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Herr Rechtsanwalt Manfred Schneeweiss unterhält seine Anwaltskanzlei in Frankfurt am Main hilft als Rechtsbeistand Mandanten aktiv aktuellen Rechtsfragen im Bereich Beamtenrecht

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News zum Beamtenrecht
  • Bild Neuer Kanzler (11.09.2012, 18:10)
    Seit heute ist Axel Puckhaber, LL.M. Eur., der Kanzler der Helmut-Schmidt-Universität. Er folgt Volker Stempel, der Anfang des Jahres an die Fachhochschule Aachen wechselte.Heute um 8 Uhr 30 führte Präsident Prof. Dr. Wilfried Seidel den zukünftigen Leiter der Universitätsverwaltung der Helmut-Schmidt-Universität in sein Amt ein. Anschließend stellte sich der neue ...
  • Bild Beamtenrecht: psychische Erkrankungen als Eignungsmangel (24.07.2013, 15:32)
    Bereits das Grundgesetz statuiert als Zugangsvoraussetzung zu einem öffentlichen Amt die Eignung des Bewerbers. Auch die einschlägigen Vorschriften des Bundes und der Länder machen die Begründung des Beamtenverhältnisses (ebenso wie die Übernahme auf Lebenszeit) von der Eignung eines Bewerbers abhängig. Dabei fällt unter den Rechtsbegriff der Eignung, sowohl die körperliche ...
  • Bild VGH Hessen: 42-Stundenwoche gilt in Hessen auch für schwerbehinderte Beamte (21.03.2007, 18:15)
    In Hessen müssen auch schwerbehinderte vollzeitbeschäftigte Beamte regelmäßig 42 Stunden pro Woche arbeiten. Das hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in einem Berufungsverfahren entschieden. Geklagt hat ein Verwaltungsinspektor, der zu 70 % schwerbehindert ist. Seine auf den Schutzzweck der Bestimmungen des Sozialgesetzbuchs gestützte, auf Feststellung gerichtete Klage, dass seine regelmäßige Arbeitszeit bei einer Vollzeitbeschäftigung lediglich 40 statt ...

Forenbeiträge zum Beamtenrecht
  • Bild Gutachten vom Amtsarzt offensichtlich falsch - wie ließe es sich anfechten?? (12.07.2010, 21:25)
    Liebe Forenmitglieder, falls Sie Zeit und Muße haben, würde mich interessieren, wie es sich rechtlich mit dem folgenden, rein fiktiven Fall verhielte: Herr X hatte sich vor einem Jahr für eine befristete Stelle im öffentlichen Dienst – nämlich als Aufseher in einem städtischen Park – beworben. Zu diesem Zweck hatte er die ...
  • Bild Mediationsverfahren nach Erkrankung eines Beamten aufgrund Mobbing (22.01.2008, 13:46)
    Ein Beamter ist an rezidivierenden depressiven Episoden erkrankt und bereits seit eineinhalb Jahren deswegen dienstunfähig. Er steht in psychiatrischer und medikamentöser Behandlung und hat bereits zwei Reha-Kuren absolviert. Der Dienstherr hat den Amtsarzt beauftragt, ihn mit der Ziel der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand auf das Bestehen einer dauernden Dienstunfähigkeit zu ...
  • Bild Erfolgsaussicht bei Rechtsbehelf (02.08.2008, 15:08)
    Es geht um folgenden Fall für eine Hausarbeit, den ich in komprimierter Form darstelle. Theologieprofessor A lehrt an einer Universität das Fach X. Da der Professor vom Glauben abgefallen ist, hält ihn die Uni für unfähig das Fach X zu unterrichten und legt ihm daher auf das Fach Y ab sofort zu ...
  • Bild Ausüben eines Kleingewerbes, obwohl der Beamte selber nicht aktiv mitarbeitet? (21.10.2009, 07:18)
    Nehmen wir mal an ein Beamter im mittleren Dienst hat vor sich mit einem §34c Maklerschein mit einem eigenen Immobilienbüro selbstständig zu machen und will ein Kleingewerbe beantragen, wobei der Beamte nur geschäftführende Person ist ohne selber aktiv tätig zu sein, da seine Lebenspartnerin all diese Tätigkeiten ausführt ...
  • Bild Was tun, wenn Stadtverwaltung lügt? (13.03.2013, 17:02)
    Wenn Privatpersonen Unwahrheiten übereinander verbreiten, haben sie die Möglichkeit wegen Falscher Anschuldigung vor Gericht zu ziehen. Bürger X wird aber von seiner Stadtverwaltung beschuldigt, einen Grüntreifen neben seinem Grundstück unbefugt verbreitert zu haben. Die Stadt verschmälert den Streifen wieder. (Sondernutzungsaufhebung). Bis dahin klar. Bürger X kann aber durch Fotos beweisen, dass der ...

Urteile zum Beamtenrecht
  • Bild LSG-BADEN-WUERTTEMBERG, L 9 R 4964/06 (20.03.2007)
    Zu Inhalt, Bedeutung und Reichweite des Begriffs der Versicherungsfreiheit und des Rechts zur freiwilligen Versicherung für Beamte auf Lebenszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung im Hinblick auf die Anrechnung von Kindererziehungszeiten...
  • Bild VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 9 K 5036/11.F (20.08.2012)
    1. Die Staffelung des Grundbehalts in den Besoldungsgruppenn R 1 und R 2 nach Lebensalterstufen nach Maßgabe des § 38 BBesG in der zum 31.8.2006 geltenden Fassung bewirkt eine unmittelbare Diskriminierung wegen des Alters i. S. d. Art. 2 Abs. 2 Buchst. a RL 2000/78/EG2. Diese Diskriminierung kann weder nach Art. 6 Abs. 1 RL 2000/78/EG noch nach Art. 4 Abs. 1...
  • Bild BAG, 4 AZR 128/97 (25.03.1998)
    Leitsätze: 1. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 15. Januar 1998 - Rs C 15/96 - (ZTR 1998, 122 = NZA 1998, 205 = EuZW 1998, 118), wonach Auslandsdienstzeiten, auch wenn sie dort im Beamtenstatus abgeleistet worden sind, im Inland anzurechnen sind, betrifft den Zeitaufstieg, nicht aber den Bewährungsaufstieg. 2. Beim Zeitaufstieg kommt es ledigli...
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Rechtstipps zum Beamtenrecht
  • BildLehrer verletzt sich bei Schneeballschlacht – Dienstunfall?
    Ein Körperschaden, der auf ein plötzliches Ereignis in Ausübung oder infolge des Dienstes eingetreten ist, nennt sich im Beamtenrecht Dienstunfall. Problematisch wird es bei der Frage, ob ein Dienstunfall vorliegt bereits, wenn es darum geht, dass der Beamte auf dem Heimweg einen Umweg oder eine Abkürzung nimmt oder ...

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