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Forenbeiträge
  • Bild Verschimmelter Hausrat im Keller (02.01.2010, 18:47)
    Einmal angenommen, ein Paar (x und y) ziehen im Herbst in eine Wohnung, zu der auch ein Kellerraum gehört. Das Zweifamilienhaus ist aus den 1930ern, die Vermieter wohnen mit im Haus. Auf explizite Anfrage wird x und y vor Vertragsabschluss mündlich bestätigt, dass der Keller trocken sei, lediglich im Sommer ...
  • Bild Einführung einer (politischen) "Superinstanz" zur Überwachung von Gerichtsentscheidungen (12.01.2012, 14:41)
    Hallo, angenommen, jemand kauft etwa von einem Handelsrichter - der ja kein richtiger Richter ist, sondern ein Geschäftsmann mit ehrenamtlicher Funktion bei Gericht - und wird dabei betrogen. Im Laufe der gerichtlichen Auseinandersetzungen wird der Handelsrichter dennoch von seinen Amtskollegen im Schulterschluss protegiert und sämtliche Entscheidungen fallen im Verstoß gegen Bundes- und ...
  • Bild Rückreise über 10 Ecken (09.10.2012, 17:10)
    Hallo, könnt ihr mir eine rechtliche Einschätzung zu folgendem Sachverhalt geben? : Ein Paar bucht eine Pauschalreise nach Menorca, Flug ist mit Tuifly direkt STR-Menorca-STR (Rückflug 21 Uhr) angekündigt und steht auch auf allen Dokumenten. Nun bekommt das Paar 2 Tage vor Rückreise die Nachricht, dass der Rückflug überbucht wurde und sie ...
  • Bild "Räuchermischungen" & Gesetzeslage (21.01.2011, 10:16)
    Guten Tag, angenommen jemand entschiede sich dafür einen online-Versand zu starten und hat Produkte wie "Räuchermischungen" in seiner Produktpalette, worauf müsste dieser Jemand dann achten? Angenommen er/sie würde Laborberichte über die Räuchermischungen besitzen, aus denen eindeutig hervorgeht, dass keiner der im BtmG aufgeführten Stoffe darin enthalten sind und würde zudem explizit darauf ...
  • Bild Urheber/Recht am Bild ? (23.06.2013, 10:28)
    Bitte mal eure Meinung!A fotografiert an einer öffentlich zugänglich und einsehbaren, aber engen Straße ein vorhandenes Bild an einer Hauswand,möchte evtl. das Foto für einen Fotowettbewerb verwenden. Dürfte A das oder nicht?
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Rechtstipps
  • BildWas müssen Mietinteressenten Vermietern ungefragt mitteilen?
    Mieter haben es oft nicht leicht: der Wohnungsmarkt ist in vielen Gegenden eher überschaubar, die Mieten sind trotz Mietpreisbremse auch nicht immer günstig. Wenn dann doch eine schicke, gut gelegene und finanzierbare Wohnung gefunden ist, dann gilt es noch den Vermieter zu beeindrucken. Dazu gehört nicht nur ein ...
  • BildDürfen Fußgänger bei Rot neben der Ampel über die Straße gehen?
    Darf ein Fußgänger bei Rot eine Straße überqueren, wenn er sich dabei außerhalb des markierten Überwegs befindet? Das erfahren Sie in diesem Ratgeber. Wer als Fußgänger direkt an einer roten Ampel über die Straße geht, der muss auf jeden Fall mit einem Bußgeld rechnen. Denn ...
  • BildUmzug: Ist die Kündigung vom Fitnessstudio Vertrag möglich?
    Grundsätzlich ist es so, dass ein Vertrag, welcher zwischen dem Betreiber eines Fitnessstudios und dessen Nutzer geschlossen wird, für beide Parteien binden ist. Dies beinhaltet auch, dass die vereinbarte Laufzeit eingehalten werden muss. Nun gibt es aber bestimmte Gründe, welche ein Sonderkündigungsrecht bewirken, beispielsweise eine Erkrankung. Doch wie ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
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    Kann der Betriebsrat den Arbeitgeber dazu zwingen, dass er die Tradition des freien Rosenmontags beibehält? Dies dürfte eher fraglich sein. Vorliegend hatte ein Betrieb in der Nähe der Karnevalshochburg Köln seinen Mitarbeitern zum Rosenmontag frei gegeben. Doch der Arbeitgeber überlegte es sich plötzlich anders. Er führte ...
  • BildInternetabzocke
    Profi-Kochrezepte von Web Consulting u.ä. Chronologie : Die von uns betreute Mandantin suchte regelmäßig Seiten von diversen Kochseiten auf. Irgendwann stieß sie auf die von der Firma B2B Web Consulting GmbH betrieben Homepage www.profi-kochrezepte.de um nach einem Rezept zu schauen. Hierbei ...

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