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Internetrecht

Einfluss des Internets auf vielfältige Rechtsgebiete (© Sdecoret - Fotolia.com)
Einfluss des Internets auf vielfältige Rechtsgebiete
(© Sdecoret - Fotolia.com)

Internetrecht wird auch oftmals als Onlinerecht bezeichnet. Das Internetrecht setzt sich aus verschiedenen Aspekten diverser Rechtsgebiete zusammen und regelt die rechtlichen Konstellationen, die sich bei der Nutzung des World Wide Webs ergeben. Das Internetrecht ist damit kein selbständiges Rechtsgebiet, sondern bildet eine Schnittstelle sämtlicher Bereiche, die bei der Nutzung des Internets relevant sind.

Rechtsgebiete, die in das Internetrecht einfließen:

Urheberrecht

Ein wesentlicher Rechtsbereich, der im Internet zum Tragen kommt, ist das Urheberrecht. Das Urheberrecht ist vor allem relevant bei juristischen Problemen in Bezug auf die Nutzung und die Verwendung von Bildern, Texten, Videos etc. Aufgabe des Urheberrechts ist es, die unerlaubte Nutzung oder Verbreitung von Bildern, Texten und Videos zu schützen.

Zivilrecht

Ebenfalls zur Anwendung kommt im Bereich des Internetrechts oftmals das Zivilrecht. Dies vor allem dann, wenn es zu rechtlichen Schwierigkeiten bei online durchgeführten Vertragsabschlüssen kommt. Ebenfalls von höchster Relevanz ist das Datenschutzrecht.

Datenschutzrecht

Das Datenschutzrecht regelt die Handhabung von persönlichen Daten, die auf Webseiten

eingetragen werden. Aber nicht nur bei der Eingabe von Daten kommt es zur Anwendung. Auch wie Webseiten Daten bezüglich des Nutzerverhaltens verarbeiten, fällt in den Bereich des Datenschutzrechts. Zu nennen ist hier der Einsatz sogenannter Cookies. Seit 2011 ist der Einsatz von Cookies in der EU geregelt. Es wurde festgesetzt, dass, dient der Einsatz von Cookies nicht der alleinigen Übertragung von Nachrichten oder einer vom Nutzer ausdrücklich gewünschten Diensterbringung, dann muss der Nutzer vor Einsatz des Cookies seine ausdrückliche Einwilligung geben.

Strafrecht

Ebenso im Internetrecht zur Anwendung gebracht wird das Strafrecht. So ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Auch hier sind rassistische Handlungen, Volksverhetzung und dergleichen verboten. Auch Betrug ist eines der Delikte, das im Internet häufig verwirklicht wird. Hier greift das Strafrecht. Ebenso ist es in Deutschland verboten, online Glücksspiel anzubieten. Gemäß § 284 Strafgesetzbuch (StGB) wird in Deutschland, wer ohne behördliche Erlaubnis Glücksspiel anbietet, mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren bestraft.

Schnittpunkte des Internetrechts mit anderen Rechtsgebieten

Generell werden viele Normierungen des BGB finden auch im Internet Anwendung. So werden Kaufverträge abgeschlossen, bzw. es müssen Kaufverträge von Onlineauktionen abgegrenzt werden. Das heißt, allgemeine Regeln über das Zustandekommen von Verträgen finden ebenso Anwendung wie etwa Gewährleistungsrechte. Im Internetrecht spielt zudem das Fernabsatzrecht eine wichtige Rolle, welches einem Käufer ein Widerrufsrecht oder ein Rückgaberecht einräumen kann.

Wettbewerbsrecht und Medienrecht

Weitere wichtige Rechtsgebiete im Internet sind auch das Wettbewerbsrecht und das Medienrecht. Hierbei spielen zunehmend Abmahnungen eine Rolle, die an Mitbewerber verschickt werden, um diese möglichst kostenintensiv über ihr Fehlverhalten zu belehren. Immer wieder aufgegriffene Kritikpunkte sind dabei ein unvollständiges oder fehlerhaftes Impressum, sowie eine unzureichende Bereitstellung von AGBs. Gerade Onlinehändlern wird daher sehr angeraten, sich stets über aktuelle Neuerungen auf dem Gebiet des Internetrechts auf dem Laufenden zu halten.

