Rechtsanwalt für Patentrecht in Hamburg

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Rechtsanwälte in Hamburg (© Marco2811)
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Anwaltskanzlei
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Bei juristischen Angelegenheiten zum Schwerpunkt Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Tobias Spahn immer gern in Hamburg
BBS Rechtsanwälte
Brandstwiete 46
20457 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 34999900
Telefax: 040 349999010

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Herr Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer mit RA-Kanzlei in Hamburg hilft als Rechtsbeistand Mandanten qualifiziert bei Rechtsfällen aus dem Rechtsgebiet Patentrecht
ROSE & PARTNER LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Jungfernstieg 40
20354 Hamburg
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Telefon: 040 41437590
Telefax: 040 414375910

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Herr Rechtsanwalt Torsten Becker bietet anwaltliche Beratung zum Bereich Patentrecht jederzeit gern in Hamburg

Alsterkamp 32 E
20149 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 27877070
Telefax: 040 27877072

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Anwaltliche Hilfe im Patentrecht bietet jederzeit Herr Rechtsanwalt LL.M. Matthias Gerhardt mit Kanzleisitz in Hamburg
Esche Schümann Commichau
Am Sandtorkai 44
20457 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 36805347
Telefax: 040 36805334

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Bei juristischen Angelegenheiten zum Rechtsgebiet Patentrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Dr. Martin Kefferpütz persönlich vor Ort in Hamburg
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
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Telefon: 040 3769090
Telefax: 040 37690999

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Herr Rechtsanwalt Rainer Frank mit Anwaltskanzlei in Hamburg berät als Rechtsanwalt Mandanten aktiv bei ihren rechtlichen Auseinandersetzungen aus dem Schwerpunkt Patentrecht
Kanzlei Brüggemann & Hinners
Drehbahn 9
20354 Hamburg
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Telefon: 040 35515212
Telefax: 040 35515253

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Herr Rechtsanwalt Stephan Russlies mit Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg hilft als Rechtsbeistand Mandanten aktiv bei ihren juristischen Fällen aus dem Schwerpunkt Patentrecht
Glawe Delfs Moll Patent- und RAe
Rothenbaumchaussee 58
20148 Hamburg
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Telefon: 040 4142910
Telefax: 040 41429166

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Herr Rechtsanwalt Dr. Ulrich Külper bietet anwaltliche Hilfe zum Anwaltsbereich Patentrecht jederzeit gern in der Umgebung von Hamburg
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
20355 Hamburg
Deutschland

Telefon: 040 376300
Telefax: 040 3763040656

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Herr Rechtsanwalt Dr. Roland Wiring bietet anwaltliche Vertretung im Schwerpunkt Patentrecht kompetent vor Ort in Hamburg
CMS HS PG v. RA u. StB
Stadthausbrücke 1-3
20355 Hamburg
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Telefon: 040 376300
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Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Schaeffer bietet anwaltliche Hilfe im Schwerpunkt Patentrecht kompetent vor Ort in Hamburg
Harmsen Utescher
Neuer Wall 80
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Rechtsberatung im Rechtsbereich Patentrecht erbringt kompetent Frau Rechtsanwältin Urte Eickhoff mit Anwaltsbüro in Hamburg
Meissner, Bolte & Partner
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Deutschland

