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News zum EDV-Recht
  • Bild BGH: Betriebliche Altersvorsorge bei Insolvenz geschützt (06.02.2014, 16:11)
    Karlsruhe (jur). Bei Insolvenz des Arbeitgebers geht auch für jüngere Arbeitnehmer die betriebliche Altersversorgung nicht unbedingt verloren. Nach einem am Donnerstag, 6. Februar 2014, veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe gehen auch noch unter Vorbehalt stehende Ansprüche nicht in die Insolvenzmasse ein, wenn Arbeitnehmer und Arbeitgeber dies nicht bewusst ...
  • Bild Aktuelle Informationen zur Tierseuchenlage in Deutschland allgemein verfügbar (05.02.2014, 10:10)
    Friedrich-Loeffler-Institut startet TierSeuchenInformationsSystem TSISMit dem TierSeuchenInformationsSystem (TSIS) stellt das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) ab sofort aktuelle Informationen zu anzeigepflichtigen Tierseuchen im Internet unter http://tsis.fli.bund.de für jedermann zur Verfügung. Hier können Daten zu in Deutschland festgestellten Tierseuchen interaktiv recherchiert werden. Neben der Tierseuchenlage auf Kreisebene gibt TSIS Auskunft über die einzelnen Infektionskrankheiten und ...
  • Bild Doppelte Prüfung bei Verstoß gegen Auflagen wegen häuslicher Gewalt (04.02.2014, 10:52)
    Karlsruhe (jur). Nach einem Verstoß gegen eine Auflage zum Schutz vor häuslicher Gewalt steht diese Auflage automatisch nochmals auf dem Prüfstand. Denn die Strafgerichte müssen auch die Rechtmäßigkeit einer solchen Gewaltschutz-Anordnung prüfen, ehe sie wegen des Verstoßes ein Strafurteil aussprechen, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Montag, ...

Forenbeiträge zum EDV-Recht
  • Bild Namensrecht beim n.e.V. (03.04.2013, 19:07)
    Hallo zusammen,Der Verein A sei ein eingetragener und rechtsfähiger Verein. Dieser ist nun in Ortsgruppierungen unterteilt ist mit Namen "Verein A - Gruppe X" und diese Untergruppierungen sind laut Satzung nicht rechtsfähige Vereine (im Sinne von §54 BGB). Gruppe X hat einen eigenen gewählten Vorstand, Konto auf eigenen Namen und ...
  • Bild Hat eine schulische Lehranstallt das Recht E-mail Konten der Schüler zu erstellen? (22.02.2008, 15:18)
    Angenommen eine Schule erstellt eine Onlineplattform, auf der sie dann allen Schülern einen Account erstellt. Zum registrieren wurden E-mail - Konten benötigt, die dann bei einem Anbieter auch erstellt wurden (von der Schule selbst, die Schüler wussten davon nichts). Bei diesen E-mail Konten wurde der Name als Adresse verwendet. Bsp.: Max Mustermann E-mail Adresse: ...
  • Bild Versiegelung eines Proberaums (25.01.2012, 11:41)
    Hallo zusammen! Folgender Fall ist mir unter der Dusche eingefallen und ist zweifelsfrei zu merkwürdig um real zu sein. Also mal angenommen, man habe sich als Band einen Proberaum gesucht. Man fand einen, in dem bereits eine andere Gruppe zugange war. Zwischen dem Bandleader "BLs" der suchenden Band und dem anderen ...
  • Bild schreibt jemand HA Große Übung Ö-Recht Uni Jena? (20.02.2011, 14:22)
    schreibt hier noch jemand die ha für die große übung im sommersemester in jena? wenn ja, wär cool, wenn wir uns mal austauschen könnten (gern per privater nachricht).
  • Bild Drogen am Arbeitsplatz - absolutes Tabu? (27.06.2008, 17:35)
    Mal angenommen, die Studentin Melanie arbeite in der Cafeteria des Studentenwerkes. Als Aushilfe, Studentenjob. Eines Tages sagt ihr der Student Stefan, der die Leitung der Cafeteria hat, sie müsse heute schneller arbeiten, da er noch den Zug nach Enschede nehmen wolle, um sich mal wieder "ordentlich die Birne zuzukiffen". Melanie wird ...
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