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Rechtsanwalt in Krefeld: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Susan Beaucamp   Dohmenstr. 53, 47807 Krefeld
 

Telefon: 02151 / 7670009



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News zu Markenrecht

EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming (28.05.2013, 10:26)
Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...

Landgericht Frankfurt/Main: Werbung mit "Fachanwalt für Markenrecht" ist verboten (02.02.2010, 10:50)
Mit Urteil vom 13.01.2010, Az.: 2-06 O 521/09, schloss sich das Landgericht Frankfurt am Main der zuvor schon vom Landgericht Hamburg in zwei nicht begründeten Beschlüssen geäußerten Auffassung an, wonach die Werbung eines ...

IT-Anwälte: Bei der Gründung an Domain- und Markenrecht denken (06.03.2008, 07:58)
Berlin (DAV). Wer ein neues Unternehmen gründen oder mit seinem Unternehmen online gehen will, sollte frühzeitig an rechtliche Beratung zu Domains und Marken denken, rät die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Allgemeine Frage zu Domain und Markenrecht (06.04.2008, 14:44)
Hallo, angenommen, jemand meldet seinen Firmennamen/Logo als Marke in Deutschland, Australien und USA an. Die Internetdomain (.com) mit seinem Firmennamen ist bereits vergeben, wird aber vom Domaineigentümer nicht genutzt. ...

Fotos in Internet-Bildagenturen (26.10.2011, 15:43)
Hallo! Aus Interesse am Thema Stockfotografie haben sich ein paar Fragen entwickelt auf die ich bis jetzt keine eindeutige Antwort finden konnte. Angenommen Person A macht ein Bild, auf dem ein PC-Gehäuse zu sehen ist und ...

rechte an logos und bildern von -- und jetzt wirds spannend (17.03.2011, 21:46)
person a möchte komerziell eigene bekleidung entwerfen. dafür möchte sie ein logo von einem unternehmen verwenden, welches es schon seit über 20 jahren nicht mehr unter dem namen gibt. das unternehmen kommt aus dem ausland, ...

Collage von Markenlogos (11.07.2011, 00:45)
Hallo,ich vermute, mein Anliegen kann auf verschiedene Weise ausgelegt werden: Wenn ich eine Collage aus Markenlogos herstelle, ähnlich z.B. dieser hier: ...

Markenrecht und private Website (19.06.2010, 13:00)
Guten Tag! Wenn man eine private Website führt (ohne jegliche Werbung/Banner, also definitv nicht gewerblich), kann man dann gegen Markenrechte verstoßen? Ist es also möglich auf meiner Website Bilder zu veröffentlichen, ...

Urteile zu Markenrecht

6 W 15/98 (28.10.1998)
1. Der in § 1 II 1 MarkenG normierte Verletzungstatbestand erfaßt auch die Fälle, in denen vom Markeninhaber mit der geschützten Marke gekennzeichnete Produkte ohne dessen Zustimmung im Inland in den Verkehr gebracht werden (hier: In Jersey/Channel Islands auf dem sog. "grauen Markt" bezogene Duftwässer). 2. Nach der Umsetzung des Art. 7 der Marke...

6 U 14/98 (23.04.1999)
1. Werden von einer amerikanischen Markenrechtsinhaberin, die ihre für die unterschiedlichen Weltmärkte vorgesehenen Produkte unterschiedlich ausstattet, mit ihrer Marke versehene Waren in den USA in einer spezifischen Ausstattung (erstmals) in Verkehr gesetzt (hier: Textilien), wird sie hierdurch nicht gehindert, gegen den Vertrieb eben dieser Ware, wenn si...

I ZB 89/11 (02.10.2012)
a) Die Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 bis 10 MarkenG gelten entsprechend für Marken kraft Verkehrsgeltung (§ 4 Nr. 2 MarkenG). b) Für die Beurteilung, ob eine Marke gegen die guten Sitten im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG verstößt, kommt es nicht nur auf die Sicht der Verkehrskreise an, an die sich die mit der Marke beanspruchten Waren und Dien...

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