Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Hilden

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In der BRD ist das Wettbewerbsrecht insbesondere im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG normiert. Zum Tragen kommt überdies bei zahlreichen Belangen das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Grundsätzlich kann das Wettbewerbsrecht in zwei große Teile unterteilt werden: das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Ziel des Wettbewerbsrechts ist der Schutz des Marktes vor unlauterem Wettbewerb. Geschützt werden sollen dabei sowohl Verbraucher als auch Mitbewerber. Zentrale Punkte sind dabei u.a. die Fusionskontrolle als auch das Kartellverbot. Hierdurch soll der Marktmachtentstehung entgegengewirkt werden. Diese Kontrolle ist Aufgabe des Kartellamts. Darüber hinaus obliegt dem Bundeskartellamt außerdem auch u.a. die Missbrauchsaufsicht. Das heißt, es überwacht, dass existente marktmächtige Unternehmen sich gegenüber anderen Marktteilnehmern fair verhalten. Eine typische wettbewerbswidrige Handlung sind z.B. Preisabsprachen. Preisabsprachen werden vom Kartellamt streng sanktioniert.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Hilden

Das Wettbewerbsrecht im WWW

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Hilden (© ManuelSchönfeld - Fotolia.com)
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Gerade das Internet birgt in Bezug auf das Wettbewerbsrecht eine Vielzahl an Fallstricken für Gewerbetreibende. Zahlreiche Dienstleister, Onlineshops und Händler wurden bereits aufgrund von Wettbewerbsverletzungen abgemahnt. Ein Beispiel, das vergleichsweise oft zu einer Abmahnung führt, ist ein Verstoß gegen die Preisangabeverordnung (PAngV). Hier anzuführen sind z.B. inkorrekte Preisangaben im Internet ohne Verweis darauf, ob zusätzliche Versandkosten anfallen oder ob die Mehrwertsteuer bereits im Preis enthalten ist. Werden Preisausschreiben oder Gewinnspiele zu Werbezwecken durchgeführt, birgt auch das eine große Gefahr, mit dem Wettbewerbsrecht zu kollidieren. Seit einigen Jahren kommt es bei wettbewerbsrechtlichen Verstößen bedauerlicherweise immer wieder zu wahren "Abmahnwellen". Kommt es zu einer Abmahnwelle, dann werden zahlreiche Unternehmer zum Beispiel wegen vermeintlich irreführender Werbung von Abmahnanwälten oder Abmahnvereinen zeitgleich innerhalb eines engen Zeitraumes abgemahnt.

Bei Problemen mit dem Wettbewerbsrecht sollte man nicht abwarten, sondern Rat bei einem Rechtsanwalt suchen

Hat man aufgrund eines angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht eine Abmahnung zugestellt bekommen, dann sollte man diese unbedingt von einem Anwalt für Wettbewerbsrecht auf ihre Rechtmäßigkeit hin prüfen lassen. Denn oftmals sind solche Abmahnungen nicht rechtens. Die Kontaktaufnahme zu einem Rechtsanwalt sollte zeitnah erfolgen und nicht erst dann, wenn womöglich bereits eine Unterlassungsklage im Raum steht. In Hilden sind etliche Rechtsanwälte mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Wettbewerbsrecht zu finden. In wettbewerbsrechtlichen Belangen ist ein Rechtsanwalt im Wettbewerbsrecht aus Hilden der beste Ansprechpartner. Der Anwalt in Hilden für Wettbewerbsrecht wird die Abmahnung und die beigefügte Unterlassungserklärung sorgfältig überprüfen und feststellen, ob dieselbe überhaupt rechtmäßig ist. Zentraler Inhalt einer Abmahnung ist in der Regel eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Durch das Unterschreiben der strafbewehrten Unterlassungserklärung soll sich der Abgemahnte dazu verpflichten, das abgemahnte Verhalten zukünftig zu unterlassen. Kommt der Anwalt nach Rücksprache mit seinem Mandanten zu dem Schluss, dass die Abmahnung wenigstens in Teilen berechtigt ist, wird er zumeist mit einer modifizierten Unterlassungserklärung reagieren. Hat man übersehen, eine erhaltene Unterlassungserklärung abzugeben und ist man nun mit einer einstweiligen Verfügung konfrontiert, wird der Rechtsanwalt auch in einer solchen Situation sein Bestes geben, um die Situation im Sinne des Mandanten zu regeln. Bei Bedarf wird der Rechtsanwalt hierbei z.B. eine Schutzschrift bei Gericht einreichen. Durch die Schutzschrift wird verhindert, dass ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung erlassen wird.


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