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Deutschland

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News zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Neuer Fachdienst „Sozialversicherungsrecht“ bei C.H.Beck (07.02.2012, 12:19)
    München, 06. Februar 2012 – Der Verlag C.H.Beck startet mit seiner Datenbank beck-online sowie in Kooperation mit der Kanzlei Plagemann Rechtsanwälte (Frankfurt a. M.) heute den neuen Fachdienst Sozialversicherungsrecht (FD-SozVR). Als Herausgeber konnte mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Hermann Plagemann ein namhafter Spezialist gewonnen werden. Dieser und die Schriftleiterin Rechtsanwältin Stella ...
  • Bild BGH: Keine Strafbarkeit wegen Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen ... (24.10.2006, 18:22)
    Keine Strafbarkeit wegen Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Vorlage einer durch einen Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft ausgestellten "E 101-Bescheinigung" Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 14. Juli 2005 den Angeklagten F. wegen Nichtabführens von Sozialversicherungsbeiträgen (§ 266a StGB) in 11 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ...
  • Bild Vorstandsmitglieder versicherungsfrei (01.06.2011, 00:00)
    Beitrag Nr. 201010 vom 01.06.2011 Vorstandsmitglieder versicherungsfrei Arbeitnehmer sind grundsätzlich in allen Zweigen der Sozialversicherung versichert. Renten- und arbeitslosenversicherungsfrei sind dagegen die Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft; dies gilt auch für bestimmte Organmitglieder EU-mitgliedstaatlicher Kapitalgesellschaften bei einer Beschäftigung in Deutschland. Vorstände deutscher Aktiengesellschaften Die Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft sind ...

Forenbeiträge zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Probearbeit ohne Lohn (23.08.2010, 22:08)
    Person A hat vor dem Arbeitsantritt mit dem neuen AG 1 Woche Probearbeit ohne Lohn (ALG I weiter vom AA) vereinbart. Am 1. Arbeitstag forderte der neue AG, Person A auf die Probearbeit auf 3 Wochen zu verlängern. Ist dies rechtens? Gibt es dafür nicht die Probezeit?
  • Bild Strafe bei nicht zustandekommen eines AV (19.10.2007, 16:25)
    Hallo, angenommen jemand hat einen ARbeitsvertrag unterschrieben, und am selben Tag telefonisch per Handy seinen Vertrag wiederrufen möchte. Arbeitgeber sagt OK. Drei Tage später bekommt dieser jemand einen Brief mit einer fristlosen kündigung, und die aufforderrung einen Betrag X + schadensersatz zu erstatten. Ist sowas rechtens? MFG Jemand
  • Bild Der Verein als Arbeitgeber Haftung (01.03.2012, 10:31)
    Nehmen wir an ein Verein erhebt 10 Pflichtarbeitsstunden für seine Mitglieder. Falls diese nicht geleistet werden müssen 7.50€Ersatzzahlungen erbracht werden. Da der Verein seine Mitglieder in die Pflicht nimmt muss der Verein seine Mitglieder während dieser Arbeitszeit Unfallversichern? Tritt der Verein als Arbeitgeber auf? Diese 7.50€ sind ja der Arbeitslohn für die ...
  • Bild sperrzeit arbeitsamt (04.04.2008, 18:55)
    weiss nich ob ich hier richtig bin,aber versuche es mal..^^ es läuft eine 3 monatige speerzeit,da fristgerecht gekündigt wurde..grund ist eine familienzusammenführung..11jährige beziehung,keine heiraten,er musste aus beruflichen gründen das bundesland wechseln,habe deshalb 5 monate später gekündigt.mit aussicht auf arbeit evtl.zum nächsten 15ten..es wurde sich auch schon 3 monate vor ...
  • Bild Ist der BG Arzt haftbar zu machen? (03.01.2011, 23:53)
    Hallo, M. wird 1999 im eigenem Geschäft Opfer eines Bewaffneten Raubüberfalls. Da es sich dabei um einen Arbeitsunfall handelt, übernimmt die Berufsgenossenschaft die Behandlung. M. bekommt das Trauma nicht verarbeitet, ist Suizidgefährdet, wird Alkoholiker, ist depressiv, hat Schlafstörrungen und hat eine leichte Agoraphobie. Er bekommt den "Stempel" untherapierbar. 2005 besucht er das letzte mal einen ...



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Rechtstipps zum Sozialversicherungsrecht
  • BildKeine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit
    Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde ...
  • BildWas ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?
    Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie ...

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