Rechtsanwalt für Patentrecht in Hamburg

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Rechtsanwälte in Hamburg (© Marco2811)
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Herr Rechtsanwalt Tobias Spahn unterhält seine Anwaltskanzlei in Hamburg vertritt Mandanten jederzeit gern bei Rechtsproblemen im Bereich Patentrecht
BBS Rechtsanwälte
Brandstwiete 46
20457 Hamburg
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Telefon: 040 34999900
Telefax: 040 349999010

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Herr Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer bietet Rechtsberatung zum Rechtsgebiet Patentrecht ohne große Wartezeiten in der Umgebung von Hamburg
ROSE & PARTNER LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Jungfernstieg 40
20354 Hamburg
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Telefon: 040 41437590
Telefax: 040 414375910

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Bei Rechtsstreitigkeiten rund um den Schwerpunkt Patentrecht hilft Ihnen Herr Rechtsanwalt Torsten Becker engagiert vor Ort in Hamburg

Alsterkamp 32 E
20149 Hamburg
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Telefon: 040 27877070
Telefax: 040 27877072

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Anwaltliche Rechtsberatung im Rechtsbereich Patentrecht offeriert in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Kefferpütz mit Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
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Telefon: 040 3769090
Telefax: 040 37690999

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Frau Rechtsanwältin Urte Eickhoff bietet Rechtsberatung zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht engagiert im Umkreis von Hamburg
Meissner, Bolte & Partner
Beselerstr. 6
22607 Hamburg
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Telefax: 040 327342

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Herr Rechtsanwalt Dr. Ulrich Külper aus Hamburg hilft als Rechtsbeistand Mandanten kompetent aktuellen Rechtsfragen im Schwerpunkt Patentrecht
CMS HS PG v. RA u. StB
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20355 Hamburg
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Telefon: 040 376300
Telefax: 040 3763040656

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Rechtsauskünfte im Rechtsbereich Patentrecht offeriert kompetent Herr Rechtsanwalt LL.M. Matthias Gerhardt mit Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg
Esche Schümann Commichau
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Telefon: 040 36805347
Telefax: 040 36805334

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Juristische Beratung im Rechtsgebiet Patentrecht offeriert kompetent Herr Rechtsanwalt Rainer Frank mit Anwaltskanzlei in Hamburg
Kanzlei Brüggemann & Hinners
Drehbahn 9
20354 Hamburg
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Telefax: 040 35515253

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Herr Rechtsanwalt Stephan Russlies mit Anwaltsbüro in Hamburg hilft als Anwalt Mandanten kompetent juristischen Fragen aus dem Schwerpunkt Patentrecht
Glawe Delfs Moll Patent- und RAe
Rothenbaumchaussee 58
20148 Hamburg
Deutschland

