Rechtsanwalt für Markenrecht in Paderborn

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Herr Rechtsanwalt Dr. Olaf Schilasky berät Mandanten zum Anwaltsbereich Markenrecht kompetent in der Nähe von Paderborn

Franziskanermauer 24
33098 Paderborn
Deutschland

Telefon: 05251 7774141
Telefax: 05251 7774169

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News zum Markenrecht
  • Bild Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke ...
  • Bild MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...
  • Bild IP-Boutique KLAKA eröffnet Niederlassung in Düsseldorf (27.08.2010, 10:36)
    München, 26.08.2010: Die renommierte Münchener IP-Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte eröffnet im Oktober 2010 eine Niederlassung in Düsseldorf. Die Leitung des Büros übernimmt der Patentrechtler Olaf Giebe. Er wird begleitet von Dr. Constantin Kurtz, der sowohl im Patentrecht als auch im Marken- und Wettbewerbsrecht tätig ist. Damit ist die Kanzlei, die in ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenrecht (15.06.2011, 12:26)
    Angenommen Person A betreibt unter der Domain ***er.info eine Firma mit dem Namen ***er und bietet unter anderem Webhosting und die Programmierung von Internet-Seiten an.Dies ist Person B ein Dorn im Auge. Person B besitzt die beim Patent- und Markenamt eingetragene Marke ***. Diese Marke ist für die Klassen ...
  • Bild [Gesucht] Kreativer Rechtsanwalt fürs Leben gesucht ;-) (09.03.2009, 11:46)
    Hallo und guten Tag, also zuerst einmal vorab: zZ habe ich keine Fragestellung, mit dessen Beantwortung ich Sie beauftragen möchte. Aber man weiß ja nie, was kommt und daher suche ich (Privatperson; Angestellter) einen kompetenten Rechtsbeistand, der mir bei zukünftigen Problemen mit Rat und Tat beiseite steht. Expemplarische Themenbereiche könnten sein: - Verkehrsrecht - Arbeitsrecht - ...
  • Bild Methode der Fragestellung und dessen Auswertung: patentierbar / kopierbar? (16.06.2013, 11:35)
    Firma "Alt" hat ein Patent angemeldet. Firma "Neu" möchte diese Methode verwenden und hofft, dass die Methode von Firma Alt nicht patentierfähig ist. Hier ist die Methode: Mal angenommen, es gibt eine Website, auf der den Besuchern viele Fragen gestellt werden. A. Die Besucher der Website dürfen zu jeder Frage aus ...
  • Bild Kritik in Internetblogs - Markenrechtsverletzung? (06.08.2013, 09:52)
    Hallo! Folgender Sachverhalt. Angenommen jemand betreibt zu privaten Zwecken einen Internetblog. Dann passiert es irgendwann, dass er sich über eine Firma (UG, GmbH, o.ä.) ärgert. Er beschließt die Sache nicht auf sich sitzen zu lassen und veröffentlicht in seinem Blog einen kritischen Artikel, der neben den Tatsachen auch seine eigene ...
  • Bild TM geschütze Marhe trotzdem registrieren und schützen lassen ? (14.08.2008, 12:54)
    hallo, ich bin neu hier und bin noch nicht so bewandelt im markenrecht. ich würde mir gerne eine wortmarke schützen und registrieren lassen. diese marke gibt es allerdings schon - und zwar als TM. ist es trotzdem möglich mir diese marke schützen zu lassen und evtl. rechte geltend zu machen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 3/05 (21.01.2005)
    1. Mit den "Gebühren nach § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes" i. S. v. § 140 III MarkenG sind der Sache nach für die Mitwirkung eines Patentanwalts diejenigen Gebühren erstattungsfähig, die in Kennzeichensachen dem Rechtsanwalt nach § 13 RVG i. V. m. dem Vergütungsverzeichnis (Anl. 1 zu § 2 II RVG) zustehen. 2. An der Aufhebung der Beschränkung der Er...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 U 40/07 (18.11.2008)
    1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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