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Anwaltliche Hilfe im Markenrecht offeriert in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Stefan Loebisch mit Anwaltsbüro in Passau

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News zum Markenrecht
  • Bild Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware "Spielbausteine" eingetragen ...
  • Bild Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
    Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder genutzt, Marken als Schlüsselfaktoren einer Marketing-Strategie eingesetzt oder Produkte und Verfahren entwickelt, die einen Wettbewerbsvorteil eröffnen. Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht schützen Innovationen, um ...
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
    Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Hello Katty Logo Urheberrecht? (06.07.2011, 17:32)
    Hallo! Habe eine Frage zwecks dem Urheberrecht. Wäre es verboten, ein Logo zu erstellen, in dem der Hello Kitty Kopf vorkommt. Zum Beispiel ein Mikrofon, mit Hello-Kitty Mikrofon Kopf, der die bekannten Umrisse, Schnurrhaare und eine Schleife hat, jedoch kein Gesicht, sondern ein Mikrofon Gitter als "Füllung". Auf dem Mikrofon könnte auch der ...
  • Bild Buchtipp MarkenR? (21.12.2011, 16:03)
    Wollt mich mal ein wenig weiter bilden um so meinen Marktwert auf dem Stellenmarkt zu verbessern. Hat wer ne Buchempfehlung für mich bezüglich Markenrecht? Also Allgemeines, Anmeldung, Recherche und eben praxisnah. Formularsammlung brauch nicht drin sein, die steht in der Bib.
  • Bild Domain mit anderer Endung (23.07.2013, 10:26)
    Hallo zusammen, ich hätte folgende Frage zu einer Domainendung bzw. Markenrecht. Nehmen wir mal an Kaufmann A möchte sich die Domain: www.geben-sie-gas.com registrieren lassen, um seine Werkstatt im Netz zu präsentieren. Die Website ist noch verfügbar. Allerdings existiert die gleiche Domain mit anderer Endung: www.geben-sie-gas.de Wenn Kaufmann A die "de" Adresse anklickt erscheint lediglich ein weißer ...
  • Bild Ebay Versteigerung mit abgebildeter Person im Auktionsangebot (30.11.2006, 21:41)
    Hallo liebe Rechtsverdrehergemeinde :-) Wie wäre die Rechtslage, wenn jemand ein Handy im Auktionshaus Ebay versteigern würde und auf dem Artikelfoto die ehemalige Freundin des Auktionsinhabers als Hintergrundbild auf dem Display des zu versteigernden Klapphandys zu sehen wäre? Dieses Foto, welches ein ganz normales Portrait dieser Freundin darstellte wäre dem ...
  • Bild Firma starten, DANN MARKE eintragen? Oder andersrum? (12.01.2013, 11:43)
    Hallo, Person A möchte eine Firma starten, weiß jedoch nicht, ob es gut laufen wird. Nun fragt sich Person A, ob es sinnvoll ist, die Marke direkt eintragen zu lassen, oder erst die Firma zu starten und zu schauen, wie es läuft. Dann im Anschluss, wenn es gut läuft die Marke ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 170/12 (21.03.2013)
    1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen Fall der...
  • Bild KG, 1 VA 11/12 (25.10.2012)
    Soweit es um Rechte des Zustellungsempfängers geht, darf die Zustellung einer im Ausland eingereichten Klage gemäß Art. 13 Abs.1 HZÜ grundsätzlich nur abgelehnt werden, wenn der rechtsmissbräuchliche Charakter der Klage von vornherein offenkundig ist - hier für einen Markenrechtsstreit in den Vereinigten Staaten verneint....
  • Bild VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 1 E 4183/07 (24.04.2008)
    Zum Begriff des Bundesadlers i. S. v. § 2 Nr. 2 Medaillenverordnung....


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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