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Rechtsauskünfte im Gebiet Vertragsrecht offeriert kompetent Herr Rechtsanwalt Leopold Abt mit Rechtsanwaltskanzlei in Kamp-Lintfort

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News zum Vertragsrecht
  • Bild TMF veröffentlicht Empfehlungen zur verwertungsrechtlichen Praxis in medizinischen Forschungsnetzen (23.01.2009, 10:00)
    Rechtsgutachten und Musterverträge zur Wertschöpfung beim Datenaustausch zwischen medizinischer Versorgung und Forschung in der TMF-Schriftenreihe erschienenForscher und Ärzte sollen zusammenarbeiten, Forscher und Ärzte wollen zusammenarbeiten. Wem aber gehört das Ergebnis? Gerade in Forschungsnetzwerken, in denen im Rahmen der Patientenversorgung Daten gesammelt und - in vielen Stufen mit zahlreichen Beteiligten - ...
  • Bild LL.M. European and Transnational Media and Telecommunications Law (05.03.2006, 16:06)
    LL.M. European and Transnational Media and Telecommunications Law ab 2006 in Hamburg und Toronto Neue Übertragungsplattformen wie DVB-H, DMB und V-DSL schaffen neuen Beratungsbedarf vor allem bei international agierenden Unternehmen im Kommunikationssektor. Gemeinsam mit der University of York (Toronto) bieten die Universität Hamburg und das Hans-Bredow-Institut ab Oktober 2006 das international ...
  • Bild Globalisierung: Welche Fusionen soll das Bundeskartellamt prüfen? (05.02.2014, 09:10)
    Das Team des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Immaterialgüter- und Wirtschaftsrecht der Universität Bayreuth hat sich mit einer Stellungnahme an einer Konsultation des Bundeskartellamts zum internationalen Kartellrecht beteiligt. Es geht um die Frage, für welche Fusionen die Bonner Behörde zuständig sein soll. Sollte das Bundeskartellamt auch Zusammenschlussvorhaben prüfen können, wenn diese ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Besitzer eines Hundes? (15.07.2009, 15:28)
    Mal angenommen: Person A ist noch nicht volljährig. A bekommt von Person B einen Hund ( Welpe 6-8 Wochen )geschenkt. Es gibt keinen Kaufvertrag. bzw. Schenkungsvertrag. 2 Jahre vergehen Person A kümmert sich nach 1 1/2 Jahren plötzlich nicht mehr um den Hund, hat bisher nicht mal eine Hundemarke für ...
  • Bild Vertragsrecht und Schulrecht? Aber wie - Hilfe :-) (31.05.2013, 15:25)
    Szenario 1: Angenommen jemand war vom 09.2011 bis 02.2013 auf einer privaten Schule (Technikerschule), hat in der Zeit BAföG erhalten und hat eine Anmeldung (zur 2 Jährigen Techniker Ausbildung) die zwischen Schule und dem Schüler gilt unterschrieben. In der Anmeldung steht folgende Klausel auf der Rückseite unter Ziffer 6 . Ziffer ...
  • Bild Vertragsbruch bei Internetpartnerbörse - Sonderkündigungsrecht? (07.03.2013, 11:53)
    Fr.A möchte aus einem online Vertrag mit einer Partnerbörse aussteigen, Gründe: Sie ist seit angenommen ca. 06 2012 Mitglied und zahlt monatlich ca. 32€ welche um den 15. des Monats abgebucht wird. Im Februar wurde allerdings 1x am 15.02. und 1x am 18.02. der gleiche Betrag, also doppelt abgebucht. Der zweiten ...
  • Bild Kündigung im Bonusprogramm (10.07.2007, 17:18)
    Kunde A ist Mitglied in einem "BlueMiles"-Meilenprogramm einer Fluggesellschaft. Dort erhält er für jeden Flug zu "seinem" Zeil 2.000 Meilen auf sein Meilen-Konto, für einen Freiflug zu "seinem" Ziel benötigt er 20.000 Meilen. Am Tag X hat er 20.100 Meilen und somit seinen Freiflug komplett, Die Gültigkeit wäre noch ...
  • Bild HILFE!!! (16.01.2014, 17:29)
    Guten Tag liebe Leute, wäre sehr dankbar wenn Ihr mir bei dieser Fragestellung aus einer alten Klausur helfen könntet. Inwiefern lässt sich folgende Frage anhand von Paragraphen beantworten bzw. begründen? >> Unter allen Auftragsbestätigungen des Unternehmen Z steht: „Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.“ Was halten Sie (rechtlich) von diesem Hinweis? ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild OLG-STUTTGART, 4 U 76/09 (26.05.2010)
    Rechtsmittel beim BGH eingelegt, dortiges Az.: III ZR 126/10...
  • Bild LAG-HAMM, 14 Sa 280/12 (25.09.2012)
    1. Der Arbeitnehmer, der zusätzliche Vergütung für geleistete Arbeit verlangt, trägt die Darlegungs- und Beweislast für die Tatsache, dass er tatsächlich die von ihm behauptete Arbeitsleistung erbracht hat. Dies gilt entsprechend, soweit es für die Berechnung der Vergütungshöhe bei Tatbeständen, die eine Vergütungspflicht ohne Arbeit regeln, auf die tatsächl...
  • Bild OLG-KOELN, 9 U 142/97 (17.03.1998)
    1) Auch im Versicherungsvertragsrecht liegt die Grenze der absoluten Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille; oberhalb dieser Grenze ist grundsätzlich von einem objektiv grob fahrlässigen Verhalten des Versicherungsnehmers i.S.v. § 61 VVG auszugehen. 2) Unterhalb der Grenze von 1,1 Promille können eine unfallursächlich Fahruntüchtigkeit und damit grobfahrlässige...


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Rechtstipps zum Vertragsrecht
  • BildBGH: Schadenersatz bei vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
    Mit Urteil vom 10.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch bei Abbruch einer noch länger als zwölf Stunden dauernden Auktion ein Schadenersatzanspruch besteht (AZ.: VIII ZR 90/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend klagt der Höchstbietende einer eBay-Auktion auf Schadenersatz. Es handelte sich bei dem angebotenen ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • BildBestellung im Online Shop
    Der Kauf im Internet wird für viele Menschen immer attraktiver. Wertvolle Zeit die bei dem Einkaufsbummel in der Stadt gespart werden kann, kann man für andere Dinge verwenden. Doch wann hat man als Käufer einen wirksamen Vertrag? Und was ist wenn einem die Kaufsache nicht gefällt oder sie ...
  • BildOLG München: Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders
    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
  • BildKonkludenter Vertragsschluss – was genau ist das?
    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...

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