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Bei Rechtsfragen im Markenrecht hilft Ihnen Frau Rechtsanwältin Susan Beaucamp engagiert in Krefeld

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News zum Markenrecht
  • Bild EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming (28.05.2013, 10:26)
    Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Das Urheberrecht stellt ein Rechtsgebiet dar, dass untrennbar mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. ...
  • Bild Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
    GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht berufen. Gleichzeitig übernimmt von Bismarck die Studiengangsleitung für den Masterstudiengang Legal Management und die ...
  • Bild Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Titelschutzrecht bei T-Shirt Druck (05.10.2008, 21:05)
    Hallo liebe §-Gemeinde, mal angenommen ... Firma A hat eine Fernsehserie mit dem Namen "sexy" entwickelt. Privatperson B lässt nun T-Shirts mit dem Aufdruck "I am sexy" drucken. Die Farbwahl des T-Shirts gestaltet B ähnlich wie die des Logos der Fernsehserie "sexy". Nun wäre "sexy" ja ein allgemeiner Begriff, in wie fern ...
  • Bild Selbsterstellte Produktpräsentationen veröffentlichen (24.10.2009, 09:34)
    Wenn eine x-beliebige Firma selbsterstellte Produktpräsentationen als Referenz bzw. Produktionsbeispiel mit Bildern von den Produktionen eines Kunden veröffentlicht und dabei die Produkte des Kunden ersichtlich sind, aber das Unternehmen in keinem konkreten Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalt steht, könnten in einem solchen Fall rechtliche Konsequenzen für den Urheber der Produktpräsentationen ...
  • Bild Markenrecht (17.01.2013, 09:50)
    Kleingewerbe A(Veranstaltungen etc...) hat eine Veranstaltung unter dem Namen Halli Galli Drecksound mit wechslenden Mottos als zusatz z.B. Wir drehen auf !!! ihr dreht ab !!! jetzt schlägts zwölf!!! Gewerbe B hat auch Veranstaltungen unter dem gleichen Namen laufen Halli Galli Drecksound jedoch eine ganz andere Art von Veranstaltung in einer ...
  • Bild Spieltitel/logo auf einem Flyer (09.01.2012, 00:37)
    Hi,angenommen Team A veranstaltet ein eSports Turnier. Damit genügend Teilnehmer gefunden werden möchten sie Flyer und Plakate drucken, auf denen erkennbar ist, um welches Spiel es sich handelt und auf welcher Konsole das Turnier stattfindet. Darf das Logo/der Titel des Spiels auf dem Flyer verwendet werden? Und darf auch angegeben ...
  • Bild internationales Markenrecht Marke nicht eingetragen (06.05.2012, 21:37)
    Hallo! Interessiere mich gerade für Markenrecht, die internationalen Fälle sind wirklich spannend! Angenommen A entwickelt ein Segelboot, welches er "X" nennt. Er hat vor es zu vermarkten und stellt sein Produkt auf einer Messe vor. Später kommt ein Anwaltsschreiben aus Österreich. Der Mandant B habe schon ein Segelboot mit dem Namen "X" ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-FRANKFURT-AM-MAIN, 2-06 S 3/12 (18.07.2012)
    1.) Das Einstellen von urheberrechtlich geschützten Werken in ein Filesharing-System begründet einen deliktischen Gerichtsstand an allen Orten, an denen das Werk abrufbar ist. Es gibt keinen Anlass, vom Grundsatz des "fliegenden Gerichtsstandes" insoweit abzuweichen....
  • Bild BGH, I ZR 20/10 (12.05.2011)
    a) Ein rein firmenmäßiger Gebrauch eines Zeichens ist keine rechtsverletzende Benutzung im Sinne von § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. b) Ist dem Klagevorbringen zu entnehmen, dass der Kläger das auf ein Markenrecht gestützte Klagebegehren entgegen der Fassung des Klageantrags nicht auf einen rein firmenmäßigen Gebrauch des angegriffenen Zeichens beschränken, sond...
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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