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Rechtsanwalt für Markenrecht in Passau

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News zu Markenrecht

Neuer Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ an der Fachhochschule Erfurt (16.05.2011, 14:10)
Zum Wintersemester 2011/12 wird am Zentrum für Weiterbildung der Fachhochschule Erfurt in Kooperation mit dem Europäischen Hochschulverbund (EHV) der Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ angeboten.Der Studienkurs ist ...

BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der ...

Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Lizenzen für Filmposter? (02.05.2013, 19:03)
Hoffentlich ist die Frage hier im richtigen Unterforum eingetragen.Angenommen Person A möchte von ihm gestaltete Grafiken (Fanposter) gewinnbringend verkaufen, die aber den Namen eines Filmes oder einer Serie enthalten. Ist ...

Autologo im Internetforum? (01.09.2012, 21:21)
Mal angenommen, da gibt es ein Internetforum, was stark auf Urheberrecht achtet und eine Userin postet von einem Auto das Logo, was sie selbst vom Auto abfotografiert hat, wäre dies erlaubt bezüglich des Urheberrechts oder ...

vergebene Domainnamen bekommen durch Markenrecht? (09.03.2011, 10:20)
Hallo allerseits. Mal angenommen irgendein findiger Kopf hat sich diverse Domainadressen mit einem bestimmten Wort "gesichert", weil dieses ähnlich klingt/geschrieben wird, wie eine sehr bekannte Internetadresse. Nun möchte ...

Personalisierte Werbung (13.04.2013, 20:15)
Liebes Forum, im Rahmen eines Schulprofjekts beschäftige ich mich mit der Thema Personalisierte Werbung. Daher suche ich Informationen über die Rechtslage zu diesem Thema und würde gerne wissen, in wie fern diese im Gesetz ...

Ist das ein Doktortitel? (12.12.2012, 11:47)
Hallo,mal angenommen ein Dienstleister im Computer-Bereich nennt seinen Betriebt PC-Doktor Max Mustermann. Könnte er da Ärger bekommen? Es wäre ja kein Doktortitel im akademischen Sinne und es laufen bisher ja auch genügend ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 170/12 (21.03.2013)
1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen Fall der...

I ZR 235/10 (25.04.2012)
a) Die ungebrochene Durchfuhr von Waren, die im Ausland mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet worden sind, durch das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stellt keine Verletzung der Marke dar. Dies gilt unabhängig davon, ob die durch Deutschland durchgeführten Waren für einen Mitgliedstaat der Europa?ischen Union oder einen Drittstaat bestimm...

6 W 15/98 (28.10.1998)
1. Der in § 1 II 1 MarkenG normierte Verletzungstatbestand erfaßt auch die Fälle, in denen vom Markeninhaber mit der geschützten Marke gekennzeichnete Produkte ohne dessen Zustimmung im Inland in den Verkehr gebracht werden (hier: In Jersey/Channel Islands auf dem sog. "grauen Markt" bezogene Duftwässer). 2. Nach der Umsetzung des Art. 7 der Marke...