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Rechtsanwalt für Markenrecht in Hamburg

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News zu Markenrecht

Keine Löschung einer Domain wegen nach Registrierung gegründeter gleichnamiger Firma (20.02.2009, 12:15)
Streit um Domainnamen ahd.de Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut darüber entschieden, inwieweit Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre ...

BGH hebt Löschung der Marke "POST" auf (27.10.2008, 09:52)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im ...

Düsseldorf Law School gegründet (13.06.2007, 14:00)
Die Juristische Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entwickelte sich in 15 Jahren Lehrbetrieb zu einem Top-Standort für das Fach Rechtswissenschaft in Deutschland. Im renommierten Zeit-/CHE-Ranking gehörte die ...

Forenbeiträge zu Markenrecht

Post vom Anwalt (30.01.2009, 20:55)
Mal angenommen, jemand hat laut eines Anwaltschreibens in das Markenrecht eines Mandanten eingegriffen indem er über ein Online-Portal unter einer von diesem Mandanten marktrechtlich geschützten Bezeichnung T-Shirts zum Kauf ...

Produktionsort ändert sich - Name noch rechtens? (03.02.2014, 10:10)
Hallo Mal angenommen, einem Chef käme der Gedanke, er verlege seinen Produktionort (beispiel Mannheim) des.. sagen wir mal Schockoartikel... in den Nachbarort (sagen wir mal Frankfurt). Nun wirbt er aber mit "Seit 18xx - ...

Hello Katty Logo Urheberrecht? (06.07.2011, 17:32)
Hallo! Habe eine Frage zwecks dem Urheberrecht. Wäre es verboten, ein Logo zu erstellen, in dem der Hello Kitty Kopf vorkommt. Zum Beispiel ein Mikrofon, mit Hello-Kitty Mikrofon Kopf, der die bekannten Umrisse, Schnurrhaare ...

Markenrecht ?? (06.04.2005, 22:45)
Hallo, Freund von mir haben das Probelm, dass sie ein Geschäft eröffnet haben. Nach einiger Zeit kam Post vom Anwalt , der Ihnen untersagt den Namen weiter zu nutzen. Jemand haätte diesen Namen geschützt. Gibt es da eine ...

Das Buch der Bücher - Titelschutz (22.11.2013, 00:06)
Hallo,ich habe folgende Frage. Genießt "Die Bibel" (ohne weiteren Zusatz oder Untertitel) als Werktitel irgendeinen durch UrhG, Markenrecht oder auf andere Weise begründeten Titelschutz? Könnte also z.B. ein Verlag X durch ...

Urteile zu Markenrecht

19 U 63/98 (18.09.1998)
1. Darf eine Produktbezeichnung wegen entgegenstehender Markenrechte nicht verwendet werden, dann leidet das verkaufte Produkt an einem Rechtsmangel. 2. Rechtsmängel unterliegen nicht der kurzen Verjährung nach § 477 BGB und auch nicht der Rügefrist nach § 377 HGB. 3. Der Käufer von Software-Produkten, die mit unzulässigen Produktbezeichnungen versehen sind...

1 U 416/06 - 130 (11.04.2007)
Markenschutz für die Wortmarke Shisha...

6 U 71/98 (26.03.1999)
1. Zur Frage der Anwendbarkeit deutschen Rechts nach dem Tatortprinzip bei Streit zweier Parteien mit Sitz im Ausland. 2. Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Markenrechtsverletzung kann ein Sublizenznehmer klageweise nur geltend machen und mit Erfolg durchsetzen, wenn ihm exklusiv eine dingliche Markenlizenz erteilt worden ist, insoweit eine lückenlos...

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