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Herr Rechtsanwalt Robert Hartl mit Rechtsanwaltskanzlei in Passau hilft als Rechtsbeistand Mandanten kompetent bei Rechtsfragen im Rechtsgebiet Markenrecht

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Rechtliche Beratung im Markenrecht offeriert kompetent Herr Rechtsanwalt Stefan Loebisch mit Anwaltskanzlei in Passau

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News zum Markenrecht
  • Bild Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im ...
  • Bild EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming (28.05.2013, 10:26)
    Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Urheberrecht stellt ein Rechtsgebiet dar, dass untrennbar mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. ...
  • Bild BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
    - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Für die im Deutschen Lottoblock ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Domain einklagen (04.06.2011, 12:09)
    Hallo, hier ein fiktiver möglicher Fall zum Thema Domain- und Markenrecht: Nehmen wir an, eine Privatperson Herr A möchte ein Internetprojekt starten mit dem Namen "xyz.com". Jetzt ist aber die Domain xyz.com bereits durch eine andere Private Person Herr B registriert. Frage: Wie hoch stünden die Erfolgschancen, wenn Herr A den Namen xyz bzw. xyz.com ...
  • Bild Markenrecht bei AG und GmbH (29.01.2014, 16:34)
    Hallo liebe Leser, ich hoffe Ihr könnt mir meine Frage beantworten, da ich mit der normalen Googlesuche nicht mehr weiter komme. Nehmen wir mal an, ein Geschäftsführer einer kleinen Aktiengesellschaft entwickelt mehrere elektronische Produkte unter dem Namen "Fiktiv" und lässt deren Markennamen und Patente auf seine Tochterfirma (eine GmbH) eintragen und schützen. Die ...
  • Bild Verkauf von Markenware (13.04.2011, 19:31)
    Hallo an alle, ich habe eine Frage bezüglich Markenrecht. Nehmen wir an P. möchte einen eigenen Online-Shop eröffnen um dort seine alten gebrauchten Klamotten und alte gebrauchte Klamotten seiner Freunde zu verkaufen. Was muss P. dort bezüglich Markenrechte berücksichtigen? Ist es P. erlaubt zu schreiben: Poloshirt der Marke xy.? Vielen Dank schon im voraus ...
  • Bild Produktbilder auf Webseiten (Markenrecht) (16.10.2012, 22:02)
    Hallo, ich bin neu im JuraForum und habe gleich mal eine Frage. Mir fällt auf, dass im Internet viele Webseitenbetreiber Produktbilder einstellen und frage mich, ob sie dies überhaupt dürfen. Was mich dabei interessiert ist das Markenrecht. Jetzt habe ich mich schon etwas informiert und herausgefunden, dass man Produktbilder auch nicht einfach so ...
  • Bild Markenrecht - ein ausgedachter Fall (30.01.2013, 21:47)
    Hallo, Angenommen Person X möchte die Marke "Grün" anmelden und gleich dazu auch ein passendes Logo. Es gibt auch eine berühmte Marke die nach einer Farbe benannt ist und in der Mitte ein großes A hat. Sie stellt Zahnbürsten, Rasierer usw. her. Könnte es bei der Anmeldung dieser Marke Probleme geben? Sollte der ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 235/10 (12.04.2011)
    1. Ob die Markenrechte an einem mit einer Marke versehenen Parfumtester erschöpft sind oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.2. An der für die Durchsetzung eines Auskunftsanspruchs im Eilverfahren erforderlichen Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung fehlt es in der Regel, wenn die hierfür erforderlichen streitigen Tatsachen lediglich glaub...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 145/09 (23.04.2010)
    1. Die in einem von den Parteien ausländischem Recht unterstellten Lizenzvertrag aufgenommene Klausel eines "covenant not to sue" ist ein schuldrechtlicher Prozessvertrag, dessen Wirkung sich nach dem Verfahrensrecht des Gerichtsor-tes - hier nach deutschem Recht - richtet. 2. Der Rechtsnachfolger in das so lizenzierte Patent ist mangels gesetzlic...
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 31/06 (07.12.2007)
    In Markensachen können die Kosten eines italienischen, auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts ("consulente in marchi") - unabhängig von der Regelung des § 140 III MarkenG - nach § 91 I ZPO erstattungsfähig sein, wenn der Anwalt die weltweiten Markenrechtsstreitigkeiten der Partei koordiniert und die durch seine Einschaltung entstandenen Kosten deutlic...


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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