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News zum Markenrecht
  • Bild Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den ...
  • Bild IT & Recht: Augsburger Forum zu patent-, marken-, arbeits- und vertragsrechtlichen Fragen im IT-Kont (13.10.2006, 11:00)
    Die Veränderungen, die die Informationsgesellschaft mit all ihren technischen Möglichkeiten mit sich bringt, betreffen auch rechtliche Aspekte, über die in Forschung und Wirtschaft oft nur vage Kenntnisse vorhanden sind. Um entsprechende Defizite zu beheben veranstaltet der Augsburger aiti-Park gemeinsam mit dem Institut für Informatik der Universität Augsburg am 20. Oktober ...
  • Bild Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, die ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenrecht und Domain (26.01.2014, 14:11)
    Hi, mal angenommen Firma ABC (1) verkauft Güter und verwendet den Namen ABC auf ihren Rechnungen und allen anderen Dokumenten. Wenn nun ein anderer Konzern mit dem Namen ABC (2) auf den Markt kommt und die Marke anmeldet inklusive Domain erstellt, kann Firma ABC (1) Unterlassung einklagen und die Domain fordern? ...
  • Bild **** oder eGay ?? (17.08.2004, 19:33)
    Hallo erfahrene Kollegen, bitte um kompetente Hilfe bei einem "Problem" mit Markenrecht. Ein Online-Magazin für eine schwule Community möchte den Inhalt seiner Site ändern und in Zukunft Online-Auktionen anbieten. Name des Magazines und somit Name des neuen Auktionshauses wäre egay.de !! Jetzt sind die ersten der Meinung, das gibt sofort ...
  • Bild Zulässigkeit von Werbung auf der Homepage (14.12.2010, 19:32)
    Mal angenommen, Y hat eine Homepage und schaltet auf dieser auch Werbung. Ist diese Werbung rechtlich grundsätzlich problemlos zulässig oder gibt es irgendwelche Vorschriften (Wettbewerbsrecht usw.), die Y beachten muss? Jedenfalls hat Y ein Impressum und wird die Einnahmen aus der Werbung - wenn sie denn einmal kommen - auch ...
  • Bild Wer kennt sich mit Marken- bzw. Urheberrecht aus? (10.08.2012, 18:45)
    Ich habe 2 Fragen: 1.) Wenn ein Unternehmen z.B. einen Merchandise- oder Fan-Artikel regulär einkauft und diesen Artikel gratis seinen Facebook-Fans anbietet um sein eigenes Produkt interessanter zu machen oder auf seine Website zu locken, verstößt das Unternehmen dann gegen irgendwelche Rechtsvorschriften (Markenrecht, Urheberrecht...)oder muss man da irgendwas beachten? 2.) Wie ...
  • Bild leicht veränderte Marke anmelden (28.11.2011, 19:55)
    Hallo, Ich bin neu in diesem Forum und habe gleich eine Frage. Angenommen Person A möchte eine Marke gründen.Person A findet ein Bild und würde es gerne als Logo der Marke verwenden.Allerdings existiert leider schon eine Firma B die zwar in einem anderen Wirtschaftssektor tätig ist aber auch das gleiche "Logo" nutzt.Kann ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...
  • Bild BFH, I R 97/08 (16.12.2009)
    1. Ein Recht an einem Namen oder an einem Zeichen kann auch dann wesentliche Betriebsgrundlage sein, wenn es nicht bilanzierungsfähig und nicht warenzeichenrechtlich bzw. markenrechtlich besonders geschützt ist. Maßgeblich ist insoweit bei der Beurteilung einer Einbringung nach § 20 UmwStG 1995, ob das Recht nach seiner Funktion im Betrieb für diesen wesentl...
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 U 7/11 (08.02.2012)
    1. Wird ein Produktfoto (hier von einem Monitor), für das kein urheberrechtlicher Motivschutz sondern nur ein Schutz nach § 72 Abs. 1 UrhG besteht, bei einem privaten eBay-Verkauf ohne Einverständnis des Fotografen verwendet, ist für die Schätzung der Schadenshöhe im Wege der Lizenzanalogie vorrangig auf eine repräsentative Vertragspraxis des Fotografen bei ...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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