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Rechtsanwalt für Markenrecht in Magdeburg

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News zu Markenrecht

Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von ...

Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole ...

BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Domain (23.10.2007, 16:50)
Hallo, ich kanne mich nicht mit Markenrecht aus. Deswegen habe ich mal eine Frage: Bei Domains ist es doch so, dass diese nicht irreleitend sein dürfen. Wie ist es wenn zwei Domains sich ähneln also beispielsweise xy.de und ...

Rechnungen/Gewinn steuerlich Aufteilen (15.12.2011, 16:11)
Drei Personen haben sich locker zusammengeschlossen und seit einigen Monaten ein paar Webseiten erstellt. Die Seiten wurden jeweils mit einer gemeinsam erstellten Rechnung abgerechnet. Auf der Rechnung stehen alle drei Namen ...

kleine Frage Nammensnennung ? (06.08.2012, 11:57)
StopHallo Leute,Ich habe mal eine Frage.Wir sind eine kleine Gruppe aus Entwicklern die aus Spaß Software entwickelt. Und wir wollen unser Gruppe einen Namen gehen.Also nicht das zum Beispiel bei Hersteller steht Name,Name ...

Unterlassungsaufforderung rechtens? (28.08.2012, 12:47)
Mal angenommen, V bewirbt eine Musikveranstaltung mit Namen XY, nach einiger Zeit kommt ein Fax, mit der Aufforderung diese Veranstaltung unter dem Namen XY sein zu lassen, ansonsten werden gerichtliche Schritte angedroht. ...

BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
- Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und ...

Urteile zu Markenrecht

2 U 113/08 (24.11.2010)
1. Zur Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Markenrechtsverletzungen durch Adword-Anzeigen.2. Wer Adword-Anzeigen unter Wahl der Option "weitgehend passende Keywords" aufgibt, ist auch für Markenrechtsverletzungen verantwortlich, die dadurch erfolgen, dass über diese Funktion von Google ein eine fremde Marke enthaltendes Ke...

6 U 53/10 (10.06.2010)
Eine Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens (§ 5 II UWG) setzt - anders als eine Markenverletzung - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr voraus, die nur gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt....

6 U 14/98 (23.04.1999)
1. Werden von einer amerikanischen Markenrechtsinhaberin, die ihre für die unterschiedlichen Weltmärkte vorgesehenen Produkte unterschiedlich ausstattet, mit ihrer Marke versehene Waren in den USA in einer spezifischen Ausstattung (erstmals) in Verkehr gesetzt (hier: Textilien), wird sie hierdurch nicht gehindert, gegen den Vertrieb eben dieser Ware, wenn si...