Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Jena

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Geregelt findet sich in Deutschland das Wettbewerbsrecht im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb" (UWG). Ebenfalls von höchster Relevanz in Bezug auf das Wettbewerbsrecht ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, kurz GWB. Grundsätzlich kann das Wettbewerbsrecht in 2 große Bereiche unterteilt werden: das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Ziel des Wettbewerbsrechts ist ein fairer und freier Leistungswettbewerb zwischen den Marktteilnehmern. Sowohl Verbraucher als auch Mitbewerber sollen dabei geschützt werden. Von höchster Relevanz ist hierbei unter anderem das Kartellverbot als auch die Fusionskontrolle. Ziel ist es hierdurch die Entstehung von Marktmacht abzuwenden. Zuständiges Organ für diese Kontrolle ist in Deutschland das Bundeskartellamt. Aufgabe des Kartellamts ist ferner die Missbrauchsaufsicht. Das bedeutet, dass das Kartellamt darüber wacht, dass Unternehmen, die offensichtlich marktmächtig sind, gegen andere Marktteilnehmer ein faires Verhalten an den Tag legen. Unfaire Verhaltensweisen wie z.B. Preisabsprachen werden vom Kartellamt aufgedeckt und geahndet.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Jena

Schnell kann es im Netz zu Konflikten mit dem Wettbewerbsrecht kommen

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Jena (© AxelBueckert - Fotolia.com)
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Vor allem im World Wide Web können sich für Gewerbetreibende eine Vielzahl wettbewerbsrechtlicher Schwierigkeiten ergeben. Die Zahl an Dienstleistern und Onlineshops, die eine Abmahnung aufgrund diverser Wettbewerbsverletzungen im Internet erhalten haben, ist groß. Ein Beispiel, das durchaus häufig zu einer Abmahnung führt, ist ein Verstoß gegen die PAngV (Preisangabeverordnung). Ein Beispiel für einen typischen Verstoß ist, dass bei einem Produkt zwar der Endpreis angezeigt wird, jedoch übersehen wurde, dass der Artikel auch mit einem Grundpreis zu deklarieren ist. Eine weitere große Gefahrenquelle, bei der es durchaus schnell zu einem Problem mit dem Wettbewerbsrecht kommen kann, ist die Durchführung von Verlosungen, Preisausschreiben oder Gewinnspielen. Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kommt es immer wieder zu wahren „Abmahnwellen“. Bei derartigen Abmahnwellen gehen Abmahnanwälte oder Abmahnvereine in großer Zahl gegen Gewerbetreibende z.B. wegen irreführender Werbung vor.

Bei Problemen und Fragen rund um das Wettbewerbsrecht ist der ideale Ansprechpartner ein Rechtsanwalt

Hat man eine Abmahnung beispielsweise wegen angeblich unlauterem Wettbewerb erhalten, dann sollte man das auf gar keinen Fall einfach hinnehmen, sondern Rat bei einem Rechtsanwalt zum Wettbewerbsrecht suchen. Denn nicht selten sind die Abmahnungen rechtswidrig. Beim Erhalt einer Abmahnung ist schnelles Handeln angebracht. Der Kontakt mit einem Anwalt sollte zeitnah hergestellt werden, nicht erst wenn es im schlimmsten Fall schon zu einer Unterlassungsklage gekommen ist. In Jena sind ein paar Anwälte zum Wettbewerbsrecht mit einer Kanzlei ansässig. Bei wettbewerbsrechtlichen Problemen und Fragen ist man bei einem Anwalt zum Wettbewerbsrecht in Jena in den besten Händen. Hat man eine Abmahnung zugestellt bekommen, dann wird der Anwalt in Jena im Wettbewerbsrecht diese und die inkludierte Unterlassungserklärung in einem ersten Schritt auf ihre Rechtmäßigkeit hin gewissenhaft prüfen. Bestandteil einer Abmahnung ist in der Regel eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Durch das Unterschreiben der strafbewehrten Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte dazu verpflichten, das abgemahnte Verhalten zukünftig zu unterlassen. Kommt der Anwalt zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest teilweise gerechtfertigt ist, wird er eine modifizierte Unterlassungserklärung verfassen, die der Mandant dann abgeben sollte. Der Anwalt wird seinem Mandanten auch bis ins Detail erläutern, was im Falle einer einstweiligen Verfügung getan werden kann und welche Schritte am sinnvollsten sind. In diesem Fall kann es zum Beispiel sinnvoll sein, eine Schutzschrift bei Gericht einzureichen. Mit dieser Vorgehensweise wird verhindert, dass ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung erlassen wird.


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