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Informationen zum Rechtsgebiet Gebrauchsmusterrecht

Das Gebrauchsmuster ist ein Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Es wird auch als „Kleiner Bruder“ des Patents bezeichnet. Jedoch sind die Unterschiede zwischen Patent und Gebrauchsmuster nach der letzten Änderung des Gebrauchsmustergesetzes weniger geworden.

Idee für ein Gebrauchsmuster (© Lassedesignen - Fotolia.com)
Idee für ein Gebrauchsmuster
(© Lassedesignen - Fotolia.com)

Doch was ist ein Gebrauchsmuster?

Hierbei handelt es sich um eine gewerblich anwendbare Erfindung. Sie muss neu sein und auf technischen Schritten beruhen. Neu bedeutet in diesem Fall, dass sie zum Zeitpunkt der Anmeldung des Gebrauchsmusters vom Stand der Technik aus nicht bekannt war. Wird diese Vorgabe mit dem Patentgesetz verglichen, so gilt hierbei als neu, was schriftlich bereits beschrieben ist bzw. innerhalb Deutschlands bereits vorbenutzt wurde. Ebenso dürfen Veröffentlichungen bis zu 6 Monate vor der Anmeldung erschienen sein. Des Weiteren besteht in Deutschland die Option, bis zu 6 Monate nach einer Messe die Anmeldung vorzunehmen.

Ebenso wie im Patentrecht ist der erfinderische Schritt in jedem einzelnen Fall zu überprüfen. So ist es möglich, dass die Anforderungen nicht erfüllt werden und es zur Ablehnung des Antrages zum Gebrauchsmuster kommt. Genau wie auch bei Patenten ist die Anwendbarkeit der Erfindung im gewerblichen Bereich eine Grundvoraussetzung für die Genehmigung. Die einzige Ausnahme bilden hier die medizinischen Heilmittel. Der Grund ist die Tatsache, dass ein Arzt oder ein anderer Angehöriger des Gesundheitswesens keiner gewerblichen Tätigkeit im herkömmlichen Sinne nachgeht. Verfahren können nicht durch Gebrauchsmuster geschützt werden. Dies kann nur durch Patente vorgenommen werden. In Deutschland beträgt die Schutzdauer bis auf weiteres 3 Jahre. Ob eine Verlängerung möglich ist, wird von Fall zu Fall entschieden. Wird ein Antrag akzeptiert, kommt es für gewöhnlich zum Eintrag in das Gebrauchsmusterregister. Eine Lösung kann auf Wunsch vorgenommen werden.

Anwaltliche Beratung

Das Gebrauchsmusterrecht ist nicht leicht zu durchschauen, da es dem Patentrecht doch sehr ähnlich ist. Der Rechtsanwalt für Gebrauchsmusterrecht kann die kleinen Unterschiede jedoch bestens erkennen. Zudem ist er derjenige, der dem Klienten umfassend darüber informieren kann, welche Schutzmethode für den aktuellen Fall an besten ist. Der Mandant wird vom Anwalt für Gebrauchsmusterrecht ebenfalls über die Folgen eines Eintrages in das Gebrauchsmusterregister informiert. Auf diese Weise kann er mit dem Anwalt zusammen die bessere Methode für seine Erfindung ausfindig machen.


Top 20 Orte zu Rechtsanwalt Gebrauchsmusterrecht:


Orte zu Rechtsanwalt Gebrauchsmusterrecht


Gebrauchsmusterrecht erklärt von A bis Z

  • Gebrauchsmuster
    Der Begriff Gebrauchsmuster kennzeichnet einen Teil des gewerblichen Rechtsschutzes und wird oftmals auch als der kleine Bruder des Patents bezeichnet. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsübersicht 1 Schutzvoraussetzungen
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