Rechtsanwalt in Hohenstein-Ernstthal: Verkehrsrecht - Verzeichnis

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News zum Verkehrsrecht
  • Bild DAV hält Atemalkoholanalyse für verfassungswidrig (11.06.2008, 10:49)
    Berlin (DAV). Der Deutsche Anwaltverein (DAV) lehnt das Vorhaben der Länderinnenminister, in Zukunft die Alkoholwerte der Verkehrssünder durch eine neue Atemalkoholanalyse anstelle der bisher üblichen Blutprobe zu messen, entschieden ab. Nach Auffassung des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein, Rechtsanwalt Jörg Elsner, ist die Atemalkoholanalyse für das Strafverfahren gänzlich ungeeignet, ...
  • Bild Anwaltskosten des Geschädigten werden ersetzt (13.08.2013, 14:04)
    Chemnitz/Berlin (DAV). Unfallopfer haben fast immer Anspruch darauf, dass die gegnerische Versicherung ihnen den Anwalt bezahlt. Dies gilt auch dann, wenn der Geschädigte vor dem Gang zum Rechtsbeistand erst selbst mit der Versicherung redet und sich erst später einen Anwalt nimmt. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über ...
  • Bild Anschnallpflicht gilt grundsätzlich nur während der Fahrt (13.03.2013, 14:54)
    Karlsruhe/Berlin (DAV). Sicherheitsgurte müssen während der Fahrt grundsätzlich angelegt werden. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift kann bei einem Unfall zu einer Kürzung der Haftung wegen Mitverursachung führen. Kommt es jedoch an einem Unfallort, der ohne Körperschäden überstanden wurde, zu einem zweiten Unfall mit Körperschäden, entfällt eine Haftungskürzung wegen Verstoßes gegen ...

Forenbeiträge zum Verkehrsrecht
  • Bild Führung eines KFZ unter Einfluss von... (01.08.2005, 17:57)
    Guten Tag, nehmen wir an, Person X wird in einer Polizeikontrolle um 18 Uhr auf Betäubungsmittel untersucht und die Beamten werden fündig (1,8 g Mariuhana), außerdem wird eine Blutabnahme zwecks toxikologischer Untersuchung angeordnet da Person X zugegeben hat, am Vorabend gegen 23 Uhr einen Joint geraucht zu haben. Jetzt wird Person X folgendes zur ...
  • Bild Korrektes blinken an unübersichlicher Kreuzung (07.11.2013, 12:19)
    Nehmen wir eine Kreuzung an: - Hauptstraße geradeaus weiterführend - Nebenstraße von links einmündend - 2 Nebenstraßen von rechts einmündend (eine rechts, eine halbrechts A kommt von der Hauptstraße und will halbrechts abbiegen. Wenn er den Blinker rechts setzt, kann das einen B, der von rechts kommt irritieren, weil A ja nicht halbrechts sondern auch ...
  • Bild Verkehrskontrolle auf Supermarktparkplatz - Geschäftsführer informieren? (16.10.2008, 17:08)
    Hallo! Hatten da eine recht interessante Diskussion und ich dachte mir, vielleicht kennt hier jemand ja ein Urteil dazu oder eine gute Quelle. Es geht um folgendes: Die Polizei macht auf einem Supermarktparkplatz eine Kontrollstelle, parkt also die Streifenwagen auf dem Supermarktparkplatz und winkt die Autos auf diesen Parkplatz. Jetzt gibt es bei ...
  • Bild Wer ist für die Klärung der Schuldfrage nach einem Autounfall zuständig? (27.06.2007, 19:46)
    Mal eine allgemeine Frage: ein Autounfall, Polizei wird gerufen und Daten aufgenommen! Versicherungen werden eingeschaltet, Unfallhergang geschildert und Gutachter war da... A erhält für Auto mit Totalschaden einen Scheck zur 100%igen Schadensregulierung :-) B hat nun Probleme seinen kleinen Schaden mit der anderen Versicherung abzurechnen! A erhält plötzlich als alleiniger Unfallverursacher einen Bußgeldbescheid ...
  • Bild unfall mit personenschaden ohne FE und fahrerflucht (08.08.2012, 15:18)
    mal angemommen, eine person verursachte ohne gültige FE einen unfall mit personenschaden (verletzung) - der fahrer entfernt sich in diesem fiktiven szenario vom unfallort und das auto wäre zudem nicht versichert gewesen ...was würde auf den unfallverursacher zukommen ?? die frage wäre ob mit freiheitsstrafe zu rechnen wäre oder evtl. ...

