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Anwaltliche Rechtsberatung im Gebiet Vertragsrecht bietet gern Frau Rechtsanwältin Antje Böckl mit Büro in Gera

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News zum Vertragsrecht
  • Bild Ehre, Geld und "märchenhafte Freiheit": Leibniz-Preisträger 2008 stehen fest (06.12.2007, 14:00)
    DFG zeichnet drei Wissenschaftlerinnen und acht Wissenschaftler mit dem bedeutendsten deutschen Forschungspreis ausNr. 816. Dezember 2007 Die neuen Gottfried Wilhelm Leibniz-Preisträger stehen fest. Der Hauptausschuss der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) bestimmte heute in Bonn drei Wissenschaftlerinnen und acht Wissenschaftler für die Auszeichnung mit dem bedeutendsten deutschen Forschungspreis. Sie waren zuvor vom ...
  • Bild TMF veröffentlicht Empfehlungen zur verwertungsrechtlichen Praxis in medizinischen Forschungsnetzen (23.01.2009, 10:00)
    Rechtsgutachten und Musterverträge zur Wertschöpfung beim Datenaustausch zwischen medizinischer Versorgung und Forschung in der TMF-Schriftenreihe erschienenForscher und Ärzte sollen zusammenarbeiten, Forscher und Ärzte wollen zusammenarbeiten. Wem aber gehört das Ergebnis? Gerade in Forschungsnetzwerken, in denen im Rahmen der Patientenversorgung Daten gesammelt und - in vielen Stufen mit zahlreichen Beteiligten - ...
  • Bild FH JOANNEUM Kapfenberg: IT-Security aus "ganzheitlicher" Sicht (09.04.2010, 11:00)
    Mit einem Symposium über "IT-Sicherheit aus rechtlicher, wirtschaftlicher und technologischer Perspektive" eröffnet die FH JOANNEUM Kapfenberg am 23. April das neue Master-Studium "IT-Recht & Management".Das Zusammentreffen von Informations- und Kommunikationstechnologien, wirtschaftlichen und rechtlichen Fragestellungen in der Wirtschaft wirft neue Fragen und Unklarheiten auf. IT-Experten und -Expertinnen werden immer häufiger mit ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Vertragsrecht (17.02.2012, 00:55)
    Hallo zusammen, für folgenden Klausurfall bräuchte ich eure Hilfe, da ich mir da mit meinen Kommilitonen völlig uneinig bin. Der Fall war folgender: Mieter M verstirbt und Tochter T sucht einen Nachmieter N für die Wohnung, da dort einige Einrichtungsgegenstände sind, die noch einiges an Wert haben. ( Fussboden, Einbaugegenstände usw. ) ...
  • Bild Eine Gesetzesänderung sollte in Betracht gezogen werden (11.04.2010, 14:41)
    Hallo an Alle :) Mir geht etwas durch den Kopf. Zur Zeit, erstreckt sich das Versicherungsrecht, auf eine Klausel, die deutlich eine Versicherung in das Recht stellt, einen Vertrag nach Kündigung, komplett einzufordern. Dies bedeutet : Wird z.B. ein Jahresvertrag, im erstem Quartal gekündigt (bei Quartalszahlung / nicht Zahlung des Versicherungsnehmers ) fordert die ...
  • Bild Generelles Vertragsrecht (15.10.2009, 22:55)
    Ein freundliches HALLO an alle. Der Sachverhalt hat sich mittlerweile schon geklärt, aber mich würde mal die rechtliche Grundlage interressieren. Ist es rechtens, dass ein bestehender Vertrag von einer Vertragspartei einfach geändert wird und der 2. Vertragspartner der Änderung (per SMS) wiedersprechen muss. Hier das Anschreiben um das es sich handelte in Auszügen. "Wir ...
  • Bild Nicht Einhaltung der Werbung mit Bestpreis garantie (13.11.2012, 12:48)
    Hallo, ich habe folgendes Problem: habe am Samstag mir eine neue Couch gekauft bei einem Möbelhaus der mit der bestpreisgarantie wirbt. Auf ihrer Internetseite steht folgendes: " "Name" sichert Ihnen stets die besten Preise in allen Bereichen zu! Sollten Sie einmal wider Erwarten einen Artikel bei einem anderen Anbieter bei gleicher Leistung ...
  • Bild Produktionsfehler (02.01.2012, 23:21)
    Wenn man bei einer der weltweit größten Sneakerketten ein paar Sportschuhe im Preissegment 160 Euro kauft und nach 5 Monaten merkt, dass ein Produktionsfehler vorliegt, der Markenschriftzug auf einem der Schuhe nämlich auf dem Kopf aufgenäht wurde, kann man den dann mit Kassenbon, aber ohne Karton noch zurück geben, wenn ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild BVERFG, 1 BvR 1110/97 (27.10.1998)
    Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 27. Oktober 1998 - 1 BvR 1110/97 - - 1 BvR 1109/97 - - 1 BvR 1108/97 - - 1 BvR 2314/96 - - 1 BvR 2306/96 - 1. Eine Kompetenz des Bundesgesetzgebers kraft Sachzusammenhangs setzt voraus, daß eine ihm zugewiesene Materie verständigerweise nicht geregelt werden kann, ohne daß zugleich eine nicht ausdrücklich zugewie...
  • Bild LAG-HAMM, 12 Sa 251/06 (20.06.2006)
    Zum "Altfall" im Sinne des sogenannten Altfälle-Runderlasses des Kultusministeriums NW vom 25.08.1992, in welchem zwischen dem Personenkreis der Altfälle, bei denen bei der Höhergruppierung nach Ablauf einer 15-jährigen Bewährungszeit vom Planstellenerfordernis abzusehen ist, und dem Personenkreis der "Neufälle", bei denen eine Planstelle...
  • Bild BGH, III ZR 310/00 (05.07.2001)
    Die Klausel in einem Heimvertrag einer Einrichtung der Behindertenhilfe "Bei vorübergehender Abwesenheit (z.B. Urlaub, Wochenend- und Feiertagsabwesenheit, Krankenhausaufenthalt) bis einschließlich drei Tagen ist das volle Betreuungsentgelt weiterzuzahlen" hält der Inhaltskontrolle nach § 9 AGBG nicht stand....



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Rechtstipps zum Vertragsrecht
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    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • BildAbweichende Vertragsänderungen - Vereinbar mit dem Grundsatz von Treu und Glauben?
    Verträge werden tagtäglich geschlossen. Sie regeln das menschliche Zusammenleben in vielerlei Hinsicht und Dank der geltenden Privatautonomie sind den verschiedenen Vertragstypen kaum Grenzen gesetzt. Wenn Person A der Person B einen Antrag stellt, erwartet A entweder die Ablehnung oder die Annahme des Vertrages. Dies kann konkludent oder ausdrücklich ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
  • BildArbeitgeberdarlehen Muster: Höhe, Zinsen und Rückzahlung
    Es gibt Situationen im Leben, in denen ein finanzieller Engpass herrscht. Ein Unternehmen muss dann nicht tatenlos zusehen, sondern kann dem Arbeitnehmer ein Arbeitgeberdarlehen gewährten. Ein solches Darlehen hat zumeist den Vorteil, dass es zumeist zu günstigeren Konditionen als der marktübliche Zins bei einer Bank gewährt ...
  • BildOLG München: Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders
    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...
  • BildKonkludenter Vertragsschluss – was genau ist das?
    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...

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