Rechtsanwalt für Patentrecht in München

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Kanzlei Köhne, Kulle & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH berät Mandanten zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht jederzeit gern in der Nähe von München
Köhne, Kulle & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
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Telefon: 089 1307900
Telefax: 089 13079020

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Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB bietet Rechtsberatung zum Anwaltsbereich Patentrecht jederzeit gern im Umland von München
KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Delpstraße 4
81679 München
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Telefon: 089 9989190
Telefax: 089 980036

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Herr Rechtsanwalt Dr. LL.M. Volker Spitz aus München hilft als Anwalt Mandanten engagiert bei aktuellen Rechtsthemen aus dem Schwerpunkt Patentrecht
Spitz Legal RA-GmbH
Rückertstr. 1
80336 München
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Telefon: 089 59918530
Telefax: 089 59918533

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Herr Rechtsanwalt Dr. LL.M. Ulrich Mehler berät zum Bereich Patentrecht engagiert vor Ort in München
Jones Day
Prinzregentenstr. 11
80538 München
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Telefon: 089 206042200
Telefax: 089 206042293

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Herr Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Götz mit Rechtsanwaltsbüro in München unterstützt Mandanten kompetent bei Rechtsproblemen aus dem Schwerpunkt Patentrecht
Klaka
Delpstr. 4
81679 München
Deutschland

Telefon: 089 9989190
Telefax: 089 980036

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Bei Rechtsstreitigkeiten im Patentrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Nieder jederzeit im Ort München
Klaka
Delpstr. 4
81679 München
Deutschland

Telefon: 089 9989190
Telefax: 089 980036

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Herr Rechtsanwalt Dr. LL.M. Niels Hölder bietet anwaltliche Vertretung zum Anwaltsbereich Patentrecht jederzeit gern in München
Hoffmann Eitle
Arabellastr. 4
81925 München
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Telefon: 089 924090
Telefax: 089 918356

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Herr Rechtsanwalt Dr. Steffen Steininger aus München berät als Rechtsanwalt Mandanten jederzeit gern bei ihren juristischen Fällen im Schwerpunkt Patentrecht
Hogan Lovells Int. LLP
Karl-Scharnagl-Ring 5
80539 München
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Telefon: 089 29012405
Telefax: 089 29012222

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Bei Rechtsfragen rund um den Schwerpunkt Patentrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Thomas Mayer persönlich im Ort München
Maiwald Patentanwalts GmbH
Elisenstr. 3 - Elisen
80335 München
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Telefon: 089 7472660
Telefax: 089 776424

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Rechtsberatung im Rechtsbereich Patentrecht gibt in Ihrer Nähe Frau Rechtsanwältin Sonja Kess-Vengco mit Kanzlei in München

Jamnitzerstr. 2
81543 München
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Telefon: 089 4470256

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Herr Rechtsanwalt LL.M.Eur. Maximilian Klein bietet anwaltliche Beratung zum Rechtsgebiet Patentrecht ohne große Wartezeiten in München

Viktor-Scheffel-Str. 20
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Telefax: 089 38888389