Urteile zum Verkehrsrecht
  • Bild VG-LUENEBURG, 5 A 51/05 (14.12.2005)
    Das Verkehrszeichen 239 StVO "Fußgänger" mit dem Zusatzzeichen "Abstellen von Fahrrädern (Symbol) max. 15 Min." darf nur aufgestellt werden, wenn die Örtlichkeit eine entsprechende Regelung zur Klarstellung der verkehrsrechtlichen Situation erfordert....
  • Bild HESSISCHER-VGH, 2 A 3013/01 (06.08.2002)
    1. Als Rechtsgrundlage für eine nachträgliche Einschränkung der luftverkehrsrechtlichen Genehmigung zum Betrieb eines Verkehrslandeplatzes, die gegenüber den Klägern bestandskräftig geworden ist, kommt allein § 6 Abs. 2 Sätze 3 und 4 LuftVG in Betracht. 2. Ein Anspruch auf Teilwiderruf der Genehmigung setzt voraus, dass die Lärmbelastung die Schwelle zur Ge...
  • Bild VG-FREIBURG, 1 K 1505/04 (06.07.2005)
    1. Die verkehrsrechtliche Festsetzung privilegierter Bewohnerparkplätze erfolgt durch rechtlich selbständigen Verwaltungsakt. Ob die Straßenverkehrsbehörde bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen der §§ 6 Abs 1 Nr 14 iVm § 45 Abs 1b S 1 Nr 2a StVO von ihrer Ermächtigung zur Festsetzung privilegierter Bewohnerparkplätze Gebrauch macht liegt in ihre...



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Rechtstipps zum Verkehrsrecht
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    Ein Fahrverbot kann aus verschiedenen Gründen verhängt worden sein: sei es aufgrund eines Unfalls, Trunkenheit am Steuer oder eines andern Delikts. Wurde ein solches Verbot ausgesprochen, so ist es dem Betroffenen nicht gestattet, auf öffentlichen Straßen – für eine begrenzte Zeit oder auf Dauer – ein Kraftfahrzeug zu ...
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    Autofahrer dürfen sich nicht ohne Weiteres eine Parklücke oder einen Parkplatz freihalten lassen. Womit Sie ansonsten rechnen müssen, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Gerade in Großstädten ist die Suche nach einem geeigneten Parkplatz oder einer Parklücke schwierig. Von daher sind kommen manche Autofahrer auf die Idee, ...
  • BildWann tritt Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr ein?
    Fast 95% sämtlicher Ordnungswidrigkeitsverfahren sind verkehrsrechtliche Verfahren. Kein Wunder: Es ist nicht schwer, einen Bußgeldbescheid im Straßenverkehrsrecht zu bekommen – wohl jedem Autofahrer ist dies schon einmal passiert. Ob für falsches Parken, zu schnelles Fahren, Überschreitung der Höchstparkdauer oder andere Ordnungswidrigkeiten: schnell hat man sich das eine oder ...
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    Als Fahrzeugführer kommt es immer wieder vor, dass man mit dem Begriff „Durchgangsverkehr“ konfrontiert wird, welcher auf Vorschriftzeichen zu lesen ist. Dieser wird in der Regel auf einem Schild unterhalb und oberhalb von Verkehrsschildern gezeigt, überwiegend mit dem Durchfahrtsverbotsschild sowie einem Schild bezüglich der zulässigen Gesamtmasse eines Kraftfahrzeugs. ...

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