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Rechtsanwalt in Hamburg: Markenrecht - Verzeichnis

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News zu Markenrecht

IP-Boutique KLAKA eröffnet Niederlassung in Düsseldorf (27.08.2010, 10:36)
München, 26.08.2010: Die renommierte Münchener IP-Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte eröffnet im Oktober 2010 eine Niederlassung in Düsseldorf. Die Leitung des Büros übernimmt der Patentrechtler Olaf Giebe. Er wird begleitet von Dr. ...

Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren? Vorlage an EUGH! (02.06.2005, 18:32)
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit von mit ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Wozu Disclaimer "ist eingetragenes Warenzeichen von..." (07.01.2013, 20:08)
Hallo, wozu dienen allerorten lesbaren Aussagen, dass X ein eingetragenes Warenzeichen von Y sei, vor allem, wenn nicht Y, sondern Z das schreibt? Ein fiktives Beispiel: Firma A stellt Computerhardware her; in der ...

Namensrecht Internet (18.10.2013, 15:38)
Hallo Person A würde sich eine Internetaddresse (Domain) kaufen, mit dem Namen von Unternehmen B in seiner Adresse. Person A betreibt mit der Domain selbst keine Internetseite. Er weißt lediglich auf der Seite hin, dass die ...

Urheber / Markenrecht für Gebotsschilder (02.08.2011, 23:24)
Hallo. Darf man ein "Gebotsschild" oder "Warnschilder" die einer offiziellen DIN Norm entsprechen (wie z.B. Stoppschilder ö.ä.) als Marken- oder Firmenlogo verwenden? Drüfte man sie auf Kleidung drucken und verkaufen? wenn ...

Nicht EU-Ware innerhalb der EU verkaufen? (09.02.2010, 20:59)
Person A erwirbt Markenware aus einem Nicht-EU-Land, um diese in Deutschland zu verkaufen. Ist dies ohne weiters möglich wenn die Ware original ist und frei von Rechten Dritter ist? ...

zwei Firmen, gleicher Name (14.07.2011, 15:23)
Angenommen es besteht eine Rolf Erpel GmbH, Inhaber Rolf Erpel. Herstellung und Online-Vertrieb von Kinderbekleidung sowie drei Läden in Darmstadt, Berlin und Münster, Firmensitz in Münster. Nun will ein Startup-Unternehmen ...

Urteile zu Markenrecht

2-06 S 3/12 (18.07.2012)
1.) Das Einstellen von urheberrechtlich geschützten Werken in ein Filesharing-System begründet einen deliktischen Gerichtsstand an allen Orten, an denen das Werk abrufbar ist. Es gibt keinen Anlass, vom Grundsatz des "fliegenden Gerichtsstandes" insoweit abzuweichen....

17 O 426/05 (25.10.2005)
1. Die Bezeichnung "Uhland-Apotheke" genießt als Etablissementbezeichnung örtlich begrenzten Schutz als Unternehmenskennzeichen i. S. v. § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG für das Stadtgebiet, in dem die Apotheke betrieben wird.2. Anders als der Verpächter einer Apotheke kann der Vermieter der Räume, in denen diese betrieben wird, selbst dann nicht Inhaber ...

6 U 137/97 (27.03.1998)
1.Die unter anderem für Personenkraftwagen eingetragene Bildmarke: pp. ist verwechslungsfähig mit der gleichfalls zur Kennzeichnung von Personenkraftwagen genutzten eingetragenen Bildmarke: pp. 2. Zur Frage der Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche bei Neuzutritt eines weltweit agierenden ausländischen Unternehmens auf dem deutschen Mark....

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