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Bei Rechtsfällen zum Schwerpunkt Markenrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Stefan Lück engagiert im Ort Magdeburg

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äußere Gestaltung des im Herbst 1996 vorgestellten Porsche Boxster als dreidimensionale Marke für die Waren ...
  • Bild BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaften geschützten geographischen Angabe gegenüber einer international registrierten Marke vorzulegen. Der Kläger, der Bayerische Brauerbund e.V., ...
  • Bild Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
    3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten Schokoriegels am Markt eingeführt. "Aus Raider wird Twix" lautete der Slogan, der die Kunden ob des gleichen Inhalts verwunderte. Marketingexperten indes ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Patentrecht bei Aufarbeitung (17.01.2014, 03:22)
    Hallo Leute,Ich bin hier schon längere Zeit als unregistrierter stiller Mitleser aktiv und konnte meine Problemchen mit vorhandenen Threads eigentlich immer lösen. Danke dafür. Nun zu folgenden fiktiven Fall:Hersteller H baut Kupplungen für Motorräder. H baut u.a. die Kupplung SuperKupplung (eine spezielle Kupplung, SuperKupplung= Name der Kupplung). Der Unternehmer U ...
  • Bild Produktbilder in eigenem Onlineshop/Ebayshop (04.11.2012, 00:13)
    Hallo JuraForum-Community, schönes und sehr hilfreiches Forum. Es stellt sich mir eine Frage, die ich mit der Forensuche nicht beantworten konnte: Angenommen ein Kleinunternehmer plant einen Onlineshop/Ebay-Shop, in dem er PC-Hardwarekomponenten von verschiedenen Herstellern, sowie Kombinationen davon (Neu- oder Gebrauchtware) verkaufen möchte. Darf er die offiziellen Produktbilder von den Websites der Hersteller oder die ...
  • Bild Selbsterstellte Produktpräsentationen veröffentlichen (24.10.2009, 09:34)
    Wenn eine x-beliebige Firma selbsterstellte Produktpräsentationen als Referenz bzw. Produktionsbeispiel mit Bildern von den Produktionen eines Kunden veröffentlicht und dabei die Produkte des Kunden ersichtlich sind, aber das Unternehmen in keinem konkreten Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalt steht, könnten in einem solchen Fall rechtliche Konsequenzen für den Urheber der Produktpräsentationen ...
  • Bild Missbrauch eines nicht eingetragenen Namens zu kommerziellen Zwecken (05.11.2007, 20:16)
    Guten Abend, nachdem was ich hier über das Markenrecht gelesen habe, scheint mir das ein durchwachsener Dschungel zu sein. Auf folgende fiktive Konstellation finde ich jedoch keine Antwort: Mal angenommen, ein Gewerbetreibender A setzt eine Grafik G auf ein Banner einer neutrale Internetseite, einen Flyer oder ein Plakat, wobei Grafik G die ...
  • Bild Ist eine Marke wirklich notwendig? (05.03.2010, 22:01)
    Liebe Experten, eine Sache bezüglich Markenrecht habe ich nie verstanden: Wenn eine Firma seit Jahren eine Domain hat, wie sein Firmenname. Und in der Branche bekannt ist. Für diesen Firmennamen jedoch keine Marke angemeldet ist. Kann man da annehmen, dass nicht einfach ein anderer diesen Namen für gleiche Produkte nutzen kann - ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 217/11 (04.10.2012)
    1. Ist wegen des Vorwurfs der Verletzung einer Wort-/Bildmarke eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung der Löschung der Marke abgegeben worden, weil bei Vertragsschluss beide Parteien übereinstimmend davon ausgegangen sind, dass der vom Verletzer erhobene Einwand der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils der Ma...
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 U 40/07 (18.11.2008)
    1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 137/97 (27.03.1998)
    1.Die unter anderem für Personenkraftwagen eingetragene Bildmarke: pp. ist verwechslungsfähig mit der gleichfalls zur Kennzeichnung von Personenkraftwagen genutzten eingetragenen Bildmarke: pp. 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche bei Neuzutritt eines weltweit agierenden ausländischen Unternehmens auf dem deutschen Mark....


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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