Rechtsanwalt für Patentrecht in Hamburg

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Bei Rechtsfällen zum Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Tobias Spahn jederzeit in der Gegend um Hamburg
BBS Rechtsanwälte
Brandstwiete 46
20457 Hamburg
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Telefon: 040 34999900
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Bei Rechtsstreitigkeiten zum Schwerpunkt Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer engagiert in der Gegend um Hamburg
ROSE & PARTNER LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Jungfernstieg 40
20354 Hamburg
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Telefon: 040 41437590
Telefax: 040 414375910

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Rechtliche Beratung im Rechtsgebiet Patentrecht erbringt gern Herr Rechtsanwalt Dr. Fabian Ropohl mit Anwaltskanzlei in Hamburg
Heissner & Struck Rechtsanwälte
Hudtwalckerstraße 11
22299 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 41305380
Telefax: 040 4802332

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Bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsbereich Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Torsten Becker immer gern in Hamburg

Alsterkamp 32 E
20149 Hamburg
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Telefon: 040 27877070
Telefax: 040 27877072

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Herr Rechtsanwalt Dr. Ulrich Külper mit Kanzleisitz in Hamburg hilft als Anwalt Mandanten engagiert bei Rechtsfragen im Bereich Patentrecht
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
20355 Hamburg
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Telefon: 040 376300
Telefax: 040 3763040656

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Herr Rechtsanwalt Rainer Frank mit Anwaltskanzlei in Hamburg hilft als Anwalt Mandanten kompetent bei Rechtsfragen aus dem Schwerpunkt Patentrecht
Kanzlei Brüggemann & Hinners
Drehbahn 9
20354 Hamburg
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Telefon: 040 35515212
Telefax: 040 35515253

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Bei Rechtsfällen zum Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Kefferpütz persönlich vor Ort in Hamburg
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
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Telefon: 040 3769090
Telefax: 040 37690999

