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Herr Rechtsanwalt Dr. Olaf Schilasky bietet anwaltliche Beratung zum Markenrecht ohne große Wartezeiten im Umland von Paderborn

Franziskanermauer 24
33098 Paderborn
Deutschland

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News zum Markenrecht
  • Bild Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
    Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und der Abgemahnte die Beweislast dafür trage, dass eine per E-Mail versandte Abmahnung nicht angekommen sei. Weil die Antragsgegnerin in ihrem ...
  • Bild Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
    Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder genutzt, Marken als Schlüsselfaktoren einer Marketing-Strategie eingesetzt oder Produkte und Verfahren entwickelt, die einen Wettbewerbsvorteil eröffnen. Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht schützen Innovationen, um ...
  • Bild BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaften geschützten geographischen Angabe gegenüber einer international registrierten Marke vorzulegen. Der Kläger, der Bayerische Brauerbund e.V., ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Hello Katty Logo Urheberrecht? (06.07.2011, 17:32)
    Hallo! Habe eine Frage zwecks dem Urheberrecht. Wäre es verboten, ein Logo zu erstellen, in dem der Hello Kitty Kopf vorkommt. Zum Beispiel ein Mikrofon, mit Hello-Kitty Mikrofon Kopf, der die bekannten Umrisse, Schnurrhaare und eine Schleife hat, jedoch kein Gesicht, sondern ein Mikrofon Gitter als "Füllung". Auf dem Mikrofon könnte auch der ...
  • Bild Frage zu "im geschäftlichen Verkehr" ? (11.08.2011, 18:33)
    Hallo, ich interessiere mich gerade fürs Markenrecht, und bin auf folgenden Fall gestoßen: Ein Schüler importiert eine einzelne DVD aus Australien, und bietet sie später auf Ebay an. Ein sogn. Parallelimport, also ein Verstoß gegen das Markenrecht, da die Märkte getrennt sind. Kein Fall von Erschöpfung. Er wird daraufhin abgemahnt. Meine Frage ...
  • Bild BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
    - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Für die im Deutschen Lottoblock ...
  • Bild Urheber- / Markenrecht im Verein (e.V.) (14.11.2013, 20:57)
    Vor Kurzem diskutierten wir im Freundeskreis kontrovers o.a. Thema. Es stellten sich folgende Fragen: 1. Können einzelne Vereinsmitglieder(Gründungsmitglieder) Urheber-/ bzw. Markenrechte an dem Vereinsnamen / Vereinslogo für sich in Anspruch wenn sie dem Verein nicht mehr angehören? 2. Ist es nicht so, dass diese Rechte bei dem Verein sind? Liebe Grüße aus Süddeutschland
  • Bild Domain registriert - nicht online - ist das rechtsicher ?!? (30.04.2005, 10:41)
    hallo ich wollte mal nachfragen, wie verhält es sich mit dem Domainrecht: was ist damit wenn man eine Domain gebucht hat und aber diese noch nicht online gegangen ist. Kann man mir rechtlich denn irgend etwas streitig machen, wenn ich die Domain nicht gleich einrichte. - Sollte ich zur Sicherheit ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild OLG-STUTTGART, 2 U 91/11 (19.04.2012)
    1. Ein Unternehmen, das für seine Kunden Domains parkt, haftet als Mitstörer für markenrechtsverletzende Domains, wenn es per E-Mail von der Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und die Rechtsverletzung nicht innerhalb einer angemessenen Zeitspanne abstellt. 2. Ein Tätigwerden ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Recht...
  • Bild OLG-FRANKFURT, 11 U 6/05 (22.11.2005)
    1. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist schon als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MRL anzusehen. Vielmehr ist maßgeblich auf die Unterscheidungsfunktion der Marke bzw. des Zeichens abzustellen. 2. Ausschlaggebend ist danach einerseits die Frage, ob die fragliche Bezeichnung von dem angesprochenen Verkehr, also von dem...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...

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