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Rechtsanwalt in Jena: Wettbewerbsrecht - Verzeichnis

Rechtsanwälte und Kanzleien


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News zu Wettbewerbsrecht

Doping - warum nicht? (16.06.2009, 12:00)
1. Kölner Sportrechtstag am 26. Juni an der SporthochschulePünktlich zur heißen Vorbereitungsphase auf die großen Sportevents des Jahres findet an der Deutschen Sporthochschule Köln der erste Sportrechtstag statt.Doping - ...

Unlauterer Wettbewerb mit der Werbung für „Ökostrom“ ? (16.12.2008, 16:20)
...oder was versteht ein Verbraucher unter „Ökostrom“? Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Gebiet des Vertriebs von elektrischer Energie an private Haushalte. Die Beklagte versandte im Mai 2008 einen Werbebrief, ...

BGH: Anbieten und Veranstalten von Sportwetten in Altfällen nicht wettbewerbswidrig (15.02.2008, 12:40)
Der unter anderem für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 14.02.2008 in vier Fällen die Klagen gegen private Anbieter oder Vermittler von Sportwetten abgewiesen. Die Beklagten hatten im ...

Forenbeiträge zu Wettbewerbsrecht

IR-Marken-Anmeldung für USA ab November 2003 (24.03.2003, 14:24)
Die USA sind dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen beigetreten und gehören damit zu den nunmehr insgesamt 72 Beitrittsländern. Nach Auskunft der International Trademark Association (INTA) werden die ersten ...

Rockerkrieg gegen Heino vs Pressefreiheit (31.01.2013, 18:56)
Deutschland ist laut der Organisation "Reporter ohne Grenzen" bezüglich der Pressefreiheit nur auf Platz 17 von 174. http://www.tagesschau.de/ausland/reporterohnegrenzenrangliste102.htmlEin Auszug:Zugleich bemühten sich ...

Zulässig? Weitergabe personenbezogener Daten an Gewährung einer Leistung geknüpft (20.10.2008, 17:46)
Liebes Jura-Forum-Team, im Voraus vielen Dank für die Beantwortung! Angenommen ein Unternehmen (A) veranstaltet einen "Tag der offenen Tür", bei dem A den Teilnehmern (B) Leistungen des Unternehmens* im Rahmen einer ...

.de/.eu Endung => deutsches/eurpäisches Recht anwwendbar? (02.10.2010, 15:43)
Geehrte Leser, im Voraus bedanke ich mich für Eure Posts. Weiß jemand von welchen Umständen es abhängt welches Recht (europäisches/deutsches) anwendbar ist und daher vor allem bei der Gestaltung der AGBs berücksichtgt ...

Ist as kein UWG-Vertoß? (14.04.2012, 16:27)
Angenommen eine natürlich fiktive, bekannte Abofallen-Seite, die eine Weiterleitung auf einen kostenfreien Routenplanungsdienst teuer verkauft, wirbt schon seit längerer Zeit unbehelligt auf der Startseite mit einem ...

Urteile zu Wettbewerbsrecht

L 1 SF 95/10 B Verg (07.05.2010)
Im Vergabeverfahren kann nicht gerügt werden, dass durch eine mit der Ausschreibung bezweckte Gebietsmonopolisierung Rechte der Versicherten bzw. der Sicherstellungsauftrag diesen gegenüber verletzt werden. In der Rechtsrüge, § 129 Abs. 5 S. 3 SGB V gestatte es den Krankenkassen nicht, die Versorgung der Versicherten mit Arzneimittelzubereitungen in der Onk...

5 U 5481/99 (26.11.1999)
Preis-/Leistungsvergleiche privater Krankenversicherungen sind irreführend, wenn sie nicht alle Krankenversicherungsgesellschaften aufführen, welche mindestens eine Versicherung anbieten, welche billiger ist als die teuerste, die in die Vergleiche eingeflossen ist. Kammergericht Berlin Urteil vom 26.11.1999 - rechtskräftig...

6 U 170/92 (30.03.1994)
1. Im Falle der Óbernahme einer fremden Leistung ist grundsätzlich nur derjenige unmittelbar verletzt, dessen Leistung nachgeahmt wird, also der Hersteller und nicht der Händler. Dieser kann ausnahmsweise selbst Nachahmungsschutz als unmittelbar Verletzter im Sinne von § 1 UWG in Anspruch nehmen, wenn er Alleinvertriebsberechtigter eines nachgeahmten Erzeugn...

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