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Rechtsauskünfte im Rechtsgebiet Pflegeversicherung bietet jederzeit Herr Rechtsanwalt Dr. Werner F. Kreim mit Anwaltskanzlei in München
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News zum Pflegeversicherung
  • Bild Absetzbarkeit von Pflegekosten bei Unterbringung im Altersheim (06.09.2011, 15:52)
    Berlin (DAV). Pflegekosten, etwa für die Unterbringung in einem Pflegeheim, sind grundsätzlich steuerlich absetzbar. Das gilt aber nur für die Kosten, die der Pflegebedürftige tatsächlich aus eigener Tasche bestreitet. Die Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) rät, zunächst alle Belege aufzuheben. Die DAV-Versicherungsanwälte weisen auf einen Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) ...
  • Bild Jahrestagung "Pflege 2020" - Trends und Visionen (01.08.2007, 15:00)
    Im Verbundforschungsprojekt "Pflege 2020" forscht das Fraunhofer IAO gemeinsam mit seinen Projektpartnern für die Altenpflege der Zukunft. Auf der Jahrestagung am Mittwoch, 12. September 2007, werden die Experten sich über nationale und internationale Trends und Visionen austauschen. Die Deutschen werden immer älter - und zwar nicht nur alle gemeinsam, sondern ...
  • Bild Inanspruchnahme der Pflegezeit: Versicherungs- und beitragsrechtliche Konsequenzen (27.08.2008, 16:30)
    Die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben in einem kürzlich veröffentlichten Besprechungsergebnis erstmals zu den versicherungs- und beitragsrechtlichen Konsequenzen der Inanspruchnahme der seit dem 1.7.2008 eingeführten Pflegezeit Stellung genommen. Die wesentlichen Ergebnisse sind: 1. Versicherungspflicht/Abmeldung- Die vollständige Freistellung von der Arbeitsleistung durch Inanspruchnahme der Pflegezeit lässt die an das entgeltliche ...

Forenbeiträge zum Pflegeversicherung
  • Bild Änderung von Gesetzesbestimmungen (10.07.2009, 16:00)
    Wenn gesetzliche Bestimmungen höher gelagerte Rechtsprinzipien verletzen, wie kann eine Veränderung am besten erreicht wrden? Gibt es eine Verpflichtung der Legislative für Abhilfe zu sorgen, und zwar unter welchen Vorausetzungen? Sind notwendig vorausgehende Schritte einzuhalten? Beispiel: Bei den Zuschüssen für Rentner zur privaten Krankenversicherung wird das Prinzip der GKV angewendet, anteilig wird der Renter ...
  • Bild Pflegestufe II, nächtlicher Hilfebedarf und 24-Stunden-Assistenz (17.01.2013, 14:59)
    Hallo!Ich bitte geneigte SGB-Tüftler, mal einen Blick auf folgende fiktive Konstellation zu werfen. Irgendwie steh ich bei der Lösung auf dem Schlauch... Herr A (40 Jahre alt) lebt mit einer angeborenen körperlichen Schwerbehinderung (spastische Tetraplegie). Er benötigt einen Rollstuhl, da er nie laufen oder stehen konnte. Herr A ist nicht ...
  • Bild Volle EU Rente genehmigt aber erst später als Antragstellung (27.06.2012, 15:37)
    Hallo, nehmen wir mal an, ein Rentenantrag auf Erwerbsminderung wurde am 15.03.2012 gestellt. Jetzt bekommt der Betreffende einen Bescheid von der Rentenversicherung, daß die volle Erwerbsminderungsrente ab 01.06.2012 bis 28.02.2013 befristet, durchgegangen ist. Weshalb wird erst ab 01.06.2012 die Rente bezahlt, wenn der Antrag doch am 15.03.2012 gestellt wurde? Wie verhält ...
  • Bild Verrechnung von Einkommen und Unterhalt (31.10.2012, 13:11)
    Hallo allerseits, mal angenommen ein Student, über 25, hätte in den Semesterferien als Arbeitnehmer in einem Betrieb gearbeitet und in den 2-3 Monaten ca. 9000 € brutto verdient. In solch einem Fall hätte er zunächst einmal problemlos die Steuern zurückerstattet bekommen (bis ca. 11.000 € möglich). Was ist aber, wenn er noch ...
  • Bild Absicherung bei möglichen Gendefekt (07.05.2013, 21:42)
    Guten Tag,Mal angenommen, A leidet eventuell an einer schlimmen vererblichen Krankheit, wie z.B. Chores Huntington o.ä. Es kann zu 50% sein, dass A den Gendefekt in sich trägt, der dann irgendwann mit 100% Wahrscheinlichkeit zu einer unheilbaren und langfristigen Krankheit führen wird. Mit einer 50% Wahrscheinlichkeit ist A jedoch völlig ...

Urteile zum Pflegeversicherung
  • Bild BSG, B 14 AS 24/09 R (19.08.2010)
    Von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB 2 ist ausgeschlossen, wer als Beamtenanwärter eine nach dem BAföG dem Grunde nach förderungsfähige Ausbildung absolviert....
  • Bild LSG-NIEDERSACHSEN-BREMEN, L 3 U 140/10 (14.12.2010)
    1. Erheblicher Pflegebedarf gemäß § 44 Abs 1 SGB VII kann dann vorliegen, wenn der Versicherte bei mindestens zwei der Verrichtungen des § 14 Abs 4 Nrn 1 bis 3 SGB XI täglich der Hilfe bedarf, deren zeitlicher Umfang nicht nur geringfügig ist.2. Der Anspruch auf Pflegegeld der Gesetzlichen Unfallversicherung geht auch dann in vollem Umfang auf einen Sonderre...
  • Bild LAG-HAMM, 17 Sa 2265/10 (24.03.2011)
    Bezieht der Beschäftigte nach Vereinbarung einer Ruhensregelung nach § 11 Abs. 1 des Tarifvertrags über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr (TV-UmBw) eine befristete Erwerbsunfähigkeitsrente, so ruht in analoger Anwendung des § 33 Abs. 2 Satz 6 TVöD-Bund der Anspruch des Beschäftigten auf Leistung einer Aus...
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