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Rechtsanwalt in Paderborn: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Dr. Olaf Schilasky   Franziskanermauer 24, 33098 Paderborn
     

    Telefon: 05251-7774141



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    News zu Markenrecht

    FIFA unterliegt im Streit mit Ferrero über WM-Marken (13.11.2009, 12:53)
    Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in ...

    MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird ...

    Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
    Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Das leidige Thema: Fanseiten (14.01.2007, 14:41)
    Ich habe das Forum über Google gefunden, habe jedoch unter den vorhandenen Threads nichts wirklich gefunden. Es ging da doch meist um fast spezifische Sachen. Auf den Punkt gebracht, was nun genau gefährlich ist, was verboten ...

    Marke anmelden. (06.12.2009, 15:53)
    Hallo, mal angenommen Herr a möchte einen Markennamen für einen Imbiss Eintragen. Er füllt die Formulare aus (bei dpma.de) und schickt sie ab. Aus irgendwelche gründen kann der Name nicht geschütz werden, bekommt herr a die ...

    Idee kopieren und unter dem gleichen Namen verkaufen ok? (09.11.2012, 21:01)
    Guten Tag, folgendes Szenario: eine Gruppe von 4 Partnern kooperieren zusammen, erfinden ein neues Produkt, geben diesem Produkt gemeinsam einen Namen und verkaufen es dann am Markt und teilen sich das Geld. Die Idee zum ...

    Firmenlogo in Seminararbeit für die Uni verwenden. Erlaubt oder nicht? (29.12.2009, 15:05)
    Hallo! Ich schreibe momentan eine Seminararbeit für die Uni zum Thema Internetauktionen und würde gerne wissen ob ich auf dem Deckblatt das Logo eines bekannten Internetauktionshauses benutzen darf. Die Seminararbeit wird ...

    Domain einklagen (04.06.2011, 12:09)
    Hallo, hier ein fiktiver möglicher Fall zum Thema Domain- und Markenrecht: Nehmen wir an, eine Privatperson Herr A möchte ein Internetprojekt starten mit dem Namen "xyz.com". Jetzt ist aber die Domain xyz.com bereits durch ...

    Urteile zu Markenrecht

    120 Qs 77/10 (28.10.2010)
    Zur Markenrechtsverletzung beim Handel mit gefälschten Turnschuhen....

    1 U 131/06 - 37 (17.01.2007)
    a. Ob eine Marke wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) der Löschung unterliegt, ist im patentamtlichen Löschungsverfahren, nicht im Markenverletzungsstreit zu prüfen. b. Zur Verwechslungsgefahr und zur Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG bei beschreibenden Angaben (hier: 5K Protein). c. Auf die in § 14 MarkenG geregelte Verwendung identischer o...

    2 U 135/11 (10.05.2012)
    Gegen das Urteil wurde Revision eingelegt. Das Aktzeichen des Bundesgerichtshofs lautet: III ZR 173/12....

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