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News zu Markenrecht

Vortragsreihe "Erfolgreich gründen" (01.04.2009, 17:00)
Wer ein eigenes Unternehmen gründen möchte, braucht mehr als gute IdeenAn Hochschulen gibt es viele Menschen, die das Potenzial haben, sich selbständig zu machen oder eine Firma zu gründen. Um dieses Potenzial für die ...

TU Berlin: Neue Zeitschrift zu Innovations- und Technikrecht erschienen (18.03.2013, 13:10)
"Innovations- und Technikrecht" (InTeR) heißt die deutschlandweit erste Zeitschrift, die sich gezielt mit Fragen und Themen des Innovationsrechts und des Technikrechts befasst und jetzt erstmals erschien. ...

Microsoft gewinnt Rechtsstreit um Windows-Echtheitszertifikate (07.10.2011, 10:17)
Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenrecht Domainnamen (10.03.2010, 16:51)
Folgender fiktiver Fall beschäftigt mich. Ein Unternehmer hat sich einen Namen - Kombination aus zwei Worten des täglichen Sprachs - marken- und patentrechtlich schützen lassen. Beispielhafte Namen könnten gartentraum, ...

internationale Frauenzeichen verändern? (03.05.2004, 16:54)
hallo, mich würde interessieren, wenn man das internationale Frauenzeichen verschönert (z. B. mit einen Hut) und es als T-Shirtdruck verkaufe, welche Rechte verletzte ich? Oder kann man um Erlaubnis fragen? Wenn man keine ...

Webdesign Haftung (19.12.2006, 13:12)
Hallo, folgender Sachverhalt: Hobby-Webdesigner (nur private Projekte bis zum folgenden Zeitpunkt) W bietet auf Anfrage von Person P an, einen kompletten Internetauftritt zu erstellen. Dieses gescheiht dann auch, allerdings ...

Firmen/Markenname geschützt? (15.02.2010, 22:13)
Hallo, Gehen wir davon aus,dass sich Herr Mustermann mit einer Autowerkstatt selbstständig machen will.Er überlegt sich einen Namen,Kommt dann auf die Idee,diesen Namen einmal in eine Internet Suchmaschine ein zu geben. ...

Zulässigkeit von Werbung auf der Homepage (14.12.2010, 19:32)
Mal angenommen, Y hat eine Homepage und schaltet auf dieser auch Werbung. Ist diese Werbung rechtlich grundsätzlich problemlos zulässig oder gibt es irgendwelche Vorschriften (Wettbewerbsrecht usw.), die Y beachten muss? ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 65/97 (23.01.1998)
Die in einer "Eintragungsofferte" für ein Verzeichnis von Messeausstellern beispielhaft verwendete Angabe: "Pop Komm in Köln..." stellt keine Verletzung der prioritätsälteren Marke "POPKOMM" dar; es handelt sich vielmehr um eine nach § 23 MarkenG zulässige beschreibende Angabe....

3 U 1644/10 (15.03.2011)
1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....

3 U 206/08 (28.10.2010)
Die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Telexkennung oder Email-Adresse auf dem Briefbogen einer Patentanwaltskanzlei ist nicht kennzeichenmäßig, wenn sie ausschließlich innerhalb der umfangreichen kleingedruckten Anschriftsangaben ohne besondere Hervorhebung und nicht als schlagwortartige Kanzleibezeichnung neben der die Sozietät kennzeic...