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Rechtsanwalt für Markenrecht in Paderborn

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Dr. Olaf Schilasky   Franziskanermauer 24, 33098 Paderborn
     

    Telefon: 05251-7774141



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    News zu Markenrecht

    Vortragsreihe "Erfolgreich gründen" (01.04.2009, 17:00)
    Wer ein eigenes Unternehmen gründen möchte, braucht mehr als gute IdeenAn Hochschulen gibt es viele Menschen, die das Potenzial haben, sich selbständig zu machen oder eine Firma zu gründen. Um dieses Potenzial für die ...

    Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen ...

    Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbständigkeit" (14.10.2010, 16:00)
    Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Lizenz für Anime Charaktere notwendig? (04.11.2011, 21:25)
    Hallo, ich hätte eine Frage und hoffe, dass man mir hier helfen kann. Angenommen jemand ist Zeichner und würde gerne einen Kalender zeichnen und gestalten, welcher Charaktere aus einem japanischen Anime beinhaltet. Nachdem ...

    Facebook und Namensrechte... (15.07.2013, 23:59)
    Ein netter, fiktiver Fall... Schloss "A-Burg" ist seit Jahren Austragungsort von öffentlichen Touristik-Veranstaltungen. Der Unternehmer "B" hat diese Veranstaltungen im Auftrag von Schloss "A-Burg" jahrelang gemacht. ...

    Patentrecht bei Aufarbeitung (17.01.2014, 03:22)
    Hallo Leute,Ich bin hier schon längere Zeit als unregistrierter stiller Mitleser aktiv und konnte meine Problemchen mit vorhandenen Threads eigentlich immer lösen. Danke dafür. Nun zu folgenden fiktiven Fall:Hersteller H baut ...

    Markenrecht Domainnamen (10.03.2010, 16:51)
    Folgender fiktiver Fall beschäftigt mich. Ein Unternehmer hat sich einen Namen - Kombination aus zwei Worten des täglichen Sprachs - marken- und patentrechtlich schützen lassen. Beispielhafte Namen könnten gartentraum, ...

    Firmen/Markenname geschützt? (15.02.2010, 22:13)
    Hallo, Gehen wir davon aus,dass sich Herr Mustermann mit einer Autowerkstatt selbstständig machen will.Er überlegt sich einen Namen,Kommt dann auf die Idee,diesen Namen einmal in eine Internet Suchmaschine ein zu geben. ...

    Urteile zu Markenrecht

    11 U 6/05 (22.11.2005)
    1. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist schon als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MRL anzusehen. Vielmehr ist maßgeblich auf die Unterscheidungsfunktion der Marke bzw. des Zeichens abzustellen. 2. Ausschlaggebend ist danach einerseits die Frage, ob die fragliche Bezeichnung von dem angesprochenen Verkehr, also von dem...

    I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...

    19 U 63/98 (18.09.1998)
    1. Darf eine Produktbezeichnung wegen entgegenstehender Markenrechte nicht verwendet werden, dann leidet das verkaufte Produkt an einem Rechtsmangel. 2. Rechtsmängel unterliegen nicht der kurzen Verjährung nach § 477 BGB und auch nicht der Rügefrist nach § 377 HGB. 3. Der Käufer von Software-Produkten, die mit unzulässigen Produktbezeichnungen versehen sind...