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Rechtsanwalt in Magdeburg: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Knud Hartstock   Oststraße 10, 39114 Magdeburg
 

Telefon: 0391 / 2447690


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Stefan Lück   Schopenhauerstr. 25, 39108 Magdeburg
 

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News zu Markenrecht

Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der ...

Keine Löschung einer Domain wegen nach Registrierung gegründeter gleichnamiger Firma (20.02.2009, 12:15)
Streit um Domainnamen ahd.de Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Firma erloschen - Markenrecht?? (15.09.2010, 19:16)
Hallo zusammen!Mal angenommen, man möchte ein neues Projekt mit einem bestimmten Namen starten, aber leider besitzt jemand bereits die Markenrechte dafür. Die Firma, die diese Rechte hatte, ist allerdings inzwischen ...

Urheberrecht Briefmarken? (27.05.2010, 20:37)
Nehmen wir an, jemand möchte alte DDR Briefmarken in einem Designbuch und auf Postkarten drucken (vergrößert) und verkaufen. Wie verhält es sich hierbei mit Rechten und Verboten seitens des Staates? Fallen Briefmarken unter ...

Partei erstmals als Verein gründen? (12.11.2012, 19:36)
Hallo! Ich habe die Frage schon im Markenrecht gestellt, daher kopier ich die Frage hier rein. Ich hätte eine wichtige Frage die mich seit längerem beschäftigt. Ist es möglich, sich einen Parteinamen schützen zu lassen, ...

Lizenz für Anime Charaktere notwendig? (04.11.2011, 21:25)
Hallo, ich hätte eine Frage und hoffe, dass man mir hier helfen kann. Angenommen jemand ist Zeichner und würde gerne einen Kalender zeichnen und gestalten, welcher Charaktere aus einem japanischen Anime beinhaltet. Nachdem ...

Name einer Homepage für etwas anderes klauen (22.04.2009, 20:17)
Mal folgendes angenommen: Ein Admin (der den Namen seiner Homepage mit keinem Patent / Markenrecht was auch immer geschützt hat) einer 5 Jahren alten Website (nennen wir sie "www.begriff1-begriff2.de" ...

Urteile zu Markenrecht

7 O 214/10 (29.10.2010)
1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...

6 U 130/09 (12.11.2009)
1. Die Vorschrift des § 140 III MarkenG ist auf die Erstattungsfähigkeit vorprozessualer Patentanwaltskosten nicht entsprechend anwendbar. 2. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen in Kennzeichensreitsachen neben der Beauftragung eines Rechtsanwalts die Hinzuziehung eines Patentanwalts für die Abmahnung als erforderlich angesehen werden kann....

2 U 7/11 (08.02.2012)
1. Wird ein Produktfoto (hier von einem Monitor), für das kein urheberrechtlicher Motivschutz sondern nur ein Schutz nach § 72 Abs. 1 UrhG besteht, bei einem privaten eBay-Verkauf ohne Einverständnis des Fotografen verwendet, ist für die Schätzung der Schadenshöhe im Wege der Lizenzanalogie vorrangig auf eine repräsentative Vertragspraxis des Fotografen bei ...

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