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Rechtsanwalt für Markenrecht in Pforzheim

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    Andreas Lingenfelser   Schlossberg 20, 75175 Pforzheim
    LSH Rechtsanwälte

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    News zu Markenrecht

    Globalisierung: Welche Fusionen soll das Bundeskartellamt prüfen? (05.02.2014, 09:10)
    Das Team des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Immaterialgüter- und Wirtschaftsrecht der Universität Bayreuth hat sich mit einer Stellungnahme an einer Konsultation des Bundeskartellamts zum internationalen Kartellrecht ...

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und ...

    Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
    Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Domain (23.10.2007, 16:50)
    Hallo, ich kanne mich nicht mit Markenrecht aus. Deswegen habe ich mal eine Frage: Bei Domains ist es doch so, dass diese nicht irreleitend sein dürfen. Wie ist es wenn zwei Domains sich ähneln also beispielsweise xy.de und ...

    Sind Bewegungsabläufe bzw. Bewegungen markenrechtlich schützbar? (21.05.2012, 14:49)
    Liebe ForumsbesucherInnen, angenommen, ich kombiniere aus verschiedenen schon existierenden Methoden aus dem Bereich der Rehabilitation von physischen Traumata (also im weitesten Sinne aus dem Bereich, der sich da ...

    Eigenwerbung auf geschützten Markenprodukten zulässig? (18.07.2012, 11:37)
    Hallo Juraforum,als Giveaways für Messen und Ausstellungen sollen süsse Werbemittel bereitgestellt werden. Folgendes ist geplant:A) Schokoladentäfelchen eines bekannten Herstellers sollen mit einer Banderole mit Werbeaufdruck ...

    Song mit einer eingetragenen Marke als Thema - Rechte? (22.01.2011, 18:25)
    Hallo zusammen, wie sieht die Rechtslage in folgendem Fall aus? Ein Songwriter hat ein Lied geschrieben, das von einer eingetragenen Marke handelt bzw. in dessen textlichen Inhalt eine eingetragene Marke eine große Rolle ...

    Anspruch auf Domainnamen? (18.05.2005, 17:32)
    Hallo. Aufgrund des Bedürfnisses eine persönliche Internetpräsenz zu verwalten dachte ich an die Domain http://www.rasp.de/ Vor ca. 3Jahren war unter dieser Adresse eine Firma, dessen Namen ich nicht mehr weis, vertreten. ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 136/10 (31.03.2011)
    Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...

    15 O 146/08 (25.11.2008)
    Die Werbung für am Ort der Vornahme zulässige Eizellspende und Hinweis auf Vorbereitungshandlungen durch deutsche Ärzte ist wettbewerbswidrig....

    7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...