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Rechtsanwalt in Passau: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Robert Hartl   Hochstr. 19 b, 94032 Passau
 

Telefon: 0851-75692960


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Stefan Loebisch   Luragogasse 5, 94032 Passau
 

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News zu Markenrecht

Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler ...

Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Frage zu Freeware, Markenrecht und Domainnamen. (27.05.2009, 12:56)
Hallo liebe Experten! Ich habe folgende fiktive Situation bei der ich mir absolut nicht sicher bin wie sie auszulegen ist: Eine Person (Herr A) erstellt eine Software (freeware) in zB Italien und gibt ihr den fiktiven ...

Urheber- / Markenrecht im Verein (e.V.) (14.11.2013, 20:57)
Vor Kurzem diskutierten wir im Freundeskreis kontrovers o.a. Thema. Es stellten sich folgende Fragen: 1. Können einzelne Vereinsmitglieder(Gründungsmitglieder) Urheber-/ bzw. Markenrechte an dem Vereinsnamen / Vereinslogo für ...

Briefmarken geschützt? (27.05.2010, 01:09)
Nehmen wir an, jemand möchte alte DDR Briefmarken in einem Designbuch und auf Postkarten drucken (vergrößert) und verkaufen. Wie verhält es sich hierbei mit Rechten und Verboten seitens des Staates? Fallen Briefmarken unter ...

Sind Bewegungsabläufe bzw. Bewegungen markenrechtlich schützbar? (21.05.2012, 14:49)
Liebe ForumsbesucherInnen, angenommen, ich kombiniere aus verschiedenen schon existierenden Methoden aus dem Bereich der Rehabilitation von physischen Traumata (also im weitesten Sinne aus dem Bereich, der sich da ...

Verkauf von Markenware (13.04.2011, 19:31)
Hallo an alle, ich habe eine Frage bezüglich Markenrecht. Nehmen wir an P. möchte einen eigenen Online-Shop eröffnen um dort seine alten gebrauchten Klamotten und alte gebrauchte Klamotten seiner Freunde zu verkaufen. Was ...

Urteile zu Markenrecht

I ZB 56/11 (30.11.2011)
a) Das Informationsfreiheitsgesetz findet auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten keine Anwendung. b) Für die Akteneinsicht in die Verfahrensakten über einen Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke braucht ein berechtigtes Interesse nicht glaubhaft gemacht zu werden....

6 U 77/97 (09.01.1998)
1. Verwendet der Anbieter/Vermittler von Verbundwerbung und Schaltung von Anzeigen in Printmedien in Geschäftsbriefen und Rechnungen neben seiner (vollständigen und/oder teilweisen) Firma, die den Bestandteile "Primus" enthält ein Logo, das aus einer schraffierten, graphisch gestalteten Ziffer 1 besteht, liegt hierin eine markenmäßige Zeichenbenutz...

6 U 212/97 (19.06.1998)
Haager Óbereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen Art. 5; UWG § 25; MarkenG §§ 14 II 1, 23 I; EGV Art. 30, 36 Die Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO ist gewahrt, wenn bei einer Auslandszustellung das erforderliche Zustellungsgesuch innerhalb der laufenden Frist angebracht und Zu...

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