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  • Bild International AudioLabs Erlangen: Spitzenforschung in Deutschland (31.07.2008, 20:00)
    Die Fraunhofer-Gesellschaft und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg gründen gemeinsam die AudioLabs Erlangen. In diesem Forschungszentrum wird in den nächsten zehn Jahren und darüber hinaus ein Team von internationalen Wissenschaftlern auf dem Gebiet der Audio- und Multimediatechnik arbeiten. Dafür investiert das Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS Lizenzerlöse aus den mp3-Patenten in Höhe ...
  • Bild Opel unterliegt im Streit um Markenverletzung durch Spielzeugautos (18.01.2010, 10:33)
    Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass der Hersteller eines Kraftfahrzeuges den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des Originalherstellers an der entsprechenden Stelle tragen, nicht unter Berufung auf seine Markenrechte verbieten kann. Die Klägerin, die ...
  • Bild Neuheit in der Fahrzeugtechnik: Wissenschaftler der Hochschule Esslingen arbeiten an der Klimatisie (10.08.2012, 11:10)
    Was in der Automobilbranche eher als wissenschaftliches Randthema gehandelt wird, liegt ganz im Zentrum der Forschung des Esslingers Professors für Fahrzeugtechnik, Dr. -Ing. Jürgen Haag.Der Studiengangleiter und sein Team widmen sich in einem eigenen Forschungsprojekt der Klimatisierung von E-Fahrzeugen. „In der E-Mobilität stand lange der Antrieb im Vordergrund und kaum ...

Forenbeiträge
  • Bild Mollath (11.06.2013, 23:33)
    Der Fall ist ja bekannt. Der Mann sitzt seit sieben Jahren in der Psychiatrie, und inzwischen geht auch die Staatsanwaltschaft davon aus, dass das ursprüngliche Verfahren fehlerhaft war.Das Ende vom Lied, da muss man keine große Phantasie haben, wird wahrscheinlich seine Freilassung sein (unabhängig von der Frage, ob er die ...
  • Bild Verurteilung wg. Körperverletzung und die Folgen (21.12.2011, 18:37)
    Guten Abend, ich würde mich freuen wenn sich ein paar fachkundige Personen hier meinen fiktiven Fall annehmen könnten. Person A hat sich nach mehreren Jahren im Berufsleben dazu entschieden eine Weiterbildung anzustreben und studiert nun seit über einem Jahr. Er befindet sich derzeit im letzten Jahr seiner Vollzeitweiterbildung und hat noch ein ...
  • Bild Sonderkündigungsrecht DSL-Vertrag (07.09.2011, 20:11)
    Guten Abend zusammen,folgender Sachverhalt:Kunde K hat mit Unternehmen 1+1=2 einen 2-jährigen Vertrag über DSL 6000 + Telefonanschluss abgeschlossen. DSL 6000 ist laut Definition multimedia-tauglich.Nach einem Jahr lässt die DSL-Geschwindigkeit merklich nach.Von DSL 6000 bleibt noch DSL 1000 übrig und K kann das Internet nicht mehr richtig nutzen. Lädt er wie ...
  • Bild Kleinreparaturenkosten in der Betriebskostenabrechnung - ist das OK? (30.11.2012, 10:47)
    Folgendes hab ich mir - wie immer - grad so spontan ausgedacht und frage mich, wie Ihr das so seht... M hat wie seine Nachbarn im Mietshaus einen Mietvertrag, in dem die typische Kleinreparaturenklausel an Dingen des täglichen Gebrauchs wie Heizung, Sanitär, Elektro, Fenstern etc. drinsteht. Bis zu 75,- Euro soll ...
  • Bild Kampfhunde in Mietwohnung (30.06.2007, 20:43)
    Dürfen Kampfhunde gegenüber anderen Hunden in einem Miethaus verboten werden? Danke für schnelle Antworten!!! LG Mel



