Rechtsanwalt für Markenrecht in Paderborn

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Herr Rechtsanwalt Dr. Olaf Schilasky bietet anwaltliche Beratung zum Anwaltsbereich Markenrecht kompetent vor Ort in Paderborn

Franziskanermauer 24
33098 Paderborn
Deutschland

Telefon: 05251 7774141
Telefax: 05251 7774169

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News zum Markenrecht
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (23.10.2007, 14:00)
    Frühe Pleiten vermeiden RUB gibt Existenzgründern Starthilfe Seminarreihe: Vom Studium in die Selbstständigkeit Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom ...
  • Bild Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke ...
  • Bild Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Jahre 1996 als dreidimensionale Marke für die Ware "Spielbausteine" eingetragen ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Firmenname - Erneuerung (22.02.2008, 09:27)
    Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Namens einer Firma. Nehmen wir einmal an, eine Firma verkauft Spielzeug und Papierwaren. Der Inhaber des kleinen Geschäfts hat den fiktiven Namen "Peter Müller". Auf seinen Geschäftspapieren hat er als Firmenname Müller Spielzeug & Papier stehen. Jetzt merkt der Inhaber, das Papier nicht mehr ...
  • Bild Einstweilige Verfügung wegen Markenrechtsverletzung (02.08.2011, 16:44)
    Hallo Ihr Lieben, Mal angenommen es gibt folgendes Problem: Man bestellt ein paarmal Sachen aus China, unter anderem Kleidungsstücke, Schuhe und Caps – alles für den Eigenbedarf. Und bisher lief auch alles gut. Nur gab es jetzt bei der letzten Bestellung eine Verwechslung, und ein Bekannter aus China schickt einem anstatt 40 ...
  • Bild Verwendung von Stadtwappen für kommerzielle Zwecke (21.06.2012, 14:38)
    Hallo zusammen. Ich habe eine Frage in Bezug auf das Markenrecht. Ich plane die Gestaltung eines Produktes, das das Wappen der Stadt Köln beinhaltet. http://cologneweb.com/wappen2.gif Das Wappen wird nicht 1 zu 1 übernommen, sondern in einer abgewandelten Form karikativ dargestellt. Bestehen bleibt jedoch der Bezug zum Original. Meine Frage ist nun, ob ich dieses Wappen ...
  • Bild Namensrecht (10.02.2014, 10:00)
    Hallo alle zusammen, ich bin neu in diesem Forum und weis noch nicht genau wohin mit welcher frage, sollte etwas falsch sein bitte ich darum mich darauf hinzuweisen. Nun zu meiner Frage, ich hatte eine Idee einen Text zu entwerfen, in diesem text kommt nun das Wort Feuertanz vor wozu es ein ...
  • Bild Post vom Anwalt (30.01.2009, 20:55)
    Mal angenommen, jemand hat laut eines Anwaltschreibens in das Markenrecht eines Mandanten eingegriffen indem er über ein Online-Portal unter einer von diesem Mandanten marktrechtlich geschützten Bezeichnung T-Shirts zum Kauf anbietet. Man bittet diesen jemand zu erklären, aus welchem Rechtsgrund heraus er sich berechtigt fühlt das zu tun." Mal angenommen, dieser jemand ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild BGH, III ZR 173/12 (06.12.2012)
    a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 179/10 (27.10.2011)
    Die Verfolgung markenrechtlicher Ansprüche ist rechtsmissbräuchlich, wenn der Markeninhaber die Verletzung selbst dadurch provoziert hat, dass er in die durch ihn und den Verletzer gemeinsam benutzte Warenbeschreibung auf einer Handelsplattform nachträglich seine Marke eingefügt hat, ohne den Mitbewerber auf die bevorstehende Änderung hinzuweisen....
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 232/06 (12.07.2006)
    Zur Erstattungsfähigkeit von Lagerkosten für Sequestration von markenverletzenden Gegenständen im Rahmen einer einstweiligen Verfügung....


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...

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