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Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Schaeffer bietet anwaltliche Vertretung zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Patentrecht ohne große Wartezeiten in Hamburg
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
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Herr Rechtsanwalt Dr. Roland Wiring berät zum Bereich Patentrecht jederzeit gern in der Nähe von Hamburg
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News zum Patentrecht
  • Bild Arzneimittel aus heimischen Pflanzen entwickeln - EU-Projekt "Red Cat" wird in Saarbrücken eröffnet (12.03.2009, 10:00)
    Wie man Schädlinge mit Inhaltsstoffen aus Zwiebeln bekämpfen oder das Immunsystem mit Wirkstoffen aus Blaubeeren stärken kann, erforscht ein neuer Biotechnologie-Verbund, den die Saar-Universität koordiniert. Im Mittelpunkt des grenzüberschreitenden Vorhabens stehen Wirkstoffe und Arzneimittel aus heimischen Pflanzen. Die Europäische Gemeinschaft unterstützt das Großforschungsprojekt seit dem 1. Dezember 2008 mit 2,4 ...
  • Bild Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt (09.07.2010, 12:09)
    Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Patent entschieden, das ein Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokuments, zum Beispiel von Geldscheinen, betrifft. Das angegriffene Patent, das vom Europäischen Patentamt mit Wirkung für zahlreiche europäische Länder erteilt worden ist, betrifft ein Verfahren, mit ...
  • Bild Erster Pharmazie-Studiengang an einer Fachhochschule (21.05.2012, 14:10)
    Als bundesweit erste Fachhochschule startet die FH Kaiserslautern zum kommenden Wintersemester 2012/2013 den Studiengang „Angewandte Pharmazie/Applied Pharmacy“ an den FH-Standorten Pirmasens und Zweibrücken. Er schließt mit dem Bachelor of Science (B. Sc.) ab und qualifiziert für die Tätigkeit eines Pharmazeuten in der Pharma-Industrie. Der deutschlandweit einzigartige Studiengang verbindet naturwissenschaftliche Grundlagen ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild eingetragenes Gebrauchsmuster (16.09.2010, 12:28)
    Hallo zusammen, ich bin neu hier und hoffe, dass meine Frage nicht bereits existiert oder im falschen Thema landet. Ich würde gerne eure Meinung hierzu hören: Es geht um ein Paar. Der Mann hatte mal eine Idee und diese dann für eine Anmeldung als Gebrauchsmuster vorbereitet. Aus "Dummheit" hat er ...
  • Bild Stellenangebot: Leiter Recht (m/w) (25.05.2012, 16:06)
    Die MAGIX AG ist eine Holding mit zahlreichen Tochtergesellschaften und Beteiligungen im In- und Ausland. Die Tochtergesellschaften haben unterschiedliche Geschäftsmodelle, beschäftigen sich aber primär mit Software, Online-Diensten und Content. Die Tochterunternehmen beschäftigen ca. 340 Mitarbeiter. Am Hauptsitz in Berlin sind ca. 180 Mitarbeiter beschäftigt. Wir besetzen ab sofort am Standort ...
  • Bild Smartphone App nachbauen (19.02.2014, 18:58)
    Leider bin ich sehr unsicher, ob ich diese Frage ins richtige Unterforum poste. Falls nicht, bitte verschieben, danke! In letzter Zeit kamen ja massenweise Nachahmungen des Smartphone-Spiels (App) "Flappy Bird" auf den Markt, die jetzt alle von Google und Apple aus den Stores wieder entfernt wurden. Mich würde hier interessieren: Ist ...
  • Bild Markennamen umändern und auf Stofftaschen/T-Shirts drucken (25.05.2011, 20:51)
    Hallo Liebe Community, Ich bin neu hier und habe auch direkt zwei Fragen :) XY ist im Moment dabei einen Online-Shop aufzumachen. Dieser ist für den Verkauf von Stofftaschen und Tshirts. XY hat nun schon einige Designs unteranderem z.B. Im Pendant zu den I hello titty Würde XY damit gegen ein Recht verstoßen? Wenn XY ...
  • Bild Verschiebung (05.04.2005, 14:34)
    Hallöchen, im Unterforum (UF) "Vereinsrecht" befindet sich ein Thread vom User PATENT, der in das UF "Patentrecht" gehört. Verschiebt den mal jemand? THX!

Urteile zum Patentrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild BGH, Xa ZB 24/07 (11.02.2009)
    Die Regelung des § 25 Abs. 4 PatG erfasst nur solche Fälle, in denen den (auswärtigen) Patentinhaber nach § 25 Abs. 1 PatG die Obliegenheit trifft, einen Inlandsvertreter zu bestellen. Die Beschwerde gegen eine Entscheidung des Patentamts setzt in Nebenverfahren (hier: Antrag auf Löschung eines Vertreters im Patentregister) nicht voraus, dass der Beschwerde...
  • Bild EUG, T-76/89 (10.07.1991)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Der Markt der wöchentlichen Fernsehprogrammvorschauen und derjenige der Fernsehzeitschriften, in denen sie veröffentlicht werden, stellen im Hinblick auf die Anwendung des Artikels 86 EWG-Vertrag Teilmärkte des allgemeinen Marktes der Information über die Fernsehprogramme dar. Auf ih...


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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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