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News zu Markenrecht

BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung ...

Vortragsreihe "Erfolgreich gründen" (01.04.2009, 17:00)
Wer ein eigenes Unternehmen gründen möchte, braucht mehr als gute IdeenAn Hochschulen gibt es viele Menschen, die das Potenzial haben, sich selbständig zu machen oder eine Firma zu gründen. Um dieses Potenzial für die ...

Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Kauf und Wiederverkauf (19.04.2009, 23:07)
Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Kaufes und Verkaufes von Waren: Nehmen wir an, ein Gastronom besitzt eine Gaststätte und möchten neben dem normalen Gastgewerbe noch weitere Waren verkaufen. Dabei möchte er diese ...

Wiederverkauf von Tickets über Internetauktionshäuser (03.05.2010, 15:30)
Frittengaby ist Fußballfan und bemüht sich um Eintrittskarten ihrer Lieblingsmannschaft. Da eine sehr beliebte Spielpaarung ansteht, sind die Karten leider schon alle ausverkauft. Gaby bemerkt anschließend, dass es ...

Markenrecht: Individualisierung (23.09.2013, 14:56)
Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: Privatperson A kauft verschiedene Einrichtungsgegenstände im Einrichtungshaus I und möchte diese vom Aussehen her verändern und anschließend weiterverkaufen. Wie ist die Rechtslage ...

Inwieweit ist eine Marke geschützt? (14.09.2011, 00:24)
Liebe Mitglieder, ich bearbeite derzeit in der Uni das Markenrecht und bin auf ein Thema gestoßen, wo mir die Rechtslage nicht eindeutig klar ist. Nehmen wir an, dass in einem kleinen Ort eine Veranstaltung stattfindet. Der ...

Ausbezahlung des Hauses bei Scheidung (17.10.2006, 13:58)
Hallo! Wie kann ich die Höhe der Ausbezahlung errechnen, wenn man den Ehepartner bei der Scheidung hinsichtlich des Hauseigentums ausbezahlen muss?? Sprich es gibt eine Darlehenssumme X und eine Abbezahlung XY= Restssumme ...

Urteile zu Markenrecht

I-17 U 68/12 (14.12.2012)
1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...

6 U 170/12 (21.03.2013)
1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen Fall der...

6 U 65/11 (08.09.2011)
Die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist nicht allein deswegen rechtsmissbräuchlich, weil sie eine Reaktion auf eine Abmahnung des Gegners darstellt. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn nach den Gesamtumständen kein Zweifel daran besteht, dass dieser "Gegenschlag" allein dazu dient, gegenüber der anderen Seite Dru...

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