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Frau Rechtsanwältin Urte Eickhoff mit Anwaltsbüro in Hamburg berät Mandanten fachmännisch aktuellen Rechtsfragen aus dem Rechtsgebiet Patentrecht
Meissner, Bolte & Partner
Beselerstr. 6
22607 Hamburg
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Herr Rechtsanwalt Dr. Roland Wiring berät Mandanten zum Patentrecht gern in der Umgebung von Hamburg
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
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Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Schaeffer bietet Rechtsberatung zum Patentrecht engagiert vor Ort in Hamburg
Harmsen Utescher
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Bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsbereich Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt LL.M. Matthias Gerhardt jederzeit in Hamburg
Esche Schümann Commichau
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20457 Hamburg
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Herr Rechtsanwalt Stephan Russlies berät zum Rechtsgebiet Patentrecht ohne große Wartezeiten vor Ort in Hamburg
Glawe Delfs Moll Patent- und RAe
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News zum Patentrecht
  • Bild Zwei Ehrenpromotionen der Universität Greifswald an einem Tag (18.11.2008, 16:00)
    Während eines akademischen Festaktes am 21. November erhalten Prof. Dr. Dirk van Zyl Smith und Prof. Dr. Friedrich Wilhelm Ahnefeld die Ehrendoktorwürde der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. Außerdem wird an Dr. Hubert Schumann die Goldene Doktorurkunde verliehen. Im Rahmen der Veranstaltung werden auch Habilitations- und Promotionsurkunden sowie das Käthe-Kluth-Stipendium übergeben.Die Rechts- und ...
  • Bild Embroyonen nicht patentierbar (01.12.2008, 09:44)
    Bayerns Justizministerin Beate Merk zur Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts zur Patentierbarkeit menschlicher Stammzellkulturen: "Ein Sieg für die Ethik im Patentrecht" Bayerns Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Beate Merk hat die bekannt gegebene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) begrüßt, wonach menschliche Stammzellkulturen, die nur ...
  • Bild Kolloquium PATINFO 2007 zu Patentinformation und gewerblichem Rechtsschutz (05.06.2007, 08:00)
    Die PATINFO als Deutschlands größte Jahrestagung auf dem Gebiet der Patentinformation ist im Vergleich zum Vorjahr weiter gewachsen. Die PATINFO 2007 vereint in diesem Jahr 330 Fachleute aus Deutschland, Finnland, Frankreich, Georgien, Großbritannien, Liechtenstein, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Russland, Schweiz und Spanien zum Thema "Gewerbliche Schutzrechte: Rationelle Nutzung ihrer Informations- und ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Bemerkung ausreichend? (06.04.2013, 12:40)
    Hallo, Viele Studenten müssen ja im Laufe ihres Studiums zahlreiche längere Texte mit wissenschaftlichem Inhalt fabrizieren, welche dann zur Benotung an Professoren oder Doktoren gegeben werden. Einige verdichten einfach nur Informationen zahlreicher Autoren, während andere eigene Ideen entwickeln. So lächerlich ist jetzt vielleicht für den Einen oder Anderen klingen mag, haben viele ...
  • Bild Jobs in dt. Kanzleien nur mit Englischkenntnisse? (21.12.2010, 21:25)
    Hallo, meine Freundin (spricht Englisch und Spanisch) hat Jura in Venezuela und den USA studiert. Da ich nun in München bin, würde sie gerne hier her kommen und für eine Kanzlei arbeiten. Geht das auch ohne Deutschkenntnisse und dt. Jurastudium? Habe bei ein paar Großkanzleien in München wegen einem Praktikum angefragt ...
  • Bild ältere Rechte ? (24.05.2008, 08:21)
    Mal angenommen A baut ein Auto bei dem der Motor aus Platzgründen in die Fahrertür eingebaut ist. Er baut dies schon seit zig jahren so. Nun kommt B und sieht diese Idee und baut ebenfalls den Motor in die Tür. A stört dies nicht. B hat das nötige Kleingeld ...
  • Bild Erfindervergütung international (06.06.2010, 12:57)
    Mal angenommen ein Ingenieur A macht eine Diensterfindung, diese wird von seinem Arbeitgeber B GmbH in Anspruch genommen. Das erhält Herr A schriftlich, ebenso wie die Mitteilung das ihm laut $12 Arbeitnehmererfindergesetz eine Vergütung zusteht. Die B GmbH gehört zu einer internationalen Firmengruppe C Holding. Die C Holding will das Patent ...
  • Bild Vorbenutzungsrecht (07.07.2012, 09:56)
    Hallo Leute, da ich neu bin, habe ich die Frage im falschen Thread gestellt und versuche sie nun hier im "Patentrecht" zu stellen, da mir beim ersten mal niemand helfen konnte. Ich hoffe, ihr könnt mir weiterhelfen. Mich beschäftigt momentan das Thema Vorbenutzungsrecht beim Patentrecht. Es besagt ja, dass Person A, die bereits ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 2 O 72/07 (23.10.2007)
    1. Eine Feststellungsklage kann mangels eines Rechtsverhältnisses nicht ausschließlich auf die Klärung der Frage gerichtet werden, ob der Kläger an bestimmten Gegenständen aufgrund eingetretener Erschöpfung patentrechtlich lastenfreies Eigentum erworben hat. ...
  • Bild KG, 24 U 81/11 (28.03.2012)
    1. Zur Frage der Urheberrechtsschutzfähigkeit dokumentarischer Filmaufnahmen sowohl unter dem Aspekt des Films als solchem als auch unter dem Aspekt der ihn bildenden Einzelbilder. 2. Zur Frage der Verwirkung bei Leistungsschutzrechten hinsichtlich von Lichtbildern nach § 72 UrhG....
  • Bild BGH, Xa ZR 116/07 (12.02.2009)
    Ein jüngeres Patentrecht kann gegenüber dem Inhaber eines älteren Patents durch dessen Patentanspruch begrenzt sein. Das ältere Patent steht nur demjenigen zur Seite, der ausschließlich dessen Lehre benutzt und nicht von zusätzlichen Merkmalen Gebrauch macht, die erst von dem jüngeren Patent gelehrt werden....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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