Rechtsanwalt für Markenrecht in Pforzheim

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Herr Rechtsanwalt Andreas Lingenfelser berät zum Anwaltsbereich Markenrecht engagiert in der Nähe von Pforzheim
LSH Rechtsanwälte
Schlossberg 20
75175 Pforzheim
Deutschland

Telefon: 07231 139530
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News zum Markenrecht
  • Bild Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie von weiteren Unterlagen an. Bei den Durchsuchungen fand die Polizei keine Beweismittel, die im Zusammenhang mit diesem Tatvorwurf ...
  • Bild Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und München verneint. Die zur Metro-Unternehmensgruppe gehörige Klägerin ist Inhaberin der Marken "METRO" und "METRORAPID", die unter anderem für Dienstleistungen im Bereich ...
  • Bild Keine Löschung einer Domain wegen nach Registrierung gegründeter gleichnamiger Firma (20.02.2009, 12:15)
    Streit um Domainnamen ahd.de Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Geschäftsbezeichnung von Dritten als Domainname registriert und benutzt wird. Die Klägerin, die ihren Kunden die Ausstattung mit Hard- und Software ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Verwechslungsgefahr (06.03.2011, 14:25)
    Hallo, da meine Erfahrungen im Markenrecht eher gering sind, wäre ich über Hilfe bei folgendem fiktiven Fallbeispiel sehr dankbar. Die beispielhaft verwendeten fiktiven Marken sind meiner Fantasie entsprungen, eine Ähnlichkeit zu etwaigen existierenden Marken ist nicht gewollt. Mal angenommen eine Marke "BLACKCIRCLE" wäre seit vielen Jahren als solche geschützt. Nun kommt eine ...
  • Bild Markenmissbrauch bei Onlineauktion (20.08.2006, 19:01)
    Hallo erstmal, und vielen Dank für das Lesen meines Beitrages ) Mich interessiert Folgendes: Nehmen wir mal an, ein Gewerblicher Verkäufer "V" setzt einen Artikel "A" in ein Onlineauktionshaus zum Verkauf rein. Der Artikel wurde jedoch nicht im Originalzustand belassen, sondern vom Verkäufer persönlich vorher veredelt (z.B. mit Kristallsteinen beklebt). Diesen veränderten ...
  • Bild Künstlernamen registrieren (12.11.2012, 08:01)
    Hallo, ich möchte einen künstlernamen registrieren lassen und bin mir nicht sicher in welchen klassen ich ihn registrieren lassen soll/muss.. ich möchte den namen als musikkünstler (sänger) nutzen und möchte das dort auch keiner weiter meinen namen nutzen darf. mein problem ist ich weiß nicht welche klasse für welchen bereich steht bzw finde ...
  • Bild Name für OpenSource Projekt, Markenrecht (04.06.2012, 23:59)
    Hallo!Meine bisherigen Internetrecherchen zu diesem Thema haben bisher mehr Verwirrung als Klarheit geschaffen. Angenommen..Ein paar Informatikstudenten hätten parallel zu ihrem Studium in ihrer Freizeit eine vollkommen unkommerzielle Software zum Abspielen und Verwalten von MP3 Musikbibliotheken programmiert. Nach Fertigstellung möchten sie diesen Player als freies OpenSource Projekt unter dem Namen - ...
  • Bild Domain wird abgeleitet verwendet (30.10.2008, 17:35)
    Hallo zusammen. Ich stelle mir folgende Frage: Was kann eine Person unternehmen wenn von Ihrer Domain z.B www.max-mustermann.de teile auf anderes Websites verwendet werden? Eine Person schreibt also in Ihrem Header der Seite Hier gehts rund um Max Mustermann. Kann der Inhaber der Domain dagegen angehen? Wenn ja wie ? Muss er ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 194/97 (22.04.1998)
    Erschöpfung von Marktenrechten; Seriennummern; Auskunftsverurteilung im einstweiligen Verfügungsverfahren UWG § 25, MarkenG §§ 24, 19 III 1. Allein der Umstand, daß eine Markenrechtsverletzung vom vertreibenden Händler nicht ohne weiteres erkannt werden kann, steht der Zulässigkeit eines gerichtlichen Unterlassungs- und Auskunftsverfahrens (hier: einstweilig...
  • Bild OLG-STUTTGART, 2 U 135/11 (10.05.2012)
    Gegen das Urteil wurde Revision eingelegt. Das Aktzeichen des Bundesgerichtshofs lautet: III ZR 173/12....
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 1 U 522/04 - 152 (13.04.2005)
    Zum Umfang des markenrechtlichen Auskunftsanspruches....
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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