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Rechtsanwalt in Paderborn: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Dr. Olaf Schilasky   Franziskanermauer 24, 33098 Paderborn
     

    Telefon: 05251-7774141



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    News zu Markenrecht

    Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines ...

    OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
    Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine ...

    Werbung für Anwalt mit "Fachanwalt für Markenrecht" verboten (25.05.2009, 12:28)
    In zwei aktuellen Entscheidungen hat jetzt das Landgericht Hamburg darauf hingewiesen, dass Werbung im Internet für einen "Fachanwalt für Markenrecht" ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    "xyz-Therapeut" schützen lassen? (27.02.2011, 15:29)
    Mal angenommen, es gäbe eine Therapiemethode (z.B. Ergo, Logo - oder Physiotherapie) die vor gut 40 Jahren entwickelt wurde. Der Urheber oder der Erfinder der Methode hat keinerlei Interesse an wissenschaftlichen Belegen, ...

    Bilder und Darstellungen nutzen für eigene Zwecke (05.12.2008, 14:47)
    Hallo zusammen! Nehmen wir mal an Anbieter A möchte eine Anleitung erstellen für PC Nutzer die dazu dient Ihre Daten nach einem Crash des PC's mithilfe anderer Software die in diesem Fall unter der Gnu Public Lizenz liegen ...

    Markenrechtsverletzung (24.11.2011, 09:27)
    Angenommen, jemand hatte lange Zeit einen Namen für sein Geschäft, der dann "plötzlich und unerwartet" markenrechtlich geschützt wird. Was muss man dann alles tun, um nicht abgemahnt zu werden? 1. Den Namen ändern, 2. die ...

    Markenrecht - Markenname ändern (13.10.2013, 16:16)
    Guten Tag! Ich versuche das Beispiel mal so wenig konkret wie möglich zu machen. Bitte haben Sie ein wenig Nachsicht mit mir, da ich neu in dem Forum bin. Sagen wir, jemand würde ein bestimmtes Lebensmittelprodukt aus dem ...

    Markenrecht Internetauktionshaus (09.01.2009, 12:16)
    Mal angenommen Person A stellt bei einem bekannten Internet-Auktionshaus eine Jeans rein und schreibt in die Beschreibung den Namen eines bekannten Rappers. Weil diese Jeans-Marke durch ihn erst berühmt geworden ist. Das ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 62/09 (16.09.2010)
    In der - markenrechtlich nicht zu beanstandenden - Annäherung an den Namen und die Ausstattung eines bekannten Parfumerzeugnisses kann eine unzulässige (offene) Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG liegen....

    I R 97/08 (16.12.2009)
    1. Ein Recht an einem Namen oder an einem Zeichen kann auch dann wesentliche Betriebsgrundlage sein, wenn es nicht bilanzierungsfähig und nicht warenzeichenrechtlich bzw. markenrechtlich besonders geschützt ist. Maßgeblich ist insoweit bei der Beurteilung einer Einbringung nach § 20 UmwStG 1995, ob das Recht nach seiner Funktion im Betrieb für diesen wesentl...

    8 Sa 1258/10 (02.05.2011)
    1. In entsprechender Anwendung von § 670 BGB hat ein Lehrer einen Anspruch auf Aufwendungsersatz für ein von ihm angeschafftes Lehrbuch, welches der Lehrer im Schuljahr nach Beschluss der Fachkonferenz im Unterricht benutzen soll und welches ihm von der Schule - auch nicht leihweise - zur Verfügung gestellt wird.2. Das Land kann sich nicht darauf berufen, es...

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