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News zum Markenrecht
  • Bild Europäischer Wirtschaftsjuristenkongress vom 18. bis 22. Juni 2007 in Köln (10.05.2007, 10:00)
    In Köln findet der Europäische Wirtschaftsjuristenkongress vom 18. bis 22. Juni 2007 in der Wolkenburg statt. Studierende, Wissenschaftler, Berufs- und Entscheidungsträger aus Gesamteuropa tauschen sich auf dem Europäischen Wirtschaftsjuristenkongress aus. Anmeldungen sind ab sofort über die Homepage möglich.Von 18. bis 22. Juni 2007 findet der mit Mitteln der Europäischen Union ...
  • Bild Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
    3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten Schokoriegels am Markt eingeführt. "Aus Raider wird Twix" lautete der Slogan, der die Kunden ob des gleichen Inhalts verwunderte. Marketingexperten indes ...
  • Bild Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und München verneint. Die zur Metro-Unternehmensgruppe gehörige Klägerin ist Inhaberin der Marken "METRO" und "METRORAPID", die unter anderem für Dienstleistungen im Bereich ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenrecht - Sonderzuständigkeit? (09.11.2010, 15:43)
    Hallo, stimmt es, dass es bei Markenrechtsstreitigkeiten eine Sonderzuständigkeit der Landgerichte gibt? Mir persönlich ist das neu. Wer hat Erfahrungen damit? Ich bin bisher davon ausgegangen, dass diese Streitigkeiten auch vor dem Amtsgericht ausgetragen werden, solange die 5000€ "Hürde" nicht überschritten wird.
  • Bild Wortmarke - Bindestrich macht Unterschied? (01.12.2012, 17:19)
    Hallo liebes Forum, Angenommen Existenzgründer (E) möchte eine Gemeinschaftsmarke anmelden. Diese trägt den Namen "Fallnicht". "Fallnicht" ist bereits registriert (allerdings in völlig verschiedenen Warenklassen). E möchte eine Wortmarke anmelden. Er überlegt nun wie diese Wortmarke den größten Schutz genießen kann als "Fall-nicht" oder "Fallnicht". Ist der Bindestrich also ein ausreichendes Kriterium? Wenn E "Fall-nicht" einträgt ...
  • Bild Sind Bewegungsabläufe bzw. Bewegungen markenrechtlich schützbar? (21.05.2012, 14:49)
    Liebe ForumsbesucherInnen, angenommen, ich kombiniere aus verschiedenen schon existierenden Methoden aus dem Bereich der Rehabilitation von physischen Traumata (also im weitesten Sinne aus dem Bereich, der sich da "Physiotherapie" etc. nennt - da gib es ja unzählige Systeme und Ideen) eine "neue" Methode, indem ich diejenigen Teile der schon existierenden Methoden, ...
  • Bild Marken und Metatag und nicht gewußt (22.02.2010, 15:28)
    Hallo, aktuell stellt sich ein Fall so dar. Frau Mustermann ist Selbständig hat eine kleine Firma die Sie mühevoll aufgebaut hat und verkauft Zubehör für Haustiere. Es ist Versand und SIe hat einen Ebay Shop und auch einen Online Shop wo Sie in kleinen Mengen gutes Tierfutter verkauft. Nun hat diese Frau eine ...
  • Bild Küchengeräte Dekoration (05.09.2010, 15:24)
    Hallo an die Forengemeinde, angenommen jemand hätte für Freunde und Bekannte in der Vergangenheit vor allem Küchengeräte wie Kaffeemaschinen, Wasserkocher und ähnliches künstlerisch (hauptsächlich mit Lack) verziert und gestaltet. Nun würde er mit dieser Idee gern Gewerbe anmelden und seine Kreationen online vertreiben. Daraus ergeben sich nun einige Fragen. Hierfür hat er geplant ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 235/10 (12.04.2011)
    1. Ob die Markenrechte an einem mit einer Marke versehenen Parfumtester erschöpft sind oder nicht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.2. An der für die Durchsetzung eines Auskunftsanspruchs im Eilverfahren erforderlichen Offensichtlichkeit der Rechtsverletzung fehlt es in der Regel, wenn die hierfür erforderlichen streitigen Tatsachen lediglich glaub...
  • Bild BGH, I ZB 89/11 (02.10.2012)
    a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt, kommt es nicht nur auf die Sicht der Verkehrskreise an, an die sich die mit der Marke beanspruchten Waren und Dien...
  • Bild LG-STUTTGART, 17 O 128/05 (05.07.2005)
    Aus der Inhaberschaft an einer Domain mit umschriebenem Umlaut lässt sich ein Recht an der entsprechenden IDN (Umlautdomain) nicht herleiten. Es bleibt dabei, dass bei Gattungsbegriffen in aller Regel das Prioritätsprinzip gilt....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...

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