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Bei Rechtsfragen zum Eisenbahnrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Michael Frohn gern in der Gegend um Köln

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Forenbeiträge zum Eisenbahnrecht
  • Bild Frage zu Vertrag beim Reiserecht (17.04.2012, 07:23)
    Guten Tag, zwei Geschäftspartner wollen möglicherweise einen Rahmenvertrag zur langfristigen Zusammenarbeit abschließen. A könnte bei B Dienstleistungen im Reisegewerbe bestellen. B müsste dazu manchmal weitergehende Leistungen bei Dritten bestellen und an A weiterverkaufen (Komplettpaket). Allerdings möchte B vielleicht sämtliche Haftungen für die Dritten ausschließen. Das könnte doch schlecht für A sein, ...

Urteile zum Eisenbahnrecht
  • Bild HAMBURGISCHES-OVG, 2 Bs 80/06 (28.08.2006)
    1. Das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) verpflichtet Infrastrukturunternehmen, die genehmigte Infrastruktur bis zur Zulassung der Stilllegung nach Maßgabe des § 11 Abs. 2, 3 und 5 AEG betriebsbereit vorzuhalten (Betriebspflicht). 2. Der Betriebspflicht unterliegen auch Bahnhofsgleise, die einem anderen Infrastruktur unternehmen i.S.d. § 13 Abs. 1 Satz 1 AEG...
  • Bild VG-DARMSTADT, 4 E 1373/05 (06.06.2007)
    1. Das Genehmigungserfordernis nach § 11 Abs. 1 AEG besteht auch dann, wenn eine Kapazitätsreduzierung nicht planvoll, sondern unvorhergesehen (etwa infolge von Ereignissen höherer Gewalt) eintritt und von dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen nicht ausgeglichen wird. 2. Die tatsächlichen Voraussetzungen einer Genehmigung nach § 11 Abs. 1 AEG knüpfen an die...
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 7 MS 3203/01 (02.04.2002)
    1. Zur (erstinstanzlichen) Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts 2. Kein Anspruch einer Gemeinde auf Durchführung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahrens...



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