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Rechtsanwalt in Krefeld: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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Susan Beaucamp   Dohmenstr. 53, 47807 Krefeld
 

Telefon: 02151 / 7670009



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News zu Markenrecht

Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen ...

Vortrag "Juristische Richtlinien für den Online-Einsatz von Bewegtbild, Fotografie und Audio" von Re (19.10.2006, 18:00)
Der Hamburger Rechtsanwalt Prof. Alexander Unverzagt berichtet am Mittwoch, den 25. Oktober 2006, im Rahmen eines Vortrags von 18.00 bis 19.30 Uhr im AudiMax der "Papierfabrik" der Hochschule Harz über interessante ...

BGH: Schutz des "Goldhasen" (27.10.2006, 10:15)
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über Ansprüche aus der für Schokoladenwaren eingetragenen dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase" zu entscheiden. Die am 6. Juli 2001 beim ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenrecht Wortmarke - Auslandsfirma (21.10.2012, 00:46)
Hallo, folgender Fall: Person A lässt eine Marke 'X' als Wortmarke beim DPMA schützen. 'X' ist jedoch die Bezeichnung einer Firma in Fernost, welche weltweit bekannt ist und bestimmte Geräte herstellt. Person A importiert ...

Verwendung von Stadtwappen für kommerzielle Zwecke (21.06.2012, 14:38)
Hallo zusammen. Ich habe eine Frage in Bezug auf das Markenrecht. Ich plane die Gestaltung eines Produktes, das das Wappen der Stadt Köln beinhaltet. http://cologneweb.com/wappen2.gif Das Wappen wird nicht 1 zu 1 übernommen, ...

Auskunftsrecht des Hersteller gegenüber Internetauktionshaus auf persönliche Daten des Verkäufers? (01.07.2010, 14:46)
Der X bietet als Privatperson das Produkt des Herstellers F in einem Internetauktionshaus an. Hersteller S ist ebenfalls Produzent eines von Zweck und Funktionsprinzip identischen Produktes. Zur besseren Auffindung durch ...

Zeichnungen von Objekten, mit Urheberrecht verkaufen (06.04.2009, 20:21)
Hallo Juraforum, darf ein Künstler / Grafiker Zeichnungen von Urheberrechtsgeschützten Dingen verkaufen? Nehmen wir eine Lampe eines berühmten Architekten, der von einer amerikanischen Möbelfirma vertrieben wird, dies Firma ...

Fragen zur Markenrecherche (08.10.2012, 23:55)
Hallo, ich habe eine einfache Frage, und ich befürchte dass auch diese vom Einzelfall abhängig ist und pauschal nicht beantwortet werden kann. Aber ich will es trotzdem versuchen: Angenommen, es gibt seit rund 5 Jahren ein ...

Urteile zu Markenrecht

6 U 242/09 (03.02.2011)
Der Name "Jim-Clarke-Revival" für eine Motorsportveranstaltung genießt von Haus aus Unternehmenskennzeichenschutz. Zwischen diesem Zeichen und dem für eine gleichartige Veranstaltung verwendeten Wort-/Bildzeichen mit identischem Wortbestandteil besteht Verwechslungsgefahr....

6 U 14/98 (23.04.1999)
1. Werden von einer amerikanischen Markenrechtsinhaberin, die ihre für die unterschiedlichen Weltmärkte vorgesehenen Produkte unterschiedlich ausstattet, mit ihrer Marke versehene Waren in den USA in einer spezifischen Ausstattung (erstmals) in Verkehr gesetzt (hier: Textilien), wird sie hierdurch nicht gehindert, gegen den Vertrieb eben dieser Ware, wenn si...

6 U 34/10 (14.06.2011)
Die für Branchenverzeichnisse eingetragene inländische Marke "Gelbe Seiten" wird innerhalb des Domainnamens "branchenbuch-gelbeseiten.com" markenmäßig benutzt und begründet innerhalb Deutschlands Verwechslungsgefahr. Ein Anspruch auf Löschung der Marke besteht dagegen nicht, da eine Benutzung auch im deutschsprachigen Ausland denkbar ist....

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