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Anwaltliche Hilfe im Gebiet Markenrecht gibt gern Frau Rechtsanwältin Johanna Feuerhake mit Kanzlei in Göttingen
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Rechtsauskünfte im Rechtsgebiet Markenrecht erbringt kompetent Herr Rechtsanwalt Sascha John mit Rechtsanwaltskanzlei in Göttingen
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Bei Rechtsfragen im Markenrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Kurt-Georg von Manteuffel persönlich in Göttingen

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Anwaltliche Hilfe im Rechtsgebiet Markenrecht erbringt in Ihrer Nähe Herr Rechtsanwalt Dr. Michael Wurdack mit Büro in Göttingen

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Anwaltliche Rechtsberatung im Markenrecht erbringt gern Herr Rechtsanwalt Oliver Hartz mit Büro in Göttingen

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Herr Rechtsanwalt Mathias Effenberger bietet anwaltliche Vertretung zum Markenrecht ohne große Wartezeiten in der Nähe von Göttingen

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Bei Rechtsfragen rund um den Schwerpunkt Markenrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt René Mitzkewitz jederzeit vor Ort in Göttingen

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
    - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Für die im Deutschen Lottoblock ...
  • Bild Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den ...
  • Bild Frühe Pleiten vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbständigkeit" (14.10.2010, 16:00)
    Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der Seminarreihe "Vom Studium in die Selbständigkeit" an der RUB (3., 10., 17. und 24. November ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Stadtwappen auf Webseite nutzen (13.02.2014, 15:53)
    Auf einer Seite im Internet ist ein Stadtwappen zu finden. Diese Seite ist ein Nachrichtenportal welches durch Pressemeldungen gefüllt wird, jedoch in privater Hand. Der Domainname lautet "Stadtname"-aktuell.de. 1. Dürfte die Seite "Stadtname-aktuell.de" heissen 2. Ist das Stadtwappen als Teil des Logos zulässig. Also das Stadtwappen soll in eine Grafik integriert werden und ...
  • Bild Markenrecht (02.01.2009, 22:07)
    eine generelle Frage: ist es erlaubt, gefälschte Waren (zB. Tennisschläger), die jedoch als solche gekennzeichnet werden (zB. durch hinzufügen des Wortes Imitat in der Beschreibung), in einem Verkauf Privat an Privat zu veräußern????? bzw. hat Person A von Anfang an gewußt, das er gefälschte Tennischläger zugesendet bekommt. er hat person b ...
  • Bild Städtenamen auf T-Shirt drucken (17.09.2010, 14:32)
    Hallo,angenommen, jemand besitzt ein Textildruck Geschäft.Darf dieser Städtnamen auf Textilien aufdrucken und diese in den geschäftlichen Verkehr bringen (über einen Internet Shop, oder in dessen Geschäft)?Also: z.B. ein T-Shirt mit dem Stadtnamen, Frankfurt, Köln, Würzburg oder andere Städtenamen. Bei Sollingen, ist ja bekannt, das dieser Name geschützt ist.Vielen Dank für ...
  • Bild Star Trek Email RPG - Paramount kann ich verklagen? (28.10.2005, 23:35)
    Hallo, Ich habe ein Star Trek Email - RPG. Nun habe ich gehört, dass man mich verklagen könnte. Könnt Ihr mich aufklären, aber bitte nur, wenn Ihr Euch juristisch sicher seid. Ich bin sehr verunsichert momentan. Hier ist die URL, bitte schaut mal nach, ob ich da rechtlich auch alles richtig gemacht ...
  • Bild Ähnlicher Markenname USA/DE - Eintragungshindernis/Konsequenzen? (21.08.2012, 11:19)
    Mal angenommen eine Firma möchte im Zuge einer Unternehmensgründung den eigenen Firmennamen schützen lassen. Bei der Recherche im DPMA Markenregister stößt sie jedoch auf eine ähnliche Eintragung eines US-Amerikanischen Halters. Bei den Marken gibt es eine Übereinstimmung in Bezug auf das dem allg. Sprachgebrauch entstammende Wort ‚girls’ bzw. ‚girlz’. Die ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 W 15/98 (28.10.1998)
    1. Der in § 1 II 1 MarkenG normierte Verletzungstatbestand erfaßt auch die Fälle, in denen vom Markeninhaber mit der geschützten Marke gekennzeichnete Produkte ohne dessen Zustimmung im Inland in den Verkehr gebracht werden (hier: In Jersey/Channel Islands auf dem sog. "grauen Markt" bezogene Duftwässer). 2. Nach der Umsetzung des Art. 7 der Marke...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 114/09 (14.01.2010)
    1. Auch im Bereich des Gemeinschaftsmarkenrechts kommt die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes aus einer eingetragenen Marke mangels Verfügungsgrundes in Betracht, wenn mit der Lösung der Verfügungsmarke unmittelbar zu rechnen ist. 2. Die Verwendung einer für die Dienstleistung "kulturelle Veranstaltungen" eingetragenen Marke als Name für ein M...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...


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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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