Rechtsanwalt für Patentrecht in Leipzig

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Kanzlei Dinter, Kreißig & Partner - Rechts- und Patentanwälte bietet anwaltliche Vertretung im Schwerpunkt Patentrecht engagiert in Leipzig
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Bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt David Nourney gern vor Ort in Leipzig
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Bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Patentrecht vertritt Sie Frau Rechtsanwältin Silke Edda Rothe persönlich im Ort Leipzig

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News zum Patentrecht
  • Bild Fortbildung im Frühjahr - Das bietet die GDCh (29.02.2008, 11:00)
    Das Berufsbild des Chemikers ist unglaublich vielfältig; vielseitig ist daher auch das Fortbildungsprogramm, das die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) in diesem Frühjahr anbietet. Es reicht von der modernen Kolloidchemie und nanopartikulären Strukturen bis zu ausgewählten Kapiteln aus dem gewerblichen Rechtsschutz. Während der Analytica und Analytica Conference in München bietet die ...
  • Bild Schutz des geistigen Eigentums (09.05.2006, 10:00)
    Kolloquium "Neue Schutzrechte in der Unternehmenspraxis" an der Universität JenaJena (09.05.06) Wie lassen sich Forschungsergebnisse und Innovationen in Patente umsetzen, die das "geistige" Eigentum effektiv schützen? Welche aktuellen Entwicklungen gibt es im IP (Intellectual Property) - Management und welche Bedeutung haben diese für Industrieunternehmen? Die Beantwortung dieser und weiterer juristischer ...
  • Bild EU-Parlament weist Standpunkt zu computerimplementierten Erfindungen zurück (07.07.2005, 08:31)
    Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen“ zurückgewiesen. Das intensiv und kontrovers diskutierte Rechtsetzungsvorhaben, das den Rechtsrahmen für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen EU-weit harmonisieren sollte, ist damit ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Jobs in dt. Kanzleien nur mit Englischkenntnisse? (21.12.2010, 21:25)
    Hallo, meine Freundin (spricht Englisch und Spanisch) hat Jura in Venezuela und den USA studiert. Da ich nun in München bin, würde sie gerne hier her kommen und für eine Kanzlei arbeiten. Geht das auch ohne Deutschkenntnisse und dt. Jurastudium? Habe bei ein paar Großkanzleien in München wegen einem Praktikum angefragt ...
  • Bild Definition System/Systemanordnung (13.01.2012, 12:19)
    Hallo,ich bin ein richtiger Frischling was das Patentrecht angeht. Nun hat mir mein Stationsausbilder jedoch einen patentrechtliche Fall gegeben, bei dem ich einen Schriftsatz mit Argumentation anfertigen soll. Ich soll mich nicht direkt um das Patentrecht als solches kümmern, sondern eher um das drumherum.Problem ist nun, dass ich mit der ...
  • Bild Prototyp gestohlen, Bild veröffentlicht - noch patentierbar? (10.02.2014, 16:10)
    Hallo, folgender fiktiver Fall: A hat etwas Neues, Patentierbares entwickelt. Sein Proof of Concept (Prototyp wäre zuviel gesagt, so soll die Entwicklung nicht an den Markt gehen) wurde ihm gestohlen, woraufhin er mit einem ähnlichen Proof of Concept (Nr.2) zur lokalen Zeitung geht, die ein Bild von ihm und der Entwicklung abdruckt. ...
  • Bild Verschiebung (05.04.2005, 14:34)
    Hallöchen, im Unterforum (UF) "Vereinsrecht" befindet sich ein Thread vom User PATENT, der in das UF "Patentrecht" gehört. Verschiebt den mal jemand? THX!
  • Bild Kann man das patentieren (21.04.2013, 22:50)
    Hallo, Sachverhalt: A würde eine Erfindung machen welche jegliche Form von Krebs heilen würde. Es handelt sich um eine Maschiene welche die Zellen entfernt und der erkrankte vollkommen geheilt wäre. A würde die Maschiene sofort patentieren lassen und dann vom Markt nehmen. Wäre das möglich ? Es wäre ja für viele Menschen eine ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, III ZR 322/98 (23.09.1999)
    BGB §§ 677, 683, 812 Wer gewerblich als "Erbensucher" unbekannte Erben ermittelt, hat gegen diese, sofern es nicht zu einer Honorarvereinbarung kommt, Vergütungsansprüche weder aus Geschäftsführung ohne Auftrag noch aus ungerechtfertigter Bereicherung. BGH, Urteil vom 23. September 1999 - III ZR 322/98 - OLG Hamburg LG Hamburg...
  • Bild EUGH, C-316/95 (09.07.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 3 Die Anwendung einer nationalen Rechtsvorschrift, nach der der Inhaber eines Patents für ein Verfahren zur Herstellung eines Arzneimittels es einem Dritten untersagen lassen kann, der für die Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Arzneimitteln zuständigen Stelle vor ...
  • Bild BGH, X ZR 95/05 (31.03.2009)
    Die Patentverletzungsklage darf nicht mit der Begründung abgewiesen werden, Angaben des Patentanspruchs seien unklar und ihr Sinngehalt sei unaufklärbar....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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