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Informationen zum Rechtsgebiet Krankenhausrecht

Das Krankenhausrecht ist dem Medizinrecht zuzuordnen und umfasst sämtliche Vorgänge, die in Zusammenhang mit der Eröffnung oder dem Betrieb von öffentlich-rechtlichen, privaten oder kirchlichen Krankenhäusern stehen, insbesondere die Krankenhausfinanzierung und -planung.

Ärztin im Krankenhaus (© Stasique - Fotolia.com)
Ärztin im Krankenhaus
(© Stasique - Fotolia.com)

Gesetzliche Grundlagen

Das Krankenhausrecht ist kein einheitliches Rechtsgebiet und enthält Gesetze und Normen aus dem Zivil-, dem Straf- und dem Verwaltungsrecht. Von besonderer Bedeutung für das Krankenhausrecht ist das KHG (Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze). Aber auch das BPflV (Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze) sowie das KHEntgG (Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen) gehören zu den Grundlagen des Krankenhausrechts. Darüber hinaus gelten maßgeblich auch die Regelungen der Landeskrankenhausgesetze, das Bundes-Krankenhausfinanzierungsgesetz sowie das Sozialgesetzbuch V und das Arbeitsrecht.

Inhaltliche Aspekte

Das Krankenhausrecht regelt verschiedene Aspekte des alltäglichen Geschehens von Krankenhäusern, wie beispielsweise

  • die Krankenhausorganisation (z. B. Rechtsform, Finanzierung, staatliche Förderungen),

  • die Vertragsgestaltung (z. B. Arbeitsverträge mit Beschäftigten, mit Ärzten, Zulieferern),

  • steuerrechtliche Fragen (z. B. Gemeinnützigkeit),

  • die Leistungsabrechnung der Krankenhäuser mit den Kassenärztlichen Vereinigungen oder den gesetzlichen bzw. privaten Krankenversicherungen,

  • Fragen hinsichtlich des Wettbewerbs (z. B. räumliche Nähe von Krankenhäusern mit einem ähnlichen Leistungsangebot),

  • das Rechtsverhältnis zwischen Krankenhaus und Patienten (z. B. Gestaltung des Krankenhausbehandlungsvertrages, Haftungsfragen bei Behandlungsfehlern),

  • die Privatisierung von Krankenhäusern.

Anwaltliche Beratung

Da es sich bei dem Krankenhausrecht um ein komplexes Rechtsgebiet handelt, welches auf verschiedene Gesetzesgrundlagen zurückgreift, ist Unterstützung eines Rechtsanwalts für Krankenhausrecht zu empfehlen. Als Ansprechpartner steht er nicht nur dem Krankenhausmanagement, sondern auch den Ärzten, dem Betriebsrat oder Mitarbeitern des Pflege- und Verwaltungsbereiches beratend bei allen Fragestellungen zum laufenden Krankenhausbetrieb zur Seite. Beispielsweise ist das Fachwissen eines Rechtsanwalts für Krankenhausrecht hilfreich, wenn es darum geht, Umstrukturierungen bzw. Kooperationen mit anderen Leistungsanbietern durchzuführen. So ergeben sich für Krankenhäuser aus den Regelungen für die Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums oder der integrierten Versorgung neue Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Leistungserbringern (z. B. Belegärzten, Vertragsärzten). Der Anwalt für Krankenhausrecht unterstützt seine Mandanten aber auch, wenn es beispielsweise darum geht,

  • die wirtschaftlichen Erträge zu verbessern,

  • Verträge mit Dienstleistern (z. B. Apotheken, Lieferanten) abzuschließen,

  • gesetzliche Vorgaben (z. B. Medizinproduktgesetz) einzuhalten,

  • arbeitsrechtliche Fragen (z. B. Arbeits-/Schichtzeiten) zu klären.

Dabei vertritt eine Rechtsanwaltskanzlei für Krankenhausrecht die Interessen ihrer Mandanten nicht nur vor den jeweiligen Trägern bzw. Einrichtungen, sondern auch bei Streitigkeiten in einem gerichtlichen Verfahren. Denn immer wieder kommt es zu Fragen bezüglich der Haftung zwischen Krankenhaus und Patient oder der Vergütung von Leistungen mit den Kostenträgern.


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