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Rechtsanwaltskanzlei Rechtsanwälte SWN Schröder • Werner & Partner bietet anwaltliche Beratung zum Anwaltsbereich Markenrecht kompetent in der Umgebung von Leverkusen
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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: VW hat was gegen „Volks“-Reifen (12.04.2013, 08:56)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke "VOLKSWAGEN", die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist. Die Beklagten sind eine zum Springer-Konzern gehörige Gesellschaft, die ...
  • Bild BGH: Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet (14.04.2008, 09:38)
    Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Die Beklagte betreibt die Internet-Auktionsplattform eBay. Der Kläger, der selbst bei eBay registriert war, ...
  • Bild IP-Boutique KLAKA eröffnet Niederlassung in Düsseldorf (27.08.2010, 10:36)
    München, 26.08.2010: Die renommierte Münchener IP-Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte eröffnet im Oktober 2010 eine Niederlassung in Düsseldorf. Die Leitung des Büros übernimmt der Patentrechtler Olaf Giebe. Er wird begleitet von Dr. Constantin Kurtz, der sowohl im Patentrecht als auch im Marken- und Wettbewerbsrecht tätig ist. Damit ist die Kanzlei, die in ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Automarken als "Markenrecht" im Impressum eintragen? (19.10.2013, 13:33)
    Kann man im Fall einer Webseite, die nur Bilder von Autos besitzt, das Markenrecht im Impressum vermerken oder muss man jede Genehmigung schriftlich bekommen? Die Autos können auf der Seite (textbasierendes Browsergame, PHP) zum realitätsnahen Neupreis gekauft werden (z.B. Audi R8 für 115.000€) und werden dann im Profil des Besitzers in ...
  • Bild Begriff schützen lassen, welcher sich nur in einem Buchstaben unterscheidet? (09.03.2011, 10:16)
    Guten Tag. Mal angenommen, jemand möchte seine Geschäftsidee markenrechtlich schützen lassen. Er hat für diese Idee einen bestimmten Begriff "entwickelt". Dieser Begriff ist z.B. ein mehr oder weniger bekannter Ausdruck einer anderen Sprache. Nun unterscheidet sich der Begriff (welcher wie gesagt als ganz normales Wort in einer anderen Sprache existiert) nur in ...
  • Bild Domainname Hunderasse (25.07.2011, 14:44)
    Moin! Mal angenommen jemand möchte eine Domain registrieren, die den Namen einer offiziellen Hunderasse trägt, also allgemein ausgedrückt in der Form konkreterhunderassename.de. Dürfen solche Rassebezeichnungen, die ja von entsprechenen Verbänden anerkannt werden, auch von Privatpersonen als Domain verwendet werden oder obligt dieses Recht nur den jeweiligen Verbänden bzw. Vereinen, die möglicherweise rechtliche ...
  • Bild Markenschutz bei Spielzeugautos (30.07.2013, 18:22)
    Zu einem Artikel, in dem auf den markenrechtlichen Schutz des alten VW-Busses (Bulli) als 3D-Marke hingewiesen wurde, habe ich kürzlich folgenden Kommentar abgegeben: Der EuGH hat, was das Markenrecht anbetrifft, mit seiner Spielzeugauto-Entscheidung die Rechte der Nachbilder deutlich gestärkt. Den markenrechtlichen Schutz für die Form des VW-Busses würde ich mir ...
  • Bild Rechtlich geschützter Name "XYZ" als Teil von Bandname (12.05.2011, 13:40)
    Hallo, Ich habe eine Frage bezüglich Markenrecht. Man stelle sich vor jemand hat eine Band gegründet und möchte in der Bandbezeichnung unter anderem das Wort "XYZ" (Bezeichnung für ein altes Videospiel) verwenden. Gibt es dabei markenrechtliche Bedenken, eventuelle Schwierigkeiten in der Zukunft bei weiterreichendem Erfolg der Band oder ist dies unbedenklich, zumal es ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT, 6 W 3/05 (21.01.2005)
    1. Mit den "Gebühren nach § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes" i. S. v. § 140 III MarkenG sind der Sache nach für die Mitwirkung eines Patentanwalts diejenigen Gebühren erstattungsfähig, die in Kennzeichensachen dem Rechtsanwalt nach § 13 RVG i. V. m. dem Vergütungsverzeichnis (Anl. 1 zu § 2 II RVG) zustehen. 2. An der Aufhebung der Beschränkung der Er...
  • Bild OLG-BREMEN, 2 U 58/11 (02.09.2011)
    1. Einem Berufungskläger steht es grundsätzlich auch im einstweiligen Verfügungsverfahren frei, die Berufungsbegründungsfrist auszuschöpfen. Ein Antrag auf Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist kann im Hinblick auf die Notwendigkeit, einem erst in der Berufungsinstanz eingeschalteten Patentanwalt eine Einarbeitung zu ermöglichen, jedenfalls dann unschäd...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 62/09 (16.09.2010)
    In der - markenrechtlich nicht zu beanstandenden - Annäherung an den Namen und die Ausstattung eines bekannten Parfumerzeugnisses kann eine unzulässige (offene) Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG liegen....



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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