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Anwaltliche Rechtsberatung im Gebiet Markenrecht offeriert in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Thomas Waetke mit Kanzlei in Karlsruhe
Schutt, Waetke Rechtsanwälte
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Frau Rechtsanwältin Susanne Bellemann-Ruppel mit Kanzleisitz in Karlsruhe hilft als Anwalt Mandanten kompetent bei Rechtsproblemen im Schwerpunkt Markenrecht
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Anwaltliche Rechtsberatung im Rechtsbereich Markenrecht erbringt kompetent Herr Rechtsanwalt Timo Schutt mit Rechtsanwaltskanzlei in Karlsruhe
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Herr Rechtsanwalt Thomas Hess mit Niederlassung in Karlsruhe hilft als Anwalt Mandanten engagiert bei Rechtsfragen im Rechtsgebiet Markenrecht
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Bei Rechtsangelegenheiten im Markenrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Tobias Lang immer gern vor Ort in Karlsruhe
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Herr Rechtsanwalt LL.M. Peter Eckl mit Rechtsanwaltskanzlei in Karlsruhe unterstützt Mandanten qualifiziert juristischen Fragen mit dem Schwerpunkt Markenrecht

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News zum Markenrecht
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    Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" an der RUB können sich Existenzgründer und solche, die ...
  • Bild Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im ...
  • Bild Spezialistin für Gewerblichen Rechtsschutz verstärkt Hochschule für Unternehmensführung (08.02.2012, 13:10)
    GGS mit neuer ProfessorinSeit Anfang Februar 2012 verstärkt Dr. Alexandra von Bismarck die juristische Fakultät der German Graduate School (GGS) in Heilbronn. Sie wurde auf die Professur für Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht berufen. Gleichzeitig übernimmt von Bismarck die Studiengangsleitung für den Masterstudiengang Legal Management und die ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Marke anmelden. (06.12.2009, 15:53)
    Hallo, mal angenommen Herr a möchte einen Markennamen für einen Imbiss Eintragen. Er füllt die Formulare aus (bei dpma.de) und schickt sie ab. Aus irgendwelche gründen kann der Name nicht geschütz werden, bekommt herr a die Anmeldegebühren in höhe von 300 euro wieder? Frage 2: Werden Herr A mögliche ähnlich Vorschläge ...
  • Bild Projektname geschützt? (24.04.2010, 02:46)
    Hallo, folgende Frage habe ich. Nehmen wir an das mehrere Träger ein Projekt haben XY NRW, XY Düsseldorf, XY Köln usw. dies ist jedoch keine eigene Organisation sondern nur Projekte von verschiedenen Trägern. Diese bestehen teilweise schon seit mehreren Jahren. Nun möchte Person A jedoch den Namen nur für sein Projekt, er ...
  • Bild zu ähnlich?? (24.05.2013, 04:01)
    mal angenommen person A möchte eine firma gründen und sagen wir mal selbstdesignte shirts und selbstgemachte taschen oder ähnliches verkaufen... laut dpma ist nix eingetragen. es gibt aber eine internetseite von person B mit ähnlichem namen, bzw. die seite wird umgelenk auf eine andere seite wobei hier nur noch 1 wort ...
  • Bild Marke ohne Bild angemeldet? Bild wird aber benutzt. Ist das Bild geschützt? (18.10.2006, 15:06)
    Hallo, nehmen wir mal an, eine Firma ist im Besitz einer Wortmarke, z.B. europaweit. Diese Firma hat Ihren Sitz im nicht europäischen Ausland. Die Firma stellt ein Produkt her und verkauft es in Europa, auf welchem Sie den geschützten Markennamen und ein ungeschütztes Bild als Logo verwendet. Wäre es nun möglich dieses ...
  • Bild Markenrecht Hilfe benötigt ! (30.10.2005, 14:09)
    Hallo, ich bin auf der Suche nach grössten Sozietät in Deutschland natürlich auch die mit den besten Anwälten :) die den Bereich Wettbewerbsrecht Markenrecht abdeckt und international tätig ist. Vielleicht kann mir hier jemand weiterhelfen ? Gruss Gerd

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-STUTTGART, 17 O 426/05 (25.10.2005)
    1. Die Bezeichnung "Uhland-Apotheke" genießt als Etablissementbezeichnung örtlich begrenzten Schutz als Unternehmenskennzeichen i. S. v. § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG für das Stadtgebiet, in dem die Apotheke betrieben wird.2. Anders als der Verpächter einer Apotheke kann der Vermieter der Räume, in denen diese betrieben wird, selbst dann nicht Inhaber ...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 77/97 (09.01.1998)
    1. Verwendet der Anbieter/Vermittler von Verbundwerbung und Schaltung von Anzeigen in Printmedien in Geschäftsbriefen und Rechnungen neben seiner (vollständigen und/oder teilweisen) Firma, die den Bestandteile "Primus" enthält ein Logo, das aus einer schraffierten, graphisch gestalteten Ziffer 1 besteht, liegt hierin eine markenmäßige Zeichenbenutz...
  • Bild LG-BRAUNSCHWEIG, 9 O 1276/06 (26.07.2006)
    Der Parallelimport von Pflanzenschutzmitteln unter Verwendung eines Originalkanisters mit eingeprägter Kennzeichnung der Originalmarke und einem neuen Etikett mit neuer Kennzeichnung ist nach den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH zum Parallelimport von Arzneimitteln zu beurteilen. Eine Erschöpfung der Markenrechte liegt nicht vor, wenn die Verwendung des...


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Rechtstipps zum Markenrecht
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...

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