Rechtsanwalt für Vertragsrecht in Kamp-Lintfort

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Bei Rechtsstreitigkeiten zum Schwerpunkt Vertragsrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Leopold Abt engagiert vor Ort in Kamp-Lintfort

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Deutschland

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News zum Vertragsrecht
  • Bild TMF veröffentlicht Empfehlungen zur verwertungsrechtlichen Praxis in medizinischen Forschungsnetzen (23.01.2009, 10:00)
    Rechtsgutachten und Musterverträge zur Wertschöpfung beim Datenaustausch zwischen medizinischer Versorgung und Forschung in der TMF-Schriftenreihe erschienenForscher und Ärzte sollen zusammenarbeiten, Forscher und Ärzte wollen zusammenarbeiten. Wem aber gehört das Ergebnis? Gerade in Forschungsnetzwerken, in denen im Rahmen der Patientenversorgung Daten gesammelt und - in vielen Stufen mit zahlreichen Beteiligten - ...
  • Bild IT-Anwälte feiern Zehnjähriges (09.06.2009, 15:57)
    Berlin (DAV). Die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie (davit) im Deutschen Anwaltverein (DAV) feiert zehnjähriges Bestehen. Im Juni 1999 gründeten 64 innovative Anwälte mit Weitblick in Berlin die neue Arbeitsgemeinschaft, um der steigenden Bedeutung der neuen Medien Rechnung zu tragen. Unter dem Begriff Informations¬technologierecht fassten sie das Recht der Informationstechnologie, der Telekommunikation und ...
  • Bild Innovativer Master-Studiengang: Master Electronic Systems an der Ostfalia (20.10.2010, 16:00)
    Ab Sommersemester 2011 bietet die Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften einen innovativen Masterstudiengang an: Electronic Systems greift die heute so gefragten Systemtechnologien auf und stellt Trendthemen wie Automotive, Automatisierungstechnik und Management in den Mittelpunkt.„Wir haben den Studiengang entwickelt, um den großen Bedarf an hochqualifizierten Systemingenieuren besser abzudecken“, betont Professor Dr. ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Vermittlung - Vertragsgestaltung (18.01.2013, 00:02)
    Hallo, :pich grüße Euch. Ich habe ein Rätsel. F (-Firma) braucht preisgünstige Produkte und setzt sich mit V (-Vermittler), der seit Jahren auf dem Markt tätig ist, in Kontakt und informiert ihn äber Menge, Qualität und Sorte der notwendigen Produkten. Sie werden jedes Monat benötigt.Über Bedingungen der Zusammenarbeit ...
  • Bild Außerordentliche Kündigung im Fitnesscenter wg. wegfallen der Kinderbetreuung (18.08.2006, 20:44)
    Liebe Leser, Liebe Helfer, Liebe Juristen, meine Frau und ich haben ein kleines Problem. Wir haben am 27.06.2006 pro Person einen Fitnesscentervertrag für 1 Jahr abgeschlossen (mit Beginn zum 01.08.2006). Wir haben den Mitgliedbeitrag im voraus Überweisen und soweit war bislang alles gut. Gerade ebend haben wir von der Leitung des Fitnesscenters ein ...
  • Bild Abmahnung wg. Krankheit - Umschulung gefährdet (02.09.2012, 13:03)
    Hallo zusammen, gegeben ist folgender fiktiver Fall: Person X absolviert eine Umschulung, die vom Arbeitsamt mit einem Bildungsgutschein gefördert wird. X erhält ALG I. Leider ist Person X oft krank, hat aber für die dadurch entstandenen Fehlzeiten ärztliche Atteste. Trotzdem erhält sie für diese Fehlzeiten eine Abmahnung des Bildungsträgers mit dem Hinweis, ...
  • Bild Vertragsrecht / Beweislast allgemein (03.05.2012, 20:48)
    Hallo,angenommen jemande habe einen Vertrag ohne MVLZ bei einem Telekommunikationsunternehmen.Bei einem Umzug werde dieser Vertrag fristgerecht zum Ende des Monats des Auszugs gekündigt. Der ehemalige Kunde erhielte jedoch keine Kündigungsbestätigung und die Abbuchungen gingen weiter. Der (ehemalige) Kunde wiese noch einmal schriftlich auf die Kündigung hin und buche die Beträge ...
  • Bild Kündigung wirklich zugestellt ? (12.10.2013, 09:11)
    Hallo, nehmen wir einmal an ein Arbeitnehmer wird während der Probezeit bei laufender AU gekündigt.Die Probezeit würde in 3 Tagen enden. Offensichtlich überbringt ein anderer Mitarbeiter des Betriebs die Kündigung und wirft diese mit einem Vermerk über die Uhrzeit und das Datum in den Briefkasten des Arbeitnehmers. Auf der Kündigungsschreiben und im ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild OLG-KOELN, 27 U 44/93 (24.11.1993)
    1. Der auf eine zahnprothetische Leistung gerichtete Behandlungsvertrag ist nach Dienstvertragsrecht zu beurteilen. 2. Der Schadensersatzanspruch des Patienten aus positiver Vertragsverletzung des Behandlungsvertrags wegen einer unbrauchbaren zahnärztlichen Leistung ist auf Befreiung von der Vergütungspflicht gegenüber dem Zahnarzt gerichtet. 3. Kein Üb...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 8 U 111/10 (23.11.2010)
    Beruht die Fehlerhaftigkeit einer eingesetzten Zahnprothese allein auf zahntechnischen Herstellungsmängeln (hier: Lunkerbildung), so sind diese nach Werkvertragsrecht zu beurteilen; die Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Abnahme (§ 634 a Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 BGB)....
  • Bild LAG-MECKLENBURG-VORPOMMERN, 5 TaBVGa 6/09 (09.03.2010)
    1. Die Festsetzung von Mindestgrößen für Arbeitsräume in Abhängigkeit von der Anzahl der dort eingerichteten Callcenter-Agenten-Arbeitsplätze, unterliegt der erzwingbaren Mitbestimmung nach § 87 Absatz 1 Nr. 7 BetrVG, da § 6 Absatz 1 Arbeitsstättenverordnung dafür nur einen allgemeinen Maßstab vorgibt, der vor Ort der Konkretisierung bedarf (im Ergebnis wie ...


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Rechtstipps zum Vertragsrecht
  • BildOLG München: Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders
    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...
  • BildBestellung im Online Shop
    Der Kauf im Internet wird für viele Menschen immer attraktiver. Wertvolle Zeit die bei dem Einkaufsbummel in der Stadt gespart werden kann, kann man für andere Dinge verwenden. Doch wann hat man als Käufer einen wirksamen Vertrag? Und was ist wenn einem die Kaufsache nicht gefällt oder sie ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • BildAbweichende Vertragsänderungen - Vereinbar mit dem Grundsatz von Treu und Glauben?
    Verträge werden tagtäglich geschlossen. Sie regeln das menschliche Zusammenleben in vielerlei Hinsicht und Dank der geltenden Privatautonomie sind den verschiedenen Vertragstypen kaum Grenzen gesetzt. Wenn Person A der Person B einen Antrag stellt, erwartet A entweder die Ablehnung oder die Annahme des Vertrages. Dies kann konkludent oder ausdrücklich ...
  • BildBGH: Schadenersatz bei vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
    Mit Urteil vom 10.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch bei Abbruch einer noch länger als zwölf Stunden dauernden Auktion ein Schadenersatzanspruch besteht (AZ.: VIII ZR 90/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend klagt der Höchstbietende einer eBay-Auktion auf Schadenersatz. Es handelte sich bei dem angebotenen ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...

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