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    News zu Markenrecht

    Warum Raider Twix heißen muss (10.07.2007, 10:00)
    3. Jenaer Markenrechtstag am 12./13. Juli an der Friedrich-Schiller-Universität über Markennamen und -rechtJena (10.07.07) Mit einer groß angelegten Kampagne wurde vor einigen Jahren der neue Name eines europaweit bekannten ...

    BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der ...

    Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Schriftarten, Fonts (20.08.2012, 14:51)
    Hallo Forum!Ein Webdesigner bekommt von einem Kunden ein PDF-Dokument, welches von einer früher für den Kunden tätigen Design-Agentur als Briefvorlage erstellt wurde.Der Kundenwunsch: Eine E-Mail-Vorlage aus dem PDF.Da viel ...

    Abmahnung wegen Merkenrechtsverletzung (11.08.2008, 10:30)
    Privatperson X hat sich in den USA bei einem seriös erscheinenden Kaufhaus 10 T-Shirts der Marke "Y" gekauft und diese mit zurück nach Deutschland genommen. Nicht als gewerblicher Unternehmer sondern lediglich als ...

    Ist eine Marke wirklich notwendig? (05.03.2010, 22:01)
    Liebe Experten, eine Sache bezüglich Markenrecht habe ich nie verstanden: Wenn eine Firma seit Jahren eine Domain hat, wie sein Firmenname. Und in der Branche bekannt ist. Für diesen Firmennamen jedoch keine Marke ...

    Markenrecht - ein ausgedachter Fall (30.01.2013, 21:47)
    Hallo, Angenommen Person X möchte die Marke "Grün" anmelden und gleich dazu auch ein passendes Logo. Es gibt auch eine berühmte Marke die nach einer Farbe benannt ist und in der Mitte ein großes A hat. Sie stellt Zahnbürsten, ...

    Urheberrecht Klamottenlabel (26.11.2013, 20:52)
    Hallo Jura-Community, meine Frage bezieht sich auf die Herstellunng von T-Shirts, Pullover etc. Wie ist die rechtslage wenn man Bilder von z.B. Prominenten aus Filmen oder Sport auf seine T-shirts druckt. Gleichzeitig ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 53/10 (10.06.2010)
    Eine Irreführung durch Benutzung eines fremden Kennzeichens (§ 5 II UWG) setzt - anders als eine Markenverletzung - eine tatsächlich bestehende Verwechslungsgefahr voraus, die nur gegeben sein kann, wenn das betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt....

    6 W 31/06 (07.12.2007)
    In Markensachen können die Kosten eines italienischen, auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalts ("consulente in marchi") - unabhängig von der Regelung des § 140 III MarkenG - nach § 91 I ZPO erstattungsfähig sein, wenn der Anwalt die weltweiten Markenrechtsstreitigkeiten der Partei koordiniert und die durch seine Einschaltung entstandenen Kosten deutlic...

    9 O 232/06 (12.07.2006)
    Zur Erstattungsfähigkeit von Lagerkosten für Sequestration von markenverletzenden Gegenständen im Rahmen einer einstweiligen Verfügung....