Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Jena

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Geregelt findet sich in Deutschland das Wettbewerbsrecht im „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb" (UWG). Ebenfalls von höchster Relevanz in Bezug auf das Wettbewerbsrecht ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, kurz GWB. Grundsätzlich kann das Wettbewerbsrecht in 2 große Bereiche unterteilt werden: das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Ziel des Wettbewerbsrechts ist ein fairer und freier Leistungswettbewerb zwischen den Marktteilnehmern. Sowohl Verbraucher als auch Mitbewerber sollen dabei geschützt werden. Von höchster Relevanz ist hierbei unter anderem das Kartellverbot als auch die Fusionskontrolle. Ziel ist es hierdurch die Entstehung von Marktmacht abzuwenden. Zuständiges Organ für diese Kontrolle ist in Deutschland das Bundeskartellamt. Aufgabe des Kartellamts ist ferner die Missbrauchsaufsicht. Das bedeutet, dass das Kartellamt darüber wacht, dass Unternehmen, die offensichtlich marktmächtig sind, gegen andere Marktteilnehmer ein faires Verhalten an den Tag legen. Unfaire Verhaltensweisen wie z.B. Preisabsprachen werden vom Kartellamt aufgedeckt und geahndet.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Jena

Schnell kann es im Netz zu Konflikten mit dem Wettbewerbsrecht kommen

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Jena (© AxelBueckert - Fotolia.com)
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Vor allem im World Wide Web können sich für Gewerbetreibende eine Vielzahl wettbewerbsrechtlicher Schwierigkeiten ergeben. Die Zahl an Dienstleistern und Onlineshops, die eine Abmahnung aufgrund diverser Wettbewerbsverletzungen im Internet erhalten haben, ist groß. Ein Beispiel, das durchaus häufig zu einer Abmahnung führt, ist ein Verstoß gegen die PAngV (Preisangabeverordnung). Ein Beispiel für einen typischen Verstoß ist, dass bei einem Produkt zwar der Endpreis angezeigt wird, jedoch übersehen wurde, dass der Artikel auch mit einem Grundpreis zu deklarieren ist. Eine weitere große Gefahrenquelle, bei der es durchaus schnell zu einem Problem mit dem Wettbewerbsrecht kommen kann, ist die Durchführung von Verlosungen, Preisausschreiben oder Gewinnspielen. Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht kommt es immer wieder zu wahren „Abmahnwellen“. Bei derartigen Abmahnwellen gehen Abmahnanwälte oder Abmahnvereine in großer Zahl gegen Gewerbetreibende z.B. wegen irreführender Werbung vor.

Bei Problemen und Fragen rund um das Wettbewerbsrecht ist der ideale Ansprechpartner ein Rechtsanwalt

Hat man eine Abmahnung beispielsweise wegen angeblich unlauterem Wettbewerb erhalten, dann sollte man das auf gar keinen Fall einfach hinnehmen, sondern Rat bei einem Rechtsanwalt zum Wettbewerbsrecht suchen. Denn nicht selten sind die Abmahnungen rechtswidrig. Beim Erhalt einer Abmahnung ist schnelles Handeln angebracht. Der Kontakt mit einem Anwalt sollte zeitnah hergestellt werden, nicht erst wenn es im schlimmsten Fall schon zu einer Unterlassungsklage gekommen ist. In Jena sind ein paar Anwälte zum Wettbewerbsrecht mit einer Kanzlei ansässig. Bei wettbewerbsrechtlichen Problemen und Fragen ist man bei einem Anwalt zum Wettbewerbsrecht in Jena in den besten Händen. Hat man eine Abmahnung zugestellt bekommen, dann wird der Anwalt in Jena im Wettbewerbsrecht diese und die inkludierte Unterlassungserklärung in einem ersten Schritt auf ihre Rechtmäßigkeit hin gewissenhaft prüfen. Bestandteil einer Abmahnung ist in der Regel eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Durch das Unterschreiben der strafbewehrten Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte dazu verpflichten, das abgemahnte Verhalten zukünftig zu unterlassen. Kommt der Anwalt zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest teilweise gerechtfertigt ist, wird er eine modifizierte Unterlassungserklärung verfassen, die der Mandant dann abgeben sollte. Der Anwalt wird seinem Mandanten auch bis ins Detail erläutern, was im Falle einer einstweiligen Verfügung getan werden kann und welche Schritte am sinnvollsten sind. In diesem Fall kann es zum Beispiel sinnvoll sein, eine Schutzschrift bei Gericht einzureichen. Mit dieser Vorgehensweise wird verhindert, dass ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung erlassen wird.


