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Bei Rechtsfällen im Markenrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Olaf Schilasky immer gern vor Ort in Paderborn

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News zum Markenrecht
  • Bild Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den ...
  • Bild Neuer Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ an der Fachhochschule Erfurt (16.05.2011, 14:10)
    Zum Wintersemester 2011/12 wird am Zentrum für Weiterbildung der Fachhochschule Erfurt in Kooperation mit dem Europäischen Hochschulverbund (EHV) der Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ angeboten.Der Studienkurs ist berufsbegleitend konzipiert und „… wendet sich an im Marketingbereich Tätige, die ihre Arbeit professionalisieren wollen.“, so Herr Prof. Dr. Norbert Drees (wissenschaftlicher Studienkursleiter, Professor an ...
  • Bild BGH zu Google-Adwords: Wann sind fremde Kennzeichen als Keywords zulässig? (23.01.2009, 10:46)
    In drei Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im Rahmen der von der Suchmaschine Google eröffneten Möglichkeit der Werbung mit sog. AdWord-Anzeigen befasst. In zwei Sachen hat der Bundesgerichtshof Ansprüche der ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Wiederverkauf von Tickets über Internetauktionshäuser (03.05.2010, 15:30)
    Frittengaby ist Fußballfan und bemüht sich um Eintrittskarten ihrer Lieblingsmannschaft. Da eine sehr beliebte Spielpaarung ansteht, sind die Karten leider schon alle ausverkauft. Gaby bemerkt anschließend, dass es augenscheinlich viele Leute beim Kauf von Karten nur darauf abgesehen haben, diese mit möglichst großem Gewinn bei Internetauktionsäusern wiederzuverkaufen. Nun weiß Gaby, dass ihr ...
  • Bild Markenrecht und Domain (26.01.2014, 14:11)
    Hi, mal angenommen Firma ABC (1) verkauft Güter und verwendet den Namen ABC auf ihren Rechnungen und allen anderen Dokumenten. Wenn nun ein anderer Konzern mit dem Namen ABC (2) auf den Markt kommt und die Marke anmeldet inklusive Domain erstellt, kann Firma ABC (1) Unterlassung einklagen und die Domain fordern? ...
  • Bild zwei Firmen, gleicher Name (14.07.2011, 15:23)
    Angenommen es besteht eine Rolf Erpel GmbH, Inhaber Rolf Erpel. Herstellung und Online-Vertrieb von Kinderbekleidung sowie drei Läden in Darmstadt, Berlin und Münster, Firmensitz in Münster. Nun will ein Startup-Unternehmen (GbR) mit Schwerpunkt Jugend- und Erwachsenenbekleidung den Namen "Erpels" als Phantasiename-Zusatz vor den anzugebenden Nachnamen führen, die Gesellschafter führen aber alle ...
  • Bild Selbsterstellte Produktpräsentationen veröffentlichen (24.10.2009, 09:34)
    Wenn eine x-beliebige Firma selbsterstellte Produktpräsentationen als Referenz bzw. Produktionsbeispiel mit Bildern von den Produktionen eines Kunden veröffentlicht und dabei die Produkte des Kunden ersichtlich sind, aber das Unternehmen in keinem konkreten Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalt steht, könnten in einem solchen Fall rechtliche Konsequenzen für den Urheber der Produktpräsentationen ...
  • Bild Marke anmelden - was beachten? Kann ich das ohne Anwalt? (12.04.2012, 08:32)
    Hallo, ich habe mal eine Frage: Angenommen man gründet bald ein neues Unternehmen, welches später eine eigene Marke führen wird. Hier möchte man sich ja bereits schon im Vorfeld die Rechte an allen Marken, Logos etc. sichern um dann bei der Markteinführung bereits rechtlich alles unter Dach und Fach zu haben. Jetzt ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 U 40/07 (18.11.2008)
    1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...
  • Bild LG-STUTTGART, 17 O 426/05 (25.10.2005)
    1. Die Bezeichnung "Uhland-Apotheke" genießt als Etablissementbezeichnung örtlich begrenzten Schutz als Unternehmenskennzeichen i. S. v. § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG für das Stadtgebiet, in dem die Apotheke betrieben wird.2. Anders als der Verpächter einer Apotheke kann der Vermieter der Räume, in denen diese betrieben wird, selbst dann nicht Inhaber ...
  • Bild BGH, I ZB 89/11 (02.10.2012)
    a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt, kommt es nicht nur auf die Sicht der Verkehrskreise an, an die sich die mit der Marke beanspruchten Waren und Dien...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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