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News zu Markenrecht

IT & Recht: Augsburger Forum zu patent-, marken-, arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen im IT-Kont (13.10.2006, 11:00)
Die Veränderungen, die die Informationsgesellschaft mit all ihren technischen Möglichkeiten mit sich bringt, betreffen auch rechtliche Aspekte, über die in Forschung und Wirtschaft oft nur vage Kenntnisse vorhanden sind. Um ...

Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und ...

BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
- Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenname in Verbindung mit Nachname erlaubt?n (21.07.2007, 20:05)
Ist es erlaubt eine Domain zu mieten mit dem Namen www.mercedes-nachname.de ? ich habe gelesen das der name Mercedes urheberrechtlich geschützt ist und ich mache mir Gedanken wegen dem Autokonzern. Der Domaininhaber wäre ...

Domainname Hunderasse (25.07.2011, 14:44)
Moin! Mal angenommen jemand möchte eine Domain registrieren, die den Namen einer offiziellen Hunderasse trägt, also allgemein ausgedrückt in der Form konkreterhunderassename.de. Dürfen solche Rassebezeichnungen, die ja von ...

Abmahnung wegen Merkenrechtsverletzung (11.08.2008, 10:30)
Privatperson X hat sich in den USA bei einem seriös erscheinenden Kaufhaus 10 T-Shirts der Marke "Y" gekauft und diese mit zurück nach Deutschland genommen. Nicht als gewerblicher Unternehmer sondern lediglich als ...

§12 Abs.2 UWG in Markenrecht (21.01.2007, 18:07)
Kann man §12 Abs.2 UWG auch in Markenrecht anwenden? Wo kann man die Begründung finden? ...

Verwechslungsgefahr (06.03.2011, 14:25)
Hallo, da meine Erfahrungen im Markenrecht eher gering sind, wäre ich über Hilfe bei folgendem fiktiven Fallbeispiel sehr dankbar. Die beispielhaft verwendeten fiktiven Marken sind meiner Fantasie entsprungen, eine ...

Urteile zu Markenrecht

III ZR 173/12 (06.12.2012)
a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...

I R 97/08 (16.12.2009)
1. Ein Recht an einem Namen oder an einem Zeichen kann auch dann wesentliche Betriebsgrundlage sein, wenn es nicht bilanzierungsfähig und nicht warenzeichenrechtlich bzw. markenrechtlich besonders geschützt ist. Maßgeblich ist insoweit bei der Beurteilung einer Einbringung nach § 20 UmwStG 1995, ob das Recht nach seiner Funktion im Betrieb für diesen wesentl...

6 U 71/98 (26.03.1999)
1. Zur Frage der Anwendbarkeit deutschen Rechts nach dem Tatortprinzip bei Streit zweier Parteien mit Sitz im Ausland. 2. Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Markenrechtsverletzung kann ein Sublizenznehmer klageweise nur geltend machen und mit Erfolg durchsetzen, wenn ihm exklusiv eine dingliche Markenlizenz erteilt worden ist, insoweit eine lückenlos...

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