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Informationen zum Rechtsgebiet Handelsvertragsrecht

Das Handelsvertragsrecht fällt unter das Handelsrecht und beschäftigt sich mit der vertraglichen Gestaltung von langfristigen Vereinbarungen zwischen Kaufleuten bzw. Unternehmen über den gegenseitigen Austausch von Waren.

Vertragsschluss mit Handschlag (© Peshkov - Fotolia.com)
Vertragsschluss mit Handschlag
(© Peshkov - Fotolia.com)

Dieses gilt insbesondere im Bereich des Außenhandels, wenn es darum geht, langfristig zwischenstaatliche Lieferverträge, Kaufverträge, Werkverträge, Transportverträge oder Verträge mit Handelsvertretern abzuschließen, um die Handelsbeziehungen zu stabilisieren und zu fördern. So regelt ein Handelsvertrag z. B.

  • die Erhebung von Zöllen, Steuern und sonstigen Abgaben,

  • das Niederlassungs- und Aufenthaltsrecht,

  • den Schutz von Eigentum (geistig und gewerblich),

  • den Im- und Export sowie den Transitverkehr,

  • die Gerichtsbarkeit im Streitfall.

Da es ein Sonderrecht der Kaufleute ist, ist das Handelsrecht vorrangig vor dem Privatrecht zu behandeln.

Gesetzliche Regelungen des Handelsvertragsrechts

Wichtige Regelungen des Handelsvertragsrechts finden sich im Handelsgesetzbuch (HGB) sowie im Vertragsrecht des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Aber auch internationale Übereinkommen (z. B. CISG (UN-Kaufrecht), Incoterms 2010) können im Handelsvertragsrecht eine Rolle spielen. Hierbei müssen nicht nur die jeweils geltenden Gesetze der beteiligten Staaten (z. B. Zollgesetze, Devisengesetze) beachtet werden, sondern auch die internationalen Abkommen.

Verschiedene Handelsvertragsarten

Es können verschiedene Handelsvertragsformen unterschieden werden:

  • Bilaterale Handelsverträge sind klassische Vertragstypen, in deren Mittelpunkt z. B. die sog. Meistbegünstigungsklausel, die Doppelbesteuerung, das Zollverfahren stehen.

  • Multilaterale Handelsverträge werden eher seltener geschlossen, z. B. bei der Gründung von regionalen Integrationsgemeinschaften, wie der EG.

  • Bei Kommissionsverträgen (§§ 383-406 HGB) handelt der Kommissionär im eigenen Namen mit Ware, jedoch auf fremde Rechnung.

  • Bei dem Konsignationslagervertrag handelt es sich um Lieferanten- oder Dienstleister-Warenlager, das sich im Unternehmen des Abnehmers (Kunden) befindet.

Anwaltliche Beratung

Wenn ein Handelsvertrag abgeschlossen werden soll, kann es zwischen den Vertragspartnern im In- und Ausland immer wieder zu Streitigkeiten kommen (z. B. wegen der Vertragsinhalte, bestimmter Vertragsklauseln). Aber auch beim Export von Waren und Produkten, dem Aufbau eines Franchise-Systems oder dem Vertrieb von Waren eines ausländischen Herstellers können rechtliche Fragen auftreten. In derartigen Fällen ist stets der Rat eines Rechtsanwalts für Handelsvertragsrecht gefragt.

Aber nicht nur bei internationalen Handelsverträgen ist ein Anwalt für Handelsvertragsrecht der richtige Ansprechpartner. Denn der Aufbau eines inländischen Vertriebssystems, die Klärung von aufkommenden Fragen rund um die Zoll- und Devisenbestimmungen oder der Abschluss eines Zuliefervertrages fallen ebenso in den Fachbereich einer Rechtsanwaltskanzlei für Handelsvertragsrecht. Dabei vertritt der Anwalt die Interessen von Kaufleuten und Unternehmen nicht nur, wenn z. B. behördliche Sachverhalte zu klären sind oder Handelsverträge inhaltlich geprüft werden sollen. Denn ein Rechtsanwalt für Handelsvertragsrecht vertritt die Interessen seiner Mandanten selbstverständlich auch, wenn es bei Streitigkeiten zu einem gerichtlichen Verfahren kommt.


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