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News zum IT-Recht
  • Bild Chris Biemann, Sprachtechnologe der TU Darmstadt, erhält mit 50.000 Dollar dotierten IBM SUR Award (12.02.2014, 16:10)
    Darmstadt, 12. 2. 2014. Professor Dr. Chris Biemann, Sprachtechnologe an der TU Darmstadt, ist mit einem IBM Shared University Research Award ausgezeichnet worden. Der Preis ist mit 50.000 US-Dollar dotiert. Damit wird die Weiterentwicklung einer Software gefördert, mit der Computer selbständig lernen, Sprache zu „verstehen“.Der Preis fördert Beiträge aus dem ...
  • Bild Nichtöffentlicher Verkehr: Gefährdungshaftung für Verkehrsteilnehmer ausschließbar (17.02.2014, 08:23)
    Grundsätzlich besteht gemäß den §§ 7 Abs. 1, 18 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) eine Gefährdungshaftung des Haltes eines jeden PKW. Diese Gefährdungshaftung greift im Verkehr, unter Vorbehalt der Ausschlussgründe des § 8 StVG, immer dann ein, wenn es auf öffentlichen Straßen gekracht hat und sorgt so für einen Ausgleichsanspruch des ...
  • Bild Stromausfall in Berlin – nichts geht mehr (10.02.2014, 15:10)
    Würde in Berlin flächendeckend und über längere Zeit der Strom ausfallen, wären die Folgen weitreichend und potentiell verheerend. In der Stadt ginge schlagartig und buchstäblich nichts mehr – ein Katastrophenfall. Für das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderte Verbundprojekt „Katastrophenschutz-Leuchttürme als Anlaufstellen für die Bevölkerung in Krisensituationen“ wurden 800 ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Ausschluss eines Mitgliedes (14.05.2012, 12:25)
    Hallo Juraforum-Gemeinde,Vielen fällt es schwer folgende Absätze der unten angeführten Statuten richtig zu intepretieren.(6) Sektionen können unter anderem dann ausgeschlossen werden, wenn sie ihreZielsetzungen derart ändern, dass sie nicht mehr mit denjenigen von xxx zuvereinbaren sind.(7) Der Vorstand kann eine Sektion ausschließen, wenn diese trotz zweimaligerschriftlicherMahnung unter Setzung einer angemessenen ...
  • Bild ePass (neuer Personalausweis) (21.12.2009, 10:39)
    Ab November 2010 bekommen die Deutschen neue Pässe - mit RFID-Chip und biometrischen Daten. Die Fingerabdrücke sollen aber nur freiwillig gespeichert werden, wie ich hörte. Frage: A will sich gegen den Überwachungswahn wehren und sich daher einen Bart wachsen lassen sowie die Frisur ein wenig verändern. Das alles aber nur ...
  • Bild Suche Fall-Buch für Öffentliches Recht ! (15.10.2009, 13:23)
    Hi Ich bin derzeit im zweiten Semester und muss am Ende die Klausur im öffentlichen Recht schreiben. Suche nun ein Buch, in welchem Fälle mit Lösungsskizzen angeboten werden. Leider habe ich in der örtlichen Bibliothek und dem einzigen Bücherladen hier, keins gefunden. Also kann mir da jemand was gutes empfehlen ? MfG Phil
  • Bild Softwarerückgabe a.Händler gemäß Lizenz"vereinbarung", ab.keine Rückerstattung dafür (13.05.2007, 22:03)
    Liebe Jura-Experten, guten Abend, ich bin neu hier und bitte darum (und hoffe es natürlich), daß mir jemand ein wenig weiterhelfen kann. Das Problem ist dermaßen alltäglich, daß ich arg verwundert bin, im Internet kaum dazu etwas zu finden, geschweige denn, ein Referenzurteil aufzuspüren. Passiert täglich viele tausend Male in Deutschland: - PC-Komplettsystem mit ...
  • Bild Wandfarben bei Auszug (27.08.2009, 12:05)
    Folgende Vereinbarungen stehen im Mietvertrag: Die Wohnung wird unrenoviert übergeben. In die Wohnung werden 3 Personen einziehen. 7.1 Während der Mietdauer übernimmt der Mieter auf eigene Kosten die Schönheitsreparaturen. 7.2 Zu den Schönheitsreparaturen gehören insbesondere das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, die sachgemäße Pflege der Fußböden, ...
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    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
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    Facebook bietet vielen Menschen das perfekte Podium, um sich und ihr Leben der Öffentlichkeit preis zu geben. Ob es sich um Statusmeldungen handelt wie „ich gehe jetzt einkaufen“, „bin auf Toilette“ oder „ich bin müde“ oder um Fotos vom Familienhund, Abendessen oder der neuen Zahnbürste: jedes noch so ...
  • BildAGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?
    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
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    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
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