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Juristische Beratung im Rechtsbereich Arbeitslosengeld II offeriert kompetent Herr Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier mit Kanzlei in Leipzig
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Rechtsauskünfte im Rechtsbereich Arbeitslosengeld II offeriert gern Herr Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier mit Anwaltsbüro in Leipzig

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News zum Arbeitslosengeld II
  • Bild Kosten der Arbeitslosigkeit haben sich in den vergangenen zehn Jahren real halbiert (12.02.2014, 11:10)
    Für die öffentlichen Haushalte haben sich die Kosten der Arbeitslosigkeit in den vergangenen zehn Jahren real mehr als halbiert, zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Während 2012 die gesamtfiskalischen Kosten der Arbeitslosigkeit mit 53,8 Milliarden Euro etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) entsprachen, ...
  • Bild Hartz-IV-Empfänger haben Anspruch auf Schutz ihrer Sozialdaten (26.01.2012, 15:35)
    Kassel (jur). Erhalten Arbeitslose Hartz-IV-Leistungen, darf das Jobcenter dies nicht einfach herum erzählen. Denn auch Arbeitslosengeld-II-Bezieher können sich auf den gesetzlich verankerten Sozialdatenschutz berufen, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) am Mittwoch, 25. Januar 2012, in Kassel (Az.: B 14 AS 65/11 R). Bei einer unzulässigen Preisgabe der Daten werde deren Grundrecht ...
  • Bild Hartz IV: Bausparvertragszinsen gelten als Einkommen (23.05.2012, 10:47)
    Stuttgart (jur). Hartz-IV-Bezieher müssen sich die Zinsen bei einem Bausparvertrag als Einkommen anrechnen lassen, auch wenn die Zinsgutschrift allein nicht ausgezahlt werden kann. Um die Zinseinkünfte für den Lebensunterhalt nutzen zu können, ist Langzeitarbeitslosen die Kündigung des Bausparvertrages zuzumuten, entschied das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem jetzt veröffentlichten ...

Forenbeiträge zum Arbeitslosengeld II
  • Bild Sinn(losigkeit) des § 131 II BGB (22.01.2013, 17:40)
    Meine Frage bezieht sich auf den § 131 II BGB, dessen Sinn ich nicht ganz verstehe. Diese Vorschrift regelt ja das Wirksamwerden von Willenserklärungen, die einem beschränkt Geschäftsfähigen gegenüber abzugeben sind. Am Anfang des § wird gesagt, dass dafür das Gleiche wie bei Geschäftsunfähigen gilt (S.1); nämlich der Zugang bei den gesetzlichen ...
  • Bild Werkvertrag (30.08.2012, 13:43)
    Hallo, ich habe eine Frage zum Werkvertragsrecht. Ich habe schon gefühlte millionen Bücher und Zeitschriften durchsucht, habe jedoch nichts gefunden. Und zwar ist mein Problem, wie im Werkvertragsrecht das Gewährleistungsrecht, vor allem der Widerruf wegen eines Fernabsatzvertrags, geregelt ist. Angenommen jemand bestellt eine Reparatur einer Heizung über das Internet. Jedoch misslingt ...
  • Bild Kündigungsrecht Part II (07.09.2006, 10:53)
    Hallo! Person A hat ziemlich spät einen positiven Bescheid für ihr "Traumstudium" erhalten. Das Problem ist, dass die Person in einem festen Arbeitsverhältnis steht. Das Studium beginnt am 10.September. Nach §622 BGB müssen Kündigungen zum Monatsende oder zum 15. fristgemäß abgegeben werden. Nun entdeckt Person A in ihrem Vertrag unter dem ...
  • Bild Verhältnis § 312e zu § 357 III | Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen (21.07.2012, 11:43)
    Hallo allerseits. Diese Frage bringt mich grad zum Verzweifeln. § 357 I verweist für die Rechtsfolgen des Widerrufs auf das Rücktritssrecht (§§ 346 ff.), soweit nichts anderes bestimmt ist. Erst hatte ich gedacht, § 312e würde vorgeschoben und sozusagen zur Anwendungsvoraussetzung für 346 ff gemacht ("nach den Vorschriften über den gesetzlichen Rücktritt nur," ...
  • Bild Schadensersatz wegen Verzug nach Abnahme des Werkes (14.08.2013, 22:50)
    Hallo Leute, ich sitze gerade an einem SV, bei dem ich nicht so recht weiterkomme. A und B schließen einen Vertrag. B muss innerhalb von 6 Monaten Fotos herstellen. Es sind aber bereits 8 Monate verstrichen als A die Fotos endlich erhält. A will die Fotos behalten, fragt sich aber, ob ...
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Rechtstipps zum Arbeitslosengeld II
  • BildWie hoch ist die Hinzuverdienstgrenze bei Hartz IV?
    Das Arbeitslosengeld II (ALG II; Hartz IV) dient der Grundsicherung des Lebensunterhalts von Bedürftigen. Seit dem 01.01.2015 erhalten Empfänger des Arbeitslosengeldes II monatlich 399,- €, zudem werden angemessene Kosten für Wohnung und Heizung übernommen. Dieser Regelsatz orientiert sich an den Verbraucherpreisen sowie am Lohnniveau. Vielen Hartz IV-Empfängern erscheint ...
  • BildHartz IV: Kein Zwang zur Seniorenbetreuung erlaubt
    Hartz IV Empfänger dürfen vom Jobcenter normalerweise nicht zur Betreuung von Senioren im Rahmen von 1 Euro Jobs gezwungen werden. Vorliegend erhielt ein ehemaliger Bankkaufmann bereits schon seit mehreren Jahren Hartz IV. Als das Jobcenter ihn nach Scheitern einer Eingliederungsvereinbarung zu einem 1 Euro Job unter ...

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