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    News zu Markenrecht

    Neuer Studiengang Wirtschaftsrecht in Idstein - Kombination von Wirtschaft und juristischen Kenntnis (22.11.2007, 09:00)
    Der deutsche Ausbildungsmarkt ist in Bewegung. Was von Rechtsanwälten, Richtern, Staatsanwälten und Jura-Professoren zunächst oft belächelt wurde, setzt sich mit ungebrochenem Aufwärtstrend immer mehr durch: Das Studium an ...

    Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

    Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
    3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Markenrecht in Deutschland und der EU (27.03.2012, 18:21)
    Hallo, ich hätte eine Frage: Mal angenommen eine Person P hat vor einen online-Shop zu eröffnen und Markenware aus verschiedenen EU-Ländern nach Deutschland zu importieren. Speziell, ist die Person P rechtlich gedeckt, ...

    Kritik in Internetblogs - Markenrechtsverletzung? (06.08.2013, 09:52)
    Hallo! Folgender Sachverhalt. Angenommen jemand betreibt zu privaten Zwecken einen Internetblog. Dann passiert es irgendwann, dass er sich über eine Firma (UG, GmbH, o.ä.) ärgert. Er beschließt die Sache nicht auf sich ...

    Frage zum Markenrecht (03.04.2007, 17:25)
    Hallo, nehmen wir mal an, Webmaster A bastelt an einem neuen Projekt, und verwendet einen Namen der Firma XY - Firma XY führt ein Produk CDE, der Webmaster nennt sein Projekt CD. Er schaut bei DPMA nach, ob die Marke ...

    Verkaufsartikel + Produkt eines anderen Herstellers im Artikelbild (10.11.2009, 17:33)
    Hallo zusammen, mal angenommen ein Freund würde Gewerblich einen Onlineshop eröffnen und würde dort als Offizieller Vertreibspartner, Design Kits für verschiedene Fahrzeuge von verschiedenen Marken Herstellern vertreiben. ...

    Rechte auf Wortfolge (19.01.2006, 11:03)
    Hallo, angenommen ich lasse mir den Begriff (fiktiv) "Institut für XY" (bspw. Orthopädie oder Fußpflege) schützen, darf sich dann kein anderer in Deutschland mehr "Institut für XY" nennen? Kann man diesen Schutz dann ...

    Urteile zu Markenrecht

    III ZR 173/12 (06.12.2012)
    a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...

    120 Qs 77/10 (28.10.2010)
    Zur Markenrechtsverletzung beim Handel mit gefälschten Turnschuhen....

    9 O 1276/06 (26.07.2006)
    Der Parallelimport von Pflanzenschutzmitteln unter Verwendung eines Originalkanisters mit eingeprägter Kennzeichnung der Originalmarke und einem neuen Etikett mit neuer Kennzeichnung ist nach den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH zum Parallelimport von Arzneimitteln zu beurteilen. Eine Erschöpfung der Markenrechte liegt nicht vor, wenn die Verwendung des...

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