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Rechtsanwalt in Göttingen: Markenrecht - Verzeichnis

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    Johanna Feuerhake   Obere-Masch-Straße 22, 37073 Göttingen
     

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    Dr. Michael Wurdack   Herzberger Landstr. 48, 37085 Göttingen
     

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    Mathias Effenberger   Herzberger Landstr. 48, 37085 Göttingen
     

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    News zu Markenrecht

    BGH: „LOTTO“ ist keine Marke für Lotterieglücksspiele (26.01.2006, 17:12)
    - Deutscher Lottoblock unterliegt im Streit um die Marke „LOTTO“ - Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und ...

    Legostein als Marke gelöscht (20.07.2009, 11:32)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung eines Legosteins als Marke entschieden. Ein Legostein mit der typischen ...

    Prost Nikolaus! (04.12.2009, 12:08)
    In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der ...

    Forenbeiträge zu Markenrecht

    Buchtipp MarkenR? (21.12.2011, 16:03)
    Wollt mich mal ein wenig weiter bilden um so meinen Marktwert auf dem Stellenmarkt zu verbessern. Hat wer ne Buchempfehlung für mich bezüglich Markenrecht? Also Allgemeines, Anmeldung, Recherche und eben praxisnah. ...

    rechte an logos und bildern von -- und jetzt wirds spannend (17.03.2011, 21:46)
    person a möchte komerziell eigene bekleidung entwerfen. dafür möchte sie ein logo von einem unternehmen verwenden, welches es schon seit über 20 jahren nicht mehr unter dem namen gibt. das unternehmen kommt aus dem ausland, ...

    Frage zum nichtkommerziellen Namensgebrauch (02.12.2007, 18:56)
    Hallo! Ich entschuldige mich dafür, falls es einen ähnlichen Thread schon gibt, aber ich habe auf die Schnelle leider keinen gefunden, der meinem Problem entspricht. Ist es erlaubt, Namen einer bekannten Zeitschrift für ...

    Nutzung einer Sub-Domain verboten??? (08.09.2008, 20:43)
    folgender angenommener fall: eine person A besitzt eine sub-domain und nutzt diese web-adresse,bestehend aus 3 wörtern, beispielsweise für ihre schlangenzucht. person B findet in dieser sub-domain ein einzelnes,geläufiges ...

    Markenschutz (01.11.2012, 09:59)
    Hallo an alle bin neu hier.....super das es so ein Forum gibt... Es geht um folgenden Sachverhalt: Mal angenommen A würde gerne Pullover aus Asien importieren. Genau dieser Pullover sind schon im elektronischen Markt in ...

    Urteile zu Markenrecht

    6 U 114/09 (14.01.2010)
    1. Auch im Bereich des Gemeinschaftsmarkenrechts kommt die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes aus einer eingetragenen Marke mangels Verfügungsgrundes in Betracht, wenn mit der Lösung der Verfügungsmarke unmittelbar zu rechnen ist. 2. Die Verwendung einer für die Dienstleistung "kulturelle Veranstaltungen" eingetragenen Marke als Name für ein M...

    6 W 3/05 (21.01.2005)
    1. Mit den "Gebühren nach § 13 des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes" i. S. v. § 140 III MarkenG sind der Sache nach für die Mitwirkung eines Patentanwalts diejenigen Gebühren erstattungsfähig, die in Kennzeichensachen dem Rechtsanwalt nach § 13 RVG i. V. m. dem Vergütungsverzeichnis (Anl. 1 zu § 2 II RVG) zustehen. 2. An der Aufhebung der Beschränkung der Er...

    17 O 426/05 (25.10.2005)
    1. Die Bezeichnung "Uhland-Apotheke" genießt als Etablissementbezeichnung örtlich begrenzten Schutz als Unternehmenskennzeichen i. S. v. § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG für das Stadtgebiet, in dem die Apotheke betrieben wird.2. Anders als der Verpächter einer Apotheke kann der Vermieter der Räume, in denen diese betrieben wird, selbst dann nicht Inhaber ...

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