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Rechtsanwalt in Karlsruhe: Markenrecht - Verzeichnis

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    Tobias Lang   Alte Kreisstraße 40, 76149 Karlsruhe
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    Susanne Bellemann-Ruppel   Wendtstraße 17, 76185 Karlsruhe
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    News zu Markenrecht

    EuGH: Fernsehübertragungen via Livestreaming (28.05.2013, 10:26)
    Bei Fernsehübertragungen via Livestreaming werden regelmäßig geschützte Werke öffentlich wiedergegeben. Teilweise können an dieser Stelle urheberrechtliche Fragen aufkommen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...

    Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen ...

    Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Markenrecht: Individualisierung (23.09.2013, 14:56)
    Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: Privatperson A kauft verschiedene Einrichtungsgegenstände im Einrichtungshaus I und möchte diese vom Aussehen her verändern und anschließend weiterverkaufen. Wie ist die Rechtslage ...

    Copyright auf Fotos/Bilder von DVD Cover(s)? (24.05.2013, 14:13)
    Hallo liebe Community Mitglieder, ich hätte mal eine theoretische Frage zu folgendem hypothetischen Fall: Wenn man beispielsweise eine DVD über Online Marktplätze wie Ebay, Amazon und Co. anbieten wollen würde und bei der ...

    Markenrecht "Beach Night" (02.11.2013, 14:32)
    Hallo, ich würde gerne einmal eure Meinung zu folgendem Fall wissen. Person A veranstaltet unter dem Namen "Beach Night" Partys am Strand. Aufgrund des rein beschreibenden Charakters der Begriffe "Beach" und "Night" für eine ...

    Anspruch auf Domainnamen? (18.05.2005, 17:32)
    Hallo. Aufgrund des Bedürfnisses eine persönliche Internetpräsenz zu verwalten dachte ich an die Domain http://www.rasp.de/ Vor ca. 3Jahren war unter dieser Adresse eine Firma, dessen Namen ich nicht mehr weis, vertreten. ...

    DNA Vererbung (01.09.2011, 14:19)
    folgende Fragestellung hat mich Laien, übermannt. Wenn jemand stirbt, kann er verfügen, dass seine DNA (geninformation) jemdandem vererbt wird, der sie später irgendwann "zum Leben" erwecken kann? Kann er verbieten, etwa ...

    Urteile zu Markenrecht

    62 IN 212/03 (22.01.2007)
    1. Eine fremdsprachige Urkunde ist ohne gleichzeitige Vorlage einer beglaubigten Übersetzung nur dann ein geeignetes Mittel der Glaubhaftmachung, wenn das Gericht den Inhalt des Schriftstücks ohne Hilfe anderer zweifelsfrei feststellen und sprachlich verstehen kann. 2. Die Auskunftspflicht des Schuldners im Insolvenzverfahren umfasst auch die Verpflichtung,...

    6 U 105/06 (18.01.2007)
    (Keine weiteren Angaben)...

    6 W 4/10 (25.01.2010)
    Die Anordnung der Herausgabe rechtsverletzender Gegenstände zur Verwahrung an den Gerichtsvollzieher im Eilverfahren (Sequestration) setzt das Bestehen eines Vernichtungsanspruchs sowie ein hinreichendes Sicherungsbedürfnis des Verletzten voraus. Bei der insoweit erforderlichen Interessenabwägung ist auch zu berücksichtigen, dass nach der Senatsrechtsprechun...

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