Rechtsanwalt in Leipzig: IT-Recht - Verzeichnis

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News zum IT-Recht
  • Bild Tests Prove Electrolytic Cells Are Stable at 850 Degrees (16.02.2014, 16:10)
    Siemens researchers have demonstrated the long-term stability of ceramic electrolytic cells that are used to produce hydrogen. The results represent a step in the development of new energy storage systems. The use of electricity to generate hydrogen is considered to be a key technology for the storage of surplus energy ...
  • Bild Wer haftet für das autonome Auto? (11.02.2014, 09:10)
    Autos, die alleine einparken, die Spur halten, ganz ohne Eingreifen eines Menschen fahren: Daran arbeitet ein neuer europaweiter Forschungsverbund. Welche rechtlichen Konsequenzen sich daraus ergeben, untersucht die Forschungsstelle RobotRecht unter ihrem Leiter, dem Juristen Eric Hilgendorf.Ein Zukunfts-Szenario ist das nicht mehr; spätestens seit September 2012 ist klar: Mit autonomen Fahrzeugen ...
  • Bild Missing monsoon lead to «years without a summer» (13.02.2014, 16:10)
    Why do cold, rainy summers in Europe follow intense volcanic eruptions in the tropics? A research team based at the University of Bern may have found the answer: volcanic emissions in the atmosphere block sunlight and can thereby affect the amount of precipitation in other parts of the world.Historical records ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Auskunftspflicht des Arztes an den nicht sorgeberchtigten Elternteil (10.12.2010, 01:43)
    Eine grundsätzliche Frage: Ist ein - kann ein - Arzt gegen den Willen der allein sorgeberechtigten Mutter dem Vater Auskunft zu gesundheitlichen Fragen erteilen? Hintergrund der Frage: Hebt das Gelöbnis des Arztes - verabschiedete Fassung des Weltärzteverbandes/genfer Fassung - die rechtliche Stellung der Mutter auf? Ist die moralisch - ehtische Ärztepflicht über das rechtliche ...
  • Bild Auskunftsverweigerungsrecht??? (28.02.2009, 15:46)
    Hallo. Ich schildere mal folgenden Sachverhalt... Angeklagter A. steht wegen des Verdachts eines Raubes vor Gericht. Als Zeugen sind u. a. die Mutter des Angeklagten geladen. Diese wird zu einem Vorfall aus dem Jahr 2000 befragt, wo der Angeklagte Gelder eines Vereins unterschlagen und die Mutter diese im Anschluss bezahlt haben soll. Der Verein ...
  • Bild Mietvertrag - Vermieter will Recht auf Einrichtung des Mieters (25.07.2010, 12:56)
    Wie ist folgende Formulierung aus Mietverträgen zu bewerten: ...Der Vermieter ist jedoch berechtigt, vom Mieter zu verlangen, daß er einzelne oder alle angebrachten Einrichtungen in den Mieträumen beläßt. Der Vermieter ist in diesem Falle verpflichtet, dem Mieter eine angemessene Entschädigung zu zahlen.... Bedeutet das, dass der Vermieter nach Belieben Eigentum des Mieter ...
  • Bild Erpressung ? (01.07.2012, 16:09)
    Folgender Fall: Gemeinde A bewirtschaftet einen öffentlichen, gebührenpflichtigen Parkplatz (mit Parkscheinautomat). Autos, die ordnungswidrig parken, bekommen ein Zahlungsaufforderung an den Scheibenwischer geheftet: Bezahlen Sie 3 € an die Gemeinde A, oder es ergeht eine Verwarnung. Bezahlt man dann die 3 € nicht, bekommt man für 5 € ein Verwarnungsangebot. Bezahlt man das ...
  • Bild Wird Lolicon Hentai als Kinderpornographie klassifiziert, so daß §184b anwendbar ist? (27.10.2004, 01:29)
    Ich habe in einigen anime Foren gelesen, daß es bereits Fälle gab, wo Menschen, die in Besitz von lolicon hentai waren, und/oder solche Bilder im Internet veröffentlicht haben, nach § 184b StGB verurteilt worden sind. Dies könnten jedoch auch einfach Gerüchte sein. Ich würde gern wissen ob hentai ( = + 1. keine realen Photos, ...
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Rechtstipps zum IT-Recht
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    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...
  • BildTelefonische Einholung der Zustimmung für Werbung ist rechtswidrig
    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
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    Facebook bietet vielen Menschen das perfekte Podium, um sich und ihr Leben der Öffentlichkeit preis zu geben. Ob es sich um Statusmeldungen handelt wie „ich gehe jetzt einkaufen“, „bin auf Toilette“ oder „ich bin müde“ oder um Fotos vom Familienhund, Abendessen oder der neuen Zahnbürste: jedes noch so ...
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    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
  • BildAGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?
    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...

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