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Rechtsanwalt in Krefeld: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Susan Beaucamp   Dohmenstr. 53, 47807 Krefeld
 

Telefon: 02151 / 7670009



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News zu Markenrecht

IT-Anwälte: Bei der Gründung an Domain- und Markenrecht denken (06.03.2008, 07:58)
Berlin (DAV). Wer ein neues Unternehmen gründen oder mit seinem Unternehmen online gehen will, sollte frühzeitig an rechtliche Beratung zu Domains und Marken denken, rät die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im ...

Globalisierung: Welche Fusionen soll das Bundeskartellamt prüfen? (05.02.2014, 09:10)
Das Team des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Immaterialgüter- und Wirtschaftsrecht der Universität Bayreuth hat sich mit einer Stellungnahme an einer Konsultation des Bundeskartellamts zum internationalen Kartellrecht ...

Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Berghütte-Höh.de (29.07.2013, 20:12)
... guten Tag: ist Berghütte-Höh.de mit Berghütte als generischer Begriff und Höh ( -> Wikipedia ) als nicht einmaliger Ort namensrechtlich per BGB § 12 geschützt oder kann diese Domain jeder registrieren ? Mus-Kas ...

Rechtslage bei Domainregistrierung einer gelöschten Domain vom Vorbesitzer? (15.04.2007, 18:53)
Wie ist die Rechtslage in so einem Fall: Man registriert eine .de Domain die gerade gelöscht wurde. Wie ist die Rechtslage wenn nun der Vorbesitzer einen abmahnt wegen der Registrierung die ein Markenrecht von Ihm verletzen ...

Domain registriert - nicht online - ist das rechtsicher ?!? (30.04.2005, 10:41)
hallo ich wollte mal nachfragen, wie verhält es sich mit dem Domainrecht: was ist damit wenn man eine Domain gebucht hat und aber diese noch nicht online gegangen ist. Kann man mir rechtlich denn irgend etwas streitig ...

Markenrecht (17.01.2013, 09:50)
Kleingewerbe A(Veranstaltungen etc...) hat eine Veranstaltung unter dem Namen Halli Galli Drecksound mit wechslenden Mottos als zusatz z.B. Wir drehen auf !!! ihr dreht ab !!! jetzt schlägts zwölf!!! Gewerbe B hat auch ...

Post vom Anwalt (30.01.2009, 20:55)
Mal angenommen, jemand hat laut eines Anwaltschreibens in das Markenrecht eines Mandanten eingegriffen indem er über ein Online-Portal unter einer von diesem Mandanten marktrechtlich geschützten Bezeichnung T-Shirts zum Kauf ...

Urteile zu Markenrecht

I ZR 18/11 (12.07.2012)
a) Ein File-Hosting-Dienst, der im Internet Speicherplatz zur Verfügung stellt, kann als Störer haften, wenn urheberrechtsverletzende Dateien durch Nutzer seines Dienstes öffentlich zugänglich gemacht werden, obwohl ihm zuvor ein Hinweis auf die klare Rechtsverletzung gegeben worden ist. Nach einem solchen Hinweis muss der File-Hosting-Dienst im Rahmen des t...

1 U 131/06 - 37 (17.01.2007)
a. Ob eine Marke wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) der Löschung unterliegt, ist im patentamtlichen Löschungsverfahren, nicht im Markenverletzungsstreit zu prüfen. b. Zur Verwechslungsgefahr und zur Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG bei beschreibenden Angaben (hier: 5K Protein). c. Auf die in § 14 MarkenG geregelte Verwendung identischer o...

6 U 91/98 (22.01.1999)
1. Wird einem Dritten durch den Markeninhaber gestattet, bisher nur von diesem produzierte Ware (hier: bituminöse Dachbahnen) herzustellen, mit seiner Marke zu versehen und (über Dritte) in den Verkehr zu bringen, führt dies zur Erschöpfung der Markenrechte. 2. Nach Kündigung des Produktions- und Gestattungsvertrages erstreckt sich die Erschöpfung der Marken...

Rechtsanwalt in Krefeld: Markenrecht - Verzeichnis © JuraForum.de — 2003-2015

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