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Deng & Haug Rechtsanwälte
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News zum Leasingrecht
  • Bild Leasing einer Branchensoftware: Rücktrittsrecht in den AGB wirksam? (30.10.2008, 09:04)
    Rücktrittsrecht in den AGB eines Leasingvertrags über eine noch anzupassende und zu implementierende Branchensoftware Der unter anderem für das Leasingrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Wirksamkeit eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Leasinggesellschaft enthaltenen Rücktrittsrechts zu entscheiden. Die klagende Leasinggesellschaft nimmt den Beklagten aus einer Bürgschaft ...
  • Bild Wissenschaftliches Symposium von Jura-Professoren der UdS und der Keio Universität Tokio (12.12.2007, 19:00)
    Von Sonntag, dem 16. Dezember 2007 bis Samstag, dem 22. Dezember 2007 finden an der Universität des Saarlandes die so genannten Keio Tage 2007 statt. Unter dem Titel "Interkultureller Rechtsvergleich in der juristischen Methoden- und Begründungslehre" treffen sich nun schon zum fünften Mal Professoren der Keio Universität Tokio und Professoren ...
  • Bild Leasing-Wagen: Zahlungsverweigerung nach Rücktritt wegen PKW-Mängeln? (16.06.2010, 14:27)
    Der Bundesgerichtshof hatte die Rechtsfrage zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Leasingnehmer berechtigt ist, die Zahlung der Leasingraten zu verweigern, wenn er wegen eines Mangels der Leasingsache gegenüber dem Lieferanten den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt hat. In dem entschiedenen Fall verlangt die Klägerin – eine Leasinggesellschaft – von dem Beklagten aus ...

Forenbeiträge zum Leasingrecht
  • Bild Welche Zahlungsart wenn keine angegeben im Vertrag (02.07.2011, 13:54)
    Hallo,angenommen ein Verkäufer entschließt sich erst nach Abmahnung eine gekaufte Ware zu liefern.Im Vertrag ist keine Zahlungsart explizit angegeben. Es sind zwei Kästchen vorhanden in denen Bar oder Finanzierung angekreuzt werden hätte können. Nun will der Verkäufer nur Nachname als Zahlungsart akzeptieren.Ist das möglich?Meine Vermutung, wenn keine Zahlungsart angegeben wird ...
  • Bild Anspruch auf vollständiger Ware? (06.11.2008, 21:46)
    Hallo! Person A kauft bei einer Firma im Internet einen Bürostuhl. Nachdem Person A das Geld überweist wird der Stuhl geliefert, allerdings ohne zugehörigem Sitz. Person A ruft dann bei der Firma an, worauf man zunächst versichert das fehlende Teil zuzusenden. Person A bekommt dann einen Rückruf dass dieses Ersatzteil ...
  • Bild Tachobetrug??? Chancen vor Gericht??? (17.10.2011, 17:27)
    Hallo, Käufer A hat ein Fahrzeug von Verk. B Privat über eine Auktionsplattform Erworben! In der Artikelbeschreibung gibt Verk. B einen kilometerstand x an. Käufer A bekommt das Fahrzeug per Spedition geliefert und stellt danach bei Durchsicht des Scheckhefts fest das der Tatsächliche Km.-Stand viel höher ist als ...
  • Bild Laut Schutzvertrag Eigentümer des Hundes - trotzdem Klauseln wirksam? (09.08.2013, 11:26)
    Hallo!angnommen es geht um 3 Parteien:A - TierschutzorganisationB - hat Hund von A bekommenC - will Hund von B übernehmenB hat von A einen Schutzvertrag bekommen und diesen unterzeichnet. Darin ist festgehalten:Vermittlungsbestimmungen (§§ 1-9):§ 1 Halter, Eigentümer, Laufzeit des Vertrages(1) Der Übernehmer wird durch diesen Vertrag Halter und Eigentümer des ...
  • Bild Gebrauchtwagenkauf von Händler zu privat (17.08.2010, 12:38)
    Guten Tag, folgendes: Ein Gemüsehändler (G) verkauft seinen zuvor geschäftlich genutzten PKW an Privatperson (P). G verwendet einen Mustervertrag in dem es u.a. heißt: "Die Rechte des Käufers bei Mängeln sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes abgegeben hat, die den ...
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Rechtstipps zum Leasingrecht
  • BildBGH: Zum Restwertausgleich beim Leasing
    Mit Urteil vom 28.05.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass Restwertausgleichvereinbarungen im Leasingvertrag, die deutlich sichtbar sind, nicht überraschend sind und das Transparenzgebot des AGB-Rechts nicht verletzen (AZ.: VIII ZR 179/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Setzt der Leasinggeber im Leasingvertrag einen Restwertausgleich für den Fall der unter-Wert-Verwertung ...

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