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Frau Rechtsanwältin Sonja Bongers unterstützt Mandanten zum Rechtsgebiet Vereinsrecht jederzeit gern in der Nähe von Oberhausen

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News zum Vereinsrecht
  • Bild Bundesministerium der Justiz bietet neuen Leitfaden zum Vereinsrecht (24.04.2009, 15:51)
    Ab heute bietet das Bundesministerium der Justiz in seinem Internetangebot einen neuen Leitfaden zum Vereinsrecht an. "Bürgerschaftliches Engagement ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Wir brauchen Menschen, die bereit sind, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Viele, die sich für Sport, Kultur oder soziale Fragen einsetzen, organisieren sich im Verein. Über 550.000 ...
  • Bild Vereinsrecht: Gemeinnützigkeit und Steuerpflicht auf dem Prüfstand (02.11.2009, 11:30)
    Gemeinnützigkeit im Vereinsrecht vor entscheidender steuerlicher Klarstellung Tausende gemeinnütziger Körperschaften betroffen Frankfurt. Gemeinnützige Vereine unterliegen strengen Vorschriften über die Bindung ihres Vereinsvermögens an den gemeinnützigen Vereinszweck. Diese Vorschriften verlangen, dass für den Fall der Auflösung des Vereins bereits durch die Vereinssatzung sichergestellt ist, dass das Vereinsvermögen weiterhin für gemeinnützige Zwecke verwendet wird. ...
  • Bild Stärkung der europäischen Hochschulausbildung durch Fachspezifisch-professionelle Qualitätssicherung (19.12.2011, 11:10)
    Am 29. November 2011 wurde in der ASIIN-Geschäftsstelle in Düsseldorf die European Alliance for Subject Specific and Professional Accreditation and Quality Assurance (EASPA e.V.) gegründet.EASPA bildet eine Plattform für eine Vielzahl fachspezifisch orientierter europäischer Akkreditierungs- und Qualitätssicherungsnetzwerke, welche die Qualität von Studiengängen und Institutionen oder die Qualifikationen berufstätiger Personen auf ...

Forenbeiträge zum Vereinsrecht
  • Bild Interessengemeinschaft (15.06.2007, 21:00)
    hallo zusammen, vielleicht kann mir jemand mal helfen? bei der gründung einer interessengemeinschaft stellt sich mir/uns die frage ob wir gewinne erwirtschaften dürfen und wenn ja müssen diese versteuert werden? es gibt eine satzung aber keinen vorsitzenden, wir entscheiden alle gemeinsam. gibt es leitlinien für eine interessengemeinschaft? an was muss man sich halten??? an ...
  • Bild Tagesordnungspunkte Hauptversammlung (06.05.2010, 09:53)
    Hallo, hätte da mal ne Frage zum Vereinsrecht. In einem Verein X gibt es seit Jahren immer die selben Tagesordnungspunkte bei der Hauptversammlung (1x jaährlich). Einer dieser Punkte ist die Verlesung des Protokolls der letzten Versammlung, also von der HV des Vorjahres. Gibt es dazu eine rechtliche Verpflichtung? In der Satzung steht dazu übrigens nichts. Vielen ...
  • Bild Frau wird im Verein angegangen (06.11.2013, 19:03)
    Folgender Fiktiver Fall: A bringt die Tochter zum Vereinssport. Als A wieder fahren will, wird Sie von 2 Erwachsenen Männern mit dessen Jugendlichen kindern in eine Ecke gedrückt. Zum Zeitpunkt der Tat war es auch noch Dunkel. Grundlage des "Überfalles" war hier ein Privater Streit mit einem Jugendlichen Kind! Nun wurde A ...
  • Bild Was oder wer ist ein Mitbewerber (24.11.2013, 14:27)
    Samstag Abend wir machen Hausaufgaben : Wer kann helfen ? Kann jemand hier erklären was ein Mitbewerber ist . Das heißt ist ein Mitbewerber in der Branche zum Beispiel der Gastronomie jeder der Speisen und Getränke in den Verkauf bringt also ist dann zum Beispiel auch ein öffentliches Weinfest oder ...
  • Bild Anfechtung MV Vorstandswahl (03.05.2012, 21:31)
    Mit dem folgenden schreiben soll ein Problem gelöst werden: 1. Macht eine Anfechtung sinn? 2. Wie ist die Rechtslage? 3. Was muss eine Anfechtung beinhalten? Fall: Vor ca 2 Wochen hatte ein Verein eine auserordentliche Jahreshauptversammlung mit Wahlen. Bei der Abstimmung waren 2 Personen anwesend, die die Stimmen ihrer Partner telefonisch übertrugen. Allerdings steht in der Satzung: ...

Urteile zum Vereinsrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 20 W 533/10 (03.05.2011)
    Der Vereinsname mit dem Zusatz "Europäischer Fachverband für..." verstößt im konkreten Fall nicht gegen das "Irreführungsverbot" nach § 18 Absatz 2 HGB....
  • Bild LG-KARLSRUHE, 3 O 428/05 (03.03.2006)
    1. Mitgliedern einer Genossenschaft können durch die Satzung keine Verpflichtung zur Entrichtung von Gebühren und Beiträgen auferlegt werden. Eine hiergegen verstoßende Satzungsänderung ist nicht nur anfechtbar, sondern nichtig. 2. Ein gemeinsam von Vorstand und Aufsichtsrat beschlossener Ausschluss eines Genossenschaftsmitglieds ist unwirksam, wenn nach de...
  • Bild OLG-CELLE, 20 W 10/10 (01.07.2010)
    Besteht der Vorstand eines Vereins aus mehreren Personen (§ 26 Abs. 2 BGB), muss die Satzung des Vereins eine Mindestzahl der Vorstandsmitglieder bestimmen, um den Anforderungen des § 58 Nr. 3 BGB zu genügen (Fortführung von KG, Beschl. v. 7. März 1907, KGJ 34, A 175; BayObLG, Beschl. v. 4. Februar 1969, BayObLGZ 1969, 33; vgl. auch LG Gießen, Beschl. v. 17....
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Rechtstipps zum Vereinsrecht
  • BildBetätigungsverbot gegen die Terrormiliz “Islamischen Staat“
    Der „Islamische Staat“ ist eine islamistische dschihadistisch - salafistische Terrororganisation, deren Ziel die gewaltsame Errichtung eines Kalifats, also einer Herrschaft des Stellvertreters des Gesandten Gottes, ist. Durch ihren Namen knüpft die Organisation das politische Konzept eines Islamischen Staates an. Grundlage ihres politischen Denkens ist die Idee, dass der ...

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