Rechtsanwalt für Vertragsrecht in Leinfelden-Echterdingen

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Herr Rechtsanwalt Werner Rapp mit RA-Kanzlei in Leinfelden-Echterdingen berät als Rechtsanwalt Mandanten fachkundig juristischen Themen im Bereich Vertragsrecht

Max-Lang-Straße 72
70771 Leinfelden-Echterdingen
Deutschland

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News zum Vertragsrecht
  • Bild Sonderkündigungsrecht bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen von Immobiliendarlehen (28.08.2013, 14:19)
    Studie der Verbraucherzentrale Hamburg eröffnet Darlehnsnehmern neue Möglichkeiten Die Zinsen in Europa sind aktuell auf einem neuen Tiefststand. Das ärgert nicht nur den heimischen Sparer, der selbst wenn er sein Geld anlegt oftmals kaum die Inflationsrate ausgleichen kann, sondern auch viele Immobilienbesitzer, die nach heutiger Erkenntnis meist zu viel für ihr ...
  • Bild Deutscher Juristentag: Eigenes Verbraucherrecht sinnvoll (20.09.2012, 11:12)
    München/Berlin (DAV). Die Abteilung Zivilrecht beim 69. Deutschen Juristentag befasst sich mit der Architektur des Verbraucherrechts. Das Gutachten und eines der Referate empfiehlt eine schärfere Trennung des Verbraucherrechts vom sonstigen Zivilrecht durch Herauslösung des Verbraucherrechts aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Ein Referat konzentriert sich auf das AGB-Recht, vor allem für ...
  • Bild LL.M. European and Transnational Media and Telecommunications Law (05.03.2006, 16:06)
    LL.M. European and Transnational Media and Telecommunications Law ab 2006 in Hamburg und Toronto Neue Übertragungsplattformen wie DVB-H, DMB und V-DSL schaffen neuen Beratungsbedarf vor allem bei international agierenden Unternehmen im Kommunikationssektor. Gemeinsam mit der University of York (Toronto) bieten die Universität Hamburg und das Hans-Bredow-Institut ab Oktober 2006 das international ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Kartenzahlung: Mindestbetrag? (12.07.2007, 17:28)
    Hallo erstmal zusammen. Ein zukünftiger Jura-Student hat eine Frage an die Profis :) Nehmen wir mal folgenden Fall an: Man tankt an einer Tankstelle für 12.50 Euro. Weil man kein Bargeld dabei hat (was sowieso sehr selten vorkommt, weil man Geld, das man in der Tasche hat, bekanntlich eh immer ...
  • Bild Inkassoforderung (30.09.2013, 20:21)
    Hallo werte Gemeinde,folgender kurzer Sachverhalt liegt zugrunde:Person A hat mit Firma H einen Stromlieferungsvertrag. Dieser Vertrag wurde im Juni 2011 geschlossen. Der Vertrag enthält eine Preisfixierung für 2 Jahre. Für den Abrechnungszeitraum 2012/2013 kommt es zu einer Preisanhebung durch H. Person A zahlt die geforderten Abschläge bis Dezember 2012. Dann ...
  • Bild Rechnungsänderung mit 7% (06.09.2007, 13:36)
    Also mal angenommen folgender Fall tritt ein.... Herr M. arbeitet als selbstständige Handelsagentur im Auftrag für ein Großes Unternehmen für eine Provision von 10 % und ist verpflichtet dem Unternehmen eine Rechnung aufzustellen.Leider fällt Herr M. erst Monate später auf, das in den durch Ihn erstellten Rechnungen die 7% nicht berücksichtigt ...
  • Bild Außerordentliche Kündigung im Fitnesscenter wg. wegfallen der Kinderbetreuung (18.08.2006, 20:44)
    Liebe Leser, Liebe Helfer, Liebe Juristen, meine Frau und ich haben ein kleines Problem. Wir haben am 27.06.2006 pro Person einen Fitnesscentervertrag für 1 Jahr abgeschlossen (mit Beginn zum 01.08.2006). Wir haben den Mitgliedbeitrag im voraus Überweisen und soweit war bislang alles gut. Gerade ebend haben wir von der Leitung des Fitnesscenters ein ...
  • Bild Rechtsfragen bei Parteiarbeit/Ämter (14.06.2012, 12:25)
    Hallo im Forum. Hier mal grundlegende Fragen zum Recht eines Bürgers der Parteimitglied ist und vielleicht sogar ein Parteiamt ausübt. Es gibt im Arbeitsrecht, Vertragsrecht usw. recht klare Gesetzliche Regelungen... Ich meine auch unsere Wahlrecht ist weitgehend eindeutig gesetzlich geregelt.. Bei Parteien gibt es Satzungen die nach gesetzlicher Vorgabe zu erstellen ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 12 LB 909/01 (05.06.2001)
    1. Eine Vereinbarung zwischen dem bisherigen und dem neuen Träger der Straßenbaulast zum Zwecke der Umstufung einer Straße (Umstufungsvereinbarung) bedarf der Vorlage an die Straßenaufsichtsbehörde und wird nur wirksam, wenn diese innerhalb eines Monats nach der Umstufungsanzeige keine Einwendungen erhebt (§ 7 Abs. 2 Satz 2 NStrG). 2. Wird die Vereinbarung ...
  • Bild HESSISCHES-LAG, 3 Sa 1117/10 (30.12.2010)
    1. Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der Tarifvertrag grundsätzlich entsprechend § 77 Abs. 5 BetrVG mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist kündbar. 2. Auf eine außerordentliche Kündigung eines Tarifvertrags findet § 314 BGB Anwendung. 3. Ist zweifelhaft, ob die Tarifvertragsparteien ein außer...
  • Bild VG-STUTTGART, 8 K 2557/10 (04.08.2011)
    Verpflichtet sich ein Landkreis bei Gründung eines Verkehrsverbundes in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag gegenüber einem Verkehrsunternehmen zur Sicherung von dessen Alteinnahmen, so umfasst diese Verpflichtung grundsätzlich auch den Aufstockungsanspruch bei nachträglich entstandenen Deckungslücken. Zur Frage der Anwendung der seit 01.01.2002 geltenden ...


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Rechtstipps zum Vertragsrecht
  • BildOLG München: Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders
    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
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    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...
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    Der Kauf im Internet wird für viele Menschen immer attraktiver. Wertvolle Zeit die bei dem Einkaufsbummel in der Stadt gespart werden kann, kann man für andere Dinge verwenden. Doch wann hat man als Käufer einen wirksamen Vertrag? Und was ist wenn einem die Kaufsache nicht gefällt oder sie ...
  • BildBGH: Schadenersatz bei vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
    Mit Urteil vom 10.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch bei Abbruch einer noch länger als zwölf Stunden dauernden Auktion ein Schadenersatzanspruch besteht (AZ.: VIII ZR 90/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend klagt der Höchstbietende einer eBay-Auktion auf Schadenersatz. Es handelte sich bei dem angebotenen ...
  • BildAbweichende Vertragsänderungen - Vereinbar mit dem Grundsatz von Treu und Glauben?
    Verträge werden tagtäglich geschlossen. Sie regeln das menschliche Zusammenleben in vielerlei Hinsicht und Dank der geltenden Privatautonomie sind den verschiedenen Vertragstypen kaum Grenzen gesetzt. Wenn Person A der Person B einen Antrag stellt, erwartet A entweder die Ablehnung oder die Annahme des Vertrages. Dies kann konkludent oder ausdrücklich ...

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