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News zu Markenrecht

Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbständigkeit" (14.10.2010, 16:00)
Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe ...

BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden ...

Zum ersten Mal Medienrechtstage an der BTU (30.06.2008, 14:00)
Die ersten Cottbuser Medienrechtstage vom 2. bis 4. Juli informieren die interessierte Fachöffentlichkeit über das Recht der Medien in seinen verschiedenen Teilgebieten. Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmern ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenrecht im Internet - Swarovski (14.01.2012, 20:03)
Hallo Community! ich habe eine kurze Frage: Person A vertreibt einen Frisörshop. In diesem Shop im Internet, bietet Personan A Swarovski Steine an. Nun die Frage: Darf PErson A auch bei den Produkt ganz groß und breit ...

Firmenname - Erneuerung (22.02.2008, 09:27)
Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Namens einer Firma. Nehmen wir einmal an, eine Firma verkauft Spielzeug und Papierwaren. Der Inhaber des kleinen Geschäfts hat den fiktiven Namen "Peter Müller". Auf seinen ...

Buchtipp MarkenR? (21.12.2011, 16:03)
Wollt mich mal ein wenig weiter bilden um so meinen Marktwert auf dem Stellenmarkt zu verbessern. Hat wer ne Buchempfehlung für mich bezüglich Markenrecht? Also Allgemeines, Anmeldung, Recherche und eben praxisnah. ...

Kostüm (04.04.2012, 20:38)
Folgender fiktiver Fall: Person A möchte für eine private Gegebenheit (z.B. einer Junggesellenabschied unter Ausschluss der Öffentlichkeit) ein Ganzkörperkostüm eines bekannten Charakters (z.B. Homer Simpson, Dagobert Duck, ...

Markenrecht Internetauktionshaus (09.01.2009, 12:16)
Mal angenommen Person A stellt bei einem bekannten Internet-Auktionshaus eine Jeans rein und schreibt in die Beschreibung den Namen eines bekannten Rappers. Weil diese Jeans-Marke durch ihn erst berühmt geworden ist. Das ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 88/08 (01.10.2009)
Für die Frage, ob eine Bildmarke zeichenmäßig oder lediglich als Designelement verwendet wird (hier: Wiedergabe als Tischmosaik), ist auch die Kennzeichnungskraft der Klagemarke sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen Klagemarke und der angegriffenen Ausführungsform von Bedeutung....

6 U 136/10 (31.03.2011)
Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...

2 U 135/11 (10.05.2012)
Gegen das Urteil wurde Revision eingelegt. Das Aktzeichen des Bundesgerichtshofs lautet: III ZR 173/12....

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