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Rechtsanwalt in Karlsruhe: Markenrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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    Tobias Lang   Alte Kreisstraße 40, 76149 Karlsruhe
    Rückbrodt - v.Eichler-De Feo - Lang Anwaltskanzlei

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    Thomas Waetke   Kriegsstraße 37, 76133 Karlsruhe
    Schutt, Waetke Rechtsanwälte

    Telefon: 0721 120500


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    Susanne Bellemann-Ruppel   Wendtstraße 17, 76185 Karlsruhe
    NONNENMACHER Rechtsanwälte

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    LL.M. Peter Eckl   Erbprinzenstr. 31, 76133 Karlsruhe
     

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    News zu Markenrecht

    Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich ...

    Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines ...

    BGH lässt EuGH über rechtserhaltende Benutzung von Marken entscheiden (25.11.2011, 11:27)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Artikel veröffentlichen - Gewerblich (11.07.2010, 00:10)
    Hallo, ich habe eine Frage zum Thema Internetrecht/Markenrecht für einen gewerblich genutzten Artikel der als PDF erstellt wird. Wusst nun nicht in welches Forum es am besten passt, ich schreibs mal hier ins Internetrecht. ...

    Nicht EU-Ware innerhalb der EU verkaufen? (09.02.2010, 20:59)
    Person A erwirbt Markenware aus einem Nicht-EU-Land, um diese in Deutschland zu verkaufen. Ist dies ohne weiters möglich wenn die Ware original ist und frei von Rechten Dritter ist? ...

    Nutzungsuntersagung bzgl. Wort-Bildmarke (15.08.2013, 19:14)
    Hallo zusammen, ich würde mich freuen, wenn mir jemand zu nachstehendem Sachverhalt fundiert Aufschluss geben kann: Ein Bauträger errichtet eine Wohnanlage. Für die Vermarktung lässt er beim Patentamt eine Wort-Bildmarke ...

    Berufsausbildung vor dem Jura Studium (03.07.2004, 19:52)
    Ich bin gerade am überlegen was ich tun soll. Ich möchte auf jeden Fall einmal Jura studieren. Einerseits könnte ich das gleich tun, auf anderen Seite habe ich jedoch eine Berufsausbildung sicher (zum Industriekaufmann). ...

    Sicher Zuschlagen – Rechtssicherheit bei Ebay (22.10.2006, 10:31)
    In diesem Aufsatz von Peter Müller finden Sie Informationen zu den Auswirkungen der Schuldrechtsmodernisierung auf den Onlinehandel und wie man insbesondere als Verbraucher mehr Rechtssicherheit bei einer Online-Auktion durch ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 105/06 (18.01.2007)
    (Keine weiteren Angaben)...

    6 U 236/09 (02.02.2010)
    Bei der Frage, ob die durch die nachgeahmte Form einer Ware hervorgerufene Gefahr der Herkunftstäuschung vermeidbar im Sinne von § 4 Nr. 9 a UWG ist, ist zu berücksichtigen, dass eine Produktidee als solche keinem ergänzenden Leistungsschutz unterliegt. Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung muss zur Verteidigung von Wertungswidersprüchen auch der mark...

    7 O 179/04 (05.11.2004)
    Eine für "Dienstleistungen von Zahntechnikern" eingetragene Marke wird durch die ausschließliche Verwendung für Dienstleistungen eines Innungsdachverbandes (Interessenvertretung, Tarifverhandlungen, Information der Mitglieder etc.) nicht geltungserhaltend benutzt....

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