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Rechtsanwalt für Markenrecht in Paderborn

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    Dr. Olaf Schilasky   Franziskanermauer 24, 33098 Paderborn
     

    Telefon: 05251-7774141



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    News zu Markenrecht

    BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

    Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

    MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Juristische Spitzfindigkeiten (08.04.2008, 17:10)
    Hallo alle zusammen, ich befasse mich derzeit verstärkt mit Markenrecht und habe auf gewisse Fragen leider bisher keine Antwort gefunden. Leider auch nicht hier im Forum… Also ich verstehe nicht exakt die Funktion von ...

    Firmenname - Erneuerung (22.02.2008, 09:27)
    Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Namens einer Firma. Nehmen wir einmal an, eine Firma verkauft Spielzeug und Papierwaren. Der Inhaber des kleinen Geschäfts hat den fiktiven Namen "Peter Müller". Auf seinen ...

    Markenverletzung auch wenn Fa die erste in DE ist? (02.10.2011, 02:26)
    Hallo, guten Morgen. Bis gestern war ich mir noch sicher mich einigermaßen auszukennen, erkennen zu können, ob unerlaubt eine Wortmarke verwendet wird oder nicht. Angenommen der Fall stehlt sich so dar: eine Domain, deren ...

    ab wann ist Abmahnung möglich? kurz nach Eintragung? (21.09.2009, 11:06)
    Hallo und schonmal danke für Eure Antworten! Mich würde interessieren, ab wann es möglich ist Abmahnungen zu versenden? Ist dies bereits kurz nach der Eintragung einer Marke möglich oder muss man die Marke erst eine Zeit ...

    Das Buch der Bücher - Titelschutz (22.11.2013, 00:06)
    Hallo,ich habe folgende Frage. Genießt "Die Bibel" (ohne weiteren Zusatz oder Untertitel) als Werktitel irgendeinen durch UrhG, Markenrecht oder auf andere Weise begründeten Titelschutz? Könnte also z.B. ein Verlag X durch ...

    Urteile zu Markenrecht

    2 U 11/09 (10.09.2009)
    Die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung finden wegen der vergleichbaren Interessenlage und der dem Immaterialgüterrecht vergleichbaren Leistungsschutzposition auch auf eine Abmahnung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz - jedenfalls für die Fälle der Herkunftstäuschung und der Rufausbeutung - Anwendung....

    13 W 890/10 (15.11.2010)
    Die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gem. § 18 Abs. 1 HGB kann sich aus dem Zusammenhang einer für sich gesehenen nicht unterscheidungskräftigen Second-Level-Domain und der dazu gehörenden Top-Level-Domain ergeben....

    6 U 62/09 (16.09.2010)
    In der - markenrechtlich nicht zu beanstandenden - Annäherung an den Namen und die Ausstattung eines bekannten Parfumerzeugnisses kann eine unzulässige (offene) Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG liegen....