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News zum Internetrecht
  • Bild Domainrecht: Privatperson vs. Gemeinde (06.11.2004, 08:12)
    Zur Frage, ob eine Gemeinde von einer gleichnamigen Privatperson verlangen kann, dass die Internetadresse zu Gunsten der Gemeinde freigegeben wird Kurzfassung Ein Privater braucht nicht zu Gunsten einer gleichnamigen Gemeinde auf seine bereits registrierte Internet-Adresse (www.NAME.de) zu verzichten. Die Gemeinde habe nämlich die redliche Verwendung des Namens durch einen Namenskonkurrenten hinzunehmen, befand ...
  • Bild Anforderung an Preisdarstellung nach dem Wettbewerbsrecht (15.08.2013, 10:40)
    Ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter dem Reiter ,,Versand und Zahlungsmethoden" soll den gesetzlichen Anforderungen unter Umständen nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Landgericht (LG) Bochum hat mit Urteil vom 03.07.2012 (Az.: I-17 O ...
  • Bild Weil das Internet kein rechtsfreier Raum ist (20.02.2014, 15:10)
    Rechtswissenschaftler der Universität Jena bieten Weiterbildungskurs Internetrecht an / Anmeldungen für Kurs im April sind ab sofort möglichDas Internet ist inzwischen Bestandteil des täglichen Lebens. Personen, Institutionen und Unternehmen sind im Web präsent und es ist selbstverständlich geworden, dass man Waren oder Dienstleistungen online erwerben und dass man über das ...

Forenbeiträge zum Internetrecht
  • Bild Online-Shop Generikas (22.12.2009, 12:54)
    Hallo, mal angenommen es gibt im Internet einen deutschsprachigen Onlineshop für billige Generik-Medizin. Dabei befinden sich Medikamente, die patentrechtlich geschützt sind, wie bspw. Viagra Generikas. Die Seite verweist auf ein ominösen Gesetz, dass der Verkauf dieser Medikamente rechtens ist und lediglich keine Narkotika online verkauft werden dürften. Ist dieser Verkauf rechtens?? ...
  • Bild Ware für 1 Euro ersteigert, Verkäufer liefert nicht (24.05.2013, 21:57)
    In der Hoffnung, evtl. Hilfe zu erlangen oder vielleicht ist es einem von Euch auch wiederfahren. Nun aber zum Thema.A(Käufer) hat vor ein paar Tagen sage und schreibe eine Uhr für einen 1,00 Euro ersteigert. Es stand auf Startgebot 1 Euro oder Sofortkauf 9000 Euro. A bot darauf ...
  • Bild Verstoss gegen Nutzungsbedingungen (21.01.2007, 17:12)
    ....schönen guten Tag..... ich hätte mal einige Fragen, angenommen, innerhalb eines Forum würde ein Mitglied gesperrt und weiter angenommen dieses Mitglied würde sich (trotz des ausdrücklichen Verbotes in der akzeptieren AGB) sich unter neuem Namen und ohne Offenlegung der wahren Identität erneut anmelden. Welche rechtliche Mittel hätte dann der Forenbetreiber sich dagegen zu ...
  • Bild Sicher Zuschlagen – Rechtssicherheit bei Ebay (22.10.2006, 10:31)
    In diesem Aufsatz von Peter Müller finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf den Onlinehandel und wie man insbesondere als Verbraucher mehr Rechtssicherheit bei einer Online-Auktion durch einen Haftungsausschluss erreichen kann. I. Einführung A. Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf den Onlinehandel Mit der Richtlinie 1999/44/EG1(1) vom 25. Mai 1999 hat das europäische ...
  • Bild Fall ... voll rein gefallen.. Möglichkeit da noch rauszukommen? (10.05.2006, 13:09)
    Hallo Leute :) bin neu hier und habe einen fiktiven Fall als.. Übung... nehmen wir mal als Bsp die Internetseite x c hat vor einem Monat dort ein gedicht für seinen Opa zum 80. gesucht und stand unter Zeitdruck.. Nun kennt man das ja, das man sich registrieren muss um zu manchen sachen ...
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Rechtstipps zum Internetrecht
  • BildDie Pflichten als Käufer und Verkäufer bei Ebay
    Falls Sie überlegen, demnächst Ihre alten Kleidungsstücke, Möbel oder Ähnliches bei Ebay zu versteigern, gibt es einiges, was Sie beachten sollten. Wussten Sie beispielsweise, dass Sie sich schon durch das Einstellen eines Gegenstands verpflichten, diesen an den Höchstbietenden bei Zeitablauf zu verkaufen? Oder, dass Sie, obwohl Ebay in seinen ...
  • BildDarf man Fotos anderer Personen auf Facebook und Google+ hochladen?
    Es kommmt drauf an. Denn es könnte unter bestimmten Voraussetzungen das Persönlichkeitsrecht verletzt werden, wenn man in sozialen Netzwerken wie Facebook und Google+ Bilder anderer Personen hochlädt. Die letzten Monate ist der Umgang mit Rechten im Internet in aller Munde. Egal, ob Urheberrecht oder Persönlichkeitsrecht, irgendwas ...
  • BildWann man bei Ebay eine Auktion wieder herausnehmen kann. Anfechtungsgrund und Allgemeine Geschäftsbedingungen.
    Ebay dürfte so ziemlich jedem Menschen bekannt sein. Es handelt sich um eine Verkaufsplattform, bei der der Höchstbietende den Zuschlag bekommt, sofern es sich nicht um einen sogenannten ,,Sofort – Kauf“ handelt. Zu Problemen könnte es kommen, wenn eine Auktion plötzlich vom Markt genommen wird, vor allem stellt ...
  • BildInternetrecht: Was Sie als Internetnutzer wissen sollten
    Immer mehr Dinge werden heute via Internet erledigt. Doch es gibt einige Fallstricke, über die man als Internetnutzer nicht stolpern sollte: Lesen Sie hier das Wichtigste zu Widerrufsrecht, Vertragsschluss im Internet und wo die versteckte Gefahr einer Abmahnung lauern kann. Verträge im Internet ...
  • BildBatterieentsorgung: Tipps zur Batterierückname bei Shops
    Online-Händler, die Batterien vertreiben, haben zahlreiche Pflichten zu beachten. Diese sind größtenteils im sog. „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren“ oder abgekürzt Batteriegesetz (BattG) und in der Verordnung zur Durchführung des Batteriegesetzes ( BattGDV ) zu finden. Die ...
  • BildBeleidigende Postings im Internet
    Jemand anderen als Arsch, blöde Kuh oder hirnlosen Idioten zu betitelt ist nicht nur unschön, sondern kann auch teuer werden. Der BGH stellt im seinem Urteil vom 17.12.2013 (VI ZR 211/12) fest, dass solche ehrverletzende Äußerungen Schadensersatzforderungen auslösen, besonders wenn sie im Internet veröffentlicht werden. Eine solche Veröffentlichung stellt ...

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