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    News zu Markenrecht

    Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (23.10.2007, 14:00)
    Frühe Pleiten vermeiden RUB gibt Existenzgründern Starthilfe Seminarreihe: Vom Studium in die Selbstständigkeit Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und ...

    BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
    - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und ...

    BGH hebt Löschung der Marke "POST" auf (27.10.2008, 09:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Wem gehören die Inhalte einer Interetseite? (06.04.2011, 12:06)
    Hallo, ich bin neu hier und hoffe mit meinem ersten Posting nicht gleich alle Regeln zu verletzen. Im Spiel sind A, B und C. A stellt Webspace zu Verfügung, B mietet dort und vermietet an C. Die Inhalte werden von C ...

    Markenname als Domainname/Forenname? (18.08.2008, 22:46)
    Hallo :-) Mal angenommen, Frau X hat sich ein Gerät gekauft, nennen wir es mal "Fantastico". Es ist ein Gerät, welches auch andere Frauen benutzen, und in diversen Foren tauschen sich Frauen über dieses Gerät aus. Frau X ...

    Haftung bei Bloggertexten (19.06.2010, 12:00)
    Mal angenommen Kleinunternehmer A schreibt für die Firma B GbR Beiträge für die Seite von Firma B GbR. Diese Firma würde dann den Kleinunternehmer A provision von den Seitenerträgen geben. Jetzt möchte Firma B GbR eine ...

    Social bookmark buttons selbst erstellen? (27.02.2011, 18:47)
    Hi Leute, auf viele Webseiten, wie z.B. bei Artikeln auf spiegel.de findet man unten diverse Social Networks Buttons. Diese sind aber nicht die offiziellen Buttons, wie der Facebook Like Butteon, etc, scheinen also nicht ...

    Nennung einer Musikband in Werbeprospekten (20.12.2007, 09:24)
    Hallo, mir hat sich folgende Frage gestellt, welche ich gerne zur Diskussion stellen würde: Darf man einen Prominenten bzw. eine bekannte Musikgruppe (Markenschutz wir angenommen) in einem Werbeprospekt für ein Produkt ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 217/96 (18.07.1997)
    1. Die Verwendung des Zeichens BOSS! für Biere und andere alkoholische Getränke, Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer, andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte sowie Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken stellt eine unter dem Gesichtspunkt der Rufausbeute wettbewerbsrechtlich unzulässige Anlehnung an die - u....

    2 U 7/11 (08.02.2012)
    1. Wird ein Produktfoto (hier von einem Monitor), für das kein urheberrechtlicher Motivschutz sondern nur ein Schutz nach § 72 Abs. 1 UrhG besteht, bei einem privaten eBay-Verkauf ohne Einverständnis des Fotografen verwendet, ist für die Schätzung der Schadenshöhe im Wege der Lizenzanalogie vorrangig auf eine repräsentative Vertragspraxis des Fotografen bei ...

    6 U 71/98 (26.03.1999)
    1. Zur Frage der Anwendbarkeit deutschen Rechts nach dem Tatortprinzip bei Streit zweier Parteien mit Sitz im Ausland. 2. Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Markenrechtsverletzung kann ein Sublizenznehmer klageweise nur geltend machen und mit Erfolg durchsetzen, wenn ihm exklusiv eine dingliche Markenlizenz erteilt worden ist, insoweit eine lückenlos...

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