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Rechtsanwalt für Markenrecht in Krefeld

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Susan Beaucamp   Dohmenstr. 53, 47807 Krefeld
 

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News zu Markenrecht

BGH hebt Löschung der Marke "POST" auf (27.10.2008, 09:52)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im ...

Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler ...

Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Soll wohl Büchtitel für einer Webseite geklaut haben. (10.04.2011, 22:09)
Hallo miteinander,Was Passiert bei so einer Geschichte. Personen und Handlung frei erfunden.Also Monika L. hat vor ein paar Wochen für ihr Geschäft eine Webseite erstellt und einen Artikel eingestellt.Nun behauptet ein Autor ...

3.686 Strafe was nun (04.08.2009, 17:39)
Als betreiber einer Internet Seite hat X Heute eine Mail bekommen.. Demnach hat X einen Markennamen missbraucht obwohl der DomainName mit einem - unterbrochen ist. X geht davon aus und als FAN der sache, dass X keinen ...

Weg in die Selbstständigkeit (13.05.2013, 07:43)
Hallo, wenn man bereits einige Artikel (Nischenprodukte) im Ebay verkauft hat und sich daraufhin selbstständig macht, was braucht man als rechtliche Absicherung? Gibt es Berater die einem bei den ersten Schritten helfen? ...

Newsletter 03/2008 - u.a. Anwalt kann seine Dienstleistungen versteigern (01.04.2008, 15:44)
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, willkommen zur aktuellen Ausgabe des Juraforum.de-Newsletters. Sie können den Newsletter auch bequem im Internet lesen: Herzlichst, Ihre Juraforum.de-Redaktion ...

Erlaubt? Foto-Einzelaufnahmen aus Schaufenstern (20.06.2012, 10:46)
Hallo, angenommen, in einem Schaufenster, welches an einer öffentlichen Straße liegt, gefällt eine Uhr. Der Preis ist neben der besagten Uhr abgebildet, jedoch ggf. wird der Preis als zu hoch angesehen. Um sich Uhren-Modell ...

Urteile zu Markenrecht

1 U 156/06 - 45 (18.10.2006)
Zur Unterscheidungskraft des Begriffs "Schlachthof" in einer Geschäftsbezeichnung....

15 O 146/08 (25.11.2008)
Die Werbung für am Ort der Vornahme zulässige Eizellspende und Hinweis auf Vorbereitungshandlungen durch deutsche Ärzte ist wettbewerbswidrig....

8 Sa 1258/10 (02.05.2011)
1. In entsprechender Anwendung von § 670 BGB hat ein Lehrer einen Anspruch auf Aufwendungsersatz für ein von ihm angeschafftes Lehrbuch, welches der Lehrer im Schuljahr nach Beschluss der Fachkonferenz im Unterricht benutzen soll und welches ihm von der Schule - auch nicht leihweise - zur Verfügung gestellt wird.2. Das Land kann sich nicht darauf berufen, es...