosten bei nicht Erhalt? (16.05.2006, 20:09)
Hallo, ich will eine Marke (Webseite) eintragen und bin dafür bereit die derzeit 300 Euro beim DPMA zu bezahlen. 1. Wenn ich die Marke jetzt nicht bekomme, erhalte ich die 300 Euro zuück? 2. Gibt es Folgekosten (Widerspruch ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 262/08 (11.03.2010)
1. Zur Verteilung der Darlegungslast bei dem Vorwurf des Angebots gefälschter Markenware 2. Besteht die Markenverletzung in Bezug auf die vom Kläger geltend gemachte Verletzungshandlung in dem Angebot gefälschter Markenware, erstreckt sich der dadurch begründete Unterlassungsanspruch nicht auf Markenverletzungen durch das Angebot von Originalware, an denen ...

1 - 11/07 (RB); 1 - 11/07 (RB) - 3 Ss 34 (24.04.2007)
Noch nicht rechtskräftig abgeurteilte Verstöße gegen die Verordnung (EWG ) Nr. 3820/85 in Verbindung mit den Bußgeldvorschriften des Fahrpersonal-gesetzes und der Fahrpersonalverordnung betreffend die Lenk- und Ruhezeiten können seit dem 11. April 2007 nicht mehr geahndet werden, da die Verordnung an diesem Tage außer Kraft getreten und durch die Verordnung ...

6 U 193/96 (21.10.2002)
1. Wird bei dem vom Hersteller von Kühlerfiguren bezogenen Originalprodukt (hier: ,Mercedes-Stern") der aus der Motorhaube herausragende Teil (,Stern") von seiner Halterung gelöst und mittels eines Bajonettverschlusses abnehmbar gestaltet, liegt hierin ein grundlegender Eingriff in das Konstruktionsprinzip der Originalkühlerfigur, deren Oberteil zw...

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