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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Mönchengladbach

Geregelt findet sich in Deutschland das Wettbewerbsrecht im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb" (UWG). Zudem von großer Relevanz ist das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung. Das Wettbewerbsrecht lässt sich grundlegend in zwei Teile aufspalten, in das Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht. Ziel des Wettbewerbsrechts ist es, den Markt vor unlauteren Wettbewerbsmaßnahmen zu bewahren. Geschützt werden sollen hierbei sowohl Verbraucher als auch Mitbewerber. Elementar ist hierbei unter anderem die Fusionskontrolle als auch das Kartellverbot. Ziel ist es dadurch die Entstehung von Marktmacht zu verhindern. In der BRD ist die Kontrolle und Überwachung dieser Punkte Aufgabe des Kartellamts. Aber dem Bundeskartellamt kommen noch weitere Aufgaben zu wie zum Beispiel die Missbrauchsaufsicht. D.h., es überwacht, dass bestehende marktmächtige Unternehmen sich gegenüber anderen Marktteilnehmern fair verhalten. Unfaire Verhaltensweisen wie beispielsweise Preisabsprachen werden vom Bundeskartellamt aufgedeckt und geahndet.

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Mönchengladbach (© nmann77 - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Mönchengladbach
(© nmann77 - Fotolia.com)

Schnell kann es im Cyberspace zu Konflikten mit dem Wettbewerbsrecht kommen

Vor allem im World Wide Web können sich für Gewerbetreibende eine große Anzahl wettbewerbsrechtlicher Problemstellungen ergeben. Zahlreiche Onlineshops, Dienstleister und Händler wurden bereits aufgrund von Wettbewerbsverletzungen abgemahnt. Ein Beispiel, das vergleichsweise oft zu einer Abmahnung führt, ist ein Verstoß gegen die PAngV (Preisangabeverordnung). Typische Verstöße sind z.B. fehlende Angaben des Grundpreises auch bei verschiedenartigen Erzeugnissen oder Angabe der Preise ohne Mehrwertsteuer. Eine weitere große Gefahrenquelle, bei der es durchaus schnell zu einem Problem mit dem Wettbewerbsrecht kommen kann, ist die Durchführung von Preisausschreiben, Verlosungen oder Gewinnspielen. Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kommt es immer wieder zu wahrlichen „Abmahnwellen“. Bei derartigen Abmahnwellen gehen Abmahnvereine oder auch spezialisierte Anwälte in großer Zahl gegen Gewerbetreibende zum Beispiel aufgrund irreführender Werbung vor.

Abmahnung? Unterlassungsklage? Einstweilige Verfügung? Ein Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht hilft weiter

Hat man aufgrund eines angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht eine Abmahnung erhalten, dann sollte man diese unbedingt von einem Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüfen lassen. Denn oftmals sind solche Abmahnungen nicht rechtens. Am allerbesten so schnell als möglich und nicht erst dann, wenn schon eine Unterlassungsklage im Raum steht. In Mönchengladbach sind etliche Rechtsanwälte mit der Kernkompetenz Wettbewerbsrecht zu finden. Der Anwalt für Wettbewerbsrecht aus Mönchengladbach ist in sämtlichen Belangen das Wettbewerbsrecht betreffend der ideale Ansprechpartner. Der Anwalt in Mönchengladbach für Wettbewerbsrecht wird die Abmahnung und die angehängte Unterlassungserklärung gewissenhaft prüfen und feststellen, ob diese überhaupt rechtens ist. Teil einer Abmahnung ist in der Regel eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Mit dieser soll sich der Abgemahnte verbindlich verpflichten, zukünftig ein bestimmtes Verhalten nicht mehr zu begehen. Stellt der Rechtsanwalt fest, dass die Abmahnung zumindest teilweise gerechtfertigt ist, wird er die Unterlassungserklärung im Regelfall überarbeiten und seinem Mandanten anraten, die modifizierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Auch wird der Anwalt seinem Mandanten genauestens erläutern, welches Verhalten bei einer einstweiligen Verfügung angebracht ist und er wird bei Bedarf eine Schutzschrift bei Gericht einreichen, um den Erlass eines Verfügungsbeschlusses ohne mündliche Verhandlung abzuwenden.

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