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News zum Markenrecht
  • Bild IT & Recht: Augsburger Forum zu patent-, marken-, arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen im IT-Kont (13.10.2006, 11:00)
    Die Veränderungen, die die Informationsgesellschaft mit all ihren technischen Möglichkeiten mit sich bringt, betreffen auch rechtliche Aspekte, über die in Forschung und Wirtschaft oft nur vage Kenntnisse vorhanden sind. Um entsprechende Defizite zu beheben veranstaltet der Augsburger aiti-Park gemeinsam mit dem Institut für Informatik der Universität Augsburg am 20. Oktober ...
  • Bild FIFA unterliegt im Streit mit Ferrero über WM-Marken (13.11.2009, 12:53)
    Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über Ansprüche der FIFA auf Löschung von Marken entschieden, die sich auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland und 2010 in Südafrika beziehen und die Ferrero hat eintragen lassen. Die Klägerin, die FIFA mit Sitz in ...
  • Bild BGH hebt Löschung der Marke "POST" auf (27.10.2008, 09:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild TM geschütze Marhe trotzdem registrieren und schützen lassen ? (14.08.2008, 12:54)
    hallo, ich bin neu hier und bin noch nicht so bewandelt im markenrecht. ich würde mir gerne eine wortmarke schützen und registrieren lassen. diese marke gibt es allerdings schon - und zwar als TM. ist es trotzdem möglich mir diese marke schützen zu lassen und evtl. rechte geltend zu machen ...
  • Bild Bilder und Darstellungen nutzen für eigene Zwecke (05.12.2008, 14:47)
    Hallo zusammen! Nehmen wir mal an Anbieter A möchte eine Anleitung erstellen für PC Nutzer die dazu dient Ihre Daten nach einem Crash des PC's mithilfe anderer Software die in diesem Fall unter der Gnu Public Lizenz liegen zu nutzen. Diese Anleitung soll Kostenpflichtig angeboten werden, die Software in diesem Fall ...
  • Bild Domain Abmahnung?! Was tun? (14.04.2005, 16:50)
    Hallo, ich würde gern mal zu diesem Fall eure Meinung hören: Also eine Privatperson betreibt eine Internetseite mit Handylogos etc. welche über einen Anbieter betreitgestellt werden. Die Domain ist ein Gemisch aus Deutschen und Englischen Wötern (da Englisch ab und zu halt besser klingt als Deutsch). Nun kommt ein anderen Großer Mobilecontent ...
  • Bild Namensrecht (31.05.2010, 10:23)
    Guten Tag! Wie ist folgender Fall zu handhaben: Firma A hat ein Geschäft in Deutschland, keine Internetseite oder dergleichen, nur ein normaler Laden. Firma B hat ein Nebengewerbe mit Onlineshop und den gleichen Shop-Namen wie das Geschäft Firma A. Es handelt sich bei dem Namen um eine Kombination aus einem Vornamen und der ...
  • Bild Abmahn Anwälte im Recht? (21.08.2011, 16:48)
    Mal angenommen, ein Interessent für eine Werbemöglichkeit meldet sich um auf einer Internetseite einen Banner zu platzieren.Er erhält die Zusage und der Betreiber einer Webseite stellt seinen Banner online welchen Er vom Kunden erhalten hat.Der Kunde zahlt nicht und meldet sich auch nicht wieder, der Webseitenbetreiber der den Banner ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild BGH, I ZR 20/10 (12.05.2011)
    a) Ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens ist keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. b) Ist dem Klagevorbringen zu entnehmen, dass der Kläger das auf ein Markenrecht gestützte Klagebegehren entgegen der Fassung des Klageantrags nicht auf einen rein firmenmäßigen Gebrauch des angegriffenen Zeichens beschränken, sond...
  • Bild OLG-NUERNBERG, 3 U 1644/10 (15.03.2011)
    1. Ein Freihaltebedürfnis gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG besteht jedenfalls nicht, wenn das Zeichen die drucktechnische Aufmachung der Verpackung eines Artikels wiedergibt. 2. § 140 Abs. 3 MarkenG ist für die Notwendigkeit der Abmahnkosten des Patentanwalts analog anwendbar....
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 W 92/11 (14.10.2011)
    1. Gemäß § 3 ZPO ist zur Bemessung des Streitwertes von urheberrechtlichen Unterlassungsansprüchen der wirtschaftliche Wert des Urheberrechts und der Angriffsfaktor der Rechtsverletzung zu berücksichtigen.2. Handelt es sich um ein Urheberrecht an einem Lichtbild, das der Urheber vermarktet, ist als Ausgangspunkt für die Streitwertbemessung auf den vom Urhebe...
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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