Markenrecht und Domainrecht

Etabliert haben sich auch das Markenrecht und das Domainrecht für Internet-Aktivitäten, insbesondere dann, wenn es um die Registrierung von Domains geht. Muss hierfür ein Name gewählt werden und fällt die Entscheidung auf einen bereits bestehenden Markennamen, kann hierin ein Verstoß gegen das Markenrecht gesehen werden, gegen den sich der Markeninhaber höchstwahrscheinlich wehren wird.

Das Internetrecht befindet sich im steten Wandel

Der Begriff des Internetrechts ist noch recht neu. Relevant wurde es immer mehr, je stärker sich die Nutzung des Internets in den 90er Jahren verbreitete. Oft wird die Anonymität des Internets gleichgesetzt mit dem Nicht-Vorhandensein rechtlicher Regelungen. Dem ist jedoch nicht so. Vielmehr wird immer wieder versucht, alle relevanten Aspekte der möglichen Aktivitäten im Netz so abzudecken, dass keine Regelungslücke besteht.

Die genannten Rechtsbereiche sind die Bereiche, die im Internetrecht am häufigsten zur Anwendung kommen. Doch auch Rechtsbereiche wie Internationales Privatrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht, Telekommunikationsrecht und Rundfunkrecht sind Rechtsgebiete, die immer öfter im Rahmen des Internetrechts zum Einsatz kommen.


Top 20 Orte zu Rechtsanwalt Internetrecht:


Orte zu Rechtsanwalt Internetrecht

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Internetrecht erklärt von A bis Z

