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  • Bild Wissenschaftsjahr 2009 - Forschungsexpedition Deutschland: Zehn "Treffpunkte der Wissenschaft" stehe (02.03.2009, 11:00)
    Zehn Fragen, zehn Städte, zehn Disziplinen - Die "Treffpunkte der Wissenschaft" stehen fest.Berlin, 2. März 2009. Im Wissenschaftsjahr 2009 initiiert die Robert Bosch Stiftung gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag zehn Treffpunkte der Wissenschaft. Bei den Treffpunkten der Wissenschaft diskutieren Experten gemeinsam mit interessierten Bürgern, Schülern und Studierenden jeweils eine konkrete ...
  • Bild Krankenkasse muss Methadon-Behandlung nicht zahlen (28.08.2009, 12:09)
    Nürnberg/Berlin (DAV). Es ist allgemein bekannt, dass Heroin außergewöhnlich schnell süchtig macht. Diese Abhängigkeit wird in der Regel bewusst in Kauf genommen. Ein Betroffener genießt daher keinen Versicherungsschutz und kann nicht verlangen, dass die Kosten einer Methadon-Behandlung von der Krankenversicherung bezahlt werden. Auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom ...
  • Bild Spatenstich für die neue EZRT-Testhalle in Fürth-Atzenhof (15.06.2009, 22:00)
    Gut ein Jahr nach Erwerb des Grundstücks am Golfpark starten die Bautätigkeiten für künftige Fraunhofer-Projekte in der Metropolregion am Standort Fürth. Vier Einrichtungen des Fraunhofer-Instituts für Integrierte Schaltungen IIS werden künftig auf dem Gelände forschen, den Auftakt bildet der Spatenstich für eine Testhalle mit einem Linearbeschleuniger, in der große Komponenten ...

Forenbeiträge
  • Bild Unterwäsche auf dem Balkon... (04.07.2006, 00:13)
    Hallo an alle. Ich bin neu hier und habe mal eine Frage: Mal angenommen Frau A hätte einen Balkon auf dem sie im Sommer ihre Wäsche auf einem Wäscheständer trocknet. Der Balkon ist im Hinterhof, zeigt also nicht zu Straße hin, dennoch ist er von den Nachbarn im Hinterhof einsehbar. Nachbar ...
  • Bild Ab wann verjähren Ansprüche des Vermieters (03.05.2011, 14:59)
    Die folgenden Fragen beziehen sich auf einen fiktiven Fall:1.Darf der Vermieter ohne vorherige Ankündigung Kosten für falsch berechnete Nebenkosten, Heizung Bereitstellungsanteil, (2009) nach Ablauf des 12 monatigen Abrechnungszeitraums in der Nebenkostenabrechnung des folgejahres (2010) geltend machen? Hat der Vermieter noch Anspruch auf Geld vom Mieter?2.Dem Mieter fällt auf, das er ...
  • Bild Freie Rede vor Gericht? (08.06.2012, 05:29)
    Ein schmächtiger A begeht KV an einem B. B verklagt A. B hat ein langes Vorstrafenregister. A sagt zu seiner Verteidigung: "Tausendmal habe ich ihm gesagt, er soll es lassen mich mit zu provozieren, aber ich wußte, bei meinem Körperbau hat keiner Respekt vor mir. Ich bin es leid immer wieder ...
  • Bild Berechtigtes Interesse an Untervermietung (05.03.2013, 16:10)
    Hallo, folgender Fall:A und B sind gemeinsame Hauptmieter einer 2-Zimmer-Wohnung. B zieht aus der Wohnung aus, und möchte auch nicht länger Hauptmieter sein. Der Vermieter schlägt vor, einen neuen Mietvertrag mit A zu machen, wobei auch der Vater des A zur finanziellen Absicherung (vorher war dieser "nur" Bürge) mit als ...
  • Bild Unterlassungsklage wegen einer E-mail (21.10.2007, 19:11)
    Hallöchen, Langsam glaub ich das man mit allem Klagen kann Also hier der Fall.... Person A findet die Homepage von Person B intressant, er schickt über die E-mail Adresse im Kontaktformular eine E-mail in der er Person B bittet auf seiner Hp vorbei zu schauen da sie sich für ähnliche Themen intressieren ...



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  • BildDer faktische Geschäftsführer einer GmbH kann Täter einer Insolvenzverschleppung sein
    Der Bundesgerichtshof hat nun doch durch Urteil klarstellend entschieden, dass auch mit der neuen Fassung des § 15a Abs. 4 InsO, ein faktischer Geschäftsführer einer GmbH Täter einer Insolvenzverschleppung sein kann. Der faktische Geschäftsführer ist aufgrund seines Handelns und seiner Befugnisse Geschäftsführer einer GmbH, obwohl er nicht ordentlich ...
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    Inwieweit dürfen Vermieter die Kosten für die Aufzugvollwartung als Betriebskosten in der Nebenkostenabrechnung auf die Mieter umlegen? Ein Vermieter hatte mit einer Firma einen Vollwartungsvertrag für den im Miethaus befindlichen Aufzug abgeschlossen. Aufgrund dieses Vertrages wurde neben anfallenden Wartungsarbeiten auch Instandhaltungsarbeiten am Aufzug durchgeführt. Nachdem ein ...
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    Gemäß § 1592 BGB wird jener Mann als Vater eines Kindes angesehen, welcher zum Zeitpunkt dessen Geburt mit der Mutter verheiratet ist oder derjenige, der die Vaterschaft anerkannt hat. Die Vaterschaft dieses Mannes wird dann gegen jedermann vermutet. Ist jedoch ein anderer Mann der Meinung, dass er der ...

Urteile aus Fürth
  • BildLG-NUERNBERG-FUERTH, 16 S 4311/15 (12.10.2015)
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    1. Nach vollständiger Erfüllung der Klageforderung ist eine auf die Erledigung des Verfahrens gerichtete Besprechung i.S.d. Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 der Vorbemerkung RVG-VV nicht mehr möglich; nach dem erledigenden Ereignis - und nicht erst nach der Erledigterklärung - kann eine Terminsgebühr nicht mehr anfallen.2. Wird eine Erledigterklärung, obwohl
  • BildLG-NUERNBERG-FUERTH, 18 T 522/15 (18.02.2015)
    § 63 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 AufenthG begegnet außerhalb des Anwendungsbereichs der Dublin-III-Verordnung (Verordnung [EG] Nr. 604/2013) keinen europarechtlichen Bedenken (Abgrenzung von BGH, Beschl. v. 22.10.2014 - V ZB 124/14).
  • BildAG-FUERTH, 1 C 111/13 (04.02.2015)
    1. Vereinbart der Geschädigte eines Verkehrsunfalls mit dem von ihm mit der Erstellung eines Gutachtens zur Schadenshöhe beauftragten Kfz-Sachverständigen, daß die Grundvergütung als Pauschale nach dem Gegenstandswert geschuldet wird, so ist diese Vereinbarung regelmäßig dahingehend auszulegen, daß die Gutachtenerstellung mit dem Grundhonorar abgegolten sein soll und daneben lediglich tatsächlich angefallene
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    1. Nimmt ein Anleger, welchem durch den Berater eine geschlossene Fondsbeteiligung als sichere, zur Altersvorsorge geeignete Kapitalanlage dargestellt worden ist, nach Zeichnung von den Risikohinweisen in dem nicht rechtzeitig übergebenen Fondsprospekt Kenntnis, so trifft ihn die Verpflichtung, im Rahmen des ihm Zumutbaren, die offenkundige Diskrepanz zwischen den im Prospekt enthaltenen

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