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Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Pforzheim

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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Pforzheim

Geregelt findet sich in der BRD das Wettbewerbsrecht im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb" (UWG). Ebenfalls von großer Bedeutung in Bezug auf das Wettbewerbsrecht ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, kurz GWB. Das Wettbewerbsrecht lässt sich grundsätzlich in zwei Teile unterteilen, in das Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht. Ziel des Wettbewerbsrechts ist der Schutz des Marktes vor unlauterem Wettbewerb. Geschützt werden sollen dabei sowohl Verbraucher als auch Mitbewerber. Von höchster Relevanz ist hierbei u.a. die Fusionskontrolle als auch das Kartellverbot. Ziel ist es hierdurch die Entstehung von Marktmacht abzuwenden. In Deutschland ist die Überwachung und Kontrolle dieser Aspekte Aufgabe des Bundeskartellamts. Aufgabe des Bundeskartellamts ist ferner die Missbrauchsaufsicht. Das bedeutet, dass das Bundeskartellamt darüber wacht, dass Unternehmen, die bekanntermaßen marktmächtig sind, gegen andere Marktteilnehmer ein faires Verhalten an den Tag legen. Wettbewerbswidrige Handlungen wie Preisabsprachen werden vom Bundeskartellamt rigoros verfolgt und sanktioniert.

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Pforzheim (© fotodo - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Pforzheim
(© fotodo - Fotolia.com)

Schnell kann es im Internet zu Schwierigkeiten mit dem Wettbewerbsrecht kommen

Gerade das World Wide Web birgt in Bezug auf das Wettbewerbsrecht eine Vielzahl an Fallstricken für Unternehmer. Die Zahl an Onlineshops und Dienstleistern, die eine Abmahnung aufgrund diverser Wettbewerbsverletzungen im Internet erhalten haben, ist groß. Beispiele sind u.a. Verstöße gegen die Preisangabeverordnung. Hier anzuführen sind z.B. inkorrekte Preisangaben im WWW ohne Verweis darauf, ob zusätzliche Kosten für den Versand anfallen oder ob die Mehrwertsteuer bereits im Preis enthalten ist. Und auch das Durchführen von Verlosungen, Gewinnspielen und Preisausschreiben zum Zwecke der Werbung ist wettbewerbsrechtlich nicht ungefährlich. Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kommt es immer wieder zu wahrlichen „Abmahnwellen“. Kommt es zu einer Abmahnwelle, dann werden zahlreiche Gewerbetreibende z.B. aufgrund angeblich irreführender Werbung von Abmahnvereinen oder Anwälten zeitgleich innerhalb eines engen Zeitraumes abgemahnt.

Ein Anwalt ist der optimale Ansprechpartner bei wettbewerbsrechtlichen Konflikten

Hat man eine Abmahnung zum Beispiel wegen angeblich unlauterem Wettbewerb erhalten, dann sollte man dies keinesfalls einfach hinnehmen, sondern Hilfe bei einem Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht suchen. Denn nicht selten sind die Abmahnungen rechtswidrig. Die Kontaktaufnahme zu einem Rechtsanwalt sollte zeitnah erfolgen und nicht erst, wenn womöglich bereits eine Unterlassungsklage im Raum steht. In Pforzheim sind ein paar Anwälte für Wettbewerbsrecht mit einer Anwaltskanzlei ansässig. Der Anwalt für Wettbewerbsrecht aus Pforzheim ist in sämtlichen Belangen das Wettbewerbsrecht betreffend der ideale Ansprechpartner. So wird der Rechtsanwalt aus Pforzheim für Wettbewerbsrecht im Falle einer Abmahnung dieselbe und die beiliegende Unterlassungserklärung sorgfältig prüfen. Besonderes Augenmerk wird der Anwalt auf die strafbewehrte Unterlassungserklärung, die Bestandteil der Abmahnung ist, legen. Durch das Unterschreiben der strafbewehrten Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte dazu verpflichten, das abgemahnte Verhalten in der Zukunft zu unterlassen. Kommt der Rechtsanwalt nach Rücksprache mit seinem Mandanten zu der Erkenntnis, dass die Abmahnung wenigstens in Teilen berechtigt ist, wird er meist mit einer modifizierten Unterlassungserklärung reagieren. Hat man übersehen, eine erhaltene Unterlassungserklärung abzugeben und ist man nun mit einer einstweiligen Verfügung konfrontiert, wird der Anwalt auch in diesem Fall sein Bestes tun, um die Situation im Sinne des Mandanten in bestmögliche Bahnen zu lenken. Bei Bedarf wird der Rechtsanwalt hierbei z.B. eine Schutzschrift bei Gericht vorlegen. Durch die Schutzschrift wird verhindert, dass ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung erlassen wird.

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