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News zu Markenrecht

Düsseldorf Law School gegründet (13.06.2007, 14:00)
Die Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entwickelte sich in 15 Jahren Lehrbetrieb zu einem Top-Standort für das Fach Rechtswissenschaft in Deutschland. Im renommierten Zeit-/CHE-Ranking gehörte die ...

Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen ...

BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

kommerzielles zu Eigen machen von gesell. Hypes/"öffentlichen", geisten Eigentums (25.11.2013, 02:48)
Guten Abend,da sowas immer mal wieder vorkommt, auch in anderen Variationen und mir das schon seit einiger Zeit im Kopf rumgeistert, würde ich mal gerne eure Meinung dazu hören. Es geht darum, wie Unternehmen oder Personen ...

zu ähnlich?? (24.05.2013, 04:01)
mal angenommen person A möchte eine firma gründen und sagen wir mal selbstdesignte shirts und selbstgemachte taschen oder ähnliches verkaufen... laut dpma ist nix eingetragen. es gibt aber eine internetseite von person B mit ...

AC DC Glocke gießen lassen legal? (13.07.2012, 17:08)
Hallo, meine Frage lautet ob es legal wäre sich eine Glocke gießen zu lassen mit dem AC DC Logo, also die Hells Bells Glocke, falls sie jemand kennt. Zu kaufen gibt es die meinen Wissens nicht. Aber trotzdem würde das ...

Nennung einer Musikband in Werbeprospekten (20.12.2007, 09:24)
Hallo, mir hat sich folgende Frage gestellt, welche ich gerne zur Diskussion stellen würde: Darf man einen Prominenten bzw. eine bekannte Musikgruppe (Markenschutz wir angenommen) in einem Werbeprospekt für ein Produkt ...

Unterlassungsaufforderung rechtens? (28.08.2012, 12:47)
Mal angenommen, V bewirbt eine Musikveranstaltung mit Namen XY, nach einiger Zeit kommt ein Fax, mit der Aufforderung diese Veranstaltung unter dem Namen XY sein zu lassen, ansonsten werden gerichtliche Schritte angedroht. ...

Urteile zu Markenrecht

13 U 227/02 (Kart) (22.05.2003)
1. Die Frage, ob eine Vereinbarung geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel spürbar zu beeinträchtigen, ist nicht allein nach der Höhe des Marktan-teils, sondern auch der Schwere des Verstoßes gegen das Kartellrecht zu be-urteilen.2. Die Auslegung eines gegen europäisches Kartellrecht verstoßenden Ver-trages kann ergeben, dass die Nichtigkeit auch ma...

2 U 11/09 (10.09.2009)
Die Grundsätze der unberechtigten Schutzrechtsverwarnung finden wegen der vergleichbaren Interessenlage und der dem Immaterialgüterrecht vergleichbaren Leistungsschutzposition auch auf eine Abmahnung aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz - jedenfalls für die Fälle der Herkunftstäuschung und der Rufausbeutung - Anwendung....

I ZR 235/10 (25.04.2012)
a) Die ungebrochene Durchfuhr von Waren, die im Ausland mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet worden sind, durch das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stellt keine Verletzung der Marke dar. Dies gilt unabhängig davon, ob die durch Deutschland durchgeführten Waren für einen Mitgliedstaat der Europa?ischen Union oder einen Drittstaat bestimm...

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