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News zum Vertragsrecht
  • Bild Innovativer Master-Studiengang: Master Electronic Systems an der Ostfalia (20.10.2010, 16:00)
    Ab Sommersemester 2011 bietet die Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften einen innovativen Masterstudiengang an: Electronic Systems greift die heute so gefragten Systemtechnologien auf und stellt Trendthemen wie Automotive, Automatisierungstechnik und Management in den Mittelpunkt.„Wir haben den Studiengang entwickelt, um den großen Bedarf an hochqualifizierten Systemingenieuren besser abzudecken“, betont Professor Dr. ...
  • Bild Auswahl aktueller Publikationen der Viadrina WissenschaftlerInnen (06.03.2006, 11:00)
    MEDIENINFORMATIONNr. 35 vom 6. März 2006Auswahl aktueller Publikationen der Viadrina WissenschaftlerInnenim zurück liegenden Halbjahr (Kurzfassung) Banaszak, Boguslaw/ von Brünneck, Alexander/ de Vries, Tina/ Krzymuski, Marcin (2005): Deutsch- polnisches Rechts- und Wirtschaftswörterbuch; Slownik prawa I gospodarki niemiecko- polski. Band II, Warschau. C.H Beck- Verlag. S. 693.Bolle, Friedel/ Heimel, Jana (2005): "A ...
  • Bild MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Gesetz, Tarifvertrag, Arbeitsvertrag (11.11.2009, 08:22)
    Hallo, mich beschäftigt folgende Frage. Ein Mitarbeiter wurde vor vielen Jahren eingestellt. Urlaubsanspruch nach Arbeitsvertrag z.B. 26 Urltage. Laut Tarifvertrag mittlerweile 30 Tage. Welches gilbt? Bin der Meinung der Tarifvertrag nach dem Günstigkeitsprinzip. Aber: Der gleiche Mitarbeiter hat laut Arbeitsvertrag einen Rentenantritt bei Erreichen des 65. Lebensjahres, laut Gesetz u aktuellem Tarifvertrag wäre ...
  • Bild Mobilfunk, Vertragsrecht (20.03.2012, 12:23)
    Hallo Leute, mal angenommen person A hätte einen Mobilfunkvertrag für Geschäftskunden der z.B. noch 18 Monate läuft monatlich 80 Euro, und Person A ins Ausland zieht d.h. das Geschäft in Deutschland aufgibt, würde Person A aus dem Vertrag rauskommen? Denn das Mobilfunktunternehmen selbst stellt ja seinen Dienst nicth ein. Danke euch im ...
  • Bild Zuständiges Gericht; Grundlage des Vertragsrechts? (27.05.2007, 10:34)
    Hallo zusammen, angenommen eine in Deutschland lebende Rumänin bekommt von einem Deutschen, der sich zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Rumänien aufgehalten hatte, einen Mahnbescheid wg. angeblich nicht zurückbezahlter Schulden. Der Mahnbescheid wurde an Ihre deutsche Adresse gerichtet. Die Rumänin bestreitet die Rechtmäßigkeit des Anspruchs und wird Widerspruch gegen den Mahnbescheid ...
  • Bild Autoverkauf bei Ebay (31.12.2006, 09:13)
    Vertragsrecht !? VK (Herr A) hatte seinen PKW als gebraucht mit ihm bekannte Mängel (Roststell,Radlagerschaden) zu Ebay in einer Auktion freigegeben. Desweiteren hat er angegeben das das FZG keinen Tüv mehr hat! Auch Probefahrten hatte Herr A in seiner Anzeige angeboten. Das FZG wurde dann auch Käufer (Herr B) mit seinem Freund besicht ...
  • Bild Deliktsrecht - Verjährung (03.04.2012, 13:57)
    Bei der Produzentenhaftung aus § 823 BGB gab es die Kritik, dass der BGH die damals kürzeren Verjährungsfristen aus dem Vertragsrecht umgehen würde, weil die damaligen Verjährungsfristen des Deliktsrechts länger waren. Inzwischen wären die Verjährungsfristen angeglichen worden. Jetzt stelle ich mir aber folgenden Fall vor: A kauft von Hersteller B ein Fahrzeug. ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild LAG-HAMM, 12 Sa 251/06 (20.06.2006)
    Zum "Altfall" im Sinne des sogenannten Altfälle-Runderlasses des Kultusministeriums NW vom 25.08.1992, in welchem zwischen dem Personenkreis der Altfälle, bei denen bei der Höhergruppierung nach Ablauf einer 15-jährigen Bewährungszeit vom Planstellenerfordernis abzusehen ist, und dem Personenkreis der "Neufälle", bei denen eine Planstelle...
  • Bild OLG-CELLE, 11 U 234/02 (13.03.2003)
    1. Der ausdrückliche Hinweis in einem Exposé auf eine Käuferprovision stellt ein Angebot auf Abschluss eines Maklervertrages dar, auch wenn der Makler zuvor vom Verkäufer der Immobilie beauftragt wurde. 2. Dieses Angebot nimmt der Kaufinteressent konkludent an, wenn er telefonisch mit dem Makler einen Besichtigungstermin vereinbart, ohne deutlich auf seine ...
  • Bild OLG-CELLE, 13 AR 9/10 (23.12.2010)
    1. Für die Entscheidung des § 36 Abs.1 Nr. 6 ZPO ist der Kartellsenat funktionell zuständig, da sich dessen - auf ganz Niedersachsen erstreckende - gesetzliche Zuständigkeit für energiewirtschaftsrechtliche Sachen analog § 102 Abs. 1, § 106 Abs. 1 EnWG und für kartellrechtliche Sachen nach § 87 Satz 1, § 91 GWB analog auch auf Fragen der Zuständigkeitsbestim...
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Rechtstipps zum Vertragsrecht
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    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • BildAbweichende Vertragsänderungen - Vereinbar mit dem Grundsatz von Treu und Glauben?
    Verträge werden tagtäglich geschlossen. Sie regeln das menschliche Zusammenleben in vielerlei Hinsicht und Dank der geltenden Privatautonomie sind den verschiedenen Vertragstypen kaum Grenzen gesetzt. Wenn Person A der Person B einen Antrag stellt, erwartet A entweder die Ablehnung oder die Annahme des Vertrages. Dies kann konkludent oder ausdrücklich ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
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    Der Kauf im Internet wird für viele Menschen immer attraktiver. Wertvolle Zeit die bei dem Einkaufsbummel in der Stadt gespart werden kann, kann man für andere Dinge verwenden. Doch wann hat man als Käufer einen wirksamen Vertrag? Und was ist wenn einem die Kaufsache nicht gefällt oder sie ...
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    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...
  • BildOLG München: Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders
    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...

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