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Rechtsanwalt in München: Geschmacksmusterrecht - Verzeichnis

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Alexander González   Rundfunkplatz 2, 80335 München
Prinz & Partner Patentanwälte

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Dr. Wolfram Städtler   Truderinger Str. 246, 81825 München
 

Telefon: 089-43778870


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Dr. LL.M. Susanne Schackert   Pettenkoferstr. 20 - 22, 80336 München
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Dr. LL.M. Ralf Hackbarth   Delpstr. 4, 81679 München
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Stephanie Haslinger   Nördl. Auffahrtsallee 64, 80638 München
 

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Yasmin Farhumand   Haimhauser Str. 1, 80802 München
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Sibylle E. Schlatter   Friedrich-Herschel-Str. 15, 81679 München
 

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LL.M. Robert Progl   Stahlgruberring 3 / IV, 81829 München
 

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Thorsten Koerl   Grafinger Str. 2, 81671 München
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News zu Geschmacksmusterrecht

MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird ...

Bundestag verbessert den internationalen Designschutz (19.06.2009, 11:37)
Der Deutsche Bundestag hat zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit den Gesetzen werden das Designrecht (das sogenannte Geschmacksmusterrecht) international auf den neusten Stand gebracht und die ...

Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches ...

Forenbeiträge zu Geschmacksmusterrecht

Kauf und Wiederverkauf (19.04.2009, 23:07)
Hallo, ich habe eine Frage bezüglich des Kaufes und Verkaufes von Waren: Nehmen wir an, ein Gastronom besitzt eine Gaststätte und möchten neben dem normalen Gastgewerbe noch weitere Waren verkaufen. Dabei möchte er diese ...

Markenprodukt individuell gestalten und weiter verkaufen! erlaubt? (15.11.2010, 11:24)
Hallo,Person A ist ein kreativer Mensch (Künstler) und individualisiert Schuhe,Taschen,Brillen... Deshalb mag er die Produkte der Firma xyz nicht so wie sie an die Masse verkauft werden. Kurzerhand kauft er sich ein Paar ...

Urheberrecht in der Schneiderei? (06.05.2010, 15:19)
Erstmal ein freudiges "Hallo" in die Runde :) Ich bin Schneiderin und fange grade an mich mit den Urheberrecht zu beschäftigen. Mir ist leider leider die ein oder andere Sache noch nicht ganz klar. Wichtig wäre für mich zu ...

Name+Logo+SchriftenFont eines Clubs/Vereins schützen (13.09.2012, 12:02)
Hallo,ich hoffe das ich hier im richtigen Forum gelandet bin. folgende Situation.Es besteht ein/e fiktiver Auto Club/ fiktive Interessengemeinschaft, (speziel für Audi und VW) in der jeder dabei sein kann und prinzipiell ...

Spielfiguren verändert, fotografiert - und auch noch veröffentlicht! (01.05.2009, 17:58)
Liebe Jurafreunde, gerade lese ich von einer skurillen Geschichte, zu der ich gerne Euren fachkundigen (!) Kommentar hören würde: Da hat ein Pfarrer seit Jahren Playmobil-Figuren geändert - um damit Szenen der Bibel ...

Urteile zu Geschmacksmusterrecht

I ZB 18/98 (23.11.2000)
Stabtaschenlampen Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (EWG-Markenrechtsrichtlinie) Art. 3 Abs. 1 lit. b, c, e, Abs. 3; MarkenG § 3 Abs. 1 und Abs. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 Dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften werden zur Auslegung von Art. 3 Ab...

T-336/99 (19.09.2001)
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Aus Artikel 4 der Verordnung Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke ergibt sich, dass sowohl die Form der Ware als auch die Farben zu den Zeichen gehören, die eine Gemeinschaftsmarke sein können. Daraus, dass eine Kategorie von Zeichen allgemein geeignet ist, eine Marke auszumachen, f...

I ZR 98/06 (14.05.2009)
a) Der Verletzergewinn ist nach einer Verletzung urheberrechtlicher Nutzungsrechte nach § 97 Abs. 1 UrhG nur insoweit herauszugeben, als er auf der Rechtsverletzung beruht. Beim urheberrechtsverletzenden Verkauf einer unfreien Bearbeitung kommt es insoweit maßgeblich darauf an, inwieweit der Entschluss der Käufer zum Erwerb der angegriffenen Ausführung gerad...

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