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News zum Vertragsrecht
  • Bild Auswahl aktueller Publikationen der Viadrina WissenschaftlerInnen (06.03.2006, 11:00)
    MEDIENINFORMATIONNr. 35 vom 6. März 2006Auswahl aktueller Publikationen der Viadrina WissenschaftlerInnenim zurück liegenden Halbjahr (Kurzfassung) Banaszak, Boguslaw/ von Brünneck, Alexander/ de Vries, Tina/ Krzymuski, Marcin (2005): Deutsch- polnisches Rechts- und Wirtschaftswörterbuch; Slownik prawa I gospodarki niemiecko- polski. Band II, Warschau. C.H Beck- Verlag. S. 693.Bolle, Friedel/ Heimel, Jana (2005): "A ...
  • Bild Mandatshandbuch „IT-Recht“ aus dem Beck-Verlag (18.10.2011, 16:07)
    Seit etwa fünf Jahren können Rechtsanwälte in Deutschland den Titel „Fachanwalt für Informationstechnologierecht“ erwerben. Da das IT-Recht viele Berührungspunkte zu naheliegenden Rechtsgebieten aufweist, ist für Praktiker in diesem Rechtsgebiet ein zuverlässiges Nachschlagewerk für die tägliche Fallbearbeitung unerlässlich. Auf fast 2.000 Seiten bietet das Handbuch „IT-Recht“ in mehr als 30 Kapiteln einen ...
  • Bild Professor Florian Faust bleibt an der Bucerius Law School (14.03.2007, 12:00)
    Professor Dr. Florian Faust, LL.M. (Univ. Michigan), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Rechtsvergleichung an der Bucerius Law School, hat einen Ruf an die Universität Regensburg abgelehnt und bleibt an der privaten Hochschule für Rechtswissenschaft in Hamburg.Faust: "Dass ich mich gegen eine Rückkehr an meine Heimatuniversität ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Vertragsrecht/Anfechtung Internetprovider (18.07.2013, 20:22)
    Hallo,ich hätte da folgenden Sachverhalt:Nehmen wir mal an Kunde (K) ist beim Internetprovider (T).T versichert K dass nur eine bestimmte Bandbreite aufgrund älteren Leitungen verfügbar sei und DSL 6000 durch die Leitungen geschickt wird, damit K die maximal mögliche Bandbreite bekommt. K zahlt also für DSL 6000 und bekommt nur ...
  • Bild Urlaubsanspruch in Arbeitsvertrag nicht verbindlich? (05.10.2009, 19:40)
    Hallo liebe Foristen, wie wäre folgendes zu behandeln: Arbeitnehmer AN arbeitet seit weniger als einem Jahr in einer Firma, die Probezeit hat er hinter sich, kam bisher nur dazu, einige Tage Urlaub zu nehmen. Im Vertrag wurde ein Erholungsurlaub von 29 Tagen vereinbart, aufgrund der sehr geringen Entlohnung bei Vollzeitarbeit durchaus ein ...
  • Bild Vertragsrecht oder Reiserecht? (19.08.2010, 19:04)
    Hallo, bedarf es grundsätzlich bei der Annahme eines Vertrages (z.B. durch eine Reisebestaetigung) einer Versand- und/oder eines Zustellnachweises? Könnte u.U. ein Kunde A behaupten, er habe z.B. einen Vertrag nicht erhalten? Wer ist bei solchen strittigen Punkten in der Beweispflicht? Wuerde ja u.a. auch bei Kündigungen usw. gelten. Angenommen solch ein ...
  • Bild Haftungsbeschränkung - Gewährleistung Forenbetreiber (07.06.2012, 17:05)
    Hallo, es geht hier um spezielle Inhalte von "Haftungsausschluss", bzw. "Gewährleistung" bei der Registrierung, bzw. in den Nutzungsbedingungen. (Das mit den Links und Haftung für Beiträge der User etc. im Deisclaimer soll hier außen vor bleiben) Die kostenlose phpBB Forensoftware gibt da bei der Registrierung standardmäßig einen sehr ausführlichen Text "Gewährleistung" ...
  • Bild Wann ist Annahmeverzug doch keiner? (19.07.2012, 14:29)
    oder auch: Wann ist erklärter Verzicht auf Leistung Annahmeverzug? Ausgangspunkt meiner Frage ist zunächst das Thema "http://www.juraforum.de/forum/arbeitsrecht/lohn-oder-lohnersatz-waehrend-krankheit-nach-kuendigung-405483" im Forum Arbeitsrecht. Dort habe ich eine meine Frage scheinbar hinreichend beantwortende Antwort irgendwann selbst gefunden. Diese schien auch gut auf meine zwischendurch konstruierten nicht arbeitsrechtlichen Beispiele zu passen. Jetzt findet sich noch ein BAG-Urteil 5 ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild BSG, B 1 KR 12/08 R (03.03.2009)
    Der seit dem 1.1.2004 geltende Ausschluss von Leistungen zur künstlichen Befruchtung nach dem vollendeten 40. Lebensjahr der Ehefrau ist verfassungsgemäß....
  • Bild OLG-CELLE, 13 AR 9/10 (23.12.2010)
    1. Für die Entscheidung des § 36 Abs.1 Nr. 6 ZPO ist der Kartellsenat funktionell zuständig, da sich dessen - auf ganz Niedersachsen erstreckende - gesetzliche Zuständigkeit für energiewirtschaftsrechtliche Sachen analog § 102 Abs. 1, § 106 Abs. 1 EnWG und für kartellrechtliche Sachen nach § 87 Satz 1, § 91 GWB analog auch auf Fragen der Zuständigkeitsbestim...
  • Bild VG-KARLSRUHE, 9 K 2349/07 (29.01.2009)
    Maßgeblicher Zeitpunkt für das Bestehen einer Versicherung im Sinne des § 14a Abs. 4 ArbPlSchG und somit für den Beginn der 12-Monats-Frist ist selbst dann der Zeitpunkt des wirksamen Vertragsabschlusses - namentlich der Tag der Ausstellung des Versicherungsscheins -, wenn der Antrag auf Abschluss des Versicherungsvertrages durch den Wehrpflichtigen zeitlich...
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Rechtstipps zum Vertragsrecht
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    Der Kauf im Internet wird für viele Menschen immer attraktiver. Wertvolle Zeit die bei dem Einkaufsbummel in der Stadt gespart werden kann, kann man für andere Dinge verwenden. Doch wann hat man als Käufer einen wirksamen Vertrag? Und was ist wenn einem die Kaufsache nicht gefällt oder sie ...
  • BildArbeitgeberdarlehen Muster: Höhe, Zinsen und Rückzahlung
    Es gibt Situationen im Leben, in denen ein finanzieller Engpass herrscht. Ein Unternehmen muss dann nicht tatenlos zusehen, sondern kann dem Arbeitnehmer ein Arbeitgeberdarlehen gewährten. Ein solches Darlehen hat zumeist den Vorteil, dass es zumeist zu günstigeren Konditionen als der marktübliche Zins bei einer Bank gewährt ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
  • BildKonkludenter Vertragsschluss – was genau ist das?
    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • BildOLG München: Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders
    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...

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