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Herr Rechtsanwalt Martin Misselhorn mit Rechtsanwaltskanzlei in Ingolstadt unterstützt Mandanten fachkundig bei Rechtsfällen im Bereich Markenrecht

Donaustraße 6
85049 Ingolstadt
Deutschland

Telefon: 0841 8856460
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News zum Markenrecht
  • Bild Europäischer Wirtschaftsjuristenkongress vom 18. bis 22. Juni 2007 in Köln (10.05.2007, 10:00)
    In Köln findet der Europäische Wirtschaftsjuristenkongress vom 18. bis 22. Juni 2007 in der Wolkenburg statt. Studierende, Wissenschaftler, Berufs- und Entscheidungsträger aus Gesamteuropa tauschen sich auf dem Europäischen Wirtschaftsjuristenkongress aus. Anmeldungen sind ab sofort über die Homepage möglich.Von 18. bis 22. Juni 2007 findet der mit Mitteln der Europäischen Union ...
  • Bild Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und München verneint. Die zur Metro-Unternehmensgruppe gehörige Klägerin ist Inhaberin der Marken "METRO" und "METRORAPID", die unter anderem für Dienstleistungen im Bereich ...
  • Bild BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, ist Inhaberin mehrerer graphisch gestalteter, teilweise farbiger Marken mit dem Wortbestandteil "Kinder", die u.a. für Schokolade eingetragen sind. Im ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Lizenzen für Filmposter? (02.05.2013, 19:03)
    Hoffentlich ist die Frage hier im richtigen Unterforum eingetragen.Angenommen Person A möchte von ihm gestaltete Grafiken (Fanposter) gewinnbringend verkaufen, die aber den Namen eines Filmes oder einer Serie enthalten. Ist dies ohne weiteres Möglich oder ist hierfür eine Lizenz von Nöten? Danke im Vorraus.
  • Bild München: Suche Jura Studenten für Lektorat einer juristischen Arbeit (10.09.2012, 20:34)
    Gesucht wird ein Student/-in zum Lektorat einer juristischen Arbeit. Schwerpunkte meiner Arbeit sind: Urheberrecht, Markenrecht, Strafrecht und EU-Recht Sie sind Student/in der Rechtwissenschaften und mindestens im 6 Semester. Sie sind aus München oder Umgebung. Sie haben überdurchschnittlich gute Kenntnisse im Bereich Urheberrecht, Markenrecht, Strafrecht und EU-Recht und sprechen perfekt Deutsch. Sie haben ...
  • Bild Ist das ein Doktortitel? (12.12.2012, 11:47)
    Hallo,mal angenommen ein Dienstleister im Computer-Bereich nennt seinen Betriebt PC-Doktor Max Mustermann. Könnte er da Ärger bekommen? Es wäre ja kein Doktortitel im akademischen Sinne und es laufen bisher ja auch genügend rum, die das auch so machten.Freue mich über Eure Antwort.GrußP.S. es ist ja kein konkreter, anerkannter Titel wie ...
  • Bild Wann verfällt das Markenrecht? (21.05.2012, 14:10)
    Hallo, folgender fiktiver Fall: Nehmen wir an eine Große Firma (Firma A) erwirbt die Rechte für einen Produktnamen (z.B. für einen Joghurt). Nennen wir den Joghurt fiktiv "Super-Jogu". Die Firma hat nun die Rechte an dem Namen und vertreibt das Produkt. Nach einigen Jahren wird das Produkt eingestampft und nicht mehr produziert. Über fünf Jahre ...
  • Bild Bildmarke im Recyclingprodukt (20.08.2010, 12:03)
    Hallo, mal angenommen man würde von einem Künstler Schmuckstücke mit recycelten Kronkorken (die Bildmarken auf den Kronkorken sind deutlich sichtbar) weiterverkaufen. Verstößt man dann gegen das Markenrecht? Darf man diese Produkte fotografieren und die Fotos im Internet zeigen? Gruß Fragonaut

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 179/04 (05.11.2004)
    Eine für "Dienstleistungen von Zahntechnikern" eingetragene Marke wird durch die ausschließliche Verwendung für Dienstleistungen eines Innungsdachverbandes (Interessenvertretung, Tarifverhandlungen, Information der Mitglieder etc.) nicht geltungserhaltend benutzt....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 242/09 (03.02.2011)
    Der Name "Jim-Clarke-Revival" für eine Motorsportveranstaltung genießt von Haus aus Unternehmenskennzeichenschutz. Zwischen diesem Zeichen und dem für eine gleichartige Veranstaltung verwendeten Wort-/Bildzeichen mit identischem Wortbestandteil besteht Verwechslungsgefahr....
  • Bild BFH, I R 97/08 (16.12.2009)
    1. Ein Recht an einem Namen oder an einem Zeichen kann auch dann wesentliche Betriebsgrundlage sein, wenn es nicht bilanzierungsfähig und nicht warenzeichenrechtlich bzw. markenrechtlich besonders geschützt ist. Maßgeblich ist insoweit bei der Beurteilung einer Einbringung nach § 20 UmwStG 1995, ob das Recht nach seiner Funktion im Betrieb für diesen wesentl...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...

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