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Rechtsanwalt in München: Markenrecht - Verzeichnis

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News zu Markenrecht

BGH hebt Löschung der Marke "POST" auf (27.10.2008, 09:52)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im ...

Landgericht Frankfurt/Main: Werbung mit "Fachanwalt für Markenrecht" ist verboten (02.02.2010, 10:50)
Mit Urteil vom 13.01.2010, Az.: 2-06 O 521/09, schloss sich das Landgericht Frankfurt am Main der zuvor schon vom Landgericht Hamburg in zwei nicht begründeten Beschlüssen geäußerten Auffassung an, wonach die Werbung eines ...

OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenrecht Internetauktionshaus (09.01.2009, 12:16)
Mal angenommen Person A stellt bei einem bekannten Internet-Auktionshaus eine Jeans rein und schreibt in die Beschreibung den Namen eines bekannten Rappers. Weil diese Jeans-Marke durch ihn erst berühmt geworden ist. Das ...

Firma starten, DANN MARKE eintragen? Oder andersrum? (12.01.2013, 11:43)
Hallo, Person A möchte eine Firma starten, weiß jedoch nicht, ob es gut laufen wird. Nun fragt sich Person A, ob es sinnvoll ist, die Marke direkt eintragen zu lassen, oder erst die Firma zu starten und zu schauen, wie es ...

Zeichnungen von Objekten, mit Urheberrecht verkaufen (06.04.2009, 20:21)
Hallo Juraforum, darf ein Künstler / Grafiker Zeichnungen von Urheberrechtsgeschützten Dingen verkaufen? Nehmen wir eine Lampe eines berühmten Architekten, der von einer amerikanischen Möbelfirma vertrieben wird, dies Firma ...

900 EUR Rechnung -> 25000 EUR Streitwert? (25.03.2012, 18:24)
Hallo Forum, hier (und auf anderen Sites) gibt es einige Artikel zum Thema Gegenstandswert/Streitwert. Leider geht aus keinen hervor, wieso ein gegnerischer Anwalt ein Honorar von knapp 900 EUR beansprucht, obwohl der ...

Verwechlungsgefahr 2 Marken - Wichtig! (04.12.2013, 05:37)
Hallo Leute, ich habe hier eine Frage bei dem es um 2 Marken geht. Sagen wir mal: 2 Marken. Beide im selben Branche tätig. Beide stellen Taschen, Hüllen her. Sagen wir mal z.B: TUXUCASE und TUX-CASE1.) TUXUCASE: Wort-Bild - ...

Urteile zu Markenrecht

1 U 522/04 - 152 (13.04.2005)
Zum Umfang des markenrechtlichen Auskunftsanspruches....

13 W 890/10 (15.11.2010)
Die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gem. § 18 Abs. 1 HGB kann sich aus dem Zusammenhang einer für sich gesehenen nicht unterscheidungskräftigen Second-Level-Domain und der dazu gehörenden Top-Level-Domain ergeben....

5 W 295/10 (14.12.2010)
1. Ein Zuwarten (nach der Kenntnisnahme eines Wettbewerbsverstoßes oder einer Markenrechtsverletzung), das nicht länger als zwei Monate währt, wird regelmäßig noch nicht als dringlichkeitsschädlich anzusehen sein. Von dieser Regelfrist können Ausnahmen denkbar sein, die aber im Interesse der Rechtssicherheit allenfalls bei besonders extremen Umständen des Ei...

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