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Rechtsanwalt in Hamburg: Markenrecht - Verzeichnis

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ElbKanzlei - Rechtsanwälte Dr. Nolting   Bernhard-Nocht-Strasse 109, 20359 HamburgÜberörtliche Sozietät
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News zu Markenrecht

Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (23.10.2007, 14:00)
Frühe Pleiten vermeiden RUB gibt Existenzgründern Starthilfe Seminarreihe: Vom Studium in die Selbstständigkeit Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und ...

Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (05.10.2006, 15:00)
Bochum, 05.10.2006Nr. 333Frühe Pleiten vermeidenRUB gibt Existenzgründern StarthilfeSeminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit"Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem ...

BGH: EuGH muss über die geographische Angabe "Bayerisches Bier" entscheiden (15.02.2008, 12:38)
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14. Februar 2008 beschlossen, dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg Fragen zum Umfang des Schutzes einer durch eine Verordnung der ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Markenanmeldung (17.08.2008, 17:30)
Hallo, nehmen wir an, jemand möchte eine Imbissbuden-Kette im Franchise-Modell eröffnen und denkt sich dafür einen tollen Namen aus (z.B. Imbiss-König). Es gibt aber vielleicht schon eine Imbiss-Bude mit genau demselben ...

Firma erloschen - Markenrecht?? (15.09.2010, 19:16)
Hallo zusammen!Mal angenommen, man möchte ein neues Projekt mit einem bestimmten Namen starten, aber leider besitzt jemand bereits die Markenrechte dafür. Die Firma, die diese Rechte hatte, ist allerdings inzwischen ...

Auskunftsrecht des Hersteller gegenüber Internetauktionshaus auf persönliche Daten des Verkäufers? (01.07.2010, 14:46)
Der X bietet als Privatperson das Produkt des Herstellers F in einem Internetauktionshaus an. Hersteller S ist ebenfalls Produzent eines von Zweck und Funktionsprinzip identischen Produktes. Zur besseren Auffindung durch ...

Markenrecht bei Facebook, Domains etc. (05.05.2011, 16:37)
Hallo, eigentlich habe ich zwei Fragen. Angenommen ein Unternehmer U hat die Domain www.Beispiel.de in Benutzung. Nach einem Jahr läßt ein Wettbewerber W die Marke "Beispiel" beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen. ...

Bildmarke im Recyclingprodukt (20.08.2010, 12:03)
Hallo, mal angenommen man würde von einem Künstler Schmuckstücke mit recycelten Kronkorken (die Bildmarken auf den Kronkorken sind deutlich sichtbar) weiterverkaufen. Verstößt man dann gegen das Markenrecht? Darf man diese ...

Urteile zu Markenrecht

2 U 91/11 (19.04.2012)
1. Ein Unternehmen, das für seine Kunden Domains parkt, haftet als Mitstörer für markenrechtsverletzende Domains, wenn es per E-Mail von der Rechtsverletzung in Kenntnis gesetzt wurde und die Rechtsverletzung nicht innerhalb einer angemessenen Zeitspanne abstellt. 2. Ein Tätigwerden ist nur veranlasst, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Recht...

9 O 232/06 (12.07.2006)
Zur Erstattungsfähigkeit von Lagerkosten für Sequestration von markenverletzenden Gegenständen im Rahmen einer einstweiligen Verfügung....

6 W 31/06 (07.12.2007)
In Markensachen können die Kosten eines italienischen, auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts ("consulente in marchi") - unabhängig von der Regelung des § 140 III MarkenG - nach § 91 I ZPO erstattungsfähig sein, wenn der Anwalt die weltweiten Markenrechtsstreitigkeiten der Partei koordiniert und die durch seine Einschaltung entstandenen Kosten deutlic...

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