News zum Wettbewerbsrecht
  • Bild Die Bezeichnung "Biomineralwasser" ist zulässig (14.09.2012, 08:42)
    Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hält die Verwendung der Bezeichnung "Biomineralwasser" nicht für irreführend. Der Beklagte bietet ein natürliches Mineralwasser an. Dieses Wasser bezeichnet und bewirbt er als "Biomineralwasser". Die Klägerin, die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs, hält dies für irreführend. Sie meint, der ...
  • Bild ESMT präsentiert Studienergebnisse zu europäischen Elektrizitäts-Großhandelsmärkten (13.01.2010, 14:00)
    * Integrationsanstrengungen zeigen Wirkung* Europäische Märkte noch nicht vollständig integriert* Preissteigerungen bei Markterweiterung möglich* Ergebnisse deuten nicht auf überhöhte Großhandelspreise hinDie mangelnde Integration europäischer Großhandelsmärkte, die Marktmacht nationaler Erzeuger sowie geringe Investitionen in die Erzeugungskapazitäten wurden in dem im Jahre 2007 veröffentlichten Abschlussbericht der Untersuchung des europäischen Energiesektors von der ...
  • Bild Bundesgerichtshof legt Frage zur gesundheitsbezogenen Lebensmittelwerbung dem EuGH vor (06.12.2012, 12:22)
    Die Beklagte stellt Milcherzeugnisse her und vertreibt einen Früchtequark mit der Bezeichnung "Monsterbacke". Auf dessen Verpackungsoberseite verwendet sie den Slogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!". Die Klägerin hält dies für unzulässig im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit Art. 9 und 10 der sogenannten ...

Forenbeiträge zum Wettbewerbsrecht
  • Bild Gewährleistung bei Verkauf ins Nicht-EU-Ausland (04.06.2013, 00:45)
    Hallo! Mich würde allgemein interessieren, wie sich die Rechtslage hinsichtlich der gesetzlichen Gewährleistung bei einer Konstellation grenzüberschreitender Geschäftsbeziehungen mit deutschem Händler und (privatem) Kunden aus Nicht-EU-Ausland verhält. Angenommen, von einem deutschen Internethändler H wird eine Festplatte durch einen privaten Endverbraucher K erworben, die sich dieser an seine Adresse im außereuropäischen Ausland schicken ...
  • Bild Muss Rabatt gewährt werden bzw. kann Kunde zurücktreten (10.12.2012, 13:12)
    Nehmen wir mal an A bucht eine Reise im Internet bei Portal x. A liest sich die durch einen Link erreichbare "Hotelbeschreibung des Anbieters" durch und dort liest er u.a. Frühbucherrabatt 10% bis zum xx.xx Sparabgebot 7=6 bei Anreise bis xx.xx er bucht in der annahme Frühbucher bzw. Sparangebot in Anspruch ...
  • Bild Reparatur - was steht dem Handwerker zu, was nicht? (10.01.2013, 12:13)
    Hallo Forum, unter Umständen ist die Anfrage nicht recht placiert, gehört vielleicht eher in die Ecke Vetrags-/Werkvertragsrecht. Aber es handelt sich um eine Alltagsproblematik und passt daher auch gut zum Kaufrecht. Häufig kommt es zur Streitereien zwischen Handwerker auf Auftraggeber um Abrechnung von Leistungen, weil es keine Vereinbarungen gibt. Kleinstreparaturen fallen unerwartet ...
  • Bild Werbeslogan einfach erweitern? (24.09.2009, 22:43)
    Hallo zusammen, Kann jemand einfach so einen Webeslogan umgehen? Jemand wirbt mit dem Slogan "Erste Beratungsstelle für Krankenpfleger". Jetzt kommt ein Unternehmen und sagt das würde gegen Urheberrechte verstoßen. Nicht weil dieses Unternehmen diesen Slogan selbst besitzt sondern weil dieses Unternehmen bereits seit 10 Jahren eine Beratungsstelle in diesem Bereich hat. Dieses ...
  • Bild Ein Recht auf Gerchtigkeit -Immer nur mit Rechtsanwalt ? (26.11.2013, 09:58)
    Wenn man grundlegende Fragen zu Gesetzen und deren genauen Interpretation hat oder fragen hat wie dies Aussage vor dem Gesetzt klar definiert ist , muss man sich da an einen Rechtsanwalt wenden oder gibt es Gerichte die Auskunt über die Gesetzliche Definition geben können ? Im speziellen Wettbewerbsrecht / unlautere ...


