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Rechtsanwalt in Passau: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Stefan Loebisch   Luragogasse 5, 94032 Passau
 

Telefon: 0851-7568074


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Robert Hartl   Hochstr. 19 b, 94032 Passau
 

Telefon: 0851-75692960



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News zu Markenrecht

Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

Vortragsreihe "Erfolgreich gründen" (01.04.2009, 17:00)
Wer ein eigenes Unternehmen gründen möchte, braucht mehr als gute IdeenAn Hochschulen gibt es viele Menschen, die das Potenzial haben, sich selbständig zu machen oder eine Firma zu gründen. Um dieses Potenzial für die ...

BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Firmenname und Domain (26.01.2012, 06:18)
Angenommen, jemand möchte nach langer Bedenkzeit ein Firma (z.B. ein Einzelunternehmen) im IT-Bereich gründen, und besitzt schon einige Zeit eine entsprechende Domain. Sagen wir mal: xy-media.org Wenn er nun aber nach ...

Urheberrechtsfrage (22.10.2013, 09:07)
Hallo zusammen, Ich habe eine Frage zu folgendem Sachverhalt. Es gibt einen Ort mit einem Verein. Dieser Verein hat ein jährlich wechselndes Motto. Das Motto wird an ca. 5 öffentlichen Veranstaltungen, auf der Homepage und ...

Markenanmeldung: nationales vs. internationales Markenrecht ? (11.09.2010, 16:57)
Hallo an alle, ich habe eine Frage zu deutschem und internationalem Markenrecht. Ich schildere kurz den Problemfall an einem Beispiel. Angenommen es gibt eine Marke die T-Shirts in Deutschland produziert z.B. mit dem ...

Titelschutzrecht bei T-Shirt Druck (05.10.2008, 21:05)
Hallo liebe §-Gemeinde, mal angenommen ... Firma A hat eine Fernsehserie mit dem Namen "sexy" entwickelt. Privatperson B lässt nun T-Shirts mit dem Aufdruck "I am sexy" drucken. Die Farbwahl des T-Shirts gestaltet B ähnlich ...

Kunst Und Markenrecht - Künstlerische Freiheit (06.03.2008, 09:17)
Guten Tag allerseits! Was würdet Ihr sagen zum Thema Kunst und Markenrecht bei einer hypothetischen Konstellation wie dieser zum Beispiel: Ein akademisch ausgebildeter junger Bildhauer/Künstler erschafft eine Reihe von ...

Urteile zu Markenrecht

5 W 219/12 (11.10.2012)
Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "INNOVA" und dem Zeichen "iNova" für Audiogeräte....

6 W 31/06 (07.12.2007)
In Markensachen können die Kosten eines italienischen, auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts ("consulente in marchi") - unabhängig von der Regelung des § 140 III MarkenG - nach § 91 I ZPO erstattungsfähig sein, wenn der Anwalt die weltweiten Markenrechtsstreitigkeiten der Partei koordiniert und die durch seine Einschaltung entstandenen Kosten deutlic...

6 W 3/05 (21.01.2005)
1. Mit den "Gebühren nach § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes" i. S. v. § 140 III MarkenG sind der Sache nach für die Mitwirkung eines Patentanwalts diejenigen Gebühren erstattungsfähig, die in Kennzeichensachen dem Rechtsanwalt nach § 13 RVG i. V. m. dem Vergütungsverzeichnis (Anl. 1 zu § 2 II RVG) zustehen. 2. An der Aufhebung der Beschränkung der Er...

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