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Rechtsanwalt in Passau: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Stefan Loebisch   Luragogasse 5, 94032 Passau
 

Telefon: 0851-7568074


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News zu Markenrecht

Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines ...

Neuer Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ an der Fachhochschule Erfurt (16.05.2011, 14:10)
Zum Wintersemester 2011/12 wird am Zentrum für Weiterbildung der Fachhochschule Erfurt in Kooperation mit dem Europäischen Hochschulverbund (EHV) der Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ angeboten.Der Studienkurs ist ...

Prost Nikolaus! (04.12.2009, 12:08)
In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Rechte auf Wortfolge (19.01.2006, 11:03)
Hallo, angenommen ich lasse mir den Begriff (fiktiv) "Institut für XY" (bspw. Orthopädie oder Fußpflege) schützen, darf sich dann kein anderer in Deutschland mehr "Institut für XY" nennen? Kann man diesen Schutz dann ...

Warenmuster die gegen das Markenrecht verstoßen (12.10.2007, 13:33)
ich möchte gerne folgendes beispiel vorbringen wenn ein unternehmer A bei einem ausländischen(nicht Eu) unternehmer B mehrere warenmuster von je 1 Stück bestellt, und die gesendeten warenmuster, entgegen den erwartungen, ...

Zulässigkeit von Werbung auf der Homepage (14.12.2010, 19:32)
Mal angenommen, Y hat eine Homepage und schaltet auf dieser auch Werbung. Ist diese Werbung rechtlich grundsätzlich problemlos zulässig oder gibt es irgendwelche Vorschriften (Wettbewerbsrecht usw.), die Y beachten muss? ...

Ähnlichen Namen als Firmenname nehmen? (02.01.2012, 18:28)
Hallo liebes Forum. Ich hoffe, dass ich hier in diesem Forum richtig bin. Nehmen wir mal an, jemand macht sich selbstständig mit einer Agentur o.ä.. Nehmen wir mal an er nennt seine Firma Tecno. Allerdings gibt es da schon ...

Bedeutungsklärung "kommerzielle Nutzung" (19.03.2011, 08:49)
Huhu, Umfasst kommerzielle Nutzung nur die direkte kommerzielle Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Objektes oder auch die indirekte: Also nicht den Verkauf eines Fotos, aber die Verwendung eines geschützten Fotos ...

Urteile zu Markenrecht

I-17 U 68/12 (14.12.2012)
1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...

6 U 136/10 (31.03.2011)
Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...

6 U 77/97 (09.01.1998)
1. Verwendet der Anbieter/Vermittler von Verbundwerbung und Schaltung von Anzeigen in Printmedien in Geschäftsbriefen und Rechnungen neben seiner (vollständigen und/oder teilweisen) Firma, die den Bestandteile "Primus" enthält ein Logo, das aus einer schraffierten, graphisch gestalteten Ziffer 1 besteht, liegt hierin eine markenmäßige Zeichenbenutz...

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