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Rechtsanwalt in München: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Rechtsanwalt Christoph Schemel   Kazmairstr. 26, 80339 München
Rechtsanwaltskanzlei Schemel

Telefon: 089/46229511
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Dr. Hauke Scheffler   Kronstadter Straße 4, 81677 München
JusDirekt

Telefon: 089 / 37 41 85 32


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Frank Richert   Bavariaring 26, 80336 München
FRANK RICHERT RECHTSANWALT

Telefon: +49.89.544.796.0


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Dr. Peter F. Reinke   Bavariaring 26, 80336 München
K&E Rechtsanwälte für Kultur & Entertainment

Telefon: + 49 (0) 89- 544796- 0


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LLH Rechtsanwälte GbR   Würmtalstr. 119, 81375 München 

Telefon: 089-552 75 50-13
***** (5)   1 Bewertung


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Christian Zierhut   Residenzstr. 9, 80333 München
Anwalt24 AG

Telefon: +49 (0)89-358 958-0


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Pia Löffler   Rotwandstraße 24, 81539 München
 

Telefon: 089 38538930


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Heiner Emrich   Arnulfstraße 2, 80335 München
Emrich, Schötz & Partner GbR Rechtsanwälte/Steuerberater

Telefon: 089 549119-0


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Alexander González   Rundfunkplatz 2, 80335 München
Prinz & Partner Patentanwälte

Telefon: 089 599887-0


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Michel Hobrecker   Metzstraße 14, 81667 München
 

Telefon: 089 45876490



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News zu Markenrecht

BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der ...

Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von ...

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Domainfrage (02.11.2010, 10:16)
Ein herzliches Hallo zusammen hier im Forum! Folgender fiktiver Fall: Mal angenommen Herr A will einen onlineshop betreiben, domainname.de bzw. domainname.net und stellt fest, dass es bereits einen onlineshop, der in den USA ...

Eintragung ähnlich lautender Marke bzw. deren Schutzfähigkeit (17.12.2013, 12:29)
Guten Tag, eine Frage zum Markenrecht: Die fiktive Firma "abc-maler", hier A genannt, will ihren Namen schützen bzw. als Wortmarke eintragen lassen. Leider gibt es bereits einen Eintrag der Firma "abc-makler", hier B ...

Wortmarke (10.12.2012, 20:58)
folgender Sachverhalt:Der A verkauft gewerblich bei ebay Produkte. U.a. bestellt er in Asien Kameras der Marke "Kassisa" bei einem Zwischenhändler und verkauft sie dann mit Aufschlag bei ebay in Deutschland. Nun läßt der A ...

Firmenname und Domain (26.01.2012, 06:18)
Angenommen, jemand möchte nach langer Bedenkzeit ein Firma (z.B. ein Einzelunternehmen) im IT-Bereich gründen, und besitzt schon einige Zeit eine entsprechende Domain. Sagen wir mal: xy-media.org Wenn er nun aber nach ...

Namenskennzeichnung mit "©" (17.01.2006, 10:48)
Nehmen wir mal an, ein Unternehmer (A) führt in seinem Firmennamen (z.B. ABC©) die ©-Kennzeichnung am Ende des Namenzuges. Lt. den Infos/Kenntnis des Unternehmers (A) ist der Name mit der ©-Kennzeichnung nach §13 ...

Urteile zu Markenrecht

62 IN 212/03 (22.01.2007)
1. Eine fremdsprachige Urkunde ist ohne gleichzeitige Vorlage einer beglaubigten Übersetzung nur dann ein geeignetes Mittel der Glaubhaftmachung, wenn das Gericht den Inhalt des Schriftstücks ohne Hilfe anderer zweifelsfrei feststellen und sprachlich verstehen kann. 2. Die Auskunftspflicht des Schuldners im Insolvenzverfahren umfasst auch die Verpflichtung,...

11 U 6/05 (22.11.2005)
1. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist schon als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MRL anzusehen. Vielmehr ist maßgeblich auf die Unterscheidungsfunktion der Marke bzw. des Zeichens abzustellen. 2. Ausschlaggebend ist danach einerseits die Frage, ob die fragliche Bezeichnung von dem angesprochenen Verkehr, also von dem...

3 U 1644/10 (15.03.2011)
1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....

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