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Rechtsanwalt in Krefeld: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Susan Beaucamp   Dohmenstr. 53, 47807 Krefeld
 

Telefon: 02151 / 7670009



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News zu Markenrecht

BGH zu Markenverletzungen: Onlineauktionshaus muss mit Kontrollmaßnahmen vorsorgen (30.04.2008, 10:09)
BGH bestätigt Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute erneut entschieden, dass ein Internetauktionshaus auf ...

Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und ...

LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops (13.11.2006, 18:25)
Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Bildmarke im Recyclingprodukt (20.08.2010, 12:03)
Hallo, mal angenommen man würde von einem Künstler Schmuckstücke mit recycelten Kronkorken (die Bildmarken auf den Kronkorken sind deutlich sichtbar) weiterverkaufen. Verstößt man dann gegen das Markenrecht? Darf man diese ...

kleine Frage Nammensnennung ? (06.08.2012, 11:57)
StopHallo Leute,Ich habe mal eine Frage.Wir sind eine kleine Gruppe aus Entwicklern die aus Spaß Software entwickelt. Und wir wollen unser Gruppe einen Namen gehen.Also nicht das zum Beispiel bei Hersteller steht Name,Name ...

Markenrecht anwendbar (Schutz nichtkommerzieller Unternehmen?)? (15.02.2010, 14:51)
Hallo, ich kenne mich im Markenrecht nicht aus, habe mich nur kurz mal eingelesen; meine Frage: ist Markenrecht anwendbar, wenn bspw. einzelne Gewerbetreibende auf ihren Homepages unzutreffend/missverständlich damit ...

Marke eintragen - Kosten bei nicht Erhalt? (16.05.2006, 20:09)
Hallo, ich will eine Marke (Webseite) eintragen und bin dafür bereit die derzeit 300 Euro beim DPMA zu bezahlen. 1. Wenn ich die Marke jetzt nicht bekomme, erhalte ich die 300 Euro zuück? 2. Gibt es Folgekosten (Widerspruch ...

Klasse 35 wegen Werbung auf Internetseite (07.11.2013, 00:05)
Hallo,muss man eine Marke auch in der Nizza-Klasse 35 anmelden, wenn man auf der Website Bannerwerbung (mit Adsense) schalten möchte? In der Liste der Dienstleistungen gibt es in Klasse 35 "Vermietung von ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 242/09 (03.02.2011)
Der Name "Jim-Clarke-Revival" für eine Motorsportveranstaltung genießt von Haus aus Unternehmenskennzeichenschutz. Zwischen diesem Zeichen und dem für eine gleichartige Veranstaltung verwendeten Wort-/Bildzeichen mit identischem Wortbestandteil besteht Verwechslungsgefahr....

5 U 36/04; 5 U 152/04 (27.01.2005)
1. Zwischen der Gemeinschaftsbildmarke "The Home Depot" ( Nr.51482 ) und dem für die Bau- und Heimwerkermärkte des Bauhaus-Konzerns verwendeten Zeichen "Bauhaus The Home Store" besteht jedenfalls Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne, nämlich im Sinne wirtschaftlicher oder organisatorischer Verbindungen zwischen den Bauhaus-Märkten und de...

19 U 63/98 (18.09.1998)
1. Darf eine Produktbezeichnung wegen entgegenstehender Markenrechte nicht verwendet werden, dann leidet das verkaufte Produkt an einem Rechtsmangel. 2. Rechtsmängel unterliegen nicht der kurzen Verjährung nach § 477 BGB und auch nicht der Rügefrist nach § 377 HGB. 3. Der Käufer von Software-Produkten, die mit unzulässigen Produktbezeichnungen versehen sind...

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