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Herr Rechtsanwalt Dr. Stefan Eck mit RA-Kanzlei in München hilft als Rechtsbeistand Mandanten kompetent aktuellen Rechtsfragen im Rechtsgebiet Patentrecht
Klaka
Delpstr. 4
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Bei Rechtsstreitigkeiten zum Rechtsgebiet Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Thure Schubert engagiert in der Gegend um München
Vossius & Partner
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Anwaltliche Hilfe im Rechtsgebiet Patentrecht gibt kompetent Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Marcus Helfrich mit Kanzlei in München
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News zum Patentrecht
  • Bild Embroyonen nicht patentierbar (01.12.2008, 09:44)
    Bayerns Justizministerin Beate Merk zur Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zur Patentierbarkeit menschlicher Stammzellkulturen: "Ein Sieg für die Ethik im Patentrecht" Bayerns Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Beate Merk hat die bekannt gegebene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) begrüßt, wonach menschliche Stammzellkulturen, die nur ...
  • Bild PUMa: Dieter Meurer-Preis ging an Heike Kirchner (16.07.2010, 09:00)
    Rechtsanwalt Robin Haupt, Vorsitzender des Förderkreises der Marburger Forschungsstelle für Pharmarecht, hat den diesjährigen Dieter Meurer-Preis an Heike Kirchner überreicht. Kirchner ist die beste Absolventin des Jahrgangs 2010 der „Zusatzqualifikation im Pharmarecht“.Insgesamt erhielten 38 erfolgreiche Absolventinnen und Absolventen ihre Zertifikate von Professor Dr. Tobias Helms, Studiendekan des Fachbereichs Rechtswissenschaften der ...
  • Bild Zypris zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (01.06.2005, 16:41)
    „Software und Patente“ – Fortsetzung des Runden Tisches mit Bundesjustizministerin Zypries Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. „Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesung der geplanten EU-Richtlinie im Europäischen Parlament. Der Bundesregierung geht es darum, ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Patentanmeldung (Vergütung - Erfindungsmeldung als Werkstudent) (30.12.2009, 11:05)
    Angenommen... ein Werkstudent arbeitet bei einem Unternehmen und schreibt seine Diploamarbeit zu einem für das Unternehmen relevante Thema. Der Werkstudent wird durch einen Mitarbeiter des Unternehmens betreut. Der Werkstudent besitzt aber keinen Diplomantenvertrage, noch hat er eine Verschwiegenheitserklärung oder ähnliches unterschrieben. Im Rahmen der Diploamarbeit und der Erkenntnisse ergibt sich mit einem ...
  • Bild DNA Vererbung (01.09.2011, 14:19)
    folgende Fragestellung hat mich Laien, übermannt. Wenn jemand stirbt, kann er verfügen, dass seine DNA (geninformation) jemdandem vererbt wird, der sie später irgendwann "zum Leben" erwecken kann? Kann er verbieten, etwa nicht vor dem Jahr 2200 "aufgeweckt" zu werden und dergleichen? Kann er sie etwa seinen Eltern vererben? oder verkaufen, zB. den ...
  • Bild Ist Software technisch? Ich sage NEIN! (09.02.2006, 18:04)
    Hi, endlich gibt es eine einfache und verständliche Erklärung, warum Software nicht technisch, und somit nicht patentierbar ist. Meine Ergebnisse, eine Definition wann eine Erfindung technisch ist, ein Testverfahren wie sich ganz leicht herausfinden lässt ob eine Erfindung technisch ist sowie Beispiele an echten Patenten habe ich in einem kleinen Artikel unter ...
  • Bild Vertragsklausel zulässig? [Vertrags-/ Patentrecht] (26.11.2009, 22:47)
    Also, es war einmal, Fritzchen ist groß geworden ... ... Fritz hat einen lustigen Kasten erfunden: Da tut man Joghurt rein und es kommt Milch raus. Ohne Moos nix los. Deshalb will Fritz damit nun Geld verdienen. Er hat die Idee, dass er den Kasten für einen kleinen Obulus verschleudert, aber in seine AGBs sowie ...
  • Bild Domainrecht / Open Source Projekt (05.06.2012, 00:19)
    Hallo! Da doppelte Themeneinträge verboten sind, ich allerdings nicht imstande war eindeutig zuzuordnen ob es hier mehr um Domain- oder um Markenrecht geht habe ich mich entschlossen hier einen kleinen Link auf die eigentliche Frage zu posten. Vielleicht können auch die IT - Recht Spezialisten ein paar Tips zu meinem Problem ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, X ZB 1/08 (08.07.2008)
    Betrifft die Genehmigung für das Inverkehrbringen für ein Arzneimittel nur einen Einzelwirkstoff, und sei es auch zur Anwendung in Kombination mit den übrigen Wirkstoffen einer Wirkstoffkombination, so kann ein ergänzendes Schutzzertifikat für die Wirkstoffkombination auch dann nicht erteilt werden, wenn das Grundpatent die Wirkstoffkombination schützt....
  • Bild EUGH, 258/78 (08.06.1982)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. EIN GEWERBLICHES SCHUTZRECHT ALS GESETZLICHE REGELUNG FÄLLT NICHT UNTER DIE MERKMALE EINER VEREINBARUNG ODER ABSTIMMUNG IM SINNE VON ARTIKEL 85 ABSATZ 1 EWG-VERTRAG , ABER SEINE AUSÜBUNG KANN UNTER DIE VERBOTE DES VERTRAGES FALLEN , WENN SIE DEN GEGENSTAND , DAS MITTEL ODER DIE FOLGE...
  • Bild OLG-MUENCHEN, 29 W 2039/04 (17.03.2005)
    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Erstellung eines Parteigutachtens durch schweizerische Rechtsanwälte zu Fragen des schweizerischen Patentrechts....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...
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