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Rechtsanwalt in Passau: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Robert Hartl   Hochstr. 19 b, 94032 Passau
 

Telefon: 0851-75692960


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Stefan Loebisch   Luragogasse 5, 94032 Passau
 

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News zu Markenrecht

BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der ...

IT & Recht: Augsburger Forum zu patent-, marken-, arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen im IT-Kont (13.10.2006, 11:00)
Die Veränderungen, die die Informationsgesellschaft mit all ihren technischen Möglichkeiten mit sich bringt, betreffen auch rechtliche Aspekte, über die in Forschung und Wirtschaft oft nur vage Kenntnisse vorhanden sind. Um ...

Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Marke DAX (04.05.2009, 10:18)
- Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden – Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Urheberecht in Filmen (25.10.2011, 20:33)
Halloes gibt filme/serien indenen marken/firmennamen/realexistierende personen vorkommen.man hört zum beispiel ständig "youtube" oder "google" doch bei anderen serien hört/sieht man leicht veränderte anbieter wie "mytube" ...

Markenanmeldung (17.08.2008, 17:30)
Hallo, nehmen wir an, jemand möchte eine Imbissbuden-Kette im Franchise-Modell eröffnen und denkt sich dafür einen tollen Namen aus (z.B. Imbiss-König). Es gibt aber vielleicht schon eine Imbiss-Bude mit genau demselben ...

Markenrecht: Individualisierung (23.09.2013, 14:56)
Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: Privatperson A kauft verschiedene Einrichtungsgegenstände im Einrichtungshaus I und möchte diese vom Aussehen her verändern und anschließend weiterverkaufen. Wie ist die Rechtslage ...

Markenlogo allgemeinverbindlich anmelden (10.04.2012, 14:21)
Hallo allerseits! Folgender vollkommen fiktiver Fall wirft Fragen auf: Angenommen eine Privatperson möchte sich eine Grafik beim DPMA schützen lassen, um diese Grafik dann auf allen möglichen Produktarten (T-Shirts, ...

Ebay Versteigerung mit abgebildeter Person im Auktionsangebot (30.11.2006, 21:41)
Hallo liebe Rechtsverdrehergemeinde :-) Wie wäre die Rechtslage, wenn jemand ein Handy im Auktionshaus Ebay versteigern würde und auf dem Artikelfoto die ehemalige Freundin des Auktionsinhabers als Hintergrundbild auf dem ...

Urteile zu Markenrecht

I ZR 235/10 (25.04.2012)
a) Die ungebrochene Durchfuhr von Waren, die im Ausland mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet worden sind, durch das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stellt keine Verletzung der Marke dar. Dies gilt unabhängig davon, ob die durch Deutschland durchgeführten Waren für einen Mitgliedstaat der Europa?ischen Union oder einen Drittstaat bestimm...

2 U 135/11 (10.05.2012)
Gegen das Urteil wurde Revision eingelegt. Das Aktzeichen des Bundesgerichtshofs lautet: III ZR 173/12....

13 U 227/02 (Kart) (22.05.2003)
1. Die Frage, ob eine Vereinbarung geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel spürbar zu beeinträchtigen, ist nicht allein nach der Höhe des Marktan-teils, sondern auch der Schwere des Verstoßes gegen das Kartellrecht zu be-urteilen.2. Die Auslegung eines gegen europäisches Kartellrecht verstoßenden Ver-trages kann ergeben, dass die Nichtigkeit auch ma...

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