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News zu Markenrecht

IT-Anwälte: Bei der Gründung an Domain- und Markenrecht denken (06.03.2008, 07:58)
Berlin (DAV). Wer ein neues Unternehmen gründen oder mit seinem Unternehmen online gehen will, sollte frühzeitig an rechtliche Beratung zu Domains und Marken denken, rät die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im ...

Neuer Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ an der Fachhochschule Erfurt (16.05.2011, 14:10)
Zum Wintersemester 2011/12 wird am Zentrum für Weiterbildung der Fachhochschule Erfurt in Kooperation mit dem Europäischen Hochschulverbund (EHV) der Studienkurs „Marketingmanagement (FH)“ angeboten.Der Studienkurs ist ...

BGH zu Google-Adwords: Wann sind fremde Kennzeichen als Keywords zulässig? (23.01.2009, 10:46)
In drei Entscheidungen hat sich der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der kennzeichenrechtlichen Beurteilung der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) im ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

VERDAMMT, "man" wurde abgemahnt! (06.11.2011, 16:24)
Hallo, Wie ähnlich darf der eigene Verkaufstext einer Webseite zur Webseite eines Mitbewerber sein? Würde es schon reichen, wenn Aufbau, Konzept und Inhalte der eigenen Webseite nicht kopiert, aber doch ähnlich sind? (kein ...

Wozu Disclaimer "ist eingetragenes Warenzeichen von..." (07.01.2013, 20:08)
Hallo, wozu dienen allerorten lesbaren Aussagen, dass X ein eingetragenes Warenzeichen von Y sei, vor allem, wenn nicht Y, sondern Z das schreibt? Ein fiktives Beispiel: Firma A stellt Computerhardware her; in der ...

Wortmarke contra Domain (23.04.2005, 18:37)
Wenn ich einen Namen als Wortmarke beim Patentamt eingetragen habe und die Domian bereits durch jemanden anderen registriert wurde, welche Möglichkeiten habe ich dann ?? Oder gibt es keine Möglichkeiten ?? ...

(Rechtliche) Konsequenzen der App-Entwicklung (01.09.2012, 16:27)
Mal angenommen, jemand spielt mit Gedanken hobbymäßig eine App zu entwickeln. Dieser Person, nennen wir sie P, schwebe vor, ein einfaches Spiel nach dem Pairs-Prinzip (http://de.wikipedia.org/wiki/Pairs) zu entwickeln. Dazu, ...

Nicht EU-Ware innerhalb der EU verkaufen? (09.02.2010, 20:59)
Person A erwirbt Markenware aus einem Nicht-EU-Land, um diese in Deutschland zu verkaufen. Ist dies ohne weiters möglich wenn die Ware original ist und frei von Rechten Dritter ist? ...

Urteile zu Markenrecht

62 IN 212/03 (22.01.2007)
1. Eine fremdsprachige Urkunde ist ohne gleichzeitige Vorlage einer beglaubigten Übersetzung nur dann ein geeignetes Mittel der Glaubhaftmachung, wenn das Gericht den Inhalt des Schriftstücks ohne Hilfe anderer zweifelsfrei feststellen und sprachlich verstehen kann. 2. Die Auskunftspflicht des Schuldners im Insolvenzverfahren umfasst auch die Verpflichtung,...

2 U 58/11 (02.09.2011)
1. Einem Berufungskläger steht es grundsätzlich auch im einstweiligen Verfügungsverfahren frei, die Berufungsbegründungsfrist auszuschöpfen. Ein Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist kann im Hinblick auf die Notwendigkeit, einem erst in der Berufungsinstanz eingeschalteten Patentanwalt eine Einarbeitung zu ermöglichen, jedenfalls dann unschäd...

13 W 890/10 (15.11.2010)
Die Unterscheidungskraft einer an eine Internetdomain angelehnten Firma gem. § 18 Abs. 1 HGB kann sich aus dem Zusammenhang einer für sich gesehenen nicht unterscheidungskräftigen Second-Level-Domain und der dazu gehörenden Top-Level-Domain ergeben....