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News zum Markenrecht
  • Bild Vortragsreihe "Erfolgreich gründen" (01.04.2009, 17:00)
    Wer ein eigenes Unternehmen gründen möchte, braucht mehr als gute IdeenAn Hochschulen gibt es viele Menschen, die das Potenzial haben, sich selbständig zu machen oder eine Firma zu gründen. Um dieses Potenzial für die regionale wirtschaftliche Entwicklung noch besser nutzen zu können und gründungsinteressierten Studierenden und Mitarbeitern der Hochschule Mannheim ...
  • Bild BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt. Der Kläger des ersten Verfahrens ist Inhaber der Marke "PROTI". Er sieht in der Verwendung der Bezeichnung "Protifit" durch den Beklagten ...
  • Bild Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Haftet Auktionshaus für "falsche" Private Verkäufer? (13.02.2009, 12:36)
    Hallo, gleich mal meine erste Frage in diesem Forum: Ich habe in der Letzten Zeit des öfteren über Unternehmerstatus bei Ebay gelesen, darum habe ich folgende Frage: Angenommen jemand hat eine Internetseite, auf der Leute Ihre Sachen verkaufen können (es muss sich dabei nicht um Versteigerungen handeln, kann aber durchaus sein). Angenommen, einige ...
  • Bild Zitate aus Songs auf versch. "Produkten" (Design) (17.05.2010, 17:47)
    Nehmen wir mal an ein Designer würde ein T-shirt designen mit einem, wie der Titel schon sagt, Zitat aus einem berühmten Song.z.B. würde auf diesem T-Shirt stehen: These boots are made for walking" oder sowas wie "Hey teacher, leave us kids alone"Der Designer würde diese Shirts gerne kommerziell verkaufen.Wäre dieser ...
  • Bild Sicher Zuschlagen – Rechtssicherheit bei Ebay (22.10.2006, 10:31)
    In diesem Aufsatz von Peter Müller finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf den Onlinehandel und wie man insbesondere als Verbraucher mehr Rechtssicherheit bei einer Online-Auktion durch einen Haftungsausschluss erreichen kann. I. Einführung A. Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf den Onlinehandel Mit der Richtlinie 1999/44/EG1(1) vom 25. Mai 1999 hat das europäische ...
  • Bild 3.686 Strafe was nun (04.08.2009, 17:39)
    Als betreiber einer Internet Seite hat X Heute eine Mail bekommen.. Demnach hat X einen Markennamen missbraucht obwohl der DomainName mit einem - unterbrochen ist. X geht davon aus und als FAN der sache, dass X keinen geschadet hat sondern mehr geholfen! X würde gerne wissen ob es Anwälte gibt die ...
  • Bild Personalisierte Werbung (13.04.2013, 20:15)
    Liebes Forum, im Rahmen eines Schulprofjekts beschäftige ich mich mit der Thema Personalisierte Werbung. Daher suche ich Informationen über die Rechtslage zu diesem Thema und würde gerne wissen, in wie fern diese im Gesetz verankert ist. Ich habe zu diesem im TMG leider nichts gefunden. Könntet ihr mir in dieser Angelegenheit weiter ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-STUTTGART, 2 U 11/09 (10.09.2009)
    Die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung finden wegen der vergleichbaren Interessenlage und der dem Immaterialgüterrecht vergleichbaren Leistungsschutzposition auch auf eine Abmahnung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz - jedenfalls für die Fälle der Herkunftstäuschung und der Rufausbeutung - Anwendung....
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 179/04 (05.11.2004)
    Eine für "Dienstleistungen von Zahntechnikern" eingetragene Marke wird durch die ausschließliche Verwendung für Dienstleistungen eines Innungsdachverbandes (Interessenvertretung, Tarifverhandlungen, Information der Mitglieder etc.) nicht geltungserhaltend benutzt....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 217/11 (04.10.2012)
    1. Ist wegen des Vorwurfs der Verletzung einer Wort-/Bildmarke eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung der Löschung der Marke abgegeben worden, weil bei Vertragsschluss beide Parteien übereinstimmend davon ausgegangen sind, dass der vom Verletzer erhobene Einwand der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils der Ma...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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