Rechtsanwalt für Markenrecht in Pforzheim

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Herr Rechtsanwalt Andreas Lingenfelser mit Niederlassung in Pforzheim vertritt Mandanten kompetent bei Rechtsfragen im Schwerpunkt Markenrecht
LSH Rechtsanwälte
Schlossberg 20
75175 Pforzheim
Deutschland

Telefon: 07231 139530
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News zum Markenrecht
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...
  • Bild BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
    Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Die Beklagte betreibt die Internet-Auktionsplattform eBay. Der Kläger, der selbst bei eBay registriert war, ...
  • Bild LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops (13.11.2006, 18:25)
    Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen verschiedene Online-Händler wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt hat. Bei den Zivilkammern des Gerichts gingen seit dieser Entscheidung keine vergleichbaren Anträge ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenrecht Wortmarke - Auslandsfirma (21.10.2012, 00:46)
    Hallo, folgender Fall: Person A lässt eine Marke 'X' als Wortmarke beim DPMA schützen. 'X' ist jedoch die Bezeichnung einer Firma in Fernost, welche weltweit bekannt ist und bestimmte Geräte herstellt. Person A importiert zum Teil diese Geräte und verkauft Sie online. Andere Personen B und C tun dies ebenfalls. Um seine Konkurrenz auszuschalten schickt ...
  • Bild Ausschluss des Weiterverkaufs (Tickets) (10.06.2010, 16:52)
    Nicht sicher ob der Fall unter das "Verbraucherrecht" fällt. Es kommen auch andere Rechtsgebiete wie z.B. "Kaufrecht" oder "Markenrecht" in Betracht.Der Fall:Die große Einzelhandelskette A verkauft Eintrittstickets zum Preis von 122€ für ein Event. Der Ticketverkauf ist eine gemeinsame Aktion von A und dem Veranstalter des Events.Auf den Tickets steht ...
  • Bild Markenrecht bei AG und GmbH (29.01.2014, 16:34)
    Hallo liebe Leser, ich hoffe Ihr könnt mir meine Frage beantworten, da ich mit der normalen Googlesuche nicht mehr weiter komme. Nehmen wir mal an, ein Geschäftsführer einer kleinen Aktiengesellschaft entwickelt mehrere elektronische Produkte unter dem Namen "Fiktiv" und lässt deren Markennamen und Patente auf seine Tochterfirma (eine GmbH) eintragen und schützen. Die ...
  • Bild Domainfrage (02.11.2010, 10:16)
    Ein herzliches Hallo zusammen hier im Forum! Folgender fiktiver Fall: Mal angenommen Herr A will einen onlineshop betreiben, domainname.de bzw. domainname.net und stellt fest, dass es bereits einen onlineshop, der in den USA registriert ist, gibt mit domainname.com...Der domainname wäre also der gleiche, lediglich die Endung eine andere. Könnte Herr A da ...
  • Bild Unternehmen - Marke (13.01.2012, 17:33)
    Hallo zusammen, ich weiß nicht, ob ich im Markenrecht überhaupt richtig bin oder welchen Bereich des Rechts meine Frage tangieren könnte. Vielleicht weiß ja jemand doch eine kurze Antwort. Nun zu meiner Frage: Mal angenommen es gibt ein Unternehmen, das eine Marke führt und die Marke stets vorrangig in der Kommunikation mit seinen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KARLSRUHE, 6 U 187/10 (07.05.2012)
    Hat der wegen Verletzung einer Marke in Anspruch Genommene eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, steht der Geltendmachung des Anspruchs auf Vertragsstrafe der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn die betreffende Marke gelöscht worden ist....
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-20 U 3/03 (18.03.2003)
    § 3 UWG "Terra Leone" Leitsatz: Die Aufbringung eines Stempels: "mit echter Terra Leone Saatmischung" und die weitere Angabe: "Terra Leone: Das Zeichen für Qualität" auf einer Senfverpackung sind geeignet, über eine anerkannte Senf-Saatgutmischung dieses Namens irrezuführen. OLG Düsseldorf, 20. Zivilsenat, Urteil vom 18. März...
  • Bild KG, 5 W 295/10 (14.12.2010)
    1. Ein Zuwarten (nach der Kenntnisnahme eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Markenrechtsverletzung), das nicht länger als zwei Monate währt, wird regelmäßig noch nicht als dringlichkeitsschädlich anzusehen sein. Von dieser Regelfrist können Ausnahmen denkbar sein, die aber im Interesse der Rechtssicherheit allenfalls bei besonders extremen Umständen des Ei...


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...

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