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    News zu Markenrecht

    Vortragsreihe "Erfolgreich gründen" (01.04.2009, 17:00)
    Wer ein eigenes Unternehmen gründen möchte, braucht mehr als gute IdeenAn Hochschulen gibt es viele Menschen, die das Potenzial haben, sich selbständig zu machen oder eine Firma zu gründen. Um dieses Potenzial für die ...

    TU Berlin: Neue Zeitschrift zu Innovations- und Technikrecht erschienen (18.03.2013, 13:10)
    "Innovations- und Technikrecht" (InTeR) heißt die deutschlandweit erste Zeitschrift, die sich gezielt mit Fragen und Themen des Innovationsrechts und des Technikrechts befasst und jetzt erstmals erschien. ...

    Pleiten gezielt vermeiden: RUB-Seminarreihe "Vom Studium in die Selbstständigkeit" (12.10.2012, 09:10)
    Mut und gute Ideen allein reichen nicht aus auf dem Weg in die Selbstständigkeit. Wem kaufmännische und rechtliche Kenntnisse fehlen, für den kann die Gründung der eigenen Firma schnell in der Pleite enden. In der ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    kommerzielles zu Eigen machen von gesell. Hypes/"öffentlichen", geisten Eigentums (25.11.2013, 02:48)
    Guten Abend,da sowas immer mal wieder vorkommt, auch in anderen Variationen und mir das schon seit einiger Zeit im Kopf rumgeistert, würde ich mal gerne eure Meinung dazu hören. Es geht darum, wie Unternehmen oder Personen ...

    Haftung gegenüber Dritten (22.08.2011, 15:45)
    Hallo Zusammen ich habe da mal ne frage Angenommen Person X hat einen Textildruckgeschäft nun kommt Person Y und möchte einen T shirt bedruckt haben mit einem bekannten motiv X Person Y einen Zettel zum unterschreiben vor ...

    TM geschütze Marhe trotzdem registrieren und schützen lassen ? (14.08.2008, 12:54)
    hallo, ich bin neu hier und bin noch nicht so bewandelt im markenrecht. ich würde mir gerne eine wortmarke schützen und registrieren lassen. diese marke gibt es allerdings schon - und zwar als TM. ist es trotzdem möglich mir ...

    Markenschutz (01.11.2012, 09:59)
    Hallo an alle bin neu hier.....super das es so ein Forum gibt... Es geht um folgenden Sachverhalt: Mal angenommen A würde gerne Pullover aus Asien importieren. Genau dieser Pullover sind schon im elektronischen Markt in ...

    Fotos in Internet-Bildagenturen (26.10.2011, 15:43)
    Hallo! Aus Interesse am Thema Stockfotografie haben sich ein paar Fragen entwickelt auf die ich bis jetzt keine eindeutige Antwort finden konnte. Angenommen Person A macht ein Bild, auf dem ein PC-Gehäuse zu sehen ist und ...

    Urteile zu Markenrecht

    I-20 U 3/03 (18.03.2003)
    § 3 UWG "Terra Leone" Leitsatz: Die Aufbringung eines Stempels: "mit echter Terra Leone Saatmischung" und die weitere Angabe: "Terra Leone: Das Zeichen für Qualität" auf einer Senfverpackung sind geeignet, über eine anerkannte Senf-Saatgutmischung dieses Namens irrezuführen. OLG Düsseldorf, 20. Zivilsenat, Urteil vom 18. März...

    6 U 236/09 (02.02.2010)
    Bei der Frage, ob die durch die nachgeahmte Form einer Ware hervorgerufene Gefahr der Herkunftstäuschung vermeidbar im Sinne von § 4 Nr. 9 a UWG ist, ist zu berücksichtigen, dass eine Produktidee als solche keinem ergänzenden Leistungsschutz unterliegt. Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung muss zur Verteidigung von Wertungswidersprüchen auch der mark...

    1 U 131/06 - 37 (17.01.2007)
    a. Ob eine Marke wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) der Löschung unterliegt, ist im patentamtlichen Löschungsverfahren, nicht im Markenverletzungsstreit zu prüfen. b. Zur Verwechslungsgefahr und zur Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG bei beschreibenden Angaben (hier: 5K Protein). c. Auf die in § 14 MarkenG geregelte Verwendung identischer o...

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