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Rechtsanwalt in Magdeburg: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Stefan Lück   Schopenhauerstr. 25, 39108 Magdeburg
 

Telefon: 0391 / 5555330


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Knud Hartstock   Oststraße 10, 39114 Magdeburg
 

Telefon: 0391 / 2447690



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News zu Markenrecht

Prost Nikolaus! (04.12.2009, 12:08)
In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der ...

Beweismittel können auch nach rechtswidriger Wohnungsdurchsuchung verwertet werden (28.07.2009, 10:52)
Das Amtsgericht München ordnete die Durchsuchung der Wohnungen des Beschwerdeführers im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen eines Verstoßes gegen das Markenrecht zum Zwecke der Beschlagnahme von Rechneranlagen sowie ...

Keine Löschung einer Domain wegen nach Registrierung gegründeter gleichnamiger Firma (20.02.2009, 12:15)
Streit um Domainnamen ahd.de Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

"F" auf Mitgliedsausweis drucken ? (14.03.2012, 18:19)
Hallo, mal angenommen AirsoftTeam e.V. möchte sich Mitgliederausweise drucken.Weil aber dem Designer nicht weiter einfällt möchte er quasi die Importeurmarkings auf die Karte drucken um den Bezug zu AirSoft zu ...

Soll wohl Büchtitel für einer Webseite geklaut haben. (10.04.2011, 22:09)
Hallo miteinander,Was Passiert bei so einer Geschichte. Personen und Handlung frei erfunden.Also Monika L. hat vor ein paar Wochen für ihr Geschäft eine Webseite erstellt und einen Artikel eingestellt.Nun behauptet ein Autor ...

Patentrecht bei Aufarbeitung (17.01.2014, 03:22)
Hallo Leute,Ich bin hier schon längere Zeit als unregistrierter stiller Mitleser aktiv und konnte meine Problemchen mit vorhandenen Threads eigentlich immer lösen. Danke dafür. Nun zu folgenden fiktiven Fall:Hersteller H baut ...

Domains für Freiberufler - Gibts Kriterien? (20.02.2013, 19:23)
Hallo Soweit ich mich bisher selbst informieren konnte, dürfen sich Freiberufler nicht mal eben einen Firmennamen verpassen. Ein Werbetexter tritt dann beispielsweise als "Max Müller - Werbetexter" auf. Im Impressum der ...

Überschrift Abmahnbar? (07.02.2014, 16:22)
Person A hat sich vor 10 Jahren eine Marke Angemeldet Person B Bietet in Online Auktionshaus Artikel an die mit dieser Marke nichts zu tun haben Aber benutzt in der überschrift den Markennamen , Hat aber in der Auktion den ...

Urteile zu Markenrecht

I R 97/08 (16.12.2009)
1. Ein Recht an einem Namen oder an einem Zeichen kann auch dann wesentliche Betriebsgrundlage sein, wenn es nicht bilanzierungsfähig und nicht warenzeichenrechtlich bzw. markenrechtlich besonders geschützt ist. Maßgeblich ist insoweit bei der Beurteilung einer Einbringung nach § 20 UmwStG 1995, ob das Recht nach seiner Funktion im Betrieb für diesen wesentl...

2 U 40/07 (18.11.2008)
1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...

2 U 7/11 (08.02.2012)
1. Wird ein Produktfoto (hier von einem Monitor), für das kein urheberrechtlicher Motivschutz sondern nur ein Schutz nach § 72 Abs. 1 UrhG besteht, bei einem privaten eBay-Verkauf ohne Einverständnis des Fotografen verwendet, ist für die Schätzung der Schadenshöhe im Wege der Lizenzanalogie vorrangig auf eine repräsentative Vertragspraxis des Fotografen bei ...

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