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Rechtsanwalt für Markenrecht in Magdeburg

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News zu Markenrecht

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für ...

Landgericht: Abmahnung per E-Mail ist eine Wohltat (07.12.2009, 16:31)
Beweislast für Verlorengehen von Abmahnung per E-Mail trägt der Abgemahnte Mit Urteil vom 07. Juli 2009 unterstrich das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 142/09) seine Ansicht, dass Abmahnungen per E-Mail zulässig seien und ...

Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Chesterfield - Original oder Fälschung (31.01.2011, 19:12)
Käufer A ersteigert im Online-Auktionshaus von privat eine "Chesterfield Sofa-Garnitur 3-2-1". Verkäufer B wohnt allerdings 200 km entfernt. A hat einen Transporter geliehen und sich mit einem Helfer auf den Weg zu B gemacht. ...

Abmahnung- ebay Markenrecht (12.09.2008, 17:11)
hi, folgender Fall ist mir aufgefallen. privater Verkäufer verkauft ca. 100 Braun Flexisoft Packungen bei ebay. Nun bekommt er eine Abmahnung über 4000 Euro (Streitwert 200000), da die Ware gefälscht sein soll. Er selber ...

Wortmarke contra Domain (23.04.2005, 18:37)
Wenn ich einen Namen als Wortmarke beim Patentamt eingetragen habe und die Domian bereits durch jemanden anderen registriert wurde, welche Möglichkeiten habe ich dann ?? Oder gibt es keine Möglichkeiten ?? ...

Private Website (09.04.2009, 20:09)
Hi, habe mal eine Frage an euch. Der Sachverhalt lautet: Herr B möchte eine Website erstellen die Informationen zu seiner Person(Hobbys etc.) zeigt. Für die Kategorie Musik wollte er die Covers der aktuellen CDs, die er ...

Fallen Abbilidungen von Autos unters Markenrecht (19.10.2009, 15:25)
Angenommen der Fall: Autoversicherung X möchte in einer Werbung ihr langjähriges Bestehen demonstrieren und nutzt dafür historiche Filmaufnahmen diverser Autos. Das Logo der Hersteller ist nicht im Bild, dennoch kann man am ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 105/06 (18.01.2007)
(Keine weiteren Angaben)...

5 U 36/04; 5 U 152/04 (27.01.2005)
1. Zwischen der Gemeinschaftsbildmarke "The Home Depot" ( Nr.51482 ) und dem für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns verwendeten Zeichen "Bauhaus The Home Store" besteht jedenfalls Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne, nämlich im Sinne wirtschaftlicher oder organisatorischer Verbindungen zwischen den Bauhaus-Märkten und de...

6 U 236/09 (02.02.2010)
Bei der Frage, ob die durch die nachgeahmte Form einer Ware hervorgerufene Gefahr der Herkunftstäuschung vermeidbar im Sinne von § 4 Nr. 9 a UWG ist, ist zu berücksichtigen, dass eine Produktidee als solche keinem ergänzenden Leistungsschutz unterliegt. Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung muss zur Verteidigung von Wertungswidersprüchen auch der mark...