Rechtsanwalt für Patentrecht in Hamburg

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Rechtsanwälte in Hamburg (© Marco2811)
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Anwaltskanzlei
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Herr Rechtsanwalt Tobias Spahn mit RA-Kanzlei in Hamburg vertritt Mandanten aktiv bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen im Schwerpunkt Patentrecht
BBS Rechtsanwälte
Brandstwiete 46
20457 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 34999900
Telefax: 040 349999010

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Herr Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer in Hamburg vertritt Mandanten engagiert aktuellen Rechtsfragen im Rechtsgebiet Patentrecht
ROSE & PARTNER LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Jungfernstieg 40
20354 Hamburg
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Telefon: 040 41437590
Telefax: 040 414375910

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Herr Rechtsanwalt Torsten Becker bietet Rechtsberatung im Schwerpunkt Patentrecht engagiert in der Umgebung von Hamburg

Alsterkamp 32 E
20149 Hamburg
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Telefon: 040 27877070
Telefax: 040 27877072

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Herr Rechtsanwalt Dr. Roland Wiring mit Anwaltsbüro in Hamburg unterstützt Mandanten engagiert aktuellen Rechtsfragen mit dem Schwerpunkt Patentrecht
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
20355 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 376300
Telefax: 040 3763040600

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Herr Rechtsanwalt Dr. Ulrich Külper mit Anwaltsbüro in Hamburg hilft als Rechtsbeistand Mandanten engagiert bei Rechtsproblemen im Rechtsgebiet Patentrecht
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
20355 Hamburg
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Telefon: 040 376300
Telefax: 040 3763040656

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Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Schaeffer mit Anwaltsbüro in Hamburg berät Mandanten fachkundig bei ihren juristischen Fällen im Rechtsbereich Patentrecht
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
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Telefon: 040 3769090
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Herr Rechtsanwalt Stephan Russlies bietet anwaltliche Hilfe zum Anwaltsbereich Patentrecht engagiert im Umland von Hamburg
Glawe Delfs Moll Patent- und RAe
Rothenbaumchaussee 58
20148 Hamburg
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Telefax: 040 41429166

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Bei Rechtsstreitigkeiten zum Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Rainer Frank kompetent im Ort Hamburg
Kanzlei Brüggemann & Hinners
Drehbahn 9
20354 Hamburg
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Telefon: 040 35515212
Telefax: 040 35515253