  • Domaingrabbing
    Domaingrabbing kommt aus dem Englischen und bedeutet das missbräuchliche registrieren und anhäufen von Domänen, um diese wirtschaftlich zu nutzen, indem diese weiterveräußert werden sollen. Die Domänen sollen also mit Gewinn verkauft werden. Sie werden daher zu einer Vielzahl von Themen und aus einer Vielzahl von
  • Domainnamen
    Als "Domainname" wird der Name eines Servers bezeichnet, unter dessen Adresse eine Webseite im Internet gefunden werden kann. Er setzt die IP-Adresse als einen rein numerischen Code um. Der Domainname selbst setzt sich aus Namen zusammen, welche durch Punkte voneinander getrennt sind, wobei der letzte Teil als "Top
  • Forenhaftung
    Unter Forenhaftung fasst man die Verantwortlichkeit eines Forenbetreibers für Beiträge in seinem Forum, die er selbst oder die Dritte (Forennutzer) eingestellt haben, zusammen. Problematisch ist hierbei die Haftung für Beiträge Dritter, also der Forennutzer. Fraglich ist, inwieweit der Forenbetreiber für die Beiträge haftet. Die Rechtsprechung differenzierte
  • Host-Provider
    Unternehmen im Internet, die fremde Inhalte auf Ihren Servern für andere Nutzer bereitstellen, werden als Host-Provider bezeichnet. Ob die Inhalte fremd sind, hängt davon ab, ob sich der Hostprovider die Inhalte zu Eigen macht.
  • Internetrecht - AGB
    Betreiber von Online-Shops sind dazu verpflichtet, ihre AGB dem Kunden bekannt zu machen. Dabei ist es nicht ausreichend, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen irgendwo auf der Website zu platzieren; sie werden erst als "wirksam einbezogen" angesehen, wenn der Shopbetreiber bei Vertragsschluss ausdrücklich auf seine AGB hinweist und es dem Kunden auch
  • Internetrecht - Auslandsbezug
    Bei Verbraucherverträgen mit Auslandsbezug - also Verträgen, welche mit ausländischen Anbietern geschlossen worden sind, beispielsweise bei Bestellungen im Internet - besteht die Möglichkeit der Rechtswahl. Dies bedeutet, dass die Parteien festlegen dürfen, welches nationale Recht auf diese Verträge angewendet werden soll. Grundsätzlich ist es so, dass gemäß Art.
  • Internetrecht - Datenschutz
    Der Datenschutz wird gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG) geregelt. Eine der wichtigsten Kategorien des Computerdatenschutzes ist der Datenschutz im Internet. Persönliche beziehungsweise personenbezogene Daten sind gesetzlich vor unerlaubter Verwendung oder Preisgabe geschützt. Als personenbezogene Daten werden gemäß § 3 Abs. 1 BDSG angesehen:
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    Datenschutz bei Nutzungsprofilen wird gemäß § 15 TMG gesetzlich geregelt. Wenn der Nutzer einverstanden ist, darf ein Dienstanbieter gemäß § 15 Abs. 3 TMG für Werbezwecke, zu Zwecken der Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung seines Mediums Nutzungsprofile  unter Verwednung von Pseudonymen erstellen. Dabei müssen jedoch die Datenschutzbestimmungen eingehalten
  • Internetrecht - Impressumspflicht
    Auch in Online-Medien besteht die Pflicht, ein Impressum zu führen; dieses wird als "Anbieterkennzeichnung" bezeichnet. Diese Impressumspflicht wird gemäß dem ECG (E-Commerce-Gesetz) geregelt. Ob eine Webseite der Impressumspflicht unterliegt oder nicht, legt § 3 ECG fest. Welche Angaben in ein Impressum auf einer Webseite gehören, wird gemäß §
  • Internetrecht - Informationspflichten
    Gemäß § 5 ECG unterliegt ein Webseitenbetreiber der allgemeinen Informationspflicht. Gemäß derer ist er dazu verpflichtet, dem Nutzer folgende Informationen zur Verfügung zu stellen, und zwar auf eine leicht zugängliche Weise: seinen Namen oder seine Firma;  die geografische Anschrift, unter der er niedergelassen ist;  Angaben,
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    Am 23.02.2010 trat das "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" (EGZugErschwG) in kraft, mit einer Befristung bis Ende 2012. Gemäß diesem Gesetz sollte der Zugang zu Webseiten erschwert werden, die pornographische Darstellungen von Kindern oder sexuelle Handlungen an Kindern zeigen. Zu einer Anwendung dieses Gesetzes kam es nie;
  • Internetrecht - Rückgaberecht
    Auch für Käufe, welche ein Verbraucher via Internet tätigt, steht ihm ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Ausnahmen bestehen lediglich in jenen Fällen, in denen ein Widerruf generell ausgeschlossen ist, bespielsweise bei Waren, die individuell für den Verbraucher hergestellt worden sind schnell verderblichen Waren Waren, die
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  • Internetrecht - Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
    Ein Verbraucher hat auch bei Internetgeschäften das Recht, seinen Kauf innerhalb von 14 Tagen zu widerreufen, ohne dass er Gründe hierfür angeben muss. Diese Frist beginnt mit Erhalt der Widerrufsbelehrung, allerdings nie vor Eingang der Ware. Ihre gesetzliche Regelung erhält der Widerruf aus den §§ 312d und 355 BGB.
