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    News zu Markenrecht

    Landgericht Frankfurt/Main: Werbung mit "Fachanwalt für Markenrecht" ist verboten (02.02.2010, 10:50)
    Mit Urteil vom 13.01.2010, Az.: 2-06 O 521/09, schloss sich das Landgericht Frankfurt am Main der zuvor schon vom Landgericht Hamburg in zwei nicht begründeten Beschlüssen geäußerten Auffassung an, wonach die Werbung eines ...

    Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten ...

    IT-Anwälte: Bei der Gründung an Domain- und Markenrecht denken (06.03.2008, 07:58)
    Berlin (DAV). Wer ein neues Unternehmen gründen oder mit seinem Unternehmen online gehen will, sollte frühzeitig an rechtliche Beratung zu Domains und Marken denken, rät die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Hello Katty Logo Urheberrecht? (06.07.2011, 17:32)
    Hallo! Habe eine Frage zwecks dem Urheberrecht. Wäre es verboten, ein Logo zu erstellen, in dem der Hello Kitty Kopf vorkommt. Zum Beispiel ein Mikrofon, mit Hello-Kitty Mikrofon Kopf, der die bekannten Umrisse, Schnurrhaare ...

    Markenanmeldung - Anbieter, Registrierungsdauer, Gültigkeit (13.11.2008, 20:02)
    Hallo, Mal angenommen, jemand möchte eine Handelsmarke anmelden. 1. Ab wann kann man die Marke mit dem "R"-Zeichen verwenden? Gleich nach der Anmeldung oder erst dann, wenn man einen positiven Bescheid (mit Eilantrag) von ...

    Markenrecht/Domain (24.10.2008, 23:50)
    Wenn ein Name im Markenrecht geschützt ist kann man eine Person die diese Domain besitzt auf Herrausgabe verklagen? Worauf muss man achten wenn man die Person verklagt? ...

    Urheberecht in Filmen (25.10.2011, 20:33)
    Halloes gibt filme/serien indenen marken/firmennamen/realexistierende personen vorkommen.man hört zum beispiel ständig "youtube" oder "google" doch bei anderen serien hört/sieht man leicht veränderte anbieter wie "mytube" ...

    "spiegelfirma" (06.12.2012, 00:59)
    Hallo! Mal angenommen ein Verleger in Deutschland ist seit sagen wir mal über 10 Jahren aktiv im Geschäft. Hat aber seinen Verlagsnamen, der genrehinweisend ist, nicht als Marke eintragen lassen. Nun stellt er fest, dass ...

    Urteile zu Markenrecht

    13 U 227/02 (Kart) (22.05.2003)
    1. Die Frage, ob eine Vereinbarung geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel spürbar zu beeinträchtigen, ist nicht allein nach der Höhe des Marktan-teils, sondern auch der Schwere des Verstoßes gegen das Kartellrecht zu be-urteilen.2. Die Auslegung eines gegen europäisches Kartellrecht verstoßenden Ver-trages kann ergeben, dass die Nichtigkeit auch ma...

    6 U 62/09 (16.09.2010)
    In der - markenrechtlich nicht zu beanstandenden - Annäherung an den Namen und die Ausstattung eines bekannten Parfumerzeugnisses kann eine unzulässige (offene) Imitationswerbung im Sinne von § 6 II Nr. 6 UWG liegen....

    6 U 178/96 (04.04.1997)
    1. ,FAMILY" als Titel einer vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift, die sich in breiter Themenvielfalt den Problemen der von ihr angesprochenen Zielgruppen widmet, ist schutzfähig i.S. von § 5 MarkenG (§ 16 Abs. 1 UWG a.F.). 2. Titelschutz nach §§ 5, 15 MarkenG, 16 Abs. 1 UWG (a.F.) besteht auch gegenüber einer (verwechslungsfähigen) Bezeichnung, die...