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Anwaltliche Vertretung im Schwerpunkt Patentrecht erbringt jederzeit Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Kefferpütz mit Kanzleisitz in Hamburg
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
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Telefon: 040 3769090
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Bei Rechtsfragen zum Schwerpunkt Patentrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt LL.M. Matthias Gerhardt jederzeit im Ort Hamburg
Esche Schümann Commichau
Am Sandtorkai 44
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Anwaltliche Rechtsauskunft im Schwerpunkt Patentrecht erbringt kompetent Frau Rechtsanwältin Urte Eickhoff mit Anwaltskanzlei in Hamburg
Meissner, Bolte & Partner
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News zum Patentrecht
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...
  • Bild Modernes Patentrecht tritt in Kraft (01.10.2009, 11:58)
    Am 1. Oktober 2009 tritt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in Kraft (BGBl. I S. 2521). Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und strafft das Rechtsmittelsystem. Von der Reform des Patentrechts profitiert die gesamte Wirtschaft, die auf Erfindungen als Rohstoff der Wissensgesellschaft ...
  • Bild Zum ersten Mal Medienrechtstage an der BTU (30.06.2008, 14:00)
    Die ersten Cottbuser Medienrechtstage vom 2. bis 4. Juli informieren die interessierte Fachöffentlichkeit über das Recht der Medien in seinen verschiedenen Teilgebieten. Ziel der Veranstaltung ist es, den Teilnehmern Grundlagen zu vermitteln und darauf aufbauend in aktuellen Fragen auf den neuesten Stand zu bringen. Wissenschaftliche Vorträge und Referate aus der ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Neues Musikinstrument (21.02.2007, 09:59)
    Herr A (deutscher Staatsbürger) entwickelt in Deutschland ein neues Musikinstrument und gibt es zum testen einem Bekannten einer führenden österreichischen Musikband. Dieser findet es mehr als gut und meldet auf seinem Namen das Instrument beim österreichischen Patentamt an. Jetzt hat Herr A das Nachsehen, da sein Bekannter die Loorbeeren erntet. ...
  • Bild Firmenwissen oder eigenes Wissen? (31.10.2011, 10:21)
    Hi, folgender Sachverhalt:Person A arbeitet neben dem Studium für einen niedrigen Lohn bei Firma B als Aushilfe.Person A hat eine Idee für ein neues Gerät, welches die Firma selbst benutzen und verkaufen könnte. Der Student plant es, Technische Zeichnungen, überlegt sich die Elektronik, die Programmierung, Funktionsweise usw.Person A schlägt Firma ...
  • Bild Erbrechtshausarbeit- Themenvorschlag (31.01.2008, 10:57)
    Muss im Schwerpunkt eine Hausarbeit im Erbrecht schreiben. Fällt jmd. vielleicht eine Verbindung zum Urheberrecht, Patentrecht,Wettbewerbsrecht oder so ein???Also worüber man in diesem Zusammenhang schreiben könnte??
  • Bild Zwangsräumung, Dauer und andere Fragen (14.06.2010, 09:01)
    Hallo, mal angenommen A hat letzte Woche ein Häusschen ersteigert. Der Zuschlag wurde sofort gegeben und ende Juli ist bereits der Verteilungstermin. Nun wohnt B noch in diesem Haus. Leider wird er telefonisch und auch persönlich nicht erreicht. Alles sollte eigentlich im Guten geklärt werden. Eine Räumungsaufforderung mit nettem Anschreiben wurde im ...
  • Bild Ist Software technisch? Ich sage NEIN! (09.02.2006, 18:04)
    Hi, endlich gibt es eine einfache und verständliche Erklärung, warum Software nicht technisch, und somit nicht patentierbar ist. Meine Ergebnisse, eine Definition wann eine Erfindung technisch ist, ein Testverfahren wie sich ganz leicht herausfinden lässt ob eine Erfindung technisch ist sowie Beispiele an echten Patenten habe ich in einem kleinen Artikel unter ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild BGH, 2 StR 109/03 (03.03.2004)
    1. Die Strafbarkeit der Verletzung inländischer Tonträgerherstellerrechte durch CD-Pressungen im Inland für einen Auftraggeber im Ausland und für den Export der CDs dorthin richtet sich wegen des im Urheberrecht geltenden Territorialitäts- und Schutzlandsprinzips ausschließlich nach deutschem Urheberrecht. 2. Der strafrechtliche Schutz der §§ 106 ff. UrhG k...
  • Bild BVERFG, 1 BvR 780/87 (29.10.1997)
    1. Entwickelt sich aus einer Tätigkeit mit festgelegtem Berufsbild für einen einfach zu beherrschenden Teilbereich ein eigener Beruf, so erlaubt GG Art 12 Abs 1 Beschränkungen der Wahl dieses Berufs nur zur Abwehr schwerer Gefahren für ein überragend wichtiges Gemeinschaftsgut. 2. Die Überwachung von Fristen anhand verläßlicher Unterlagen ist nicht notwendi...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 4/03 (19.08.2004)
    1. Der Lizenznehmer ist mit Zustimmung des Markeninhabers für die Klage (hier: auf Auskunftserteilung) wegen Verletzung einer Marke klagebefugt (§ 30 MarkenG), sofern der Regelfall einer "dinglichen" Lizenz vorliegt; das gilt für die ausschließliche ebenso wie für die einfache Lizenz. 2. Wird ein Arzneimittel mit markenrechtlich geschützter Bezeichnung beim...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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