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News zum Patentrecht
  • Bild Arzneimittel aus heimischen Pflanzen entwickeln - EU-Projekt "Red Cat" wird in Saarbrücken eröffnet (12.03.2009, 10:00)
    Wie man Schädlinge mit Inhaltsstoffen aus Zwiebeln bekämpfen oder das Immunsystem mit Wirkstoffen aus Blaubeeren stärken kann, erforscht ein neuer Biotechnologie-Verbund, den die Saar-Universität koordiniert. Im Mittelpunkt des grenzüberschreitenden Vorhabens stehen Wirkstoffe und Arzneimittel aus heimischen Pflanzen. Die Europäische Gemeinschaft unterstützt das Großforschungsprojekt seit dem 1. Dezember 2008 mit 2,4 ...
  • Bild Wirtschaftsrecht 'grenzüberschreitend' studieren: Universität des Saarlandes und TU Kaiserslautern k (03.05.2006, 16:00)
    Vertragsunterzeichnung am 9. Mai, um 16.30 Uhr auf dem Campus Saarbrücken Präsidialgebäude, Großer Sitzungssaal Gemeinsame Presseeinladung der Universität des Saarlandes und der TU KaiserslauternDie Technische Universität Kaiserslautern und die Universität des Saarlandes schließen eine Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Durchführung des berufsbegleitenden Fernstudiengangs "Wirtschaftsrecht für Nichtjuristen in der Unternehmenspraxis". Die Hochschulen bestätigen ...
  • Bild Medikamente müssen bezahlbar sein! (07.04.2009, 10:00)
    Über eine neue Lizenzpolitik in der Arzneimittelforschung diskutieren Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik am 23./24. April in BerlinDie Entwicklung neuer Impfstoffe und Arzneimittel wird weltweit zu über 40 Prozent mit öffentlichen Geldern finanziert. Der breite Zugang zu Medikamenten sollte damit gesichert sein. Doch das ist nicht immer der Fall. ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Kopierrecht von Lizenzierten-Daten (07.08.2006, 14:41)
    Hi all, habe an der Stelle mal eine Frage. Herr X hat eine große Menge an Daten bekommen, wofür er zu Zahlen hat, da diese Daten Lizenzgebühren beinhalten. Nun möchte aber Herr X, sich selber diese Daten aufbereiten, damit er irgendwann von dieser Lizenzgebühr abgelöst ist. Bei Bildern und Texten ist es schon klar, ...
  • Bild Mangelndes Patentrecht verhindert Kauf? (01.07.2010, 15:05)
    Frau B ist Patentinhaberin für ein spezielles Produkt S in Deutschland. Der X kauft ein von Funktionsweise und -zweck identisches Produkt F im Ausland und lässt dieses als Einzelstück nach Deutschland schicken. Nun verkauft der X, ausdrücklich als Privatperson erkennbar, dieses Produktexemplar F in einem Internetauktionshaus. Es sei darauf verwiesen, dass der gewerbliche ...
  • Bild Patent (21.07.2013, 10:12)
    Guten Morgen Zusammen, ist es erlaubt, wenn man die komplette Geschäftsidee einer Firma, inkl. Layout und Logo einer ausländischen Firma übernimmt? In diesem Fall handelt es sich um eine Firma aus den Staaten. Zum jetzigen Zeitpunkt hat die Firma in Deutschland noch keine Patente und ist somit noch kein wirkliches Schutzrecht. ...
  • Bild Ideenrecht (09.04.2013, 08:34)
    angenommen: Person A entwirft eine Internetseite mit Inhalt und Zweck xyz Person A hat sich vorher erkundigt und nichts weiter im netz gefunden ob es diese Idee schon gibt. Könnte jemand Person A verklagen weil ER/Sie die gleiche Idee hatte etc.? Wie verhält es sich dort? Bestellseiten, Flirtseiten gibt es ja auch an mass und ...
  • Bild Veröffentlichung von privaten Briefen (16.05.2012, 12:41)
    Der BGH Zivilsenat hat in seiner Entscheidung 13, 334 geurteilt: "Briefe oder sonstige private Aufzeichnungen dürfen in der Regel nicht ohne Zustimmung des noch lebenden Verfassers und nur in der vom Verfasser gebilligten Weise veröffentlicht werden." Frage: Ab welcher Grenze gilt ein Verteilerkreis (Verwandte, Freunde, Firmenkollegen, Vereinsmitgieder, ggf. Parteifreunde, Kunden, Auftraggeber ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-HAMBURG, 5 U 38/01 (12.06.2002)
    1. Die Kombination unterschiedlicher Gestaltungsmerkmale aus mehreren Entwürfen des Musterentwicklers zu einer endgültigen Entwurfsfassung stellt auch dann keinen schöpferischen Beitrag dar, durch den der Auftraggeber Miturheber der Mustergestaltung wird, wenn die herangezogenen Musterentwürfe ihrerseits auf Gestaltungsvorgaben des Auftraggebers beruhen. 2....
  • Bild BGH, X ZB 5/07 (11.03.2008)
    Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des als Patentinhaber im Register Eingetragenen wird die danach ablaufende Frist zur Zahlung einer fälligen Jahresgebühr nicht unterbrochen....
  • Bild BGH, Xa ZR 116/07 (12.02.2009)
    Ein jüngeres Patentrecht kann gegenüber dem Inhaber eines älteren Patents durch dessen Patentanspruch begrenzt sein. Das ältere Patent steht nur demjenigen zur Seite, der ausschließlich dessen Lehre benutzt und nicht von zusätzlichen Merkmalen Gebrauch macht, die erst von dem jüngeren Patent gelehrt werden....


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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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