Rechtsanwalt für Sozialversicherungsrecht in Hannover

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News zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Vorstandsmitglieder versicherungsfrei (01.06.2011, 00:00)
    Beitrag Nr. 201010 vom 01.06.2011 Vorstandsmitglieder versicherungsfrei Arbeitnehmer sind grundsätzlich in allen Zweigen der Sozialversicherung versichert. Renten- und arbeitslosenversicherungsfrei sind dagegen die Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft; dies gilt auch für bestimmte Organmitglieder EU-mitgliedstaatlicher Kapitalgesellschaften bei einer Beschäftigung in Deutschland. Vorstände deutscher Aktiengesellschaften Die Mitglieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft sind ...
  • Bild Private PKW-Nutzung des Gesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH ist Arbeitslohn (01.07.2009, 09:21)
    Keine verdeckte Gewinnausschüttung bei privater PKW-Nutzung Zum Arbeitslohn zählt der Bundesfinanzhof (BFH) in ständiger Rechtsprechung auch die unentgeltliche bzw. verbilligte Überlassung eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer zur Privatnutzung und zwar auch dann, wenn es sich bei dem Arbeitnehmer um den beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH handelt, dem die private ...
  • Bild Essen nusshaltiger Schokolade kann ein Unfall sein (05.03.2012, 16:38)
    München/Augsburg (jur). Allergische Reaktionen auf Lebensmittel können ein Unfall sein. Mit einem am Donnerstag, 1. März 2012, verkündeten Urteil nahm das Oberlandesgericht (OLG) München einen privaten Unfallversicherer in die Pflicht und verurteilte das Unternehmen, 27.000 Euro auszuzahlen (Az.: 14 U 2523/11). In dem tragischen Streitfall geht es um den Tod eines ...

Forenbeiträge zum Sozialversicherungsrecht
  • Bild Info Schwerbehinderung an DRV/GKV (05.10.2011, 09:05)
    Hallo,ich hab eine sehr allgemeine Frage zum Sozialversicherungsrecht: Ist es sinnvoll, einen Grad der Behinderung von 50 der - gesetzlichen Rentenversicherung - gesetzlichen Krankenversicherungmitzuteilen (also ohne speziellen Anlass) ?Gruß klausewitz
  • Bild Erstattung von Auslagen (07.01.2012, 20:16)
    Guten Abend an alle! Hier mal wieder eine meiner Fragen: Mal angenommen ein Verein hätte bei Veranstaltungen helfenden Mitgliedern in der Vergangenheit Unterkunft und Verpflegung erstattet. Jetzt würde ein Mitglied monieren, dass diese Helfer sich strafbar gemacht hätten, weil sie Erstattungen, die höher als bestimmte Pauschalen, die gezahlt würden, wenn man beruflich "ausser ...
  • Bild AG verweigert Verdienstbescheinigung für Krankenkasse (16.01.2012, 21:48)
    Hallo Forum, folgendes Szenario: Eine Arbeitnehmerin hat einen befristeten Arbeitsvertrag und verfällt leider die letzten 6 Wochen vom Arbeitsverhältnis in Krankengeld. Die Krankenkasse hat Krankengeld solange Bedarf besteht, bewilligt. Das Arbeitsverhältnis ist nun seit einem Monat vorbei und der ehemalige Arbeitgeber hat die Verdienstbescheinigung zur Berechnung von Krankengeld für die Krankenkasse immer ...
  • Bild Jahresverdienst und Abfindung wie Versteuern ? (14.01.2008, 22:34)
    Herr Mustermann ist 50 Jahre alt Verheiratet hat zwei Kinder unter 18 Jahren ( Steuerklasse 3 mit 2 Kindern ) Ist seit 25 Jahren ( nach einem schweren unverschuldetem Verkehrsunfall Berufsunfähig und nach dem Schwerbehindertengesetz zu 70 % Behindert ) Er übt jetzt eine andere Tätigkeit aus als die die er erlernt ...
  • Bild Der Verein als Arbeitgeber Haftung (01.03.2012, 10:31)
    Nehmen wir an ein Verein erhebt 10 Pflichtarbeitsstunden für seine Mitglieder. Falls diese nicht geleistet werden müssen 7.50€Ersatzzahlungen erbracht werden. Da der Verein seine Mitglieder in die Pflicht nimmt muss der Verein seine Mitglieder während dieser Arbeitszeit Unfallversichern? Tritt der Verein als Arbeitgeber auf? Diese 7.50€ sind ja der Arbeitslohn für die ...



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Rechtstipps zum Sozialversicherungsrecht
  • BildWas ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?
    Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie ...
  • BildWas ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse?
    Bei der Unbedenklichkeitsbescheinigung handelt es sich im Allgemeinen um einen Nachweis darüber, dass der Antragsteller einer bestimmten Nachweispflicht nachgekommen ist. Eine solche Bescheinigung wird in verschiedenen Bereichen verlangt, vor allem für eine gewerbliche Erlaubnis. So dient beispielsweise die steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung dem Nachweis, dass gegenüber dem Käufer einer Immobilie ...
  • BildKeine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit
    Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde ...

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