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Rechtsanwalt für Markenrecht in Lübeck

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Arne Krieger   Wahmstraße 9-11, 23552 Lübeck
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Telefon: +49 (0)451 / 707 343 80


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News zu Markenrecht

BGH zu Markenverletzungen: Onlineauktionshaus muss mit Kontrollmaßnahmen vorsorgen (30.04.2008, 10:09)
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf ...

BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...

BGH verbietet Kennzeichnung "Champagnerbratbirne" für Birnenschaumwein (19.05.2005, 18:09)
Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe „CHAMPAGNERBRATBIRNE“ Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Domain Abmahnung?! Was tun? (14.04.2005, 16:50)
Hallo, ich würde gern mal zu diesem Fall eure Meinung hören: Also eine Privatperson betreibt eine Internetseite mit Handylogos etc. welche über einen Anbieter betreitgestellt werden. Die Domain ist ein Gemisch aus Deutschen ...

Markenrecht: Schutz bei domains? (01.08.2006, 15:01)
Hallo, ich bin das erste Mal hier und kenne mich noch nicht ganz so gut aus. Dafür habe ich gleich drei Fragen.... 1. Angenommen A betreibt seit 8 Jahren eine Website für Liebhaber eines best. Landes und meldet die ...

Marke ohne Bild angemeldet? Bild wird aber benutzt. Ist das Bild geschützt? (18.10.2006, 15:06)
Hallo, nehmen wir mal an, eine Firma ist im Besitz einer Wortmarke, z.B. europaweit. Diese Firma hat Ihren Sitz im nicht europäischen Ausland. Die Firma stellt ein Produkt her und verkauft es in Europa, auf welchem Sie den ...

Missbrauch eines nicht eingetragenen Namens zu kommerziellen Zwecken (05.11.2007, 20:16)
Guten Abend, nachdem was ich hier über das Markenrecht gelesen habe, scheint mir das ein durchwachsener Dschungel zu sein. Auf folgende fiktive Konstellation finde ich jedoch keine Antwort: Mal angenommen, ein ...

Sachverhalt : Markenrecht (05.12.2009, 13:40)
Hallo Leute, folgender Sachverhalt bereitet mir Kopfzerbrechen : ..Mal angenommen.. Mr. X stellte ein Bekleidungsstück bei Ebay zum verkauf. Sein Couseng bekam dieses Bekleidungsstück zum Geburtstag, es passte jedoch nicht. ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 105/06 (18.01.2007)
(Keine weiteren Angaben)...

13 W 890/10 (15.11.2010)
Die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gem. § 18 Abs. 1 HGB kann sich aus dem Zusammenhang einer für sich gesehenen nicht unterscheidungskräftigen Second-Level-Domain und der dazu gehörenden Top-Level-Domain ergeben....

11 U 6/05 (22.11.2005)
1. Nicht jede Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ist schon als Markenbenutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 MRL anzusehen. Vielmehr ist maßgeblich auf die Unterscheidungsfunktion der Marke bzw. des Zeichens abzustellen. 2. Ausschlaggebend ist danach einerseits die Frage, ob die fragliche Bezeichnung von dem angesprochenen Verkehr, also von dem...