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Rechtstipps zum Wettbewerbsrecht
  • BildWettbewerbszentrale mahnt Umzugsunternehmen wegen Verstößen gegen Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) ab.
    Wettbewerbszentrale mahnt Umzugsunternehmen wegen Verstößen gegen Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) ab. Aktuell erreichen uns Abmahnungen der Wettbewerbszentrale, die sich gegen Umzugsunternehmen richten. Beanstandet wird, dass auf Bildern oder in Texten der Eindruck erweckt wird, man nutze für die Umzüge Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als ...
  • BildLockvogelangebote – Rechtslage nach UWG
    Wer kennt sie nicht: Zeitungsanzeigen, Wurfsendungen und Co. Sie alle weisen auf die Preisknüller des Tages oder der Woche hin. So manch ein Schnäppchenjäger macht sich daraufhin auf die Jagd nach dem besten Sonderangebot. Doch leider ist die Enttäuschung groß, wenn es dann im Geschäft heißt, dass die ...
  • BildVertriebsverbot bei eBay & CO. für Händler erlaubt?
    Ob Händler sich ein Vertriebsverbot auf Online-Vertriebsplattformen - wie eBay und Amazon-Marketplace - gefallen lassen müssen, ist fragwürdig. Vorliegend ging es um einen Hersteller von Digitalkameras, der bei Verträgen mit den von ihm autorisierten Händlern eine AGB-Klausel verwendete, wonach der Verkauf über sog.„Internetauktionsplattformen“ (z. B. Ebay), ...
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    Neben diversen anderen Kfz Innungen lässt zurzeit auch die Innung München-Oberbayern Kfz Händler abmahnen. Das Vorgehen der Rechtsanwälte Schloms und Partner aus Augsburg ist aber mehr als fragwürdig. Wie in der Vergangenheit auch, lässt die Kfz-Innung München-Oberbayern im Moment durch die JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner ...
  • BildAbmahnwelle der Kfz Innung / Kfz-Innung zieht durch das Land.
    In gleichmäßigen Abständen erreichen uns Abmahnungen der Kfz Innung / Kfz-Innung gegenüber KfZ-Händlern. Diese Abmahnungen werden von der Rechtsanwaltskanzlei Schloms und Partner versandt. Alle paar Monate wieder geht die Rechtsanwaltskanzlei Schloms und Partner im Auftrag der Kfz Innung / Kfz-Innung gegen Kfz-Händler vor, die angeblich in ...
  • BildAbmahnung bekommen? Wir helfen Ihnen! Aktuelle Abmahnungen - Fünf Fälle aus der Praxis.
    In den letzten Wochen häufen sich wieder bestimmte Konstellationen von Abmahnungen. Prüfen Sie, ob auch Sie betroffen sein können. Werden Sie tätig, bevor Sie eine Abmahnung erhalten. Haben Sie auch eine Abmahnung erhalten? Dann helfen wir Ihnen als Ihre Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz. 1. Abmahnung ...

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