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Rechtsanwalt für Markenrecht in Pforzheim

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    Andreas Lingenfelser   Schlossberg 20, 75175 Pforzheim
    LSH Rechtsanwälte

    Telefon: 07231 139530



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    News zu Markenrecht

    Neuer Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ an der Fachhochschule Erfurt (16.05.2011, 14:10)
    Zum Wintersemester 2011/12 wird am Zentrum für Weiterbildung der Fachhochschule Erfurt in Kooperation mit dem Europäischen Hochschulverbund (EHV) der Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ angeboten.Der Studienkurs ist ...

    Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole ...

    BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
    Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Automarken als "Markenrecht" im Impressum eintragen? (19.10.2013, 13:33)
    Kann man im Fall einer Webseite, die nur Bilder von Autos besitzt, das Markenrecht im Impressum vermerken oder muss man jede Genehmigung schriftlich bekommen? Die Autos können auf der Seite (textbasierendes Browsergame, PHP) ...

    Stadtwappen auf Webseite nutzen (13.02.2014, 15:53)
    Auf einer Seite im Internet ist ein Stadtwappen zu finden. Diese Seite ist ein Nachrichtenportal welches durch Pressemeldungen gefüllt wird, jedoch in privater Hand. Der Domainname lautet "Stadtname"-aktuell.de. 1. Dürfte ...

    Städtenamen auf T-Shirt drucken (17.09.2010, 14:32)
    Hallo,angenommen, jemand besitzt ein Textildruck Geschäft.Darf dieser Städtnamen auf Textilien aufdrucken und diese in den geschäftlichen Verkehr bringen (über einen Internet Shop, oder in dessen Geschäft)?Also: z.B. ein ...

    Zitate aus Songs auf versch. "Produkten" (Design) (17.05.2010, 17:47)
    Nehmen wir mal an ein Designer würde ein T-shirt designen mit einem, wie der Titel schon sagt, Zitat aus einem berühmten Song.z.B. würde auf diesem T-Shirt stehen: These boots are made for walking" oder sowas wie "Hey ...

    Juristische Spitzfindigkeiten (08.04.2008, 17:10)
    Hallo alle zusammen, ich befasse mich derzeit verstärkt mit Markenrecht und habe auf gewisse Fragen leider bisher keine Antwort gefunden. Leider auch nicht hier im Forum… Also ich verstehe nicht exakt die Funktion von ...

    Urteile zu Markenrecht

    1 VA 11/12 (25.10.2012)
    Soweit es um Rechte des Zustellungsempfängers geht, darf die Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage gemäß Art. 13 Abs.1 HZÜ grundsätzlich nur abgelehnt werden, wenn der rechtsmissbräuchliche Charakter der Klage von vornherein offenkundig ist - hier für einen Markenrechtsstreit in den Vereinigten Staaten verneint....

    2-06 S 3/12 (18.07.2012)
    1.) Das Einstellen von urheberrechtlich geschützten Werken in ein Filesharing-System begründet einen deliktischen Gerichtsstand an allen Orten, an denen das Werk abrufbar ist. Es gibt keinen Anlass, vom Grundsatz des "fliegenden Gerichtsstandes" insoweit abzuweichen....

    6 U 236/09 (02.02.2010)
    Bei der Frage, ob die durch die nachgeahmte Form einer Ware hervorgerufene Gefahr der Herkunftstäuschung vermeidbar im Sinne von § 4 Nr. 9 a UWG ist, ist zu berücksichtigen, dass eine Produktidee als solche keinem ergänzenden Leistungsschutz unterliegt. Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung muss zur Verteidigung von Wertungswidersprüchen auch der mark...