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Informationen zum Rechtsgebiet Naturschutzrecht

Alle Maßnahmen und Untersuchungen, die darauf abzielen, die Natur wiederherzustellen und zu erhalten, werden unter dem Begriff Naturschutz zusammengefasst. Die rechtlichen Grundlagen hierfür sind zum einen das Bundesnaturschutzgesetz sowie die Naturschutzgesetze der Länder.

Naturbelassende Landschaft (© Smileus - Fotolia.com)
Naturbelassende Landschaft
(© Smileus - Fotolia.com)

Gesetz über Naturschutz und Landespflege (BNatSchG)

Genau genommen heißt es nicht Bundesnaturschutzgesetz, sondern Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (BNatSchG). Gemäß dieses Gesetzes ist jeder dazu aufgefordert, „nach seinen Möglichkeiten zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege beizutragen“. Des Weiteren wird erwartet, dass sich jedermann so verhält, dass Natur und Landschaft nicht mehr in Mitleidenschaft gezogen werden, als es umständehalber notwendig ist. Das Gesetz stellt die Beziehung zum europäischen Naturschutzprogramm „Natura 2000“ her.

Die bisher eingerichteten Naturschutzgebiete Deutschlands sind die sichtbarste Auswirkung, die dieses Gesetz bisher hervorgebracht hat. Jedoch reichen diese Maßnahmen selbstverständlich nicht aus, um die Natur zu erhalten bzw. wiederherzustellen. Daher wurden bestimmte Regelungen aufgestellt, die sich speziell um die Flächen kümmern, die nicht speziell für den Naturschutz ausgeschrieben sind. Aus diesem Grund wird sich intensiv mit der Landwirtschaft befasst. Denn die Ackerflächen grenzen häufig an naturbelassene Gebiete, die es zu erhalten gilt. Daher wird sich für eine naturschutzverträglich Anwendung der landwirtschaftlichen Arbeitsmethoden ausgesprochen. Diese Regelung ist seit 2003 und nach langem Ringen mit den landwirtschaftlichen Interessensgemeinschaften in Kraft. Speziell befasst sich diese Regelung mit den Pflanzenschutz- und Düngepraktiken der Agrarwirtschaft.

Vermeidbare Eingriffe in die intakte Natur sind zu unterlassen. Ist dies nicht umsetzbar, so sind Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen vorzunehmen, die den Eingriff kompensieren. Naturschutzbelange sind auch in jegliche Bauplanung, egal ob privat, gewerblich oder öffentlich, zu berücksichtigen. Im Zweifelsfall ist eine genauere Prüfung durch die zuständige Behörde vorzunehmen.

Anwaltliche Beratung

Es ist ersichtlich, dass es viel Konfliktmaterial mit dem Bundesnaturschutzgesetz gibt. Landwirte wie auch Gewerbetreibende, die eine Erweiterung ihres Unternehmens planen, kollidieren regelmäßig mit den durch das Naturschutzgesetz erhobenen Regelungen. Für die adäquate Information über die genaue rechtliche Situation stehen Anwaltskanzleien für Naturschutzrecht parat. Sie sind über die aktuelle Gesetzeslage genauso informiert wie über aktuelle richterliche Urteile aus ganz Deutschland sowie der europäischen Union. Es ist natürlich das Anliegen eines jeden Rechtsanwalts für Naturschutzrecht, einen Gerichtsgang zu verhindern. Da jedoch gerade im Bereich des Naturschutzes die Interessen der Beteiligten sehr weit auseinander driften können, ist es oft nicht einfach, diese in außergerichtlichen Maßnahmen zu einer Übereinkunft zu bewegen.


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