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Rechtsanwalt in Magdeburg: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Knud Hartstock   Oststraße 10, 39114 Magdeburg
 

Telefon: 0391 / 2447690


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Stefan Lück   Schopenhauerstr. 25, 39108 Magdeburg
 

Telefon: 0391 / 5555330



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News zu Markenrecht

Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

kann ich vorhandene Marken abändern? (22.12.2010, 14:38)
Hallo, ich bin ein Neuling hier und möchte gerne folgenden Fall besprechen: ich nehme eine geschützte Marke und ändere z.B. Logo oder Text oder füge dort was hinzu; das neu entstandene Logo / Text möchte ich dann verkaufen, ...

Plakat zur Werbung einer Vereinsveranstaltung (04.08.2008, 18:09)
Ein Musikverein gestaltet jährlich ein Konzert. Dabei werden die Noten/Musikstücke von einem Musikverlag käuflich erworben und es wird alles ordentlich bei der GEMA angemeldet und bezahlt. Für die Werbung für diese ...

Markenrecht bei englischer wortkombi (05.06.2012, 10:02)
Mal angenommen ein Unternehmen meldet eine EU-Wortmarke aus zwei englischen Begriffen an, unter Anderem für die Lizenzierung von Schutzrechten. Ein Internet Projekt benutzt erst Jahre danach ein Webseite mit dem gleichem ...

Markenlogo allgemeinverbindlich anmelden (10.04.2012, 14:21)
Hallo allerseits! Folgender vollkommen fiktiver Fall wirft Fragen auf: Angenommen eine Privatperson möchte sich eine Grafik beim DPMA schützen lassen, um diese Grafik dann auf allen möglichen Produktarten (T-Shirts, ...

Wem gehören die Inhalte einer Interetseite? (06.04.2011, 12:06)
Hallo, ich bin neu hier und hoffe mit meinem ersten Posting nicht gleich alle Regeln zu verletzen. Im Spiel sind A, B und C. A stellt Webspace zu Verfügung, B mietet dort und vermietet an C. Die Inhalte werden von C ...

Urteile zu Markenrecht

6 W 31/06 (07.12.2007)
In Markensachen können die Kosten eines italienischen, auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts ("consulente in marchi") - unabhängig von der Regelung des § 140 III MarkenG - nach § 91 I ZPO erstattungsfähig sein, wenn der Anwalt die weltweiten Markenrechtsstreitigkeiten der Partei koordiniert und die durch seine Einschaltung entstandenen Kosten deutlic...

7 O 145/09 (23.04.2010)
1. Die in einem von den Parteien ausländischem Recht unterstellten Lizenzvertrag aufgenommene Klausel eines "covenant not to sue" ist ein schuldrechtlicher Prozessvertrag, dessen Wirkung sich nach dem Verfahrensrecht des Gerichtsor-tes - hier nach deutschem Recht - richtet. 2. Der Rechtsnachfolger in das so lizenzierte Patent ist mangels gesetzlic...

2 U 91/11 (19.04.2012)
1. Ein Unternehmen, das für seine Kunden Domains parkt, haftet als Mitstörer für markenrechtsverletzende Domains, wenn es per E-Mail von der Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und die Rechtsverletzung nicht innerhalb einer angemessenen Zeitspanne abstellt. 2. Ein Tätigwerden ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Recht...

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