  • Junkmail
    Als JunkMail bezeichnet man Spam. Junk Mail Filter erkennen daher in der Lernphase unerwünschte Spam Mails.
  • Keyword
    Als Keyword werden Schlüsselbegriffe bezeichnet, die ein Internetnutzer in das Suchfeld einer Suchmaschine eingibt, um damit die durch die Suchmaschine für diesen Suchbegriff zugewiesene und indizierte Webseiten anzuzeigen.
  • Opt-in
    Opt-in Ist eine Regelung, bei dem der Verbraucher bei der Kontaktaufnahme mittels E-Mail zur Werbung oder bei einem Newsletter ausdrücklich zuvor sein Einverständnis hinsichtlich des Empfangs der E-Mails bestätigen muss. Rechtlich sicher ist hierbei nur das so genannte Double opt-in-Verfahren. Denn nur dieses entspricht § 7
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    Als Opt-out bezeichnet man ein Modell, bei denen E-Mail-Werbung auch ohne ausdrückliche Zustimmung hinsichtlich des Empfangs der E-Mail durchgeführt wird. Der E-Mail-Empfänger erhält so lange E-Mail-Werbung bis er sich wieder aus der Verteilerliste löscht und damit ausdrücklich weiterer Werbung widerspricht. Das Opt-out ist in Deutschland nicht zulässig und kann abgemahnt
  • Rechtsanwalt - Internetwerbung
    Dank der Aufhebung des Werbeverbots für Rechtsanwälte können diese gezieltes Kanzleimarketing betreiben. Dies ist insofern sinnvoll, weil in den vergangenen Jahren die Zahl der Rechtsanwälte stetig ansteigt und somit die Konkurrenz immer größer wird. Das Internet ist auch bei Rechtsanwälten ein besonders beliebtes Medium, um Werbung für sich beziehungsweise
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    Der Tech-C (Technischer Kontakt) betreut eine Domain in technischer Hinsicht. Es wird hierbei in der Regel der Provider des Domaininhabers eingetragen. Nur wenn der Domaininhaber einen eigenen Nameserver betreibt, wird er in der Regel als Tech-C oder Zone-C selbst eingetragen. Grundsätzlich haftet der Tech-C
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    Das Territorialprinzip (auch als Territorialitätsprinzip bekannt) ist ein Grundsatz im internationalen Recht. Es wird immer dann herangezogen, wenn konkurrierendes Recht verschiedener Staaten Anwendung findet, um zu ermitteln, welches Recht letztlich tatsächlich heranzuziehen ist. Im Allgemeinen besagt dieses Prinzip, dass alle
  • Thread
    Der Begriff Thread wird im Zusammenhang mit dem Internet als neues ein neues Thema in einem Internetforum, Blog etc. verwendet. Dieser Ausdruck stammt aus dem Englischen und meint „Faden“ oder „Strang“. Ein Internetforum (auch als Online-Forum oder Bulletin Board bekannt) ist ein
  • Thumbnails und Recht
    Thumbnails (engl. Daumennagel) sind verkleinerte Version von Bildern, die in derjenige zu einem größeren Bild also einer vergrößerten Ansicht verliehen sind. Sie haben daher die Funktion von Vorschaubildern. Rechtlich problematisch sind Thumbnails im Internet, wenn diese zum Beispiel im Rahmen von Suchmaschinen als Vorschaubilder von Webseiten oder
  • Tippfehlerdomains
    Tippfehlerdomain bezeichnet Domains, die registriert werden, weil die eigentlich gewollte, aber falsch geschriebene Webseite nicht geladen werden kann. Problematisch sind solche Domain vor allem, weil es hierbei zu marken- und namensrechtlichen Verletzungen kommen kann. Diese Verletzungen werden dann mit einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung geahndet. So
  • Token
    Als Token bezeichnet man einen virtuellen Credit in einem Online-Cash-System.
  • Tracing oder Tracking
    Mit Tracing oder Tracking bezeichnet man im Internet ein Verfahren, um anhand der IP-Adresse eines Internetnutzers seinen Standort herauszufinden. Tracing- oder Tracking-Software versucht dabei den Spuren im Internet zu folgen. Das Tracing oder Tracking ist rechtlich nicht strafbar oder verboten. Im Rahmen der Speicherung von personenbezogenen Daten kann die Speicherung
  • Trennungsgebot von Werbung und Inhalten auf Webseiten
    Das Trennungsgebot bei Webseiten ist in § 6 Abs. 1 S. 2 TMG geregelt. Es besagt, dass auf Online-Webseiten eine Vermischung von redaktionellen Inhalten und Werbeanzeigen verboten ist. Wird Werbung nicht vor den redaktionellen Teil der Webseite eindeutig abgetrennt, kann ein Wettbewerbsverstoß nach § 4 Nr. 3
  • Trojaner / Trojanisches Pferd
    Als „trojanisches Pferd“ (Trojaner) bezeichnet man eine sich nicht selbst-replizierende Malware, die es unbefugten Dritten ermöglicht, Zugriff auf den Computer, der mit dem trojanischen Pferd infiziert ist, zu gelangen. Der Name „trojanisches Pferd“ stammt dabei aus der Geschichte der griechischen Mythologie. Zugriffsmöglichkeit des



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