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Frau Rechtsanwältin Ruth Hauschild unterstützt Mandanten zum Rechtsgebiet Vertragsrecht engagiert im Umkreis von Neuwied
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News zum Vertragsrecht
  • Bild FH JOANNEUM Kapfenberg: IT-Security aus "ganzheitlicher" Sicht (09.04.2010, 11:00)
    Mit einem Symposium über "IT-Sicherheit aus rechtlicher, wirtschaftlicher und technologischer Perspektive" eröffnet die FH JOANNEUM Kapfenberg am 23. April das neue Master-Studium "IT-Recht & Management".Das Zusammentreffen von Informations- und Kommunikationstechnologien, wirtschaftlichen und rechtlichen Fragestellungen in der Wirtschaft wirft neue Fragen und Unklarheiten auf. IT-Experten und -Expertinnen werden immer häufiger mit ...
  • Bild Lassen sich O-Beine beim Dackel nachbessern? (05.12.2006, 15:00)
    In einer überregionalen Tageszeitung hieß es kürzlich: "Rettet das Bürgerliche Gesetzbuch vor Brüssel". Doch eine Tagung an der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg hat gezeigt, dass weder Brüssel noch Berlin als Gesetzgeber rechtliche Perfektion bieten.Die Tagung befasste sich mit dem Thema "Schuldrechtsmodernisierung und Europäisches Vertragsrecht". Ihre Teilnehmer bewerteten manche Einzelpunkte ...
  • Bild GÖRG berät Bad Orb GmbH bei Vergabe des 23 Mio. Euro PPP-Projekts "Bad Orb Therme" (20.08.2008, 16:53)
    GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten berät die Bad Orb GmbH als Vergabestelle bei der Vergabe des 23 Mio. Euro PPP-Projekts „Bad Orb Therme“ o Den Zuschlag erhält Toskanaworld GmbH o Das PPP-Team um Partner Dr. Lutz Horn in Frankfurt hat damit zum wiederholten Male ein komplexes Vergabeverfahren für ein PPP-Projekt erfolgreich beraten Berlin/Frankfurt a.M. ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Fristlose Kündigung bei Mängeln (21.06.2012, 09:50)
    Hallo!Das Problem ist folgendes. Die Wohnung eines Mieters hat einige Mängel, und der Mieter ist zur Zeit auf der Suche nach einer neuen Wohnung. Da die neuen Wohnungen aber alle sehr kurzfristig zu beziehen sind, stellt sich die Frage, ob es möglich ist, die Wohnung fristlos zu kündigen.Die Mängel sind ...
  • Bild Vertragsrecht bei Handyvertrag und Umzug ins Ausland (13.03.2009, 17:25)
    Hallo! Mal angenommen man schließt einen Vertrag ab und versäumt nach 2 Jahren die Kündigungsfrist um lediglich sagen wir 2 Wochen. Man zieht aber jetzt dauerhaft ins Ausland um und möchte den Vertrag daher nicht aufrecht erhalten. Der Vertragspartner weigert sich den Vertrag zu kündigen, aber Leistungen für die man zahlt ...
  • Bild Vertragsrecht - Vertragsangebot ohne Unterschrift gültig? (25.01.2012, 16:37)
    Hallo, eine Frage zum Vertragsrecht: Wenn man per Post oder E-Mail ein nicht unterschriebenes Vertragsangebot zugeschickt bekommt und dieses unterschrieben zurücksenden soll: Ist der Vertrag dann schon durch die (zeitnahe) Unterschrift und Rücksendung geschlossen und auch für den Anbietenden verbindlich - oder erst, wenn der Anbietende selbst unterschreibt und dem ...
  • Bild Urlaubsanspruch in Arbeitsvertrag nicht verbindlich? (05.10.2009, 19:40)
    Hallo liebe Foristen, wie wäre folgendes zu behandeln: Arbeitnehmer AN arbeitet seit weniger als einem Jahr in einer Firma, die Probezeit hat er hinter sich, kam bisher nur dazu, einige Tage Urlaub zu nehmen. Im Vertrag wurde ein Erholungsurlaub von 29 Tagen vereinbart, aufgrund der sehr geringen Entlohnung bei Vollzeitarbeit durchaus ein ...
  • Bild Terminverschiebungen Baubeginn (30.09.2013, 14:30)
    Hallo, ich möchte Euch heute mit folgender Problemstellung beglücken: A beauftragt ein Unternehmen/Bauträger B damit, ein Wohnhaus für Ihn zu errichten. B macht im Januar die mündliche Aussage, dass es realistisch ist, dass Ende Mai, Anfang Juni „die Bagger rollen“. A ist so leichtgläubig, plant jedoch noch einen „Sicherheitspuffer“ bis Ende ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild BAG, 4 AZR 767/06 (29.08.2007)
    1. Eine kleine dynamische Verweisung kann über ihren Wortlaut hinaus nur dann als große dynamische Verweisung (Bezugnahme auf den jeweils für den Betrieb fachlich/betrieblich geltenden Tarifvertrag) ausgelegt werden, wenn sich dies aus besonderen Umständen ergibt. 2. Dies gilt auch dann, wenn die Bezugnahmeklausel die Gleichstellung nicht tarifgebundener Ar...
  • Bild BSG, B 1 KR 12/08 R (03.03.2009)
    Der seit dem 1.1.2004 geltende Ausschluss von Leistungen zur künstlichen Befruchtung nach dem vollendeten 40. Lebensjahr der Ehefrau ist verfassungsgemäß....
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 4 S 1022/93 (15.06.1994)
    1. Der Dienstherr ist grundsätzlich nicht verpflichtet, einen Beamten zwischen Wohnung und seiner mit öffentlichen Verkehrsmitteln kaum erreichbaren Dienststelle unentgeltlich zu befördern....



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Rechtstipps zum Vertragsrecht
  • BildBestellung im Online Shop
    Der Kauf im Internet wird für viele Menschen immer attraktiver. Wertvolle Zeit die bei dem Einkaufsbummel in der Stadt gespart werden kann, kann man für andere Dinge verwenden. Doch wann hat man als Käufer einen wirksamen Vertrag? Und was ist wenn einem die Kaufsache nicht gefällt oder sie ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
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    Es gibt Situationen im Leben, in denen ein finanzieller Engpass herrscht. Ein Unternehmen muss dann nicht tatenlos zusehen, sondern kann dem Arbeitnehmer ein Arbeitgeberdarlehen gewährten. Ein solches Darlehen hat zumeist den Vorteil, dass es zumeist zu günstigeren Konditionen als der marktübliche Zins bei einer Bank gewährt ...
  • BildAbweichende Vertragsänderungen - Vereinbar mit dem Grundsatz von Treu und Glauben?
    Verträge werden tagtäglich geschlossen. Sie regeln das menschliche Zusammenleben in vielerlei Hinsicht und Dank der geltenden Privatautonomie sind den verschiedenen Vertragstypen kaum Grenzen gesetzt. Wenn Person A der Person B einen Antrag stellt, erwartet A entweder die Ablehnung oder die Annahme des Vertrages. Dies kann konkludent oder ausdrücklich ...
  • BildKonkludenter Vertragsschluss – was genau ist das?
    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...

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