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Informationen zum Rechtsgebiet Internetrecht

Internetrecht

Einfluss des Internets auf vielfältige Rechtsgebiete (© Sdecoret - Fotolia.com)
Einfluss des Internets auf vielfältige Rechtsgebiete
(© Sdecoret - Fotolia.com)

Internetrecht wird auch oftmals als Onlinerecht bezeichnet. Das Internetrecht setzt sich aus verschiedenen Aspekten diverser Rechtsgebiete zusammen und regelt die rechtlichen Konstellationen, die sich bei der Nutzung des World Wide Webs ergeben. Das Internetrecht ist damit kein selbständiges Rechtsgebiet, sondern bildet eine Schnittstelle sämtlicher Bereiche, die bei der Nutzung des Internets relevant sind.

Rechtsgebiete, die in das Internetrecht einfließen:

Urheberrecht

Ein wesentlicher Rechtsbereich, der im Internet zum Tragen kommt, ist das Urheberrecht. Das Urheberrecht ist vor allem relevant bei juristischen Problemen in Bezug auf die Nutzung und die Verwendung von Bildern, Texten, Videos etc. Aufgabe des Urheberrechts ist es, die unerlaubte Nutzung oder Verbreitung von Bildern, Texten und Videos zu schützen.

Zivilrecht

Ebenfalls zur Anwendung kommt im Bereich des Internetrechts oftmals das Zivilrecht. Dies vor allem dann, wenn es zu rechtlichen Schwierigkeiten bei online durchgeführten Vertragsabschlüssen kommt. Ebenfalls von höchster Relevanz ist das Datenschutzrecht.

Datenschutzrecht

Das Datenschutzrecht regelt die Handhabung von persönlichen Daten, die auf Webseiten

eingetragen werden. Aber nicht nur bei der Eingabe von Daten kommt es zur Anwendung. Auch wie Webseiten Daten bezüglich des Nutzerverhaltens verarbeiten, fällt in den Bereich des Datenschutzrechts. Zu nennen ist hier der Einsatz sogenannter Cookies. Seit 2011 ist der Einsatz von Cookies in der EU geregelt. Es wurde festgesetzt, dass, dient der Einsatz von Cookies nicht der alleinigen Übertragung von Nachrichten oder einer vom Nutzer ausdrücklich gewünschten Diensterbringung, dann muss der Nutzer vor Einsatz des Cookies seine ausdrückliche Einwilligung geben.

Strafrecht

Ebenso im Internetrecht zur Anwendung gebracht wird das Strafrecht. So ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Auch hier sind rassistische Handlungen, Volksverhetzung und dergleichen verboten. Auch Betrug ist eines der Delikte, das im Internet häufig verwirklicht wird. Hier greift das Strafrecht. Ebenso ist es in Deutschland verboten, online Glücksspiel anzubieten. Gemäß § 284 Strafgesetzbuch (StGB) wird in Deutschland, wer ohne behördliche Erlaubnis Glücksspiel anbietet, mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren bestraft.

Schnittpunkte des Internetrechts mit anderen Rechtsgebieten

Generell werden viele Normierungen des BGB finden auch im Internet Anwendung. So werden Kaufverträge abgeschlossen, bzw. es müssen Kaufverträge von Onlineauktionen abgegrenzt werden. Das heißt, allgemeine Regeln über das Zustandekommen von Verträgen finden ebenso Anwendung wie etwa Gewährleistungsrechte. Im Internetrecht spielt zudem das Fernabsatzrecht eine wichtige Rolle, welches einem Käufer ein Widerrufsrecht oder ein Rückgaberecht einräumen kann.

Wettbewerbsrecht und Medienrecht

Weitere wichtige Rechtsgebiete im Internet sind auch das Wettbewerbsrecht und das Medienrecht. Hierbei spielen zunehmend Abmahnungen eine Rolle, die an Mitbewerber verschickt werden, um diese möglichst kostenintensiv über ihr Fehlverhalten zu belehren. Immer wieder aufgegriffene Kritikpunkte sind dabei ein unvollständiges oder fehlerhaftes Impressum, sowie eine unzureichende Bereitstellung von AGBs. Gerade Onlinehändlern wird daher sehr angeraten, sich stets über aktuelle Neuerungen auf dem Gebiet des Internetrechts auf dem Laufenden zu halten.

Markenrecht und Domainrecht

Etabliert haben sich auch das Markenrecht und das Domainrecht für Internet-Aktivitäten, insbesondere dann, wenn es um die Registrierung von Domains geht. Muss hierfür ein Name gewählt werden und fällt die Entscheidung auf einen bereits bestehenden Markennamen, kann hierin ein Verstoß gegen das Markenrecht gesehen werden, gegen den sich der Markeninhaber höchstwahrscheinlich wehren wird.

Das Internetrecht befindet sich im steten Wandel

Der Begriff des Internetrechts ist noch recht neu. Relevant wurde es immer mehr, je stärker sich die Nutzung des Internets in den 90er Jahren verbreitete. Oft wird die Anonymität des Internets gleichgesetzt mit dem Nicht-Vorhandensein rechtlicher Regelungen. Dem ist jedoch nicht so. Vielmehr wird immer wieder versucht, alle relevanten Aspekte der möglichen Aktivitäten im Netz so abzudecken, dass keine Regelungslücke besteht.

Die genannten Rechtsbereiche sind die Bereiche, die im Internetrecht am häufigsten zur Anwendung kommen. Doch auch Rechtsbereiche wie Internationales Privatrecht, Internationales Zivilverfahrensrecht, Telekommunikationsrecht und Rundfunkrecht sind Rechtsgebiete, die immer öfter im Rahmen des Internetrechts zum Einsatz kommen.

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