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Rechtstipps
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    Das Urteil des Landgerichts Arnsberg (Az.: I-2 O 264/16) dürfte allen Geschädigten des VW-Abgasskandals große Hoffnung machen. Volkswagen muss einem Käufer eines VW Passat Schadensersatz zahlen und den Wagen mit der manipulierten Software zurücknehmen. „Das Erstaunliche ist nicht das Urteil an sich, auch andere Gerichte haben ...
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    Mit Urteil vom 17.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass bei Lebens- und Rentenversicherungen, die nach dem sog. Antragsmodell abgeschlossen wurden, ein Rücktritt bei fehlerhafter Belehrung unbefristet möglich ist (AZ.: IV ZR 260/11). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Zürich führt aus: Damit führt der BGH seine Rechtsprechung fort (Urteil vom 07.05.2014, ...
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    Hierauf sollten Sie als Verbraucher und Unternehmer bei Verträgen im  E-Commerce achten. Seit dem 13.06.2014 gelten die neuen Verbraucherwiderrufsrechte für Fernabsatzverträge zur Umsetzung der EU – Richtline. Dabei sind verschiedene Veränderungen zu beachten, die Sie als Unternehmer, wie auch als Verbraucher betreffen. Grundlagen ...
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    Mieter müssen unter Umständen für Schäden aufkommen, die ihre Haustiere in der Mietwohnung angerichtet haben. Wann der Vermieter Schadensersatz verlangen darf, erfahren Sie in dem folgenden Ratgeber. Mieter mit Haustieren müssen aufpassen, ehe sie in eine Mietwohnung ziehen. Zunächst einmal muss geklärt werden, inwieweit Tierhaltung erlaubt ...
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    Ob über das Wochenende die Katze füttern, während einer Reise die Blumen gießen oder regelmäßig die Post aus dem Briefkasten holen. Dies sind unter Nachbarn selbstverständliche Freundschaftsdienste. Auch hilft man sich untereinander manchmal im handwerklichen Bereich. Wie sieht es eigentlich mit der Haftung aus, sollte etwas beim Freundschaftsdienst schief ...
  • BildSteuerhinterziehung, wie läuft das eigentlich mit der Strafbefreiung und warum?
    Uli Hoeneß, Klaus Zumwinkel, Alice Schwarzer: ihre Geschichten gingen durch die Presse, jede mit ihren eigenen Finessen. Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt, dafür sorgt spätestens die Presse seit dem Fall Alice Schwarzer. Dennoch, predigen uns die Sünder, scheint es ein Mittel zu geben, welches Straffreiheit garantiert, die sogenannte Selbstanzeige. ...

Urteile aus Fürth
  • BildLG-NUERNBERG-FUERTH, 16 S 4311/15 (12.10.2015)
    Ein Verkehrsbetrieb genügt seiner Verkehrssicherungspflicht, wenn er im Bereich einer U-Bahn-Haltestelle ein Reinigungsunternehmen beauftragt, zwei Tagesreinigungen und eine wöchentliche nächtliche Nassreinigung vorzunehmen.Auf den Beschluss hin wurde die Berufung zurückgenommen.LG Nürnberg-Fürth 16. Zivilkammer, Beschluss vom 12.10.2015, 16 S 4311/15§ 823 BGBGründeI.1Die Kammer beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts Nürnberg vom
  • BildLG-NUERNBERG-FUERTH, 6 S 112/15 (12.05.2015)
    Auch die anwaltliche Prüfung eines notariellen Vertragsentwurfs kann die Geschäftsgebühr auslösen.Auf den Beschluss hin wurde die Berufung zurückgenommen.LG Nürnberg-Fürth 6. Zivilkammer, Beschluss vom 12.05.2015, 6 S 112/15RVG-VVTenorDie Kammer beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts Nürnberg vom 08.12.2014, Az. 31 C 5294/14, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil
  • BildLG-NUERNBERG-FUERTH, 8 T 1936/15 (22.04.2015)
    1. Nach vollständiger Erfüllung der Klageforderung ist eine auf die Erledigung des Verfahrens gerichtete Besprechung i.S.d. Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 der Vorbemerkung RVG-VV nicht mehr möglich; nach dem erledigenden Ereignis - und nicht erst nach der Erledigterklärung - kann eine Terminsgebühr nicht mehr anfallen.2. Wird eine Erledigterklärung, obwohl
  • BildLG-NUERNBERG-FUERTH, 18 T 522/15 (18.02.2015)
    § 63 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 AufenthG begegnet außerhalb des Anwendungsbereichs der Dublin-III-Verordnung (Verordnung [EG] Nr. 604/2013) keinen europarechtlichen Bedenken (Abgrenzung von BGH, Beschl. v. 22.10.2014 - V ZB 124/14).
  • BildAG-FUERTH, 1 C 111/13 (04.02.2015)
    1. Vereinbart der Geschädigte eines Verkehrsunfalls mit dem von ihm mit der Erstellung eines Gutachtens zur Schadenshöhe beauftragten Kfz-Sachverständigen, daß die Grundvergütung als Pauschale nach dem Gegenstandswert geschuldet wird, so ist diese Vereinbarung regelmäßig dahingehend auszulegen, daß die Gutachtenerstellung mit dem Grundhonorar abgegolten sein soll und daneben lediglich tatsächlich angefallene
  • BildLG-NUERNBERG-FUERTH, 10 O 6171/14 (28.11.2014)
    1. Nimmt ein Anleger, welchem durch den Berater eine geschlossene Fondsbeteiligung als sichere, zur Altersvorsorge geeignete Kapitalanlage dargestellt worden ist, nach Zeichnung von den Risikohinweisen in dem nicht rechtzeitig übergebenen Fondsprospekt Kenntnis, so trifft ihn die Verpflichtung, im Rahmen des ihm Zumutbaren, die offenkundige Diskrepanz zwischen den im Prospekt enthaltenen

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