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Rechtsanwaltskanzlei ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH bietet Rechtsberatung zum Rechtsgebiet Markenrecht engagiert in Leipzig
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Bei Rechtsproblemen im Markenrecht vertritt Sie Anwaltskanzlei BF law Rechtsanwälte Leipzig kompetent in der Gegend um Leipzig
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Herr Rechtsanwalt Alexander Grundmann mit Rechtsanwaltsbüro in Leipzig hilft als Rechtsbeistand Mandanten fachmännisch bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen aus dem Bereich Markenrecht
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Bei Rechtsstreitigkeiten zum Rechtsbereich Markenrecht berät Sie Anwaltskanzlei Dinter, Kreißig & Partner - Rechts- und Patentanwälte persönlich im Ort Leipzig
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Bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsgebiet Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Danilo Robel immer gern vor Ort in Leipzig
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Frau Rechtsanwältin Silke Edda Rothe mit Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig unterstützt Mandanten kompetent bei Rechtsfällen aus dem Bereich Markenrecht

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Herr Rechtsanwalt Peter Brandenburg mit Kanzleisitz in Leipzig unterstützt Mandanten fachmännisch aktuellen Rechtsfragen aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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Anwaltliche Rechtsauskunft im Schwerpunkt Markenrecht erbringt in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Olaf Köhler mit Büro in Leipzig

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Bei Rechtsstreitigkeiten rund um den Schwerpunkt Markenrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Wolfgang Tima persönlich vor Ort in Leipzig

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Bei Rechtsfällen rund um den Schwerpunkt Markenrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Robert Himmel jederzeit im Ort Leipzig

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News zum Markenrecht
  • Bild Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im ...
  • Bild OLG: Verwendung einer fremden Marke als Keyword bei Google Adwords zulässig (06.03.2008, 10:01)
    Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008 entschieden, dass die Verwendung einer fremden Marke als Keyword für eine sogenannte "AdWord-Werbung" in einer Internet-Suchmaschine keine kennzeichenrechtliche relevante Benutzerhandlung darstellt. Voraussetzung ist jedoch, dass bei Eingabe der Marke ...
  • Bild BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der Europäischen Gemeinschaften geschützten geographischen Angabe gegenüber einer international registrierten Marke vorzulegen. Der Kläger, der Bayerische Brauerbund e.V., ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Verwendung von Werbesprüchen (05.03.2012, 14:38)
    Hallo, ist es möglich Werbesprüche diverser Firmen für Ausstellungen zu verwenden? Beispiel: Firma x möchte auf einer Messe/Ausstellung Plakate aufhängen und dabei Sprüche verwenden wie z.B. die eines bestimmten schwedischen Möbelhauses. Diese Sprüche werden jedoch auf Firma x angepasst und die Ursprungsfarben aber beibehalten. Ist dies möglich oder eher nicht?
  • Bild Marke anmelden - was beachten? Kann ich das ohne Anwalt? (12.04.2012, 08:32)
    Hallo, ich habe mal eine Frage: Angenommen man gründet bald ein neues Unternehmen, welches später eine eigene Marke führen wird. Hier möchte man sich ja bereits schon im Vorfeld die Rechte an allen Marken, Logos etc. sichern um dann bei der Markteinführung bereits rechtlich alles unter Dach und Fach zu haben. Jetzt ...
  • Bild Wiederverkauf von Tickets über Internetauktionshäuser (03.05.2010, 15:30)
    Frittengaby ist Fußballfan und bemüht sich um Eintrittskarten ihrer Lieblingsmannschaft. Da eine sehr beliebte Spielpaarung ansteht, sind die Karten leider schon alle ausverkauft. Gaby bemerkt anschließend, dass es augenscheinlich viele Leute beim Kauf von Karten nur darauf abgesehen haben, diese mit möglichst großem Gewinn bei Internetauktionsäusern wiederzuverkaufen. Nun weiß Gaby, dass ihr ...
  • Bild Lizenzen für Filmposter? (02.05.2013, 19:03)
    Hoffentlich ist die Frage hier im richtigen Unterforum eingetragen.Angenommen Person A möchte von ihm gestaltete Grafiken (Fanposter) gewinnbringend verkaufen, die aber den Namen eines Filmes oder einer Serie enthalten. Ist dies ohne weiteres Möglich oder ist hierfür eine Lizenz von Nöten? Danke im Vorraus.
  • Bild AG meldet Anspruch auf geistiges Eigentum des AN an (16.05.2009, 16:48)
    Mal angenommen ein AN gestaltet in seiner Freizeit, zu 98% nachweislich ausserhalb der Öffnungszeiten oder nachweislich an Urlaubstagen eine Internetseite die a) nicht vom AG beauftragt wurde (es entstand also aus eigenem freien Willen) und b) weder vom AG bezahlt oder in anderer Weise mit Freizeitausgleich entschädigt wird jedoch c) von dem ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 W 25/12 (29.02.2012)
    1. Eine Klage auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung wegen Markenverletzung ist eine Kennzeichenstreitsache im Sinne von § 140 I MarkenG. Die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts in einem solchen Verfahren sind daher nach § 140 III MarkenG stets erstattungsfähig; dies gilt ungeachtet der vom Bundesgerichtshof (GRUR 2011, 754 - Kosten des Paten...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 77/97 (09.01.1998)
    1. Verwendet der Anbieter/Vermittler von Verbundwerbung und Schaltung von Anzeigen in Printmedien in Geschäftsbriefen und Rechnungen neben seiner (vollständigen und/oder teilweisen) Firma, die den Bestandteile "Primus" enthält ein Logo, das aus einer schraffierten, graphisch gestalteten Ziffer 1 besteht, liegt hierin eine markenmäßige Zeichenbenutz...
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 2852/05 (388) (28.12.2005)
    Adwords sind wie Metatags zu behandeln. Ihre Verwendung kann zu einer Markenrechtsverletzung führen....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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